…Endnutzer angeboten noch sei es industriell im Einsatz. An eine Markteinführung sei seitens der Hersteller erst in etwa 2 bis 3 Jahren gedacht. Die Bf führe Entwicklungstätigkeiten für zukünftig nutzbare Prozesse aus. Diese wären ausschließlich wissenschaftlicher Natur, somit werde diese lineare Ionenquelle ausschließlich wissenschaftlich genutzt…

…B) - Rotorlager (AT 403 189 B) Mit Gründung der GmbH (76% H. , 24% VG) wurde diese zum Mittelpunkt meiner Entwicklungstätigkeiten im Bereich WKA, wodurch der Betrieb der M unrentabel wurde. Dies führte zur Liquidation der M im Juli 1996. Tätigkeiten GmbH 1995 bis 2000: Entwicklung…

…die den Rechnungen an den Bw. nicht zu ersehen gewesen seien. Laut der Leistungsbeschreibung in den gegenständlichen zwei Rechnungen an den Bw. soll die Firma OOO A-GmbH Entwicklungstätigkeit für 00x00 - Behältnisse; Ober- und Unterteile (L&P); Testreihen für Wärme- und Wasserdampfdichte; Marktbeobachtung und Marktanalyse…

…beantwortet. Vom Bw. wurde im Verwaltungsverfahren auch nicht dokumentiert, worin die Entwicklungstätigkeit bestand. Der Erwerb einer Domain und der Kauf von Computerzubehör lässt den unabhängigen Finanzsenat eine gewerbliche Tätigkeit "Softwarentwicklung" nicht erkennen. Dass er auf Grund Geldmangels das Softwareprogramm nicht weiterentwickeln konnte, lässt den Schluss…

…eine angemessene besondere Vergütung für seine Arbeitsleistung. Wenn der Dienstnehmer jedoch ausdrücklich zur Entwicklungs- und Erfindungstätigkeit im Unternehmen angestellt und tatsächlich auch vorwiegend damit beschäftigt sei und wenn ihm die ihm obliegende Entwicklungstätigkeit zu einer Erfindung geführt habe, dann gebühre dem Dienstnehmer eine besondere Vergütung…

…die Anschaffung der Maschinen, des Papiers und der Zusatzstoffe, weiters auch die Entwicklungstätigkeit für die sehr komplexe und aufwändige Software wird ebenfalls zweifelsfrei von der Bw. besorgt. Ein für die Organschaft sprechender "vernünftiger betriebswirtschaftlicher Zusammenhang" kann in dieser Vorgangsweise erblickt werden, die den Rahmen einer…

…Herausgabe von Publikationen, Zeitschriften und Mitteilungsblättern); 7. die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit im Zusammenhang mit der Beratung, Begleitung und Unterstützung von Menschen mit Behinderung und der Wahrnehmung der Interessen dieser Menschen. § 3 Aufbringung der Mittel Die Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes werden aufgebracht durch 1. Mitgliedsbeiträge …

…der XY-AG initiiertes Geschäftsmodell realisiert habe. Die Engagements des Bw seien auf Grund seiner nachweislichen Involvierung hinsichtlich der Entwicklung der Unternehmen keinesfalls vergleichbar mit "anderen Vermögensanlegern". Vielmehr sei die finanzielle Beteiligung eine die Beratungs- und Entwicklungstätigkeit ergänzende Komponente, um den Erfolg seiner Engagements sicherzustellen…

…eigenes Risiko der Marketing GmbH. Hinsichtlich der Entwicklung wurde Folgendes vereinbart: "Die gesamte Entwicklungstätigkeit hat auf Basis der von der Firma "T" erarbeiteten "Masterplanung für den Y" zu erfolgen. Die Masterplanung soll nach Möglichkeit im Jahre 2006 einen statischen (d.h. tatsächlich umzusetzenden und umsetzbaren…

…eigenes Risiko der Marketing GmbH. Hinsichtlich der Entwicklung wurde Folgendes vereinbart: "Die gesamte Entwicklungstätigkeit hat auf Basis der von der Firma "T" erarbeiteten "Masterplanung für den Y" zu erfolgen. Die Masterplanung soll nach Möglichkeit im Jahre 2006 einen statischen (d.h. tatsächlich umzusetzenden und umsetzbaren…

…und einer anschließenden, wissenschaftlichen bzw. Forschungs- und Entwicklungstätigkeit habe er von 2002 bis August 2005 eine postuniversitäre Wirtschaftsausbildung (MBA) absolviert. Beim Dienstverhältnis in B sei erstmals neben seinen technischen Kenntnissen auch seine Wirtschaftsausbildung zum Einsatz gekommen (Projektmanagement mit Personal- und Kostenverantwortlichkeit). Jenes Unternehmen, bei welchem…

…Ausbildung gebe. Unter Punkt 3 ihres Schreibens erklärte die steuerliche Vertreterin dem Finanzamt, die von Seiten des Ministeriums apostrophierte Forschungs- und Entwicklungstätigkeit sei und werde in verstärktem Maß Anstellungs- und Weiterbestellungsbedingung, und verwies auf das von der Bw. durchgeführte Projekt zu Stimmfunktion und Selbstwahrnehmung im…

…Programmes fertig gestellt werden (Gutachten vom 12. August 2002). Der Bw. selbst hat diese Entwicklungstätigkeit als sehr arbeits- und zeitintensiv dargestellt. Dies findet nicht zuletzt auch im vom Gutachter WT ermittelten - nicht unbeträchtlichen - Marktwert der Software seinen entsprechenden Niederschlag. Es war daher jedenfalls ein mehrjähriges…

…worden seien. Die Soll-Arbeitszeit sei um die unproduktive Arbeitszeit bereinigt worden. Das auf diese Weise ermittelte Ausmaß der produktiven Arbeitszeit sei ins Verhältnis zu den Stunden, die auf Forschungs- und Entwicklungstätigkeit entfallen, gesetzt worden und auf diese Weise der Anteil der Personalkosten, der auf…

…anzunehmen. Für den Zeitraum nach dem 25. September 2000 sei ein weiterer Geschäftsführer bestellt gewesen und habe sich E.K. gänzlich auf die Entwicklungstätigkeit im Unternehmen konzentriert. Auch für diesen Zeitraum sei ein Dienstverhältnis nicht anzunehmen. E.K. habe im Jahre 2002 mit einer Firma…

…Auffassungsunterschiede über die Leitung der von ihm geführten Abteilung einvernehmlich zum 30. Juni 1993 beendet. Nach seinem Ausscheiden habe er in Erfahrung gebracht, dass ihm für seine Entwicklungstätigkeit eine Diensterfindungsvergütung gemäß § 8 Abs. 1 Patentgesetz zustehe. Aus diesem Grunde habe er - vertreten durch die Arbeiterkammer…

…ist unter anderem auch zu berücksichtigen, dass der Lizenzgeber jahrelange Entwicklungsarbeit und entsprechende Vorlaufkosten in die Entwicklung des Patentes investiert hat, sodass also die entsprechenden Lizenzgebühren auch diese umfassende Entwicklungstätigkeit mitberücksichtigen müssen. In diesem Zusammenhang sei auch klargestellt, dass der Lizenzgeber sich das Recht vorbehält…

…Bw. eingestellt worden. Diese Mitarbeiter hätten sich mit Entwicklungstätigkeiten und der Vorbereitung intensiver weltweiter Marktbearbeitung für das Technik -Know-how in der Zukunft befasst. Nach Abschluss des Zwangsausgleichsverfahrens am 26.1.1993 seien die verwertbaren Gegenstände des Anlagen- und Umlaufvermögens zum Standort der Bw. übersiedelt…

…Das Auslaufen an Patentschutzinteressen für alte Patente ist patentrechtlich unabhängig und losgelöst von allfälligen steuerrechtlichen Aufwendungen für neue, innovative Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft (und damit im Zusammenhang stehende Betriebsaufwendungen unabdingbar notwendig) zu betrachten. Entgegen der behördlichen Feststellung ist das Patentgewerbe sowohl…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 28. April 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf Mistelbach vom 3. März 2004 betreffend Einkommensteuer 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Wortfolge "Einkünfte aus selbständiger…