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UFSW RV/0038-W/04Pflichtveranlagung bei gleichzeitigem Bezug von mehreren lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2006

…für alle weiteren Beträge des Einkommens | 50% Hinsichtlich des allgemeinen Steuerabsetzbetrages ist zu beachten, dass bei Überschreiten bestimmter Einkommensgrenzen Einschleifbestimmungen für unterschiedliche Gruppen von Steuerpflichtigen zur Anwendung kommen. So steht etwa in der Gruppe "Arbeitnehmer oder Pensionisten ohne Alleinverdiener- oder Alleinerzieherabsetzbetrag" bis zu einem…

UFSW RV/1075-W/03Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2003

…einem bestehenden Dienstverhältnis erhalten hat (die den Anspruch auf den Arbeitnehmer- und den Verkehrsabsetzbetrag begründeten); vielmehr hat die Bw. im Jahr 2001 außer ihren Pensionsbezügen lediglich Arbeitslosengeld erhalten. Dass sich der Pensionistenabsetzbetrag aufgrund der Einschleifbestimmung des § 33 Abs. 6 EStG 1988 idF BGBl. I Nr…

UFSW RV/1890-W/07Keine Zurücknahme des Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung bei Pflichtveranlagung bei Vorliegen eines Freibetragsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2007

…von € 1.427,82. In der Bescheidbegründung wurde hinsichtlich der Abweichungen gegenüber der Erklärung auf diesbezügliche Telefongespräche mit dem Bw. verwiesen. Weiters wurde auf die Einschleifbestimmungen bei Sonderausgaben und darauf hingewiesen, dass es sich bei geltend gemachten Aufwendungen für Bekleidung (Anzüge, Schuhe etc.) nicht…

UFSS RV/0464-S/12keine Berücksichtigung des erhöhten Pensionistenabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…obigen Bestimmung angeführte Einkommensgrenze von € 13.100. Der erhöhte Pensionistenabsetzbetrag steht daher nicht zu. Dem Berufungswerber steht der Pensionistenabsetzbetrag in Höhe von € 400 unter Beachtung der der oben zitierten Einschleifbestimmung zu. Was den vom Berufungswerber geltend gemachten Alleinverdienerabsetzbetrag betrifft, so ist dazu auszuführen…

UFSF RV/0486-F/09Steuerliche Beurteilung von Rentenzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2011

…der Bw. im Streitjahr Pensionseinkünfte in Höhe von 18.190,18 € bezogen hätte, habe auf Grund der Einschleifbestimmung nicht der volle Absetzbetrag von 400,00 € gewährt werden können, sondern lediglich der entsprechend verminderte Betrag in Höhe von 364,34 €. Am 18. November…

UFSW RV/0256-W/09Kosten der Heilbehandlung - mit oder ohne Anrechnung auf den gesetzlichen Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2009

…bei. Im Zug der Einkommensteuerveranlagung berücksichtigte das Finanzamt zwar die (teils in öS, teils in € angegebenen) Sonderausgaben im gesetzlich vorgesehenen Rahmen (Anerkennung: im Ausmaß eines Viertels und unter Berücksichtigung der Einschleifbestimmung) erklärungsgemäß, ließ die geltend gemachten Kosten für - nicht näher genannte und auch nicht…

UFSL RV/0350-L/04Besteuerung von sonstigen Bezügen ( Zusamentreffen von Freigrenze , Freibetrag und Anwendung des § 41 Abs. 4 EStG 1988-"Steuerbelastungsvergleich")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2004

…u. nach Abzug des Freibetrages von € 620 zu ermitteln sei, sei die sich auf die Einschleifbestimmung beziehende Vergleichslohnsteuer von 30 % auf Basis der Bruttobezüge (abzüglich Freigrenze von € 1.680,- ) zu errechnen. Das für den Berufungswerber günstigere Ergebnis sei Inhalt des angefochtenen Bescheides geworden…

UFSW RV/1106-W/09Gleichzeitiger Bezug mehrerer lohnsteuerpflichtiger Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2010

…nach Abzug der Absetzbeträge gemäß § 33 Abs. 4 Z 1 und 2, Abs. 5 und Abs. 6 und nach allfälliger Anwendung der Einschleifbestimmung gemäß § 33 Abs. 7 durch den Hochrechnungsfaktor (Abs. 3) zu dividieren und auf volle Cent zu runden. Abs. 2: Das hochgerechnete Jahreseinkommen…

UFSW RV/2394-W/06Gleichzeitiger Bezug zweier lohnsteuerpflichtiger Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

… 33 Abs. 4 Z 1 und 2, Abs. 5 und Abs. 6 und nach allfälliger Anwendung der Einschleifbestimmung gemäß § 33 Abs. 7 durch den Hochrechnungsfaktor (Abs. 3) zu dividieren und auf volle Cent zu runden. Abs. 2: Das hochgerechnete Jahreseinkommen ergibt sich aus der Multiplikation…

UFSL RV/0602-L/06Steuernachforderung im Falle des Bezuges einer ausländischen Rente (Progressionsvorbehalt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2006

…nbsp; € 2.555,25 | Festgesetzte Einkommensteuer | € 75,51 Fehlender allgemeiner Absetzbetrag ?: Früher (vor dem Jahre 2005) war eine kompizlierte Einschleifbestimmung beim allgemeinen Absetzbetrag vorgesehen. Die Steuerbescheide wiesen den allgemeinen Absetzbetrag aus. Wie bereits in der Berufungsvorentscheidung vom 27.4.2006 ausgeführt…

UFSW RV/1744-W/04Allgemeiner Absetzbetrag, Nachweis der Fahrtkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2005

… 33 Abs. 3 Z 1 bis 5 EStG 1988 angeführten Bestimmungen. Für den Einkommensbereich bis 14.535 Euro sind die Einschleifbestimmungen nach Gruppen von Steuerpflichtigen unterschiedlich gestaltet. Für die darüber hinausgehenden Einkommensteile ist eine einheitliche Einschleifbestimmung vorgesehen. Gemäß § 33 Abs. 3 Z 1 EStG 1988…

UFSW RV/0803-W/05Vornahme einer Pflichtveranlagung bei zu hohem Freibetrag gemäß § 63 Abs. 1 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2005

…EStG eine Pflichtveranlagung durchzuführen, dann liegt eben eine solche und keine Antragsveranlagung vor, die Zurückziehung des Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung ist somit ausgeschlossen. Den Ausführungen der Bw., wonach die Einschleifbestimmungen von Sonderausgaben zwischen ATS 500.000,-- und ATS 700.000,-- des § 18 Abs. 3 Z 2…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/07Tarifierung von 2 flüssigen Präparaten als alkoholhaltige Getränke unter Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur statt als Nahrungsergänzungsmittel unter Position 2106. Unanwendbarkeit einzelstaatlicher Gesetze auf Tarifierungsfragen im Zollbereich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2012Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerden der Bf.., Adr., vom 23. April 2007 gegen die Berufungsvorentscheidungen des Zollamtes Wien vom 16. März 2007, Zl. 100000/89170/2006 und 100000/89170/2006-1, betreffend Verbindliche Zolltarifentscheidungen, entschieden: I. Die Beschwerde gegen die Berufungsvorentscheidung des…

UFSZ3K ZRV/0231-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der AA, Adresse, vertreten durch Dr. Peter Schütz, Rechtsanwalt, 2463 Stixneusiedl, Alte Bundesstraße 45, vom 2. November 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 30. September 2009, Zahl aa, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde…

UFSZ3K ZRV/0257-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., Adresse1, vertreten durch PeS, Rechtsanwalt, Adresse2, vom 2. November 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 30. September 2009, Zl. 320000/xxxxx/2008-3, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben…

UFSZ3K ZRV/0232-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der AA, Adresse, vertreten durch Dr. Peter Schütz, Rechtsanwalt, 2463 Stixneusiedl, Alte Bundesstraße 45, vom 2. November 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 30. September 2009, Zahl aa, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde…

UFSZ3K ZRV/0239-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der AA, Adresse, vertreten durch Dr. Peter Schütz, Rechtsanwalt, 2463 Stixneusiedl, Alte Bundesstraße 45, vom 2. November 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 30. September 2009, Zahl aa, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde…

UFSZ3K ZRV/0242-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der AA, Adresse, vertreten durch Dr. Peter Schütz, Rechtsanwalt, 2463 Stixneusiedl, Alte Bundesstraße 45, vom 2. November 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 30. September 2009, Zahl aa, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde…

UFSZ3K ZRV/0238-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der AA, Adresse, vertreten durch Dr. Peter Schütz, Rechtsanwalt, 2463 Stixneusiedl, Alte Bundesstraße 45, vom 2. November 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 30. September 2009, Zahl aa, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde…

UFSZ3K ZRV/0237-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der AA, Adresse, vertreten durch Dr. Peter Schütz, Rechtsanwalt, 2463 Stixneusiedl, Alte Bundesstraße 45, vom 2. November 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 30. September 2009, Zahl aa, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde…