… 47 EStG 1988 abschließend definiert ansieht, sondern als durch eine Mehrzahl von Merkmalen gekennzeichneten "Typusbegriff" deutet. Solchen "Typusbegriffen" seien die realen Erscheinungen nicht zu subsumieren, sondern an Hand einer Vielzahl von Merkmalen zuzuordnen, wobei nicht stets alle Merkmale in gleicher Intensität ausgebildet sein müssten und…

…Beweiswürdigung ist nach meinem Verständnis eine freie Beweiserwürgung geworden. Mich in die Enge zu treiben bei meinem Nichteinkommen ist offenbar bequemer, als der existenten Firma, die von meiner Vorsteuer einen Vorteil erzielte näherzutreten. Zur guten freien Beweiswürdigung gehört auch, sich nicht auf selbst konstruierte Indizien…

…In Anwendung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung gem. § 167 Abs.2 BAO stehe für das Zollamt daher fest, dass der Bf eingeschmuggelte (d.h. vorschriftswidrig iSd Art.202 Zollkodex in das Zollgebiet verbrachte) Zigaretten von JW angekauft und dadurch den Tatbestand des Art.202 Abs…

…Instanz vor, dass es in seinen Begründungsausführungen des angefochtenen Einleitungsbescheides, wonach "im Rahmen freier Beweiswürdigung" davon ausgegangen werde, dass der Bf die in Rede stehenden Zigaretten von JW tatsächlich käuflich erworben und somit an sich gebracht habe, obwohl er zum Zeitpunkt deren Erwerbs wusste, dass…

…fixen Arbeitsort, feste Urlaubseinteilung) abzustellen. Der Begriff des steuerlichen Dienstverhältnisses ist somit ein durch Mehrzahl von Merkmalen gekennzeichneter Typusbegriff. Solchen Typusbegriffen sind die realen Erscheinungen an Hand einer Mehrzahl von Merkmalen zuzuordnen, wobei nicht stets alle Merkmale in gleicher Intensität ausgebildet sein müssen und die…

…2004, N.) in einer Strafsache gegen Sie wegen § 33 (1) (3) lit a, b FinStrG wurde Nachfolgendes unter Abschnitt E des Prüfungsberichtes ausgeführt: "Anhand der von der Ba. übermittelten Kontofiche und Belege, der mit Herrn Mag. R. anlässlich der Bankkontoöffnung aufgenommenen Niederschrift (und der mit…

…sich bei den von N.N. übergebenen Rechnungen der Fa. B-GmbH um Scheinrechnungen handelte, diese Beträge nicht vom Geschäftsführer zurückgefordert und dies nicht bei der Staatsanwaltschaft angezeigt hätte. Unter dem Eindruck der angeführten Beweisergebnisse ist der erkennende Berufungssenat in freier Beweiswürdigung zum Ergebnis gelangt…

…verfahrensrechtlicher Hinsicht ist der Behörde entgegenzuhalten, dass sich die von ihr angesprochene freie Beweiswürdigung nur auf die Beweise selbst bzw. deren Gewichtung bei widersprechender Beweislage beziehen kann. Die Frage der Dienstpflicht eines Arbeitnehmers kann jedenfalls keine solche der freien Beweiswürdigung sein.   Weder die Dienstpflichten…

…des Abgabenverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht (§ 167 Abs. 2 BAO). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln gibt. Nach ständiger Rechtsprechung genügt es, von mehreren Möglichkeiten…

…des Abgabenverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht (§ 167 Abs. 2 BAO). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln gibt. Nach ständiger Rechtsprechung genügt es, von mehreren Möglichkeiten…

…des Abgabenverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht (§ 167 Abs. 2 BAO). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln gibt. Nach ständiger Rechtsprechung genügt es, von mehreren Möglichkeiten…

…selbst nicht behauptet und ist als Folge der getroffenen Sachverhaltsfeststellungen schlichtweg auszuschließen. Vielmehr kann in freier Beweiswürdigung aus den getroffenen Tatumständen schlüssig gefolgert werden, dass zum Zeitpunkt des gegenständlichen Erwerbes des Miteigentumsanteiles an der Liegenschaft, verbunden mit dem Wohnungseigentum am Haus Top 1 (Reihenhausgruppe Ost…

…selbst nicht behauptet und ist als Folge der getroffenen Sachverhaltsfeststellungen schlichtweg auszuschließen. Vielmehr kann in freier Beweiswürdigung aus den getroffenen Tatumständen schlüssig gefolgert werden, dass zum Zeitpunkt des gegenständlichen Erwerbes des Miteigentumsanteiles an der Liegenschaft, verbunden mit dem Wohnungseigentum am Haus Top 1 (Reihenhausgruppe Ost…

…Sicherungsverfahren nicht erst nach Durchführung sämtlicher Beweise erfolgen. Vielmehr genügt es, wenn hinreichende Indizien dafür sprechen, dass an das Bestehen von Dienstverhältnissen anknüpfende Abgabenansprüche dem Grunde nach entstanden sind. Zu einer solchen Annahme ist die Abgabenbehörde im Sicherungsverfahren solange berechtigt, als nicht Umstände eingewendet werden…

…Quetschn-Hans Session projekt Session project Session projekt ab 20 Uhr ..." Wenn das Finanzamt auch vom Inhalt des Programmes, dh. von der (tatsächlichen Geschäftsführung) von Unterhaltung ausgegangen ist, kann dem nicht entgegengetreten werden. So haben eine Krampusveranstaltung und ein Diavortrag einer Physiotherapeutin über Indien und…

…erwiesen anzunehmen ist oder nicht (Grundsatz der freien Beweiswürdigung). Als Beweismittel kommt gem. § 166 BAO alles in Betracht, was zur Feststellung des maßgeblichen Sachverhalts geeignet und nach Lage des einzelnen Falles zweckdienlich ist. Nach ständiger Rechtsprechung genügt es, von mehreren Möglichkeiten jene als erwiesen anzunehmen…

…Wagen sortiert, aufgelistet wurden. Auf diesen Listen war eine Zuordnung der LV-Lieferung zum Gastwirt anhand einer Kennzahl (LKZ = Lieferkennzeichen bzw. ADRKZ = Adresskennzeichen) ersichtlich. Diese Kennzahl wurde von den Telefonverkaufsdamen vergeben, wobei eine Vergabe der gleichen Nummer täglich nur einmal vorkam. Dieses LKZ…

…im Rahmen der freien Beweiswürdigung insoferne eine Bedeutung zu, als diesen kein Glauben zu schenken ist (vgl. Stoll, BAO Kommentar, Band 2, 1313). Der Versuch, die Beibehaltung der aus der Sicht der Bw. "falschen" steuerlichen Behandlung während eines Zeitraumes von über 10 Jahren mit einer…

…weil es an einer weiteren Voraussetzung hiefür fehlte, nämlich der Gutgläubigkeit des Zollschuldners: Er hätte den Irrtum der Zollbehörden nicht erkennen dürfen: Gegen die Annahme einer derartigen Gutgläubigkeit der Bf sprächen mehrere Indizien: Zum einen der Umstand, dass diese von ihrem Vertragspartner S die Ausstellung…

…zu entfalten (kurze Betriebsdauer im Kalenderjahr 1999 bzw. keine gesetzliche Verpflichtung zur Führung eines Kassabuches) und andererseits im Lichte des nicht von vornherein als unschlüssig zu qualifizierenden und an Hand der vorhandenen Beweislage nicht widerlegbaren Berufungsvorbringens, dass sowohl für Teilkörpermassagen als auch für Ganzkörpermassagen ein…