…zu prüfen, ob die Anerkennung von Kingscrest als Einrichtung mit sozialem Charakter für die Zwecke der Steuerbefreiungen des Artikels 13 Teil A Absatz 1 Buchstaben g und h der Sechsten Richtlinie zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung im Verhältnis zu anderen Wirtschaftsteilnehmern führt, die…

…Sechsten Mehrwertsteuer-Richtlinie, wonach die eng mit der Kinder- und Jugendbetreuung verbundenen Dienstleistungen sowie die Erziehung von Kindern und Jugendlichen steuerfrei zu stellen sind, wenn Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder Einrichtungen sozialen Charakters tätig werden (vgl. 1715 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen, GP XVIII…

…mit der Begründung abgewiesen, dass die Absolvierung des freiwilligen sozialen Jahres für sich allein keine Berufsausbildung im Sinn des Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG) 1967 darstelle. In der gegen den abweisenden Bescheid fristgerecht eingebrachten Berufung führt der Berufungswerber Folgendes aus: Berufung gegen den Abweisungsbescheid v. 21.12.2006…

…selbständigem Urteil und sozialem Verständnis geführt werden, dem politischen, religiösen und weltanschaulichen Denken anderer aufgeschlossen sein sowie befähigt werden, am Kultur- und Wirtschaftsleben Österreichs, Europas und der Welt teilzunehmen und in Freiheits- und Friedensliebe an den gemeinsamen Aufgaben der Menschheit mitzuwirken. (6) Schulen sind Einrichtungen…

…das Heilpädagogische Zentrum das Ziel verfolgt, Menschen mit einer Behinderung und/oder Entwicklungsstörung zu einer verbesserten Eingliederung in die Gesellschaft zu verhelfen, damit es ihnen möglich wird, aktiv am sozialen und beruflichen Leben teilzunehmen. Mit den verschiedenen Bereichen des Heilpädagogischen Zentrums (Sonderpädagogische Tagesschule, Therapie, Werkstätten…

…sie zur Verfügung zu stellen. Auch die Charakterisierung der Einrichtung nach sozialen Grundsätzen sei nicht relevant. Es sei daher für die Anwendbarkeit der gesetzlichen Regelung unerheblich, dass die Anmietung für Erholungszwecke erfolge und die Quartiere nicht den Charakter von Kur- und Erholungsheimen haben. b) Personenkreis:…

…und strategischen Sondersituationen aus kommunikativer und NLP-psychologischer Sicht hervorragend eingegangen worden. Die übrigen Teilnehmer seien ebenso in höheren Führungspositionen tätig gewesen (zB Leitung eines Kurhotels, Baumeister mit Verhandlungen bei meist streitigen Mieterversammlungen, Leitung einer sozialen Einrichtung etc.). Somit seien die Themenbereiche Verhandlungen, Streitpositionen, Konflikte…

…2009/2010, aus denen ua zu entnehmen ist, dass die Bw regelmäßig Gespräche mit sozialen Einrichtungen und öffentlichen Institutionen führte, dass sie Veranstaltungen organisierte und besuchte, dass ein besonders bedeutendes Arbeitsfeld der persönliche Kontakt mit Hilfesuchenden geworden ist und dass sie in den Berichtsjahren 420…

…hinsichtlich des Niveaus, der Qualifikation des Lehrgangsverantwortlichen, der Eingangsvoraussetzungen und des Lehrgangsabschlusses dem Lehrgang an der Universität entsprechen muss. Diese Voraussetzungen werden bei von privaten Einrichtungen durchgeführten Lehrgängen insbesondere dann erfüllt sein, wenn es sich um Lehrgänge universitären Charakters gemäß § 27 Universitäts-Studiengesetz (UniStG) handelt…

…wesentliche Anliegen ist, wobei bereits der Name der Einrichtung in diese Richtung weist. Dies erhellt aus dem Umstand, dass es dort um die Umsetzung bestimmter Grundgedanken und Visionen in die pädagogische Praxis geht, dass neben dem ganzheitlichen Erlernen von Kulturtechniken auch soziales, emotionales und methodisches…

…vom Willen der Beteiligten abhängt, ist charakteristisch für ein sozialversicherungsrechtliches Schuldverhältnis. Die Tatsache, dass der Dienstgeber Schuldner der Beiträge ist, ändert daran nichts. Verpflichtungen des Dienstgebers sind Ausfluss der umfassenden sozialen Mitverantwortung für seine Arbeitnehmer und nicht Ergebnis einer Leistungs/Gegenleistungsverpflichtung. So hat auch der…

…Berufung wurde vorgebracht, die Bw arbeite als sozialpädagogische Kinderbetreuerin in einem Gemeinschaftskindergarten der Caritas. Zu Ihren Hauptaufgaben zähle die Stärkung der Kommunikationsfähigkeit und Charakterbildung von Kindern aus schwierigsten sozialen Verhältnissen. Um den enormen Ansprüchen an Betreuer solcher "Problemkinder" gerecht werden zu können, sei eine stetige…

…Berufsgruppen angehören. Dass der Großteil der Lehrgangsbesucher - wie von der Bw. im Verfahren vor dem UFS vorgebracht - in "sozial- bzw. sozialpädagogischen Berufen" tätig war, ist zwar nicht zu bezweifeln, ändert aber nichts daran, dass auf einen allgemeinen Charakter des Lehrganges zu schließen ist. Das darin…

…§ 340 Abs. 1 GewO 1994 das Gewerbe "Fällen von Bäumen und Weiterverarbeitung der Bäume zu Schnittholz mittels einer mobilen Einrichtung" im Gewerberegister vom Magistrat der Stadt Wien eingetragen. | 15.12.2005 | Der Bw. meldet sein o.a. Gewerbe bei der Wirtschaftskammer Wien für…

…Die erbl. Witwe, die Berufungswerberin (Bw.) erhielt als Vorausvermächtnis - das Eigentum an der Einrichtung des Hauses in der Hinterbrühl - den ideellen Hälfteanteil an der Liegenschaft EZ 1234 Grundbuch 12345 H., Bezirksgericht M. und darüber hinaus - die Verwaltung der anderen ideellen Hälfte des Hauses, sowie das…

…60 % bezeichnet. Die Kosten der Heilbehandlung in Höhe von € 2.248,26 wurden in die Positionen Kosten für a) Apotheken in Höhe von € 461,95, b) behindertengerechte Einrichtung in Höhe von € 1.259,31; c) Heilbehelfe in Höhe von € 462,80;…

…in pädagogischen, sozialen und pflegenden Berufen tätigen Personen und auch auf nicht berufstätige Personen beziehen soll, was nicht zuletzt auf einen allgemeinen Charakter des Lehrganges schließen lässt. Aus diesen Gründen ist im vorliegenden Fall eine Trennung zwischen beruflicher und privater Veranlassung nicht möglich. Es sind…

…in dieser Einrichtung der Emmausgemeinschaft schwierig, die nicht über ein so engmaschiges Betreuungsangebot verfügt wie unser Wohnheim. Es wurde überlegt, ihn auf die Notschlafstelle zu transferieren, jedoch wäre er dort sofort wieder in seinen Alkoholmissbrauch zurückgefallen, in weiterer Folge in seine alten asozialen Verhaltensweisen und…

…(siehe Beilagen, ausgedruckt von der Internetseite des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz, http://www.bmsg.gv.at/cms/site/attachments/8/9/2/CH0220/CMS1058739520786/ durchfuehrung.pdf, Durchführungsrichtlinien zum Familienlastenausgleichsgesetz 1967) dass das Bakkalaureatsstudium und das Masterstudium in Bezug auf die Familienbeihilfe gleich…

…den Beiträgen, den Erträgen aus Anlagen und an den ausgezahlten Leistungen. In den meisten Mitgliedstaaten gilt das so genannte EET-System (Beiträge und Anlageerträge sowie Veräußerungsgewinne der betreffenden Einrichtungen steuerfrei, Leistungen steuerpflichtig). So wie nach Auffassung der Kommission der EG-Vertrag die Mitgliedstaaten verpflichtet, so…