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UFSI RV/0353-I/04Vorliegen eines mittels Geldverkehrsrechnung errechneten und Hinzurechnungen zu Umsatz und Gewinn rechtfertigenden Fehlbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2006

…dass die Geldverkehrsrechnung vor Berücksichtigung der Lebenshaltungskosten einen Fehlbetrag von 104.587,34 ATS ergäbe: | Entnahmen Betrieb2 | 0,00 | Gesamtbetrag der Einkünfte des Abgpfl. | 148.312,41 | Anlageabschreibungen | 53.304,53 | Investitionsfreibeträge | 1.779,00 | Buchwert…

UFSW FSRV/0128-W/06Einleitung nach Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.07.2008

…der Umsatzerlöse durch die Betriebsprüfung insoweit erhebliche Abweichungen von den erklärten Beträgen ergeben hätte, als sich daraus - unter Einbeziehung der als Schadensfälle ausgebuchten Erlösdifferenzen - Fehlbeträge in einer Größenordnung von rund S 480.000,00, S 530.000,00 und S 400.000,00 ergeben hätten…

UFSF RV/0372-F/10Fremdunübliche Vermietung einer Eigentumswohnung an die Mutter (mündliche Zusatzvereinbarung zu schriftlichem Mietvertrag)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2012

…überhöhten monatlichen Zahlungen sowie die nachträgliche Abrechnung und allenfalls Entrichtung des Fehlbetrages 2008 erst im März 2010 entspricht sohin in keiner Weise den im Mietvertrag getroffenen Vereinbarungen zur Höhe und Entrichtung des Mietzinses und wäre unter Fremden nicht (und schon gar nicht nachträglich) vereinbart worden…

UFSW RV/3233-W/09Tragung der Zahnarztkosten des Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2009

…generalsierende Regel" zur Verfügung zu haben. Wenn die Ehegattin weniger als 40% des Familieneinkommens (ohne Berücksichtigung von Kindern) bezieht, ist der Ehegatte verpflichtet einen Teil der Arztkosten (den Fehlbetrag) zu tragen. Wenn nur der Ehemann ein Einkommen (Nettoeinkommen) erzielt, so hat die Ehegattin einen Unterhaltsanspruch…

UFSZ1W ZRV/0003-Z1W/02Beschwerde gegen einen Nachforderungsbescheid gemäß Artikel 220 ZK nach einer im Rahmen der Überführung in den freien Verkehr geschehenen Unterfakturierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)22.05.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Mag. Leopold Lenitz und die weiteren Mitglieder Herbert Schober und Hofrat Dr. Zarzi über die Beschwerde des Bf., gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Klagenfurt vom 21. Dezember 1998, GZ. 400/90185/7/98, betreffend Zollschuld…

UFSW RV/0941-W/02Schätzungsberechtigung bei festgestelltem Kassafehlbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2004Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch K-H Wirtschaftstreuhand Gesellschaft m.b.H., Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 1030, Hegergasse 7/16, gegen die Bescheide des Finanzamtes für Körperschaften betreffend Umsatzsteuer für das Jahr 1994, Körperschaftsteuer für die Jahre 1994 und…

UFSL RV/0538-L/05Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2007Teil 2/2

überlassen. Weiters ist aus der Höhe der bei der Betriebsprüfung behaupteten Darlehensbeträge ersichtlich, dass diese betraglich zu den vom Betriebsprüfer in den einzelnen Monaten ursprünglich ermittelten Fehlbeträgen passten. Dies erscheint nun umso verwunderlicher und unglaubwürdiger, da die behaupteten Geldhingaben in dieser Höhe auf Grund des…

UFSW RV/1551-W/04Großmutterdarlehen und Forderungsverzicht und Vermietung einer Villa an den Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2009Teil 2/2

…Negatives Eigenkapital | | Zum "negativen Eigenkapital" nimmt die Geschäftsführung wie folgt Stellung: | | Der nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag ergibt sich aus dem Verlustvortrag aus dem Vorjahr in Höhe von ATS 2.561.416,65 (Euro 186.145,41) und dem Jahresverlust in…

UFSS RV/0091-S/06Berufung wegen Haftungsinanspruchnahme gem. §§ 9 und 80 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2010

…verwies das Finanzamt neben den Bestimmungen der §§ 9 und 80 BAO auch darauf, dass die aufgrund einer Betriebsprüfung festgestellten Umsatzsteuer Fehlbeträge nicht vom Ausgleichsverfahren umfasst waren. Weiters wurde darauf hingewiesen, dass der Bw mit gleicher Post die Niederschrift über die Umsatzsteuerprüfung, der Umsatzsteuerbescheid vom 26…

UFSK RV/0322-K/02Schätzung bei festgestellten Getränkeschwarzlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2005Teil 2/2

…bereits erkennen, dass der Problemkreis der Vermietung und Verpachtung bzw. der Zuordnung diesbezüglicher Einkünfte nicht losgelöst von der im Zuge der Prüfung angestellten Geldverkehrsrechnung und der hiebei konstatierten Geldabgänge (Fehlbeträge) betrachtet werden kann. Diesbezüglich hatte sich der UFS insbesondere vor Augen zu halten, dass der…

UFSG RV/0322-G/09Barbetrieb - Speisenangebot auf Toasts und Pizzen beschränkt (keine Gaststätte im Sinne der Gaststättenpauschalierungs-Verordnung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012Teil 1/2

…lt. übergebenem Datenexport für das Jahr 2005 ein Fehlbetrag in Höhe von € 12.430,35 und für das Jahr 2006 ein solcher in Höhe von € 2.399,22 vorliege. Eine Plausibilitätsprüfung des Sektumsatzes zum Jahreswechsel 2004/2005 und 2005/2006 habe ergeben, dass…

UFSW RV/1256-W/12Nachsicht, keine sachliche Unbilligkeit bei unterlassenen Einwendungen im Festsetzungsverfahren, keine persönliche Unbilligkeit bei bloßem Hinweis auf die wirtschaftliche Lage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2012

…müsse er davon ausgehen, dass ein nicht unerheblicher Fehlbetrag von ihm zustehenden Zahlungen zu Unrecht exekutiert worden wäre. Weiters monierte der Bw. die unterschiedlichen Beträge an aushaftenden Steuerschulden auf einem Rückstandsausweis und zwei Pfändungsbescheiden. Auf Grund seiner bisherigen Erfahrungen mit dem Finanzamt sehe er sich…

UFSW RV/1328-W/08Liegt für Zwecke der Gesellschaftsteuer ein anleiheähnliches oder aktienähnliches Genussrecht vor? (Abw.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012Teil 2/4

…Parteiwille auf die Hingabe von Genussrechten und nicht auf die Gewährung eines Darlehens gerichtet gewesen. Dafür spräche, dass die Verzinsung an die Gewinn- und Verlustsituation des Unternehmens gekoppelt sei. Sollte durch die Verzinsung bei der Gesellschaft ein Fehlbetrag entstehen, entfalle diese. Eberhartinger, Besteuerung von Genussrechten…

UFSW RV/2934-W/081. Geltendmachung eines Pflichtteils 2. jährliche Besteuerung einer Leibrente nach § 29 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2012

…ihre Anmeldung zur Sozialversicherung u.a.) tauglich nachzuweisen sind, ist die Leibrente von meinem Erben so aufzustocken, dass damit der Fehlbetrag gedeckt werden kann, höchstens jedoch auf monatlich EUR 800,00. In Punkt 4. der letztwilligen Anordnung bestimmte die Erblasserin Herrn VERMÖGENSVERWALTER zum Vermögensverwalter bis…

UFSL RV/0171-L/11Haftung der Unternehmenserwerberin für nicht entrichtete Umsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

…EF würden die Umsätze nur geringen Schwankungen unterliegen, sodass sich bei geschätzten Vorauszahlungen von rund 500,00 € monatlich für die Monate 06-12/2009 daher ein Fehlbetrag von 3.500,00 € ergebe. Mit Schreiben vom 17. Februar 2010 teilte die Bw der Abgabenbehörde…

UFSI RV/0834-I/07Schätzung aufgrund einer Geldrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2012

…vorgebrachte Einwendungen (Berücksichtigung von Sparbüchern) ergänzt (Bl. 87 des VA-Aktes 2005). Auch die ergänzte Version der Geldrechnung weist für den gesamten Prüfungszeitraum erhebliche Fehlbeträge aus (in Summe € 28.631,93). Zudem wurden vom Bw. sog. Durchläufer als Betriebsausgaben erfasst (Punkt 11 der Prüfungsfeststellungen…

UFSS RV/0391-S/09Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2011

…12.1999 die Tarifhoheit für die Kurzparktarife. Die Gemeinde verpflichtet sich dafür, die durch die Ausübung der Tarifhoheit entstehenden Fehlbeträge (lt. Berechnungsgrundlage - Beilage der Vereinbarung) zu ersetzen und darüber hinaus eine Managementhonorar (wertgesichert) in Höhe von damals S 400.000,-- p.a. (wertgesichert) zu bezahlen.…

UFSF RV/0238-F/09Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2010

…5 % anzusetzen. Selbst wenn das Ausfallsrisiko im Anlassfall mit 3,9 % veranschlagt werde, würde sich für die verbleibenden achtzehn Jahre ein zu kalkulierender Fehlbetrag von € 2.673,00 errechnen. Ebenso bestehe ein Rückstellungsbedarf für künftig notwendig werdenden Renovierungs-(Modernisierungs-)bedarf. Kalkulatorisch sei dieser Investitionsbedarf…

UFSL FSRV/0012-L/09Umsatzverkürzungen eines Trafikanten wegen angeblicher Waren- bzw. Gelddiebstähle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.05.2010

…wurde: Unbestritten seien die festgestellten Kalkulationsdifferenzen, denen im Abgabenverfahren lediglich infolge eines Beweisnotstandes zugestimmt worden sei, doch sei es auszuschließen, dass die entsprechenden Fehlbeträge tatsächlich dem Bf. zugeflossen seien bzw. sich dieser einen entsprechenden Vermögensvorteil daraus verschafft habe. So seien auch bereits bei den bisher…

UFSW RV/1532-W/05Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2010Teil 1/2

…08 auf. Bei einem Grundkapital von S 6,500.000,00 ergibt dies einen nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag von S 2,368.574,08. | 30.4.1995 | Verkehrswertgutachten zum 30.4.1995 weist einen positiven Verkehrswert von S 795.000,00, basierend…