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UFSW RV/4426-W/02Bedeutung der IFB-Verlustklausel im Zusammenhang mit Beteiligungen an Personen­gesellschaften im Betriebsvermögen von Kapitalgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2005

…da die Mehrquelleneigenschaft in diesem Zusammenhang nicht über die Tatsache ihres Bestehens hinausgeht. Diese Körperschaften sind nämlich im Rahmen ihrer Formkaufmannseigenschaft organisatorisch als Einheiten eingerichtet, sodass die höchstens in der Kostenrechnung zum Ausdruck kommende innerbetriebliche Leistungsabgrenzung und Leistungsverrechnung anders als bei getrennt gebarenden Betrieben eines…

UFSW RV/1685-W/03Erhöhung einer Entsorgungsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2008Teil 2/2

…Die Bw. ist aufgrund der Rechtsform, in der sie tätig wird, nach handelsrechtlichen Vorschriften zur Buchführung verpflichtet (Formkaufmann) und erzielt demnach Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Außerdem ist sie im Firmenbuch unter der Rubrik FN ZZZ t beim Landesgericht Wiener Neustadt eingetragen, womit gemäß § 5 Abs. 1…

UFSW RV/2133-W/10Aus mehreren Gründen nichtige Einkünftefeststellungsbescheide und Nichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2011Teil 3/4

…an welchem eine stille Beteiligung iSd § 178 HGB eingegangen werden konnte, bzw ob zumindest aus der Eigenschaft der 2.geschäftsherrin als sogenannter Formkaufmann das Vorliegen eines Handelsgewerbes fingiert wurde, welch letzteres aus den Gesetzestexten und der Literatur nicht klar hervorgeht: § 5 HGB : "Ist eine Firma…

UFSL RV/0763-L/05Schätzung einer Baufirma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2007Teil 1/3

…Prüferfeststellung: § 124 BAO laute: Wer nach Handelsrecht oder anderen gesetzlichen Vorschriften zur Führung und Aufbewahrung von Büchern oder Aufzeichnungen verpflichtet ist, hat diese Verpflichtungen auch im Interesse der Abgabenerhebung zu erfüllen. Die Berufungswerberin sei alleine aufgrund der Rechtsform an die handelsrechtlichen Vorschriften gebunden (Formkaufmann iSd. …

UFSL RV/1263-L/02Rückstellung für Ausgleichsansprüche nach § 24 HVertrG, Zuordnung von Betriebsausgaben zum richtigen Besteuerungssubjekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2005

…für nicht zulässig. Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits mit Erkenntnis vom 21.6.1994 (VwGH 21.6.1994, 91/14/0165: "Nach den von der Beschwerdeführerin als Formkaufmann gemäß § 5 EStG 1972 zu beachtenden Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung müssen - von hier nicht in Betracht kommenden Ausnahmen abgesehen…

UFSL RV/1824-L/02Rückstellung für Ausgleichsansprüche nach § 24 HvertrG 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.01.2005

…Belegschaft zu verhindern. Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits mit Erkenntnis vom 21.6.1994 (VwGH 21.6.1994, 91/14/0165: "Nach den von der Beschwerdeführerin als Formkaufmann gemäß § 5 EStG 1972 zu beachtenden Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung müssen - von hier nicht in Betracht kommenden Ausnahmen abgesehen…

UFSW RV/2671-W/02Nichtanerkennung von Vorsteuern mangels ordnungsgemäßer Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2004

…vom 22. Mai 2001 werde auf Seite 4 von drei Richtern festgestellt, dass "die hier tätig gewordene H.R.GmbH als Formkaufmann steuerpflichtig ist und keinen privaten Bereich außerhalb des Unternehmens hat, in welchem sie als Pfuscher tätig werden könnte". In der am 15. Juli…

UFSW RV/1805-W/03Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft einer inländischen Zweigniederlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2006

…des § 112 GmbHG verlange die Führung von Büchern nur im Zusammenhang mit der Errichtung einer Zweigniederlassung im Sinne von § 13 HGB und sei daher auf land- und forstwirtschaftliche Betriebe nicht anwendbar. Die Formkaufmannseigenschaft des § 6 Abs. 2 HGB treffe nur solche Körperschaften des privaten Rechtes…

UFSL RV/0765-L/04Übertragungsrücklage bei Betriebsaufgabe einer Kapitalgesellschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…wo zunächst verschiedene Einkunftsquellen angenommen würden. Auch der Sinn und Zweck der Vorschrift lege diese Auslegung nahe: Die Formkaufmannseigenschaft des Handelsrechtes solle im abgabenrechtlichen Bereich zu einer einheitlichen Betrachtung führen und der Vereinfachung des Besteuerungsverfahrens dienen. Eine weitergehende Bedeutung komme der Bestimmung jedoch nicht zu…