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UFSK RV/0003-K/06Investitionszuwachsprämie für gewerblich genutzte Saunaanlage (Hotelbetrieb); echte abgrenzbare Teilleistung für Komplettierungsarbeiten iZm der Sauna; Investitionszuwachsprämie iZm der Installierung eines Internetanschlusses in den Gästezimmern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2007

…für 2002 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Investitionszuwachsprämie sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Inhaber eines Fremdenverkehrsbetriebes in X…

UFSG RV/0412-G/04Betrieb einer Kleinlandwirtschaft als Betätigung iSd. § 1 Abs. 2 LVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2005

…Bäume wegen Ausfalls neu gepflanzt werden. Aus der Obsternte sollte nach Angaben des Bw. im Wege einer (auswärtigen) "Fremdbrennung" qualitativ hochwertiger Schnaps erzeugt und dieser an Fremdenverkehrsbetriebe in Westösterreich (vornehmlich am Arlberg) verkauft werden. (3) Der Bw. erzielte bzw. erklärte in den vor dem hier…

UFSG RV/0018-G/04Liebhaberei bei einer Kleinlandwirtschaft (Betätigung iSd. § 1 Abs. 2 LVO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2005Teil 1/2

…Bäume wegen Ausfalls neu gepflanzt werden. Aus der Obsternte sollte nach Angaben des Bw. im Wege einer (auswärtigen) "Fremdbrennung" qualitativ hochwertiger Schnaps erzeugt und dieser an Fremdenverkehrsbetriebe in Westösterreich (vornehmlich am Arlberg) verkauft werden. (3) Der Bw. erzielte bzw. erklärte in den Streitjahren jeweils Einkünfte…

UFSK RV/0321-K/02Betrieb eines Freischwimmbades durch eine Gemeinde als nichtunternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2004

…fiktive Einnahme und somit als Gegenleistung für die von der Bw. erfolgte Nutzungseinräumung des Schwimmbades zweckgebunden worden. Die angesprochene Form der Erhebung der Eintrittsgelder in das Schwimmbad sei zum einen aus verwaltungsökonomischen Gründen und zum anderen zur Entlastung der örtlichen Fremdenverkehrsbetriebe gewählt worden. Die Bw…

UFSK RV/0381-K/05Stellen Zahlungen einer Gemeinde an den örtlichen Tourismusverband aufgrund einer Vereinbarung (nicht steuerpflichtige) Einlagen dar? Ist die nachträgliche Bildung einer Kapitalrücklage im Zuge einer Bilanzänderung nach Abführen einer Außenprüfung für die aufgrund der Zahlungen der Gemeinde entstandenen Gewinne zulässig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009

…für das gesamte touristische Angebot der Marktgemeinde R sowie die Durchführung des gesamten Schriftverkehrs und die Korrespondenzbearbeitung); 3) Koordination aller Maßnahmen des touristischen Marketings, (wie insbesondere der oben angeführten Tätigkeiten sowie die Beratung der Fremdenverkehrsbetriebe in Werbe- und Verkaufsangelegenheiten); 4) die Gästebetreuung, (wie insbesondere Gästeehrungen…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 4/4

…insbesondere Touristen) eine Zahlungspflicht ohne konkrete, vertragliche Vereinbarung auferlegen zu können. Zudem erbrachte der Verkehrsverein seine Leistungen (diverse Werbemaßnahmen zur Förderung der Attraktivität der Fremdenverkehrsbetriebe der Region) auch in erster Linie für seine Mitglieder, die Tourismusbetriebe der Gemeinde. Schuldner der Werbeumlage waren unter diesen Umständen…

UFSL RV/0962-L/071) Qualifikation eines Gesellschafterdarlehens als verdecktes Stammkapital 2) Zuordnung einer Beteiligung zum notwendigen Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2011Teil 1/2

…aber auch die Beteiligung eines Malermeisters an einer Wohnungsbau GmbH, jene eines Fremdenverkehrsbetriebes an einer Sessellift GmbH, einer Vertriebsgesellschaft am Erzeugerunternehmen sowie eines Landwirtes an einer Milchgenossenschaft. Demnach würde sich auch die Beteiligung eines gewerblichen Baugerätevermieters/ Baumeisters an seinem Hauptkunden (Baugesellschaft) als notwendiges Betriebsvermögen darstellen…

UFSK RV/0292-K/06Nachversteuerung von Abfertigungszahlungen zufolge Fortsetzung des Dienstverhältnisses im Familienbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2009Teil 2/2

…ist zutreffend und wird, wie die nachfolgenden Schlussfolgerungen zeigen, auch vom erkennenden Senat geteilt. In die erfolgte Gesamtbetrachtung des Falles wurde miteinbezogen, dass speziell in Saisonbranchen und in Fremdenverkehrsbetrieben, zu denen auch die Bw. entsprechend ihrer tatsächlichen Betriebsführung zugehörig ist, die häufigste Form der Auflösung…

UFSS RV/0306-S/07Zurückweisung einer Berufung wegen Fristversäumnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…ausführte. Mit hoher Wahrscheinlichkeit hat sie auch deshalb die umgehende Nachsendung vorgenommen, da der Berufungswerber in dem Zeitraum Dezember 1992 bis April 2005 und somit insgesamt 21 Saisonen in ihrem Unternehmen beschäftigt war, was bei Dienstnehmern in Fremdenverkehrsbetrieben, die erfahrungsgemäß sehr oft den Dienstgeber wechseln…

UFSS RV/0305-S/07Zurückweisung einer Berufung wegen Fristversäumnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…auch deshalb die umgehende Nachsendung vorgenommen, da der Berufungswerber in dem Zeitraum Dezember 1992 bis April 2005 und somit insgesamt 21 Saisonen in ihrem Unternehmen beschäftigt war, was bei Dienstnehmern in Fremdenverkehrsbetrieben, die erfahrungsgemäß sehr oft den Dienstgeber wechseln, eher die Ausnahme ist und sie…

UFSS RV/0304-S/07Zurückweisung einer Berufung wegen Fristversäumnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…ausführte. Mit hoher Wahrscheinlichkeit hat sie auch deshalb die umgehende Nachsendung vorgenommen, da der Berufungswerber in dem Zeitraum Dezember 1992 bis April 2005 und somit insgesamt 21 Saisonen in ihrem Unternehmen beschäftigt war, was bei Dienstnehmern in Fremdenverkehrsbetrieben, die erfahrungsgemäß sehr oft den Dienstgeber wechseln…

UFSK RV/0507-K/06Unmittelbarer Zusammenhang bzw. innere Verknüpfung von Leistung und Gegenleistung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2008

…Bw., so wie dies aus den Bilanzen bis 2005 abgeleitet werden könne, lediglich ausgeglichen bilanzieren werde und somit der wirtschaftliche Erfolg primär dem Fremdenverkehrsbetrieben und dem Golfclub zukommen solle. Die Subventionierung durch das Land Y und durch die um den Millstättersee gelegenen Gemeinden spreche dafür…

UFSI RV/0266-I/05Investitionsfreibetrag für ein vermietetes Gebäude bei einem Kreditinstitut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2006

…Betriebseinnahmen entfaltet. Dieser Voraussetzung entsprechen zB. bei einem Produktionsbetrieb die dazu gehörigen Fabriks- und Verwaltungsgebäude (Schubert-Pokorny-Schuch, Einkommensteuerhandbuch, Seite 344 f), bei Fremdenverkehrsbetrieben zB. das Hotelgebäude, nicht aber zB. der Wohnzwecken dienende Teil eines Gebäudes bei einer Wäschefabrikation (hg. Erkenntnis vom 22. Mai 1964…

UFSK RV/0006-K/05Liebhaberei bei einer Druckerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2005

…Rechtsanwälten, Ärzten, Steuerberatern, Vereinen und Genossenschaften, durch Werbebesuche in Fremdenverkehrsbetrieben bis ins Gasteinertal, innerbetrieblich durch die Anschaffung eines Grafikcomputers Apple Mac Intosh (1988 S 189.584,00), die Aufrüstung Apple (1994 S 132.918,00) und Mac Doc (1998 S 31.120,00), sowie Apple…

UFSK RV/0096-K/02Vermietung eines zu Wohnzwecken nutzbaren Gebäudes durch eine GmbH an den Geschäftsführer zu einem zu niedrigen Mietzins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.06.2005Teil 1/3

…die CHAG und die WBAG]. b.) Im Gesellschaftsvertrag der Bw. ist deren beabsichtigter Geschäftsgegenstand wie folgt umschrieben worden: An-und Verkauf von Grundstücken zum Zwecke eigener Verwertung und Benützung sowie die Beteiligung an Fremdenverkehrsbetrieben und- Einrichtungen, deren Ausstattung und Management (Protokoll der Generalversammlung der Bw…