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UFSG RV/0480-G/07Aktivierung einer fondsgebundenen Er- und Ablebensversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2008

…dieser Rechtsauffassung rechnete der Prüfer die Differenz zwischen dem von der Bw. in der Bilanz aktivierten Betrag und der Summe der Fondswerte zum 31.12.2005 (57.160,09 €) dem Gewinn im Jahr 2005 außerbilanzmäßig zu. Das Finanzamt erließ, den Feststellungen des Prüfers folgend…

UFSK RV/0143-K/10Nachzahlungen des Insolvenz-Entgelt-Fonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2012

…Der Bw. klagte seine ausständigen Löhne ein. Laut Mitteilung bekam der Bw. vom Insolvenz-Entgelt-Fonds (in weiterer Folge "IEF") ausständige laufende Bezüge inklusive Weihnachtsrenumeration für den Zeitraum 1. September bis 10. November 2008 im Jahr 2009 ausbezahlt, die das Finanzamt in Höhe der unstrittigen…

UFSL RV/0939-L/08Zahlungen aus Mitteln des Insolvenz-Ausgleichs-Fonds für begünstigte Auslandstätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2009

…Mit Bescheid vom 5.2.2008 wurde das Verfahren wiederaufgenommen, da dem Finanzamt ein weiterer Lohnzettel der Insolvenzausgleichsfonds-Service GmbH, später: Insolvenz-Entgelt-Fonds (IEF) Service GmbH, übermittelt wurde, laut der der Berufungswerber durch diese Stelle steuerpflichtige Bezüge in Höhe von 15.799,71 €…

UFSW RV/2335-W/07Erfassung von Entgelten aus dem Insolvenzausfallgeld-Fonds im Jahr des Zuflusses bzw. nach der Rechtslage ab 1.1.2006 im Jahr des Anspruches.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2007

…darauf hinwies, dass die Arbeitnehmerveranlagung auf Grund der übermittelten Lohnzetteln durchgeführt wurde. Es seien die Bezüge des Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds und seines derzeitigen Dienstgebers herangezogen worden. Sollten die angesetzten Bezüge nicht der Richtigkeit entsprechen werde um Übersendung von berichtigten Lohnzetteln ersucht. Der Bw. teilte dazu…

UFSG RV/0350-G/05Besteuerung von Zahlungen des Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds (Rechtslage bis 31.12.2005)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007

…Angaben der Berufungswerberin habe sie im Jahr 2003 von diesem Dienstgeber keinen Lohn erhalten. Auch vom Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds (IAF) habe sie trotz ständiger Urgenz erst im Jahr 2004 ihr Geld erhalten. Nach der Konkurseröffnung habe sie sofort wieder gearbeitet und keine Sozialleistungen vom Staat…

UFSW RV/1624-W/05Besteuerung von Zahlungen des Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2006

…Höhe von insgesamt 28.924,16 € erhielt. Davon wurde von seinem Dienstgeber Lohnsteuer in Höhe von 3.544,24 € einbehalten. Resultierend aus der Insolvenz seines vormaligen Dienstgebers wurde vom Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds für vom Bw. in Vorjahren erbrachte Leistungen im Dezember 2003 an…

UFSF RV/0260-F/09Prämien für eine fondsgebundene Lebensversicherung als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2010

…€ im Jahr 2008 beigelegt. Laut dieser Bestätigung handelt es sich bei der in Rede stehenden Versicherung um eine fondsgebundene Lebensversicherung mit einer zehnjährigen Laufzeit vom 1. November 2002 bis 1. November 2012. Die fondsgebundene Lebensversicherung stellt ein Versicherungsmodell dar, bei dem der Ansparteil der…

UFSL RV/0890-L/10Bezugszahlungen durch den Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2011

…März bis Juni erfolge, da sie in diesem Zeitraum doppelt gemeldet gewesen sei und nicht im gesamten Jahr 2006. Es seien auch die über den IAF Fonds abgerechneten Beträge nicht korrekt, da sie nie die gesamte ihr zustehende Summe erhalten habe. Diese sei laut ihrer…

UFSW RV/2053-W/10Besteuerung von Bezügen des Insolvenz-Entgelt-Fonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2010

…Heeresgebührengesetz 1992, Rückzahlung von Pflichtbeiträgen, Zahlungen aus dem Insolvenz-Ausfallsgeld-Fonds) zugeflossen sind. Bei den jeweiligen bezugsauszahlenden Stellen kann nur jene Lohnsteuer einbehalten werden, die auf den jeweiligen Auszahlungsbetrag entfällt (€ 2.460,60 I-GmbH und € 2.644,33 IAF Service GmbH). Der…

UFSW RV/0563-W/07Besteuerung von Zahlungen des Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Die im Gesetz genannten Ausnahmen von diesem Grundsatz treffen auf die vom Bw zu versteuernden Einkünfte nicht zu. Das Insolvenz-Ausfallgeld nach dem IESG fließt dem Dienstnehmer mit der Bezahlung durch den Fonds zu (vgl Doralt, aaO…

UFSW RV/3379-W/02Besteuerung der Erträge aus ausländischen Investmentfondsanteilen ("schwarze" Fonds)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2006

…angefochtenen Bescheid vom 10. April 2002 setzte das Finanzamt die Einkünfte aus Kapitalvermögen mit 5.292 S an. Das Finanzamt führte in der Bescheidbegründung an, es handle sich um ausländische Fonds, deren Erträge dem BM für Finanzen nicht nachgewiesen worden seien. Die ausschüttungsgleichen Erträge seien…

UFSL RV/0694-L/05Zufluss von Geldern aus dem Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds im Kalenderjahr 2003 (§ 19 Abs. 1 EStG).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2006

…bis 31.12.2003 bei einem Arbeitgeber nichtselbständig tätig und bezog dort steuerpflichtige Bezüge (Kennzahl 245) in Höhe von € 25.343,49. Außerdem erhielt sie im Kalenderjahr 2003 Insolvenz-Ausfallgeld vom Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds in Höhe von € 10.217,82 (Kennzahl 245) ausbezahlt…

UFSI RV/0495-I/03Zufluss von Bezügen aus dem Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2004

…ausständige Lohnzahlungen der C aus dem Februar 2000. Der vom Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds (im Wege der Rechtsanwälte AB) überwiesene Lohn sei daher bei der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2001 zu erfassen. Das Schreiben vom 4.10.2004 wurde dem Bw. (durch Hinterlegung) am 19.10…

UFSK RV/0270-K/12Zuflusszeitpunkt von (nachträglichen) Leistungen aus dem Insolvenz-Entgelt-Fonds (IEF).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2013

…geführten Telefongespräches gab der Bw. bekannt, dass der Insolvenz-Entgelt-Fonds (IEF) die Befriedigung seiner ausstehenden Ansprüche übernommen habe und ihm seinen ausständigen Lohn vor einigen Monaten zum größten Teil überwiesen habe. Der Bw. legte in weiterer Folge entsprechende Nachweise (ua. ein Schreiben der Arbeiterkammer…

UFSL RV/0808-L/08Zuflusszeitpunkt von Kündigungsentschädigung und Urlaubsersatzleistung bei Auszahlung durch den Insolvenz-Ausgleichs-Fonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2011

…als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Im ursprünglich am 16.05.2007 erklärungsgemäß erlassenen Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2006 waren die erst später von der IAF (= Insolvenz-Ausgleichs-Fonds) -Service-GmbH (im Folgenden kurz: IAF) dem Finanzamt gemeldeten Zahlungen an die Berufungswerberin (Bw.) nicht berücksichtigt worden…

UFSW RV/0277-W/09Keine Vertreterpauschale für Verantwortlichen für die Forcierung und den Ausbau des Fondsgeschäftes im Bereich der Vermögensverwaltung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2009

…eine Vertretertätigkeit im Rahmen seiner Anstellung aus. Die Außendiensttätigkeit umfasse Kundenbetreuung (spezielle Fondskunden) im zeitlichen Ausmaß von mehr als 50%. Im Detail würden Kundengespräche, Verkaufs-/Abschlussgespräche gemeinsam mit den Bankberatern in der Bank vor Ort über Vermögensverwaltungsmandate durchgeführt werden. Im Rahmen dieser Tätigkeit würde er…

UFSL RV/1224-L/04Steuerliche Behandlung der Erträge aus ausländischen Investmentfonds ("schwarze Fonds").
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2005

…beantragt, das Ermessen nach Billigkeit und Zweckmäßigkeit unter Berücksichtigung aller in Betracht kommenden Umstände auszuüben und von der Vorschreibung eines Verspätungszuschlages zur Gänze abzusehen oder in eventu aufgrund der Geringfügigkeit des vorliegenden Verschuldens einen entsprechend geringeren Verspätungszuschlag festzusetzen. (c) Die Besteuerung sogenannter "schwarzer Fonds" gemäß …

UFSW RV/0390-W/04Besteuerung von Einkünften aus ausländischen Kapitalinvestmentfonds, sog. "schwarze Fonds"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2004

…I Nr. 41/1998 wird, wenn für ausländische Kapitalanlagefonds ein Nachweis unterbleibt (sog. "schwarze Fonds"), der ausschüttungsgleiche Ertrag mit 90 Prozent des Unterschiedsbetrages zwischen dem ersten und letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreis , mindestens aber mit 10 Prozent des letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreises angenommen. Der…

UFSW RV/3038-W/11Berechnung der Einkommensteuer, wenn der Bw. im Jahr der Besteuerung nichtselbständig erwerbstätig war, Arbeitslosengeld bezogen und im Folgejahr eine Nachzahlung des Insolvenz-Entgelt-Fonds erhalten hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2012

…aus, auf Grund der Konkurseröffnung über das Vermögen der Bez_Firma GmbH seien dem Bw. seitens des Insolvenz-Entgelt-Fonds Auszahlungen betreffend seines Entgeltes für 2009 zu zuerkannt worden. Die Entgeltzahlung für 2009 von der Bez_Firma habe lediglich die Monate Jänner und Februar betroffen…

UFSG RV/0353-G/04Unionsrechtswidrigkeit des § 42 Abs.3 Satz 3 und 4 InvFG 1993 idF BGBl I Nr.41/1988, wegen Verletzung der Kapitalverkehrsfreiheit gegenüber Drittstaaten (hier: Kanalinsel Jersey)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2012Teil 1/2

…Fund und seiner Verwaltungsgesellschaft befindet sich auf der Kanalinsel Jersey. Im Zuge einer Außenprüfung (AP) bezog das Finanzamt X. (FA) einen Anteil von 20% der dem Bw. im Jahr 1999 aufgrund dieser Fondsanteile zugeflossenen, bis dahin unversteuert gebliebenen Substanzgewinne auf Basis des § 42 Abs.3…