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UFSF RV/0363-F/08Gehaltsaufwand der Ehegattin; Privatanteil Pkw
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2009Teil 1/2

…die Ausführungen zu Tz 1 "PKW Aufwand", Tz 2 "Privatanteil PKW", Tz 5 "Buchwert abgegangene Anlagen" und Tz 11 "Gehaltsaufwand der Gattin" des Betriebsprüfungsberichtes vom 25. Jänner 2007): 1) Im Jahr 2004 seien die Anschaffungskosten für den Renault Espace (24.934,99 €, Baujahr: 2004)…

UFSF RV/0363-F/08Gehaltsaufwand der Ehegattin; Privatanteil Pkw
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2009Teil 2/2

Anspruchszinsenbescheide sind an die Höhe der im Bescheidspruch des Einkommen- oder Körperschaftsteuerbescheides ausgewiesenen Nachforderung oder Gutschrift gebunden. Aufgrund dieser Bindung ist der Zinsenbescheid aber nicht (mit Aussicht auf Erfolg) mit der Begründung anfechtbar, der maßgebende Stammabgabenbescheid sei inhaltlich rechtswidrig. Erweist sich der Stammabgabenbescheid nachträglich als…

UFSW RV/3400-W/02Fremdüblichkeit der Gehaltssteigerung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2006

…00 S 1997: 763.140,00 S Aus dieser Aufstellung ist ersichtlich, dass der Gehaltsaufwand für A seit 1991 um 32,95% gestiegen ist (Anstieg von 1992 auf 1993: 12,20%). Nach Ansicht der Bp ist eine Gehaltssteigerung von 32,95% in sieben Jahren ungewöhnlich…

UFSW RV/1076-W/05Dienstgebereigenschaft eines (ausgegliederten) privaten Rechtsträgers hinsichtlich der in seinem Unternehmen verwendeten Bundesbeamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2007Teil 1/2

…die Bw. die Gehälter direkt an die Bundesbeamten ausbezahlt hat oder ob sie - wie im Gesetz (§ 17 Abs. 6 PTSG) vorgesehen - dem Bund den Gehaltsaufwand refundiert hat, da in beiden sie es ist, bei der der Lohnaufwand eine endgültige Betriebsausgabe darstellt (VwGH vom 27. Juni…

UFSG RV/0687-G/09Dienstverhältnis der Ehegattin eines Versicherungsvertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2011

…Als Werbungskosten machte er ua. Zahnarztkosten, Repräsentationsaufwendungen sowie Gehaltsaufwand für seine Ehegattin in Höhe von € 4.500,60 geltend. Im Einkommensteuerbescheid vom 21. November 2008 wurden die im Ausmaß von € 26.013,62 begehrten Kosten in Höhe von € 7.299,77 zuerkannt…

UFSL RV/0584-L/05Ehegattin als Dienstnehmerin eines angestellten Versicherungsvertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2007

…18.421 beruflich gefahrene Kilometer (abzüglich des Ersatzes durch den Dienstgeber), "Sonstiges" (= Parkstrafe, 21,80 Euro), Repräsentationsaufwendungen (mit 50% des angefallenen Aufwandes = 374,60 Euro) sowie Gehaltsaufwand für die Dienstnehmerin HA, seine Ehegattin, iHv. 24.896,69 Euro geltend. Im Einkommensteuerbescheid vom 23…

UFSW RV/1257-W/091. Dienstverhältnis einer Kommanditistin mit der KG; 2. Zusätzliche Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände des im Wohnungsverband gelegenen Arbeitszimmers bei Inanspruchnahme der Handelsvertreterpauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

…Demnach ist bei der Kommanditgesellschaft der an die Mitunternehmerin Frau Ulrike S. bezahlte Gehaltsaufwand auszuscheiden und dieser als Sonderbetriebseinnahmen zuzurechnen. | | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | | | | | | Personalaufwand lt. Erkl. | 5.997,24 | 2.828…

UFSW RV/0448-W/061. Nichtanerkennung von Treuhandverhältnissen mangels Fremdüblichkeit 2. Verdeckte Gewinnausschüttung, da Zuwendung an den Gesellschafter-Geschäftsführer nicht fremdüblich 3. Aufteilung von Betriebsausgaben auf die in- und ausländische Betriebsstätte, wobei das Besteuerungsrecht der ausländischen Einkünfte dem Ausland zusteht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2010

…§ 3 EStG nicht zum Tragen kommt. Verbindlichkeit Geschäftsführer: Mit Jahresabschluss zum 31.12.1999 wurde für den Gesellschafter A N eine Leistungsprämie in Höhe von S 300.000,00 als Gehaltsaufwand verbucht und im Jahr 2000 verrechnet. Da es keine entsprechende vertragliche Regelung bezüglich der…

UFSW RV/0896-W/09Zählt die an den Dienstnehmer nach bereits erfolgter Patentierung ausbezahlte Diensterfindungsvergütung zur Bemessungsgrundlage für den Forschungsfreibetrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2010

…Lediglich für den Fall, dass Dienstnehmer nur zum Teil in der Forschung und Entwicklung tätig sind, könne der Gehaltsaufwand nur aliquot in die Bemessungsgrundlage für den Forschungsfreibetrag einbezogen werden. Das sei jedoch bei P nicht der Fall. Die 100% Zuordnung der Arbeitsleistungen des P zum…

UFSK RV/0434-K/07Vorliegen einer Organschaft bzw. der wirtschaftlichen Eingliederung, wenn die Organträgergesellschaft die Geschäftsräumlichkeiten für die Organgesellschaft anmietet und dieser gegen Mietaufwandersatz zur Verfügung stellt und auch die Eigenliegenschaften an diese vermietet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2009

…der Gewinn- und Verlustrechnung der Bw. für den Zeitraum 1.2.2003 bis 31.1.2004 scheint ein Gehaltsaufwand von rund € 100.500,-- sowie von rund € 18.400,00 an gesetzlichen Sozialabgaben auf. Mit Rechnung vom 31.01.2003, RgNr.: 20030131 (Blatt 47…

UFSF RV/0242-F/07Bei Vorliegen der Eingliederung in den Organismus des Betriebes der Gesellschaft treten die Kriterien des Vorliegens bzw Nichtvorliegens eines Unternehmenswagnisses und des laufenden Anfallens einer Entlohnung in den Hintergrund.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2007

…angegeben, dass dem GF ein monatlicher Bezug von € 1.074,00 für jeweils 12 Monate ausbezahlt worden sei. Dieser GF-Bezug sei in der Buchhaltung als Lohn- und Gehaltsaufwand verbucht worden. Von den Vertragspartnern (Versicherungen, Banken) würden an die Bw Vertragsabschlussprovisionen bezahlt werden. Diese…

UFSW RV/1076-W/05Dienstgebereigenschaft eines (ausgegliederten) privaten Rechtsträgers hinsichtlich der in seinem Unternehmen verwendeten Bundesbeamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2007Teil 2/2

…Gebietskörperschaft von der Messe BetriebsGmbH zur Gänze refundiert. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Arbeitgebereigenschaft der Messe BestriebsGmbH mit der Begründung, dass diese den Gehaltsaufwand zur Gänze getragen habe und der Geschäftsführer seine Arbeitskraft tatsächlich der Messe BetriebsGmbH geschuldet habe, bestätigt. Auf den Einwand der Messe BetriebsGmbH…

UFSW RV/2108-W/04Verdeckte Gewinnausschüttung an die Muttergesellschaft auf Grund von zusätzlichen Zahlungen der Tochtergesellschaft ohne entsprechende Vereinbarung an deren Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2006

…aufscheine. In diesem Zusammenhang habe die Betriebsprüfung folgende Feststellungen getroffen: Dass die betreffenden Beträge nicht unter "Lohn- bzw. Gehaltsaufwand" verbucht worden seien sondern unter "Abschreibung Finanzanlagen" In der GuV-Rechnung scheine der Aufwand unter "Sonstiger Aufwand GPU" auf. Dass in den Vorjahren (z.B. 1989…

UFSL RV/0829-L/04Versteuerung des negativen Kapitalkontos eines Kommanditisten als Veräußerungsgewinn - Bindung an den Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2005

… 23 EStG - also steuerlich ! - kein Dienstverhältnis möglich wäre. Irrtümlicherweise seien die Einkünfte aus diesem Dienstverhältnis seit Beginn dem Lohnsteuerabzug unterworfen und der Gehaltsaufwand, der richtigerweise als Gewinnvorwegbezug zu berücksichtigen gewesen wäre, voll als Betriebsausgabe gebucht worden. Für die Jahre 1998 bis 2000 wurde daraufhin im…

UFSW RV/1911-W/03Das Ansparen einer privaten Altersvorsorge ist keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2004

…zitierte gesetzliche Regelung wurde mit gegenüber angeführt, dass RAA ohnehin irgendwann als Rechtsanwälte eingetragen würden und dann Anspruch auf die volle RA-Pension hätten und andererseits sich die Rechtsanwälte Gehaltsaufwand in Form von Dienstgeberbeiträgen zur Pensionsversicherung ersparen würden. Das letztere Motiv ist von vornherein unzulässig…

UFSW RV/3234-W/10Inlandsentsendung eines ausländischen Dienstnehmers im Konzernverbund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2012

…s. sinngemäß EAS 969, SWI 1997, S. 25). Dies gilt auch, wenn dem Fremdverhaltensgrundsatz entsprechend ein weiterlaufender Gehaltsaufwand weiterverrechnet wird. Letztlich wird damit entscheidend, von wem der Arbeitnehmer in stärkerem Maße persönlich und organisatorisch abhängig ist. Wer die Vergütung wirtschaftlich trägt, ist genauso irrelevant, wie…

UFSL RV/1106-L/10Bewertung einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012Teil 1/2

…neutralisiert worden). Tz 3) Verrechnungskonto Manfred A: Nicht berufungsrelevant. Tz. 4) Lohn- und Gehaltsaufwand Gabriele A: In den Monaten Jänner - Oktober 2006 seien Gehaltszahlungen in Höhe von brutto 11.106,23 € an die Ehegattin des ehemaligen Gesellschafters und Geschäftsführers Manfred A, Frau Gabriele A…

UFSL RV/1106-L/10Bewertung einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012Teil 2/2

…den Berechnungsblättern im Anhang zu entnehmen. 2.) Lohn- und Gehaltsaufwand Gabriele A: Frau A ist die Ehegattin des ehemaligen Gesellschafters und Geschäftsführers Manfred A. Da es sich hierbei also um sog. "Nahe Angehörige" handelt, wurde seitens der Betriebsprüfung eine Kürzung des Gehaltsaufwandes um 30% vorgenommen…

UFSW RV/3149-W/02Honorarzahlungen an Familienmitglieder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011Teil 1/2

…üblich anzusehen, dass Kinder einen Ferialjob nachgehen. Der Gehaltsaufwand in den Monaten Juli und August für B beträgt laut Lohnkonto inclusive anteiliger Sonderzahlung S 13.230,00 (mtl S 5.670,00 /SZ S 1.890,00). Dieser Betrag ist als Betriebsausgabe anzuerkennen. Laut BP…

UFSW RV/0032-W/08Mündlicher Dienstvertrag mit Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2010

…der Verfahren ergangenen Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2002 bis 2004 Berufung erhoben. Es wurde ausgeführt, dass sich die Berufung gegen die Nichtanerkennung der Gehaltsaufwendungen als Betriebsausgaben richte (Tz 2 des BP-Berichtes vom 9. Jänner 2007). Die Berufung wurde wie folgt begründet: Das Dienstverhältnis der…