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UFSL RV/1092-L/07Reisekosten eines Werkstätten- und Niederlassungsleiters einer großen LKW-Erzeugerfirma.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2008Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Berufungswerbers, vom 20. Juli 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes A vom 22. Juni 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber machte in…

UFSL RV/1092-L/07Reisekosten eines Werkstätten- und Niederlassungsleiters einer großen LKW-Erzeugerfirma.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2008Teil 2/2

bereits vom Finanzamt als abzugsfähig angesehen wurden, des Vortrages "Nutzwertfeststellung", welcher am Lehrbauhof Salzburg am 20. Oktober 2006 und des Vortrages "Gutachten richtig erstellen" am 15. Dezember 2006, ebenfalls am Lehrbauhof B. Es ist also zuerst die grundsätzliche Abzugsfähigkeit der zugrunde liegenden Aufwendungen zu untersuchen…

UFSW RV/1437-W/07Werkseitiges Vorliegen der in der VO BGBl. II Nr. 193/2002 für Klein-Lkw angeführten Merk­male?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2007

…II Nr. 193/2002 "werkseitig" wie folgt erklärt sei: "Werkseitig" bedeute, dass allenfalls für die Einstufung als Kleinlastkraftwagen noch erforderliche Umbaumaßnahmen bereits vom Erzeuger oder in dessen Auftrag oder von dem gemäß § 29 Abs. 2 KFG Bevollmächtigten oder in dessen Auftrag durchgeführt werden müssten. Vor…

UFSW FSRV/0063-W/11Herbeiführung unrichtiger Präferenznachweise gemäß § 48a FinStrG mit "Erklärung auf der Rechnung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)07.11.2013

…Zusammensetzungsvorgang (Vormaterialien etc.) nicht unmittelbar kennt, darf er eine solche Erklärung nur dann schreiben, wenn er seinerseits über eine Ursprungserklärung des Erzeugers verfügt. Auf der Basis der Bewilligung als Ermächtigter Ausführer stellte die GmbH in den fünf o.a. Ausfuhren Präferenznachweise im vereinfachten Verfahren aus.…

UFSW RV/2694-W/07Kleinunternehmerregelung auf im Ausland ansässige Vermieterin einer Eigentumswohnung nicht anwendbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.04.2012Teil 2/2

(2) Die in Absatz 1 genannten wirtschaftlichen Tätigkeiten sind alle Tätigkeiten eines Erzeugers, Händlers oder Dienstleistenden einschließlich der Tätigkeiten der Urproduzenten, der Landwirte sowie der freien Berufe und der diesen gleichgestellten Berufe. Als wirtschaftliche Tätigkeit gilt auch eine Leistung, die die Nutzung von körperlichen oder…

UFSW RV/1111-W/05Zwei eng verbundene, nebengeordnete Personengesellschaften sind nicht ein einziger Unternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2007Teil 2/2

…Steuerpflichtiger" gilt, wer eine wirtschaftliche Tätigkeit unabhängig von ihrem Ort, Zweck und Ergebnis selbstständig ausübt. Als "wirtschaftliche Tätigkeit" gelten alle Tätigkeiten eines Erzeugers, Händlers oder Dienstleistenden einschließlich der Tätigkeiten der Urproduzenten, der Landwirte sowie der freien Berufe und der diesen gleichgestellten Berufe. Als wirtschaftliche Tätigkeit…

UFSW RV/1306-W/07Anerkennung eines Fremdleistungsaufwandes sowie der Vorsteuer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…die Anerkennung eines Fremdleistungsaufwandes i.H.v. 150.589,20 € (exkl. 20 % USt) sowie der Vorsteuer i.H.v. 30.117,84 €. Der Berufungswerber (Bw.) ist Erzeuger von Metall- und Holzbearbeitungsmaschinen. Beim Bw. fand für die Jahre 2002 bis 2004 eine Außenprüfung gem. §…

UFSW RV/0698-W/08Zuschätzung infolge gravierender Aufzeichnungsmängel und Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2012Teil 1/2

…Grafik]   Diese Werte wurden aufgrund der in den Aufzeichnungen vorhandenen Treibstoffrechnungen (Jahrestank) und der angegebenen gefahrenen Kilometer ermittelt. Nach Überprüfung der technischen Daten beim Erzeuger konnten folgende Daten für vergleichbare Kraftfahrzeuge ermittelt werden: VW 7M Sharan Modell m Treibstoffverbrauch It. technischer Daten Autohaus I…

UFSW RV/1407-W/07Ermittlung der Einkünfte aus einer gewerblichen Schneeräumungstätigkeit durch einen Landwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2009Teil 2/3

…ff. der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem lautet auszugsweise: "(1) Die Mitgliedstaaten können auf landwirtschaftliche Erzeuger, bei denen die Anwendung der normalen Mehrwertsteuerregelung oder gegebenenfalls der vereinfachten Regelung nach Artikel 24 auf Schwierigkeiten stoßen würde, als…

UFSL RV/0477-L/03Gastwirteschätzung nach Brauereiprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2009

…Almdudler und Zipfer Märzen verkauft. Für das Getränk Coca Cola war ich verpflichtet bei einem anderen Erzeuger einzukaufen. Vielleicht haben auch Dienstnehmer beim "Bierführer" ohne mein Wissen eingekauft und dies wurde mir zugeordnet. Meinen Gewerbebetrieb habe ich Oktober 1999 aufgegeben und bin zurzeit Verkaufsfahrer bei…

UFSW RV/1873-W/05Nachträglicher Umbau eines Volvo XC 90 in einen Kleinlastkraftwagen iSd VO BGBl. II Nr. 193/2002
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2008

…Verordnung muss ein Kleinlastkraftwagen die angeführten Merkmale bereits werkseitig aufweisen. "Werkseitig" bedeutet, dass allenfalls für die Einstufung als Kleinlastkraftwagen noch erforderliche Umbaumaßnahmen bereits vom Erzeuger oder in dessen Auftrag oder von dem gemäß § 29 Abs. 2 Kraftfahrgesetz 1967 Bevollmächtigten oder in dessen Auftrag durchgeführt werden…

UFSL RV/0180-L/05Vorsteuerabzug für eine Leichenhalle.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2008

…sei, die streitgegenständliche Überlassung einer Leichenhalle als hoheitliche Tätigkeit der Gemeinde zu qualifizieren. Nach Art. 4 Abs. 1 und 2 der RL gilt als Steuerpflichtiger, wer eine wirtschaftliche Tätigkeit als Erzeuger, Händler oder Dienstleistender ausübt. Nach Art. 4 Abs. 5 der RL gelten Staaten, Länder…

UFSZ2L ZRV/0049-Z2L/05Vorschreibung einer Zollschuld wegen vorschriftswidrigen Verbringens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.07.2007

…und Y. als Dolmetsch bei der Beschaffung der Butter unterstützt, fallweise die Bezahlung an die Erzeuger überbracht, die Beladung der LKW überwacht und diese bis zur Grenze begleitet, wo er zumindest die Erledigung der Zollformalitäten beim slowakischen Austrittszollamt besorgte und anschließend die auf Margarine lautenden…

UFSG RV/0529-G/05Vorsteuerabzug betreffend Porsche Cayenne S
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2006

…aus, dass es sich bei dem gegenständlichen Kraftfahrzeug um einen Kleinlastwagen handle, der bereits vom Erzeuger oder in dessen Auftrag als Lastkraftwagen zugelassen worden sei. Dass es sich hierbei um einen Kleinlastwagen handle ergebe sich eindeutig dadurch, dass die Nutzlast bei Personen- und Kombinationskraftwagen rund…

UFSW RV/0009-W/05Betriebsnachfolgehaftung bei Generalvertretungsbetrieben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2005

…der von PW bevorzugte Lieferant, um die Firma D exklusiv in Österreich anbieten zu können, wobei es neben D jedoch jede Menge andere Erzeuger von Klimageräten gebe, ein Techniker und zwei Lehrlinge und einzelne Werkzeuge und die Büroeinrichtung übernommen worden. Es seien jedoch der Großteil…

UFSW RV/0935-W/12Keine Werbungskosten ohne Vorlage der von der Abgabenbehörde verlangten Nachweise.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2012

…weshalb auch keines vorhanden sei. Auf Wunsch seines Arbeitgebers habe er öfters (mind. 2x/Monat) die Strecke Wien-Stadt1-Ort2 zur Erzeugerfirma auf eigene Kosten fahren müssen (Strecke mind. 280 km). Sämtliche Baustellenfahrten in Wien und Wien-Umgebung hätten auch zu seinen Pflichten gehört. Auch…

UFSL RV/0336-L/10Werbungskosten für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2012

…dieser Meinung angeschlossen, habe aber von einer Klage abgeraten, da sich das Fahrzeug nicht mehr in meinem Besitz der Berufungswerberin befunden habe. Beigelegt war der Berufung ein an die Erzeugerfirma des ehemaligen Fahrzeuges der Berufungswerberin gerichtetes Schreiben, in welchem die Berufungswerberin erklärt, dass sie im…

UFSW RV/3312-W/11Erstmalige Zulassung eines importierten PKW´s in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…cit - gemeint wohl § 6 Abs 6 leg. cit - (€ 2 287,36), sodass der angefochtene Bescheid im Übrigen unangefochten bleibe und somit in Rechtskraft erwachsen sei. ad a) Weder dem Datenblatt des Erzeugers, noch sonst wie, sei zu entnehmen, aus welchem Grund der Malus gerade…

UFSW RV/3311-W/11Erstmalige Zulassung eines importierten PKW´s in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…6 Abs 6 leg. cit (€ 2.287,36), gemeint wohl € 941,54, sodass der angefochtene Bescheid im Übrigen unangefochten bleibe und somit in Rechtskraft erwachsen sei. ad a) Weder dem Datenblatt des Erzeugers, noch sonst wie, sei zu entnehmen, aus welchem Grund der…

UFSK RV/0043-K/10Wertfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2010Teil 1/2

…sind alle Umstände des Einzelfalles heranzuziehen, insbesondere jene Umstände, von denen die Verwertung der gewonnen Erzeugnisse und deren Erzeugerpreise abhängig ist. Eine Nachhaltigkeit des erzielbaren Ertrages ist dann gegeben, wenn ein Ertrag über Jahre mit einiger Sicherheit erzielt werden kann. Bei den gewöhnlichen Verhältnissen sind…