Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Berufungswerbers, vom 21. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 7. Juli 2009 betreffend Einkommensteuer 2007 und vom 4. August 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 29. Juli 2009 betreffend die Einkommensteuer 2008 entschieden…

…die sachliche Richtigkeit der Aufzeichnungen grundsätzlich nur dann in Frage gestellt bzw. ist die Schätzungsberechtigung der Abgabenbehörde als gegeben anzusehen , wenn die auf einer auf allgemeinen Erfahrungssätzen aufgebauten Kalkulation ermittelten Werte um mehr als 10 % von jenen der Aufschreibungen abweicht (VwGH v. 21.9. 1993…

…Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (sogenannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und logische Operationen, um auf das Vorhandensein der Haupttatsache folgern…

…Dazu müsse der Nachweis erbracht werden, dass die Wirkung in einer für die Bildung eines Erfahrungssatzes ausreichenden Zahl von Fällen eingetreten ist oder zumindest im konkreten Fall des Antragstellers tatsächlich erfolgreich war bzw. aufgrund der bisherigen Erfahrungen ein Erfolg erwartet werden durfte (OHG 24.10…

…Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für 2011 die Anerkennung von Begräbniskosten und damit in Zusammenhang stehende Aufwendungen für Trauerkleidung und Grabpflege (insgesamt € 13.119,91) für ihren verstorbenen Ehegatten als außergewöhnliche Belastung. Die Begräbniskosten wurden vom Finanzamt lediglich mit einem Erfahrungssatz von €°6.000,- als Höchstgrenze…

…können. Die Begräbniskosten bzw. die Kosten eines Grabmals seien nach Erfahrungssätzen höchstens mit 4.000,00 € als zwangsläufig erwachsen anzuerkennen. Der Steuerpflichtige erhob hiergegen mit Schreiben vom 15. Juli 2010 fristgerecht Berufung und führte hierin unter Verweis auf einen Beschluss des Bezirksgerichtes vom 2…

…In der Bescheidbegründung wies das Finanzamt darauf hin, dass die als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Begräbniskosten und Kosten eines Grabmals nach Erfahrungssätzen höchstens mit 2.900 € als zwangsläufig erwachsen anerkannt werden konnten. Tatsächlich wurde jedoch - offensichtlich infolge eines Dezimalfehlers bei Eingabe der Bescheiddaten im…

…völlig untauglich, um aus ihr statistisch gesicherte Aussagen über die wahrscheinlichen Verhältnisse bei allen anderen Taxis in späteren Jahren treffen zu können. Der Berufungssenat sieht daher keine Veranlassung, von dem von der Betriebsprüfung angesetzten Erfahrungssatz von 40% an Leerkilometern abzuweichen; dies umso weniger, als die…

…erließ am 21. Juni 2006 eine Berufungsvorentscheidung und wies die Berufung mit folgender Begründung ab: "Die Begräbniskosten bzw. die Kosten eines Grabmals waren nach Erfahrungssätzen höchstens mit 3.000 € als zwangsläufig erwachsen anzuerkennen. Begräbniskosten stellen nur insoweit eine außergewöhnliche Belastung dar, als sie nicht…

…kann nicht, wie der Steuervertreter der Berufungswerberin meint, geschlossen werden, diese Kosten seien zu 20% Werbungskosten. Ein solcher Erfahrungssatz besteht nicht. Es wäre Sache der Berufungswerberin gewesen, die Schätzung zu begründen bzw. darzulegen, inwieweit die Umbaukosten mit der Vermietungstätigkeit in Zusammenhang stünden und daher Werbungskosten…

…§ 109a Einkommensteuergesetz 1988 betreffend Ihrer Tätigkeit als Zeitungszusteller. Die Kfz-Ausgaben waren nach Erfahrungssätzen mit 30% der Einnahmen anzunehmen. Gemäß § 10 EStG 1988 kann bei der Gewinnermittlung eines Betriebes ein Gewinnfreibetrag gewinnmindernd berücksichtigt werden. Da sie weder einen Gewinnfreibetrag in einer bestimmten Höhe beantragt haben…

…Abzug gebracht. In der Begründung des Bescheides wies das Finanzamt daraufhin, dass die Begräbniskosten bzw die Kosten eines Grabmals nach Erfahrungssätzen höchstens mit 4.000 € als zwangsläufig anzuerkennen seien. In ihrer Berufung vom 15. Juni 2011 gegen den Einkommensteuerbescheid für 2010 vom 09. Juni…

…Dazu müsse der Nachweis erbracht werden, dass die Wirkung in einer für die Bildung eines Erfahrungssatzes ausreichenden Zahl von Fällen eingetreten ist oder zumindest im konkreten Fall des Antragstellers tatsächlich erfolgreich war bzw. aufgrund der bisherigen Erfahrungen ein Erfolg erwartet werden durfte (OHG 24.10…

…die Nichtaufbewahrung von "Gutscheinen", die fehlende Plausibilität des Strukturverlaufs Shop, einen zum Teil weit über den branchenüblichen Erfahrungssätzen (u. a. Richtwert von 0,8 % vom Bruttoumsatz) liegenden "Abfallanteil" fest. Unter Tz 2 NS begründete die Prüferin die Nichtentsprechung des mündlichen Antrags anlässlich der Schlussbesprechung vom…

…seien, hätten sie nicht berücksichtigt werden können. Weiters seien Begräbniskosten bzw. Kosten eines Grabmales nach Erfahrungssätzen höchstens mit 4.000,00 € als zwangsläufig erwachsen anzuerkennen. Zudem stellten Begräbniskosten nur insoweit eine außergewöhnliche Belastung dar, als sie nicht aus dem Nachlass bestritten werden könnten. Da…

…Kosten eines Grabmals" seien nach Erfahrungssätzen höchstens mit € 4.000,00 als zwangsläufig erwachsen anzuerkennen. | | € | Krankheit unstrittig | 1.363,28 | Beerdigung laut FA | 4.000,00 | außergewöhnliche Belastung laut Einkommensteuerbescheid FA | 5.363,28 In…

…€ ergab. Begründend führte das Finanzamt aus, dass "die Begräbniskosten bzw. die Kosten eines Grabmals" "nach Erfahrungssätzen" mit höchstens 4.000,00 € als zwangsläufig erwachsen anzuerkennen seien. Der Bw. erhob durch seine steuerliche Vertreterin mit Telefax vom 15. Juli 2009 Berufung mit dem Antrag…

…Vielmehr ist ein Vorgang tatsächlicher Art dann als erwiesen anzunehmen, wenn die erkennende Behörde auf Grund einer aus den zur Verfügung stehenden Beweismitteln nach allgemeinen Erfahrungssätzen und den Gesetzen logischen Denkens gezogenen Schlussfolgerungen zur Überzeugung gelangt ist, dass es sich so ereignet hat (VwGH 6…

…26.8.2005, 14.9.2005 und vom 4.4.2006); weiters, dass die unterschiedlichen Ausgangspunkte, Sachverhaltsannahmen und Erfahrungssätze unvermittelt geblieben sind, weil eine sachliche Auseinandersetzung offenbar nicht möglich schien. Dies beginnt schon damit, dass den beidseits erstellten Küchenkalkulationen unterschiedliche Speisenzubereitungen bzw. Menüs zugrunde liegen…

…Ross-Brachmann, a.a.O., S. 432 f) an Hand einer Vielzahl von Gutachten Erfahrungssätze erstellt, die aus Vereinfachungsgründen bei der Erstellung der Prognose verwendet werden. Da die Kosten für die Bauwerkserhaltung je nach Ausstattung des Gebäudes varieren (Aufzügen oder Klimaanlagen verursachen zusätzliche Kosten), werden…