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UFSZ2L ZRV/0054-Z2L/09Verifizierung von Präferenznachweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.12.2013Teil 2/2

…der Strickproduktion der Fa. K. übernommen und in weiterer Folge bei der Fa. J. ausgerüstet. Der Endabnehmer dieses Stoffes sei weiterhin die Fa. K. gewesen. So sei auch im Jahr 2004 dieser Artikel in die Stammdaten der Bf. übernommen worden. Des Weiteren bringt Dr. C…

UFSW RV/0616-W/03Reihengeschäft mit Drittlandsbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2012Teil 2/2

…EUSt als Vorsteuer abziehen. Ebenso liefert EH [der Zwischenhändler, also der Bw] im Inland": [Grafik] Sowohl wenn der ausländische Lieferant (CZ, GH) die EUSt schuldet als auch wenn dies der inländische Endabnehmer (A2, A) tut, in beiden Fällen liefert der Bw (A1, EH) im Inland…

UFSZ2L ZRV/0067-Z2L/101. Zollschuldentstehungszeitpunkt bei Nichterfüllung der Voraussetzungen für das betreffende Verfahren. 2. Zollschuldner nach Art. 204 Abs. 1 Buchst. a) ZK im Falle einer Mehrmenge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.08.2011

…der Waren und deren Bezahlung habe die Bf nichts zu tun. Die Waren seien direkt von der polnischen Endabnehmerin in der Türkei bestellt worden. Die einzelnen Endabnehmer seien bereits auf den einzelnen Packstücken vermerkt gewesen. Diese Vorgangsweise sei vom Geschäftsführer der Bf im Zuge der…

UFSW RV/0184-W/081. Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines Vertriebssystems von Tupperwareprodukten 2. Umsatzsteuerliche Behandlung von Verlosungspreisen und Werbegeschenken 3. Umsatzsteuersatz für Tupperware-Bücher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2011Teil 1/3

…persönlich haftende Gesellschafterin ist. Im Zuge einer im Einzelunternehmen für die Jahre 2001 und 2002 durchgeführten Betriebsprüfung ging der Prüfer von einer direkten Leistungsbeziehung zwischen der BH und den Endabnehmern (Gästen einer TW-Party) aus und unterzog 100% der Verkaufspreise der TW-Produkte der Umsatzsteuer…

UFSW RV/0164-W/081. Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines Vertriebssystems von Tupperwareprodukten 2. Umsatzsteuerliche Behandlung von Verlosungspreisen und Werbegeschenken 3. Umsatzsteuersatz für Tupperware-Bücher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2011Teil 1/3

…auf "Tupperwarepartys" verkauft werden. Im Zuge einer im Einzelunternehmen für die Jahre 2001 und 2002 durchgeführten Betriebsprüfung ging der Prüfer von einer direkten Leistungsbeziehung zwischen der BH und den Endabnehmern (Gästen einer TW-Party) aus und unterzog 100% der Verkaufspreise der TW-Produkte der Umsatzsteuer…

UFSI RV/0694-I/08Energieabgabenvergütung eines Einkaufszentrums für weiterverrechnete Energiekosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.07.2011

…weiterverrechnet wurden, abzüglich der erhaltenen Energieabgabenvergütung. Nach Ansicht der Finanzverwaltung steht keine Energieabgabenvergütung für das geprüfte Unternehmen zu. Anspruchsberechtigt sind vielmehr die einzelnen Endabnehmer, an die anteilig weiterverrechnet wurde. Für das Jahr 2002 besteht aufgrund der Verjährungsfristen für die einzelnen Pächter keine Möglichkeit mehr, selbst…

UFSL FSRV/0015-L/09Schwarzgeschäfte eines Gebrauchtwagenhändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.10.2010Teil 1/2

…steuerfrei behandelt habe, zu c) durch die doppelte Ausstellung von Kaufverträgen bzw. Rechnungen Entgelte verkürzt und für die unter d) angeführten Fahrzeuglieferungen von bisher in Österreich noch nicht zum Verkehr zugelassenen Fahrzeugen an inländische Endabnehmer keine NoVA berechnet und entrichtet bzw. abgeführt habe, Umsatzsteuer und…

UFSF FSRV/0018-F/08Der Beschwerdeführer steht im Verdacht, über eine in der Schweiz ansässige Domizilgesellschaft in Österreich steuerpflichtige Erträge zwecks Steueroptimierung ausgelagert zu haben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.01.2009

…zurückgeführt werden könnten, seien allesamt als Betriebsausgaben des Einzelunternehmens des Beschuldigten geltend gemacht worden. Die von ihm an die GmbH gelieferten Produkte seien an die jeweiligen Endabnehmer zu höheren Preisen von der GmbH weiterfakturiert worden. In einem Erstgespräch habe der Beschuldigte angegeben, dass die Gründung…

UFSZ1W ZRV/0146-Z1W/03Ist die Durchführung eines Kabotageverkehrs erwiesen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2007

…ergeben. Dem Abgabenverfahren liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Der Bf. beschäftigt sich seit dem Jahr 1997 mit der gewerbsmäßigen Beförderung von aus der Tschechischen Republik stammenden Futter an in Österreich ansässige Endabnehmer, wobei er im entscheidungsmaßgeblichen Zeitraum die beiden verfahrensgegenständlichen LKW zu Transportzwecken einsetzte. Am…

UFSW RV/1667-W/021. Umsatz- und Gewinnhinzuschätzungen auf Grund von Schwarzeinkäufen 2. Schätzung wegen Nichtordnungsmäßigkeit der Bücher und Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2005

…die Ebene der Datenfelder analysiert. Diese Datei ist die Fakturenstatistik-Datei. In dieser Datei sind alle Datenzeilen enthalten, die im Sicherungszeitraum jemals auf eine Faktura gedruckt worden sind. Sie enthält alle Verkäufe an Endabnehmer und Verleger, Gutschriften, Gratiswaren, Pfandrückgaben, Stornobuchungen etc. Die Datenzeilen verstehen sich…

UFSG RV/0236-G/05Vorsteuererstattungsverfahren - Bearbeitung eines Gegenstandes im Auftrag des ausländischen Lieferers im Inland und anschließende Lieferung an inländischen Abnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2005

…als Hauptstoff zu sehen. Im Übrigen sei anzuführen, dass die an den österreichischen Endabnehmer gelieferten und dann verzinkten Konstruktionsteile vor der Verzinkung über 100 Tonnen gewogen hätten. Auch aus diesem Grund seien die gelieferten Konstruktionsteile und nicht der Zink der Hauptstoff. Beim Zink handle es…

UFSW RV/1909-W/021. Umsatzzuschätzungen auf Grund von Schwarzeinkäufen 2. Umsatzschätzung auf Grund der eingekauften Reismenge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2005

…FAEPD wurde bis auf die Ebene der Datenfelder analysiert. Diese Datei ist die Fakturenstatistik-Datei. In dieser Datei sind alle Datenzeilen enthalten, die im Sicherungszeitraum jemals auf eine Faktura gedruckt worden sind. Sie enthält alle Verkäufe an Endabnehmer und Verleger, Gutschriften, Gratiswaren, Pfandrückgaben, Stornobuchungen etc…

UFSG RV/0086-G/11Die Einfuhrumsatzsteuer kann nur für Gegenstände, die für das Unternehmen des Antragstellers eingeführt wurden, erstattet werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2012

…CK habe ihres Wissens die Waren an eine Universitätsklinik in Österreich als Endabnehmerin weiterveräußert. CK habe das Entgelt zur Gänze an die Muttergesellschaft bezahlt. Auf den Einfuhr-und Transportdokumenten scheint die Muttergesellschaft in den USA als Versenderin und JS in Innsbruck als Empfänger der Waren…

UFSS RV/0342-S/10Leistungen des Arbeitgebers (Kilometergeld, Nächtigungsgeld) an LKW-Fahrer steuerpflichtiger Arbeitslohn?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2011

…die primär für den Auftraggeber Getränkehersteller eingesetzt werden. Getränkehersteller beauftragt die Bw. Getränketransporte von ihren verschiedenen Produktionsstätten zu ihren Lagern bzw. zu den Endabnehmern vorzunehmen. Die Fa. Getränkehersteller hat ein Zentrallager in X, dort werden die LKW beladen und die Ladung zu diversen Depots in…

UFSZ1W ZRV/0130-Z1W/09Liegen innergemeinschaftliche Lieferungen im Anschluss an die Einfuhr vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2013

…Denn die NNGesmbH hat - nach den unwidersprochen gebliebenen Feststellungen der Betriebsprüfungsorgane - Waren verschiedenster Lieferanten aus dem asiatischen Raum im Rahmen eines Auslieferungslagers für diverse Empfänger mit Sitz in Osteuropa zusammengestellt. Erst nach Abruf der Endabnehmer erfolgte eine Fakturierung durch die E. an den konkreten Kunden…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 6/8

…ins Büro liefern lassen kann und will. Somit ist es für Herrn S aus eigener Erfahrung heraus verständlich, dass auch andere Handelsfirmen ihre Logistik an Professionalisten auslagern. NV hat auch Kontakt zu Endabnehmern, wie Computerherstellern, gehabt und gesucht. Diese sind aber ungleich schwieriger zu akquirieren…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 7/8

…Umsatzsteuerkarusselle stellen eine Variante der Umsatzsteuerhinterziehung dar, bei der Waren unter Miteinbeziehung mehrerer (Schein)Firmen im Kreis laufen, bevor sie - wenn überhaupt - an einen Endabnehmer verkauft werden. Unternehmen in verschiedenen EU-Ländern wirken dabei idR zusammen. Ein Händler dieser Lieferkette führt die Umsatzsteuer nicht ab…

UFSW RV/0056-W/12Strittig, ob eine gewerbliche Tätigkeit "Softwareentwicklung" oder Antiquitätenhandel vorliegt, oder es sich bei der Anschaffung der Antiquitäten um eine private Vermögensveranlagung handelt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2013Teil 1/2

…weshalb es vermutlich noch viele auch schwerwiegende Fehler enthalte, wodurch das Programm noch nicht auf dem Markt an den Endabnehmer verkäuflich sei. Seine im Internet vorhandene Beta-Version benötige er für die Eigenentwicklung, eigene Weiterentwicklung und um selbst sein Wissen zur Erstellung von Internetmarktplätzen und…

UFSW RV/0873-W/091. Innergemeinschaftliche Lieferung 2. Betrugskarussell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2012

…B. Taxlex Juni 2005) würden die an Umsatzsteuerbetrügereien beteiligten Unternehmen in der Regel nicht am tatsächlichen wirtschaftlichen Verkehr teilnehmen, sondern einen abgekapselten "künstlichen" Markt innerhalb ihres Firmenkonstruktes schaffen, typischerweise gebe es für die bewegte Ware keine Endabnehmer. Diese Situation sei bei der Bw. nicht gegeben…

UFSW RV/1539-W/08Aufhebung von Bescheiden bei einem "Buffer" wegen Verletzung verfahrensrechtlicher Vorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.09.2012Teil 1/2

…gehandelten Ware gegangen. Sollte ein mehrfaches Aufscheinen von ein und denselben Seriennummern hier schon deswegen ausgeschlossen sein, weil diese Ware über die beiden Vertriebspartner D-GmbH / C.D.-GmbH den Weg zum Endabnehmer gefunden habe, seien die Seriennummernaufzeichnungen somit ausschließlich für die sog. "zweite Phase…