…für 2002 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Investitionszuwachsprämie sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Inhaber eines Fremdenverkehrsbetriebes in X…
…Bäume wegen Ausfalls neu gepflanzt werden. Aus der Obsternte sollte nach Angaben des Bw. im Wege einer (auswärtigen) "Fremdbrennung" qualitativ hochwertiger Schnaps erzeugt und dieser an Fremdenverkehrsbetriebe in Westösterreich (vornehmlich am Arlberg) verkauft werden. (3) Der Bw. erzielte bzw. erklärte in den vor dem hier…
…Bäume wegen Ausfalls neu gepflanzt werden. Aus der Obsternte sollte nach Angaben des Bw. im Wege einer (auswärtigen) "Fremdbrennung" qualitativ hochwertiger Schnaps erzeugt und dieser an Fremdenverkehrsbetriebe in Westösterreich (vornehmlich am Arlberg) verkauft werden. (3) Der Bw. erzielte bzw. erklärte in den Streitjahren jeweils Einkünfte…
…fiktive Einnahme und somit als Gegenleistung für die von der Bw. erfolgte Nutzungseinräumung des Schwimmbades zweckgebunden worden. Die angesprochene Form der Erhebung der Eintrittsgelder in das Schwimmbad sei zum einen aus verwaltungsökonomischen Gründen und zum anderen zur Entlastung der örtlichen Fremdenverkehrsbetriebe gewählt worden. Die Bw…
…für das gesamte touristische Angebot der Marktgemeinde R sowie die Durchführung des gesamten Schriftverkehrs und die Korrespondenzbearbeitung); 3) Koordination aller Maßnahmen des touristischen Marketings, (wie insbesondere der oben angeführten Tätigkeiten sowie die Beratung der Fremdenverkehrsbetriebe in Werbe- und Verkaufsangelegenheiten); 4) die Gästebetreuung, (wie insbesondere Gästeehrungen…
…insbesondere Touristen) eine Zahlungspflicht ohne konkrete, vertragliche Vereinbarung auferlegen zu können. Zudem erbrachte der Verkehrsverein seine Leistungen (diverse Werbemaßnahmen zur Förderung der Attraktivität der Fremdenverkehrsbetriebe der Region) auch in erster Linie für seine Mitglieder, die Tourismusbetriebe der Gemeinde. Schuldner der Werbeumlage waren unter diesen Umständen…
…aber auch die Beteiligung eines Malermeisters an einer Wohnungsbau GmbH, jene eines Fremdenverkehrsbetriebes an einer Sessellift GmbH, einer Vertriebsgesellschaft am Erzeugerunternehmen sowie eines Landwirtes an einer Milchgenossenschaft. Demnach würde sich auch die Beteiligung eines gewerblichen Baugerätevermieters/ Baumeisters an seinem Hauptkunden (Baugesellschaft) als notwendiges Betriebsvermögen darstellen…
…ist zutreffend und wird, wie die nachfolgenden Schlussfolgerungen zeigen, auch vom erkennenden Senat geteilt. In die erfolgte Gesamtbetrachtung des Falles wurde miteinbezogen, dass speziell in Saisonbranchen und in Fremdenverkehrsbetrieben, zu denen auch die Bw. entsprechend ihrer tatsächlichen Betriebsführung zugehörig ist, die häufigste Form der Auflösung…
…ausführte. Mit hoher Wahrscheinlichkeit hat sie auch deshalb die umgehende Nachsendung vorgenommen, da der Berufungswerber in dem Zeitraum Dezember 1992 bis April 2005 und somit insgesamt 21 Saisonen in ihrem Unternehmen beschäftigt war, was bei Dienstnehmern in Fremdenverkehrsbetrieben, die erfahrungsgemäß sehr oft den Dienstgeber wechseln…
…auch deshalb die umgehende Nachsendung vorgenommen, da der Berufungswerber in dem Zeitraum Dezember 1992 bis April 2005 und somit insgesamt 21 Saisonen in ihrem Unternehmen beschäftigt war, was bei Dienstnehmern in Fremdenverkehrsbetrieben, die erfahrungsgemäß sehr oft den Dienstgeber wechseln, eher die Ausnahme ist und sie…
…ausführte. Mit hoher Wahrscheinlichkeit hat sie auch deshalb die umgehende Nachsendung vorgenommen, da der Berufungswerber in dem Zeitraum Dezember 1992 bis April 2005 und somit insgesamt 21 Saisonen in ihrem Unternehmen beschäftigt war, was bei Dienstnehmern in Fremdenverkehrsbetrieben, die erfahrungsgemäß sehr oft den Dienstgeber wechseln…
…Bw., so wie dies aus den Bilanzen bis 2005 abgeleitet werden könne, lediglich ausgeglichen bilanzieren werde und somit der wirtschaftliche Erfolg primär dem Fremdenverkehrsbetrieben und dem Golfclub zukommen solle. Die Subventionierung durch das Land Y und durch die um den Millstättersee gelegenen Gemeinden spreche dafür…
…Betriebseinnahmen entfaltet. Dieser Voraussetzung entsprechen zB. bei einem Produktionsbetrieb die dazu gehörigen Fabriks- und Verwaltungsgebäude (Schubert-Pokorny-Schuch, Einkommensteuerhandbuch, Seite 344 f), bei Fremdenverkehrsbetrieben zB. das Hotelgebäude, nicht aber zB. der Wohnzwecken dienende Teil eines Gebäudes bei einer Wäschefabrikation (hg. Erkenntnis vom 22. Mai 1964…
…Rechtsanwälten, Ärzten, Steuerberatern, Vereinen und Genossenschaften, durch Werbebesuche in Fremdenverkehrsbetrieben bis ins Gasteinertal, innerbetrieblich durch die Anschaffung eines Grafikcomputers Apple Mac Intosh (1988 S 189.584,00), die Aufrüstung Apple (1994 S 132.918,00) und Mac Doc (1998 S 31.120,00), sowie Apple…
…die CHAG und die WBAG]. b.) Im Gesellschaftsvertrag der Bw. ist deren beabsichtigter Geschäftsgegenstand wie folgt umschrieben worden: An-und Verkauf von Grundstücken zum Zwecke eigener Verwertung und Benützung sowie die Beteiligung an Fremdenverkehrsbetrieben und- Einrichtungen, deren Ausstattung und Management (Protokoll der Generalversammlung der Bw…