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UFSF RV/0259-F/05Unzulässigkeit einer auf Basis von Erfahrungswerten pauschal gebildeten Gewährleistungsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.12.2007

…verkauften Maschinen betrage ein Jahr. Für die Berechnung der (allgemeinen) Rückstellung sei der tatsächlich anfallende Aufwand an Garantieleistungen in Relation zu den erzielten Umsätzen gesetzt worden. Dabei sei aufgrund von Erfahrungswerten unterstellt worden, dass der Garantieaufwand für die Umsätze des 2. Halbjahres 2001 im Geschäftsjahr…

UFSL RV/0817-L/09Einzelrückstellungen für Gewährleistung, welche bei einem Kleinbetrieb nach Erfahrungssätzen gebildet werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2012

…Lage müsse der Berufungswerber bei Mängelreklamationen kulant sein. Deshalb wisse der Berufungswerber bei jedem Einzelfall bald, was nachzuarbeiten sei und aufgrund der langjährigen Erfahrung als Tischler, könne er auch die noch anfallenden Kosten und Arbeitszeiten genau abschätzen. Nach den Einkommensteuerrichtlinien Rz 3318 würden keine Bedenken…

UFSW RV/2121-W/03betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer einer Magnetresonanzanlage und einer Computertomografieanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2004

…der Geräte erscheine eine betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von 5 Jahren als angemessen. Darüber hinaus würden die Erfahrungswerte der Vergangenheit eine fünfjährige Nutzungsdauer (diese sei im Zuge einer in früheren Jahren durchgeführten Betriebsprüfung nicht beanstandet worden) ergeben. Eine für alle Radiologen geltende einheitliche Nutzungsdauer derartiger Geräte von…

UFSG FSRV/0017-G/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens gegen einen selbständigen Erziehungshelfer und Umweltberater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.01.2005

…6/00 an das FA entrichtet, welche allerdings wegen des Fehlens eines Umsatzsteuersignales auf dessen Abgabenkonto, dort zunächst nicht verbucht hatten werden können. Auch nach erfolgter steuerlicher Erfassung als Unternehmer entrichtete der Bf. die UVZ bis Ende 2001 jeweils quartalsweise. Dies obwohl bereits im Jahr…

UFSZ2L ZRV/0076-Z2L/02Antrag auf Abstandnahme von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung der Zollbeträge wegen Irrtums der Zollbehörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.12.2003

…wäre nunmehr gemäß Artikel 220 ZK ein Betrag in der Höhe von ATS: 200.949,00 an Zoll nachzufordern. Im Sinne des § 72a Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG), unterblieb die nachträgliche buchmäßige Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer. Gegen die, die vier erstgenannten WE.Nrn. betreffenden Nacherhebungen von Einfuhrabgaben…

UFSZ3K ZRV/0067-Z3K/10Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2011

…Egasse aa-bb, mit F Kontakt aufgenommen hat. Das Verhaltensmuster entsprach nach den Erfahrungen der observierenden Polizeiorgane dem ihnen seit langem bekannten Verhaltensmuster beim illegalen Verkauf von Schmuggelzigaretten. Der Bf ist nach der Kontaktaufnahme in das Haus Egasse aa gegangen. Der den Polizeiorganen ebenfalls wegen…

UFSG RV/0727-G/06Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer eines LKW- Fuhrparks eines Frächters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2009

…Im Unternehmen standen in der Vergangenheit die Fahrzeuge durchwegs länger als acht Jahre in Verwendung, weshalb diese Erfahrungswerte (technisch, wirtschaftlich und kaufmännisch) im eigenen Betrieb aus der Vergangenheit natürlich auch in die Zukunft projiziert und dementsprechend auch bei vorsichtiger Schätzung von einer ähnlichen Nutzungsdauer ausgegangen…

UFSW RV/1976-W/02Gewährleistungsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

…Inanspruchnahme durch Dritte gebildet werde. Dies gelte auch dann, wenn hinsichtlich des Rückstellungszeitraumes Erfahrungswerte aus der Vergangenheit vorlägen, die bis zum Wirtschaftsjahr 1993 zu einer Rückstellungsbildung berechtigt hätten. Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten dürften ab dem Wirtschaftsjahr 1994 nur gebildet werden, wenn konkrete Umstände nachgewiesen werden…

UFSL FSRV/0089-L/05Beschwerde gegen Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Verdacht auf Abgaben-und Monopolhehlerei im Zusammenhang mit geschmuggelten Zigaretten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.02.2006

…und die (eine doch ungewöhnliche Situation schildernde, mit den Erfahrungen des täglichen Lebens nicht in Einklang stehende) Behauptung des Bf, ihm seien am 11.8.2005 am Bahnhof in Wels von einem ihm angeblich völlig Unbekannten billige Zigaretten zum Kauf angeboten worden und er habe…

UFSW RV/0180-W/04Vergleich oder Schenkung (bei Scheidung)?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2004

…handelt, sprechen auch gegen das Vorliegen einer Schenkung. Diese Vereinbarung wurde für den Fall der Scheidung abgeschlossen. Da sprechen zusätzlich noch die Erfahrungen des täglichen Lebens gegen das Vorliegen einer Schenkung, denn nach diesem denken mit Scheidungsgedanken beschäftigte Ehepartner nicht daran, den anderen zu beschenken…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Abs. 1 lit .a Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung bestimmter eingeführter Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…Anschreibeverfahren und der Abgabe ergänzender Anmeldungen: Darnach seien diese nach Eintreffen am bewilligten Ort unverzüglich anzuschreiben, wobei als "unverzügliche Anschreibung" die taggleiche Erfassung in den zollspezifischen Aufzeichnungen anzusehen sei; nur wenn die Waren zum Übernahmezeitpunkt lediglich in den Wareneingangsaufzeichnungen erfasst und diese Daten als Grundlage…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 4/5

…Benutzung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Ausrüstungen oder für die Mitteilung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Erfahrungen bezahlt werden. Gemäß den Autoren Philipp/Loukota/Pollak entspreche diese Definition dem Prinzip des Artikel 12 des OECD-Musterabkommens. Einzig abweichend von diesem Musterabkommen erhalte der Quellenstaat ein auf 5…

UFSG FSRV/0007-G/04Beschlagnahme einer verfallsbedrohten Ware nach § 89 Abs. 1 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)25.03.2004

…bzw. Durchfuhr von Schmuck im Wert von knapp € 80.000,00 bei nicht ordnungsgemäßer Deklarierung nicht rechtmäßig sein kann und zollrechtliche Folgewirkungen in allen Ländern auslöst, ist nach den Erfahrungen des täglichen Lebens allgemein bekannt (VwGH vom 14.06.84, 84/16/0068). K…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 1/5

…Ware und Börsenplatz Basispreis Aktuelle Terminnotierung Optionsprämie Optionszone (OPZ)/Gebührenzone Limit Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Kunden Kenntnisse und Erfahrungen des Anlegers Persönliche Spekulationsbereitschaft und finanzielle Situation In der Folge werde seitens der Verkäufer der Kontakt zu den Kunden vertieft und die Kunden in Telefonaten über…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 2/5

…Beratungen erläutern müsste, dass zur Zeit nur ein spezielles Produkt, welches auf Grund von Marktanalysen, Erfahrungswerten und sonstigen Insiderinformationen die besten Gewinnchancen habe. Das seitens der Bw. vorgelegte Gutachten verweise im Hinblick auf die Höhe der Vermittlungsgebühr auf die Kosten der Marktbeobachtung. Ebenso erwähne die…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 3/5

Beratungstätigkeit, die über eine allgemeine Inkasso- und Auskunftstätigkeit hinausgehe, nicht vor. In dem weiteren dem BFH-Urteil vom 8. Dezember 1994, Zl. V R 132/93 zu Grunde liegenden Fall seien die Anleger von einer Kapitalanlagegesellschaft fortlaufend und nicht nur einmalig bei Vertragsabschluss beraten und…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 5/5

30. September 2004

UFSW RV/0136-W/04Notwendige Begräbniskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2004

…von 3.000 € als außergewöhnliche Belastung anerkannt. Begründend führte es aus, dass Begräbniskosten bzw. die Kosten eines Grabmales nach den Erfahrungssätzen höchstens mit 3.000 € als zwangsläufig erwachsen anzuerkennen sind. Kosten für Trauerkleidung, Bewirtung der Trauergäste, Blumen sowie für die Grabpflege stellten keine…

UFSK RV/0679-K/08Kein Vertreterpauschale für einen GmbH-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…Nr. 400/1988, wird verordnet: § 1. Für nachstehend genannte Gruppen von Steuerpflichtigen werden nach den jeweiligen Erfahrungen der Praxis anstelle des Werbungskostenpauschbetrages gemäß § 16 Abs. 3 EStG 1988 folgende Werbungskosten auf die Dauer des aufrechten Dienstverhältnisses festgelegt: ... 9. Vertreter 5 % der Bemessungsgrundlage, höchstens 2.190…

UFSZ2L ZRV/0387-Z2L/03Beweiswürdigung widersprüchlicher Angaben im Zusammenhang mit dem illegalen Erwerb von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.07.2005

…2000 vom Bf. Zigaretten ausländischer Herkunft angekauft zu haben. Im Hinblick auf die Vielfalt der vorhandenen Verantwortungen ist festzustellen, dass es nach ständiger Rechtssprechung des Verwaltungsgerichtshofes als Erfahrungstatsache anzusehen ist, dass die Angaben der ersten Vernehmung der Wahrheit am nächsten kommen (VwGH, Erkenntnis vom 15…