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UFSS RV/0541-S/11Gebrauchsüberlassung einer Wohnimmobilie durch Privatstiftung an Begünstigte/ Darlehenshingabe durch den Stifter: 1. Angehörigenjudikatur 2. Bewertung der Zuwendung mit "fiktiven Anschaffungskosten"/verlorener Bauaufwand 3. KESt-Satz 33,33%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2013Teil 1/3

…19 Jahren und damit etwa bis Ende 2021. Zur Aufbringung der weiteren Mittel darf auf Punkt 2.2 verwiesen werden (Mietvorauszahlung/Darlehen). 2.1.3 Gebrauchsüberlassung Das Haus wurde im Juli 2006 von [Stifter] (Stifter und Stiftungsvorstandsmitglied) sowie dessen Lebensgefährtin [Begünstigte] (Stifterin und Alleinbegünstigte) bezogen…

UFSI RV/0209-I/12Import Gebrauchtfahrzeug: Bemessungsgrundlage ist gemeiner Wert, Nachweis eines niedrigeren Wertes wurde nicht erbracht; Vorschreibung Malus ist gemeinschaftsrechtswidrig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…nicht erfolgt. Der Bescheid sei daher aufzuheben und die NoVA in Höhe des bereits bezahlten Betrages festzusetzen. Im Ergänzungsersuchen vom 25. Oktober 2011 wurde dem Bw zur Kenntnis gebracht, dass nur bei einem Kauf von einem befugten Fahrzeughändler der Anschaffungspreis als gemeiner Wert gelte. Der…

UFSS RV/0541-S/11Gebrauchsüberlassung einer Wohnimmobilie durch Privatstiftung an Begünstigte/ Darlehenshingabe durch den Stifter: 1. Angehörigenjudikatur 2. Bewertung der Zuwendung mit "fiktiven Anschaffungskosten"/verlorener Bauaufwand 3. KESt-Satz 33,33%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2013Teil 2/3

…des Hauses [XXXX] noch im Hinblick auf die Hingabe der als "Mietvorauszahlung" und "Darlehen" bezeichneten Gelder des [Stifter] der Fall. 3.1.1 Mietverhältnis versus Gebrauchsüberlassung Zum behaupteten Mietverhältnis darf auf die umfangreiche Begründung unter Punkt B/1.1 der Entscheidung UFS 26.1.2011…

UFSS RV/0541-S/11Gebrauchsüberlassung einer Wohnimmobilie durch Privatstiftung an Begünstigte/ Darlehenshingabe durch den Stifter: 1. Angehörigenjudikatur 2. Bewertung der Zuwendung mit "fiktiven Anschaffungskosten"/verlorener Bauaufwand 3. KESt-Satz 33,33%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2013Teil 3/3

…98). Das beweist, dass die vom Unabhängigen Finanzsenat zur Anwendung gebrachte Bewertung des Vorteils sich sogar in der Bandbreite bewegt, die die Erwartungen eines Investors mit dem zur Deckung bringt, was Mieter üblicherweise aufzuwenden bereit wären. Die Verwendung der Renditeerwartung der Berufungswerberin von annähernd 4…

UFSG RV/0860-G/091. Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers 2. Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen (fehlende Nachweise) 3. Hinzurechnung ungeklärter Zahlungseingänge 4. Verhängung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2010Teil 1/2

…sind der angeschlossenen Zusammenstellung (Beilage 1) sowie den beigefügten (insgesamt fünf) Berechnungsblättern zu entnehmen; diese bilden einen Bestandteil des Bescheidspruches. Entscheidungsgründe (1) Der Berufungswerber (Bw.) betrieb in den Streitjahren einen Gebrauchtwagenhandel. Er großer Teil der von ihm veräußerten Fahrzeuge wurde nach Afrika exportiert. (2) Im…

UFSG RV/0860-G/091. Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers 2. Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen (fehlende Nachweise) 3. Hinzurechnung ungeklärter Zahlungseingänge 4. Verhängung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2010Teil 2/2

…Bw. Gelder (Verkaufserlöse des Bw.) bei Flügen nach Europa mitgenommen und diese bei Transferstellen der Western Union in verschiedenen Ländern (Belgien, Deutschland, etc.) zur Einzahlung gebracht. Der Bw. habe dann die Beträge mittels Scheck bei der/den hier ansässigen Stelle/n der Western Union behoben…

UFSW RV/1808-W/08Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers und Ausfuhrlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009Teil 1/2

…den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) betreibt seit 1999 einen Gebrauchtwarenwagenhandel als Einzelunternehmer. Im Rahmen einer abgabenbehördlichen Prüfung (BP) über die Jahre 2001-2004 und 2005 wurden folgende das Berufungsverfahren betreffende Feststellungen getroffen: <<Es…

UFSW RV/1808-W/08Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers und Ausfuhrlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009Teil 2/2

…§°167 Abs. 2 BAO). Sachverhalt: Beim geprüften Unternehmen wurden alte (gebrauchte) Kfz angekauft und in Drittländer weiterverkauft. Es wurden sowohl im Eingangs- als auch im Ausgangsbereich statistische Verfahren durchgeführt. 1. Kaufverträge über den Einkauf von Kfz) Im Zuge von Erhebungen der BP wurde zur stichprobeartigen…

UFSS RV/0421-S/02Differenzbesteuerung bei einem Gebrauchtwagenhändler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2005

…der Abgaben sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Auf Grund einer anonymen Anzeige betreffend einen "Schwarzhandel" mit gebrauchten Kraftfahrzeugen wurden beim Bw finanzstrafrechtliche Erhebungen hinsichtlich der Veranlagungsjahre Jahre 1995 bis 1999 durchgeführt…

UFSL RV/0261-L/04Sachbezugsbewertung eines gebraucht gekauften PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2005

…am 26. September 2000 um 85.000,00 S, ds. 6.177,19 €, gebraucht gekauft worden war, er war damals mehr als fünf Jahre alt und hatte einen "extrem hohen" Kilometerstand von 342.210 km. Zum 29. Dezember 2003 betrug er 585.491. Die…

UFSL RV/0458-L/08Eheliches Gebrauchsvermögen, Ehewohnung, Ehescheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2011

… der begünstigte Steuersatz gemäß § 7 Z 2 wurde mit der Begründung nicht angewendet, weil die gegenständliche Eigentumswohnung kein eheliches Gebrauchsvermögen darstellt, zumal sie in die Ehe eingebracht wurde. Dagegen richtet sich die Berufung mit der Begründung, dass die Ehewohnung wohl in die Aufteilung einzubeziehen sei…

UFSL RV/0252-L/08Eheliches Gebrauchsvermögen, Landwirtschaft, Ehescheidung, Aufteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2010

…ein Enkelkind, ein Stiefkind, ein Wahlkind oder ein Schwiegerkind des Übergebers 2 %, 2. durch einen Ehegatten von dem anderen Ehegatten bei Aufteilung ehelichen Gebrauchsvermögens und ehelicher Ersparnisse anlässlich der Scheidung, Aufhebung oder Nichtigerklärung der Ehe 2 %, 3. durch andere Personen 3,5 %. § 8: (1) Die…

UFSL RV/0241-L/10Maluserhöhung bei Gebrauchtfahrzeug aus dem Drittland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2010

…010220/0317-IV/9/2009, ARD 6019/8/2010 (kundgemacht am 23. Dezember 2009) die ursprüngliche Rechtsauffassung des BMF - unter Bezug auf Umweltschutzerwägungen - wiederum geändert wurde und nunmehr auch Gebrauchtfahrzeuge von der Bonus/Malus-Regelung betroffen sind, die vor dem 1. Juli 2008 im Gemeinschaftsgebiet…

UFSW FSRV/0075-W/04Kein Schmuggel von persönlichen Gebrauchsgegenständen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)08.03.2005

…ZK) können im Verfahren der vorübergehenden Verwendung Nichtgemeinschaftswaren, die zur Wiederausfuhr bestimmt sind, ohne dass sie, abgesehen von der normalen Wertminderung aufgrund des von ihnen gemachten Gebrauchs, Veränderungen erfahren hätten, unter vollständiger oder teilweiser Befreiung von den Einfuhrabgaben, und ohne dass sie handelspolitischen Maßnahmen unterliegen…

UFSW RV/1193-W/06Bei einem gebrauchten Leasingfahrzeug ist der Sachbezugswert von den Anschaffungskosten im Sinne des Absatz 1 der VO zu berechnen.Privatnutzung von arbeitgebereigenen Garagenabstellplätzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…erkennbar wurde, war für die Beurteilung der abgabenrechtlichen Fragen in wirtschaftlicher Betrachtungsweise der wahre wirtschaftliche Gehalt maßgebend (§ 21 BAO). Dieser wird dadurch zum Ausdruck gebracht, dass es als absolut nicht glaubhaft erscheint, dass die 3 gemieteten Garagen während der Arbeitszeit zur Gänze von Kunden, die…

UFSW FSRV/0051-W/08Eingangsabgabenbefreiung bei persönlichen Gebrauchsgegenständen von Reisenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)16.10.2008

…236 Buchstabe A Nr. 1 ZK-DVO einzustufen. Der verfahrensgegenständliche Ring sei als persönlicher Gebrauchsgegenstand des Besch. zu qualifizieren gewesen und habe den Umständen der Reise entsprochen. Der Ring sei bei der Einreise vollständig von den Eingangsabgaben befreit gewesen und zu Recht mit Betreten des…

UFSL RV/1449-L/02Keine Abzugsfähigkeit für normale Gebrauchsgüter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2005

…die Lebensqualität seines Sohnes maßgeblich und würden wesentlich zur Behandlung seiner Krankheit bzw. Behinderung beitragen. Die Wertminderung dieser Gebrauchsgegenstände sei erheblich und betrage nach einem Jahr 50 % (Fahrrad) bzw. 90 % (Computer). Mit Berufungsvorentscheidung vom 14. Jänner 2002 wies das Finanzamt die Berufung als unbegründet ab. …

UFSZ2L ZRV/0059-Z2L/02Zulässigkeit der Inanspruchnahme des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung eines Straßenfahrzeuges zum privaten Gebrauch bei gewöhnlichem Wohnsitz der Einbringerin im Zollgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.09.2003

…Verfahren der vorübergehenden Verwendung Nichtgemeinschaftswaren, die zur Wiederausfuhr bestimmt sind, ohne dass sie, abgesehen von den normalen Wertminderungen des von ihnen gemachten Gebrauches, Veränderungen erfahren haben, unter vollständiger oder teilweisen Befreiung von den Einfuhrabgaben und ohne dass sie handelspolitischen Maßnahmen unterliegen, im Zollgebiet der Gemeinschaft…

UFSL RV/0381-L/11Nichtunternehmerische Tätigkeit bei Gebrauchsüberlassung einer Immobilie an nahe Angehörige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2013

…mangels Erklärens von Umsätzen ein Vorhalt der Amtspartei, der am 19. Oktober 2010 unter Vorlage von Unterlagen beantwortet wurde, wobei darin erstmalig nähere Umstände über die Gebrauchsüberlassung der Wohnung dargelegt wurden. Sodann wurden am 18. November 2010 neue Bescheide erlassen. Zu diesem Zeitpunkt wurden - obwohl…

UFSW RV/3420-W/11Erstmalige Zulassung eines importierten gebrauchten PKW´s in Österreich, der bereits im Gemeinschaftsgebiet und in einem Drittland zum Verkehr zugelassen war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…gem. § 6a NoVAG laut Berufungsentscheidung: € 628,83 Zuschlag gem. § 6 NoVAG: € 219.07 NoVA lt UFS: € 1.314,41 bereits gebucht: € 1.639,81 Gutschrift: € 325,40 Entscheidungsgründe Der Berufungswerber, in der Folge als Bw. bezeichnet, brachte am 14. September…