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UFSK RV/0047-K/10Eingabengebühr für eine Ausnahmebewilligung zum Befahren einer Fußgängerzone für Anrainer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2010

…Stadt A-Stadt vom 10. Juli 2007 war diesem die Ausnahmebewilligung zum Befahren der Fußgängerzone zum Zwecke der Zu- und Abfahrt zum und vom privaten Abstellplatz B-Straße-1 mit einem Kraftfahrzeug - näher definiert durch dessen polizeiliches Kennzeichen - erteilt worden. Im Bescheid ist noch ausgeführt…

UFSW RV/0502-W/06Liebhaberei bei der Privatordination eines Arztes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Wolfgang Fußgänger, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 12. , 13., 14. Bezirk und Purkersdorf in Wien betreffend Umsatzsteuer und gesonderte Feststellung von Einkünften für die Jahre 1992 bis 1995 sowie Wiederaufnahme…

UFSL RV/1502-L/10Keine Sofortabschreibung der Gerüste des Gerüstbauunternehmens wegen entgeltlicher Überlassung und fehlender Geringwertigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2011

…Kirchen, Hallen oder auch Treppenhäuser, Überbrückungen von Durchfahrten, Straßen oder Toren sowie Kirchen- und Sondereinrüstungen, Bauaufzüge für den horizontalen Transport, Fußgängertunnel, Fahrgerüste, Planenverkleidung, Hängegerüste. Die Bw wurde 2007 errichtet und der inländische Teilbetrieb eines deutschen Gerüstbaueinzelunternehmens eingebracht. Das Ziel, Gerüste überwiegend für den Fertigbau in…

UFSG RV/0443-G/04Berücksichtigung von Kilometergeldern oder tatsächlichen Kosten bei einem nicht überwiegend betrieblich genutzten Fahrrad
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2005

…Fußgänger und Mitreisende geregelt. Gemäß § 10 Abs. 5 RGV gelten bei der Benützung eines eigenen Fahrrades die Bestimmung über das Kilometergeld, das im § 11 RGV geregelt sei. Ebenso sei im § 11 RGV ein Kilometergeld für Fußgänger in gleicher Höhe wie für Fahrräder geregelt, welches für…

UFSL RV/0962-L/06Keine Berücksichtigung überflüssiger Umwege bei Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2009

…aufgrund hoher Verkehrsbelastung, Geschwindigkeitsbeschränkungen, Fußgängerübergängen und Kreuzungen einige Minuten mehr Fahrzeit benötigen würden. Die von ihm gewählte Variante (60,7 Km) sei die schnellste und die am wenigsten verkehrsbelastete Strecke durch am wenigsten verbautes Gebiet. Die Amtspartei wurde daraufhin durch den UFS ersucht, weitere Ermittlungen…

UFSW FSRV/0037-W/09Beschwerde gegen Beschlagnahmeanordnung gem. § 89 Abs. 1 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.05.2009

…Personen, verwirklichte Verkürzung von Umsatz - und Gewinnabgaben in maßgeblicher Großenordnung bekannt wurde. Diese sei durch Betreiben von bis zu 18 Maroniständen an den besten Plätzen Wiens (Einkaufszentren, Fußgängerzonen) verwirklicht worden, wobei der Anzeiger nicht nur Tagesumsatzzahlen der Stände bekannt gab, sondern auch die Lieferanten. Im…

UFSW FSRV/0033-W/09Beschwerde gegen Beschlagnahmeanordnung gem. § 89 Abs. 1 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.05.2009

…Personen, verwirklichte Verkürzung von Umsatz - und Gewinnabgaben in maßgeblicher Großenordnung bekannt wurde. Diese sei durch Betreiben von bis zu 18 Maroniständen an den besten Plätzen Wiens (Einkaufszentren, Fußgängerzonen) verwirklicht worden, wobei der Anzeiger nicht nur Tagesumsatzzahlen der Stände bekannt gab, sondern auch die Lieferanten. Im…

UFSG RV/0510-G/10Vermietung von Lagerräumen und Autoabstellplätzen 1. Liebhaberei 2. Verträge zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2013

…vier Abstellplätze um 600,00 Euro monatlich gemietet. Da sich die Liegenschaft abseits des Stadtzentrums am Ende eines kleinen Weges befinde, auf dem weder Fußgänger noch andere Autos vorbeikommen, hätten die Fahrzeuge dort sicher abgestellt werden können. Das (unbefristete) Mietverhältnis könne von beiden Vertragsteilen zu…

UFSI RV/0189-I/12Probebetrieb bei einer Seilbahn als Inbetriebnahme und Beginn der AfA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…sind ordnungsgemäß zu befestigen. | 11 | Bauverhandlung Seilbahntechnik Punkt 22 | Durch Leiteinrichtungen ist vorzusorgen, dass zu- und abgehende Fußgänger nicht die Schiabfahrtsrampe kreuzen. | 12 | Bauverhandlung, Seilbahntechnik Punkt 23 | Hinweise hinsichtlich Talförderung sind anzubringen. | 13 | Statische Berechnung der Tal…

UFSW RV/0125-W/10"kleines Pendlerpauschale"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.09.2011

…Bw zur Bushaltestelle beträgt laut Routenplaner für Fußgänger 75 m und erfordert einen Zeitaufwand von einer Minute. Der Weg von der U-Bahn Station (Nussdorfer Straße) in Wien bis zur Arbeitsstätte (A) des Bw beträgt laut Routenplaner für Fußgänger 550 m und erfordert einen Zeitaufwand…

UFSS RV/0018-S/09Kleines oder großes Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.07.2010

…Die durchschnittliche Geschwindigkeit eines unbeeinflussten Fußgängers beträgt 1,34 Meter pro Sekunde, das entspricht 4,824 Kilometer pro Stunde (www.verkehr.tu-darmstadt.de/media/verkehr/fgvv/.../Klafs_DA_1999.pdf). Für einen Weg von 400 Metern braucht der durchschnittliche Fußgänger somit rund 5 Minuten…

UFSW RV/2314-W/09Werbungskosten eines EDV-Fachmannes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2009

…Reisezweckes nicht nahezu ausgeschlossen werden kann." Es sei doch gerade eine Lebenserfahrung, dass die Geschäfte nicht vor der Haustür liegen würden und daher für jede Beschaffung Wegstrecken zurückgelegt werden müssten. Amtliche Kilometergeldsätze gäbe es auch für PKW, Fußgänger, Radfahrer und Mitfahrer. Es sei daher fraglich…

UFSL RV/0550-L/06Errichtung einer Aufschließungsstraße durch einen Gemeindeverband; Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2008Teil 1/2

…8 Abs 2 OÖ Straßengesetz unter Gemeindeverkehrsflächen Gemeindestraßen, Güterwege sowie Radfahr-, Fußgänger- und Wanderwege zu verstehen sind. Als Gemeindestraßen geltend nach dieser Bestimmung jene Straßen, die durch Verordnung des Gemeinderates gewidmet und als solche eingereiht sind oder Grundstücke, die im Grundbuch als öffentliches Gut (Straßen…

UFSL RV/0679-L/08Vorsteuerabzug eines Gemeindeverbandes für die Errichtung einer Straße, die ein Betriebsansiedlungsgebiet aufschließt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

…8 Abs 2 OÖ Straßengesetz unter Gemeindeverkehrsflächen Gemeindestraßen, Güterwege sowie Radfahr-, Fußgänger und Wanderwege zu verstehen sind. Als Gemeindestraßen geltend nach dieser Bestimmung jene Straßen, die durch Verordnung des Gemeinderates gewidmet und als solche eingereiht sind oder Grundstücke, die im Grundbuch als öffentliches Gut (Straßen…

UFSL RV/2195-L/02Vermietung eines historischen Bauwerkes durch einen Verein um einen Anerkennungszins.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2008Teil 2/3

…zugrunde lag. Im gegebenen Fall wurde Vorsteuer für die Errichtung einer Fußgänger- und Radfahrbrücke durch eine Gemeinde als Körperschaft öffentlichen Rechts aus dem Titel der damit einhergehenden Durchführung von Werbemaßnahmen - also als Betrieb gewerblicher Art und somit behauptetermaßen einer unternehmerischen Tätigkeit - geltend gemacht, jedoch seitens…

UFSF RV/0192-F/07Bereicherungsabsicht bei unentgeltlichem Grundstückswerwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2007

…für notwendig und sinnvoll, im Zuge der Bebauung des Grundstückes an der Ecke [...] einen Gehsteig zu errichten, da öffentliche Interessen, nämlich die Erschließung eines für Fußgänger ungefährlichen Gehweges, insbesondere, da auch Kindergärtler und Schüler davon betroffen sind, dafür sprachen. Es wird diesbezüglich auf den Aktenvermerk…

UFSW RV/0647-W/04Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2006

…Fuß zurücklegen muss, um überhaupt das öffentliche Verkehrsmittel zu erreichen, und dieser Weg ist wie bereits erwähnt für Fußgänger unzumutbar. Ich ersuche daher nochmals um Berücksichtigung des großen Pendlerpauschales bzw. hoffe darauf, dass 40 km Wegstrecke anerkannt werden." Mit Bericht vom 15. April 2004 legte…

UFSG RV/0196-G/04Arbeitszimmer und Anschaffung eines Rennrades bei einem Rechtsanwalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2004Teil 1/2

…Bw., dass derartige fiktive Sachverhaltsumstände bei der steuerlichen Beurteilung des konkreten Sachverhaltes keine Berücksichtigung finden können. Welchen maßgeblichen betrieblichen Bezug er damit, "dass er Radfahrer und Fußgänger, wenn möglich auch Autofahrer gleich vor Ort auf deren Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung anspreche" herstellen will, ist für…

UFSL RV/0238-L/11Betriebsverpachtung: Einkünfte aus Gewerbebetrieb oder Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2013Teil 1/2

…Kaufvertrag vom 28.11.1994 von Herrn M. X. erworben. Es ist ein Hotel- und Restaurantgebäude direkt am Ufer des Zs in der Fußgängerzone von U.. Das Objekt wurde somit schon immer als Hotel bzw. Restaurant betrieben. Lediglich in der Zeit des Verkäufers stand das…

UFSL RV/0238-L/11Betriebsverpachtung: Einkünfte aus Gewerbebetrieb oder Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2013Teil 2/2

…wenn Ihr die Erklärung abgebt, dass das die Absicht ist... Über die Berufung wurde erwogen: Sachverhalt: Der Ye wurde immer als Hotel bzw. Restaurant betrieben. Dieser liegt in der Fußgängerzone von U. am Z., in einer Fremdenverkehrsgemeinde. Im Zeitpunkt des Verkaufes stand das Hotel 3…