…der verfahrensgegenständlichen Abgabenverkürzung), bedeutet diese Vorhersehbarkeit laut Burgstaller nichts anders als die - auf den betreffenden Erfolg bezogene - Gefährlichkeit des zu der beurteilenden Verhaltens. Maßgebend dafür, ob die objektive Voraussehbarkeit der Tatbildverwirklichung bzw. die Gefährlichkeit des zu prüfenden Verhaltens zu bejahen ist, ist das Ex-ante…
…dass der Bw. seit 11. Oktober 2000 in der Justizanstalt Y.gem. § 21 Abs.1 StGB untergebracht sei und dort aufgrund seiner Gefährlichkeit angehalten und psychiatrisch behandelt werde. Die Mutter des Bw. lebe in A., sei selbst psychisch krank und beziehe nur ein geringes Einkommen…
…sondern als wahrscheinlich vorhersehbar ist. Als brauchbare Anhaltspunkte, von denen die Beurteilung im einzelnen abhängen kann, kommen die Gefährlichkeit der Situation, die zu einer Sorgfaltsanspannung führen sollte, der Wert der gefährdeten Interessen, das Interesse des Handelnden an seiner Vorgangsweise und schließlich die persönlichen Fähigkeiten des…
…usw.) die Arbeiten seien zumeist im Freien und bei jeder Witterung durchzuführen. Zum Nachweis der Gefährlichkeit bei den Arbeiten und das hohe Verletzungs- und Unfallrisiko legte die BW Unfallmeldungen der AUVA vor. So habe es im Jahr 2006 aufgrund der außerordentlichen Erschwernis die die Tätigkeit…
…November 1998, 5 Ob 279/98k stellte der Oberste Gerichtshof fest, dass ein Aufwand von S 21.000 zur Brauchbarmachung der Wohnung einen "größeren Aufwand" darstellt. Die Gefährlichkeit einer elektrischen Anlage, insbesondere als Folge des Fehlens einer Schutzleiterinstallation, hindert die Brauchbarkeit einer Wohnung; es kommt…
…November 1998, 5 Ob 279/98k stellte der Oberste Gerichtshof fest, dass ein Aufwand von S 21.000 zur Brauchbarmachung der Wohnung einen "größeren Aufwand" darstellt. Die Gefährlichkeit einer elektrischen Anlage, insbesondere als Folge des Fehlens einer Schutzleiterinstallation, hindert die Brauchbarkeit einer Wohnung; es kommt…
…eine körperliche Schwerarbeit umfassen (Stemm - und Grabarbeiten), weil sie gefährlich seien (Arbeiten an Stark - und Normalstromleitungen) und weil sie schmutzanfällig seien (Stemm - und Grabarbeiten). Zur Gefährlichkeit der Arbeiten sei noch anzuführen, dass die Bw. auch Antennen und Blitzschutzanlagen montiere und die Dienstnehmer daher auf Hausdächern…
…eine körperliche Schwerarbeit umfassen (Stemm - und Grabarbeiten), weil sie gefährlich seien (Arbeiten an Stark - und Normalstromleitungen) und weil sie schmutzanfällig seien (Stemm - und Grabarbeiten). Zur Gefährlichkeit der Arbeiten sei noch anzuführen, dass die Bw. auch Antennen und Blitzschutzanlagen montiere und die Dienstnehmer daher auf Hausdächern…
…er. Über die Annahme von Aufträgen (Übernahme von Schlägerungen) der Firma P oder sonstiger Betriebe oder Personen entscheide er persönlich. Er führe sie durch oder lehne sie infolge des großen Risikos und der Gefährlichkeit ab. Er unterstehe daher nicht dem geschäftlichen Willen einer anderen Person…
…allgemeiner Teil I², 22. III 3. und 2. III). Des Weiteren erfolgt eine Unterbringung gemäß § 21 Abs. 1 StGB aufgrund der Anlasstat und der Gefährlichkeit des (hier) Geisteskranken, während ihr keinesfalls Tadelfunktion zukommt (vgl. Fuchs, aaO, 2. III; ebenso § 164 StVG im Gegensatz zu § 166…
…die Möglichkeit, im Rahmen der Firma und mit deren Geldern unter Missbrauch seiner Stellung und ohne Wissen der W hochriskante spekulative "Geschäfte" vorzunehmen. Dabei rechnete er mit der Gefährlichkeit der von ihm getätigten Investitionen, die Ernstlichkeit der Gefahr war ihm aufgrund seiner kaufmännischen Kompetenz, seiner…
…Fuchs, Österreichisches Strafrecht Allgemeiner Teil 12, 22. III 3. und 2. III). Des Weiteren erfolgt eine Unterbringung gemäß § 21 Abs 1 StGB aufgrund der Anlasstat und der Gefährlichkeit des (hier) Geisteskranken, während ihr keinesfalls Tadelfunktion zukommt (vgl. Fuchs, aaO, 2. III; ebenso § 164 StVG im…
…zumal für sie außer Zweifel stand, dass der Verstorbene die Mittel zu keiner Zeit und in keinem Falle für sich reklamieren würde." Im Hinblick auf die Gefährlichkeit des Berufes des Ehegatten führte aber die Benennung des Ehegatten als Versicherungsnehmer dazu, dass ihr jedenfalls im Bedarfsfall…
…Österreichisches Strafrecht Allgemeiner Teil I, 22. III 3. und 2. III). Des weiteren erfolgt eine Unterbringung gemäß § 21 Abs. 1 StGB auf Grund der Anlasstat und der Gefährlichkeit des (hier) Geisteskranken, während ihr keinesfalls Tadelfunktion zukommt (vgl. Fuchs, aaO, 2. 111; ebenso § 164 StVG im…