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UFSG RV/0162-G/121. Alleinverdienerabsetzbetrag 2. Kosten für Einlagerung des Hausrates als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.03.2013

…Amerika aufhält. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig sind 1.) die Gewährung des Alleinverdienerabsetzbetrages und 2.) die Anerkennung von Kosten für die Einlagerung der Wohnungseinrichtung in den USA in Höhe von 2.972 € für das Veranlagungsjahr 2010. 1.) Alleinverdienerabsetzbetrag Alleinverdienenden steht ein Alleinverdienerabsetzbetrag zu…

UFSG RV/0039-G/02Keine beruflich bedingten Übersiedlungskosten im Zusammenhang mit einer zeitnahen Verehelichung, keine Garagierungskosten als Kosten der doppelten Haushaltsführung bzw. Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2003

…Kauf nehmen müsse. Abschließend wurde beantragt, die Einlagerungskosten für die Möbel in Höhe von S 14.286,- und die Kosten der Garagierung in Höhe von S 5.940,- als Werbungskosten zu berücksichtigen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 16 Abs.1 EStG 1988 sind Werbungskosten…

UFSZ2L ZRV/0208-Z2L/02Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex für Zollagerwaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

…erfüllt werden. Dazu zählt u.a., dass die Ware während ihrer Einlagerung im Zolllager innerhalb der (laut Lagerbewilligung) zugelassenen Lagerflächen und Räumlichkeiten verbleibt (Art.98 Abs.1 lit.a) und Abs.2, Art.101 lit.a) und Art.108 Zollkodex). Wenn es die Umstände rechtfertigen…

UFSK RV/0089-K/06Betriebliche Nutzungsmöglichkeit und IZPr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.07.2007

…3. 2005, 2002/13/0171, betreffend die Einlagerung eines medizinischen Gerätes kann im gegenständlichen Fall die faktische Verfügungsmöglichkeit noch nicht bejaht werden. Auch wenn bereits 2004 alle Wirtschaftsgüter bei der Fa. K. eingelagert gewesen sein sollten und X diese vor Weihnachten 2004 durch Besichtigung im…

UFSF RV/0528-F/08Vergebührung eines Deponievertrages als Dienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2009

…sondern dessen Wert erhöht wird. Die infolge des vorgängigen Abbaues vorübergehend unterbrochene Nutzung wird durch den Anbau wieder ermöglicht. Mittels des abgeschlossenen Anbauvertrages wird keine dauernde Duldung der Einlagerung von Material vereinbart, sondern nur die vorübergehende bestandweise Nutzung. Die Berufung wurde vom Finanzamt Feldkirch mittels…

UFSZ3K ZRV/0029-Z3K/03Austauschverfahren im Sinne des § 31 Abs.4 AlkStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2004

…den Alkohol in den Betrieb zu transportieren und für die Einlagerung vorzubereiten. Während der Weihnachts- und Neujahrsfeiertage seien die Urlaube der Mitarbeiter abgewickelt worden und sei deshalb der Betrieb geschlossen gewesen. Bei der rechtlichen Beurteilung würde das Hauptzollamt Graz den Ankaufsvorgang als Steuerentstehungstatbestand beurteilen und…

UFSW RV/0435-W/061) Wirkung eines Einheitswertbescheides für einen Einzelrechtsnachfolger 2) Bewertung eines Bauwerkes, das aus Lagerhalle, Siloturm und Maschinenhaus besteht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2008Teil 2/2

…Fall gewähren die Außenmauern des Siloteiles sowohl den betrieblichen Ablaufen als auch den in die betrieblichen Abläufe eingebundenen Menschen Schutz gegen äußere Einflüsse (zB werden die für die Einlagerung von Getreide benötigten Maschinen aber auch die mit Wartungsarbeiten beschäftigten Mitarbeiter vor Wind und Wetter geschützt)…

UFSZ3K ZRV/0034-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 2/4

…Die dagegen vorgebrachten Beanstandungen würden nicht durchgreifen. Es habe keine Manipulation durch Umdeklarieren frisch/gefroren gegeben. Aufgrund der EDV-Organisation ergebe sich bei der Einlagerung in das Tiefkühlhaus als Vorgang, dass frische Ware mit einem speziellen Wiegevorgang verwogen werde, wodurch die Ware von frisch auf…

UFSW RV/1322-W/04Sanierungskosten als Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007

…Grundstück mit einem Gesamtausmaß von rund 441 m² in W.S.. b) Dieses Wohnhaus umfaßt 12 Wohneinheiten und 3 Lokale. Zu jeder Wohnung gehört ein Einlagerungsraum. Weiters sind 2 PKW-Stellplätze vorgesehen. Die Verkäuferin wird in diesem Wohnhaus auch Wohnungseigentum begründen. c) Der Käufer wird…

UFSW RV/2690-W/06Investitionszuwachsprämie und Eigentumsvorbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2013

…S in L - Begründung: Zum Zeitpunkt der Lieferungen lagen für die drei Filialen noch keine Baugenehmigungen vor. -Von der Spedition S liegen drei Bestätigungen mit gleichem Datum wie die obigen Eingangsrechnungen über die Einlagerung diverser Ladeneinrichtungen von der Fa. U dem Finanzamt in Kopie vor…

UFSW FSRV/0012-W/12Einstellung eines Finanzstrafverfahrens betreffend vorsätzliche Abgaben- und Monopolhehlerei mit Zigaretten mangels Erweisbarkeit der Tat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)07.09.2012

…Während K. behauptete, die Zigaretten seien von Bw. gebracht worden und sie diese nun zu einer Bekannten zur Einlagerung bringen wollten, bestritt Bw., mit diesen Zigaretten irgendetwas zu tun zu haben. Er sei erst auf dem Parkplatz von der Frau angesprochen worden und habe ihr…

UFSZ1W ZRV/0094-Z1W/04Besitz von 1.002 Litern Alkoholgemisch und vorschriftswidriges Verbringen von einfuhrabgabenpflichtigen Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2011

…aufgefallen, dass die Behälter aus einem roten Kastenwagen der Marke Ford Transit, mit amtl. Wiener Kennzeichen, ausgeladen worden seien. Da die Einlagerung der Behältnisse als Gefälligkeitsdienst zu betrachten gewesen sei, habe der Bf. keine Veranlassung gesehen, deren Inhalt oder deren Herkunft zu prüfen. Der Bf…

UFSZ1W ZRV/0092-Z1W/04Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2011

…zugesichert hätten, 2.500 Liter Wein aus dem Jahre 1998 käuflich zu erwerben. Der Bf. habe die Einlagerung der Behältnisse als Gefälligkeitsdienst an seiner Kundschaft betrachtet, da ihm die Kunden mitgeteilt hätten, dass diese über zu wenig Lagerkapazität für die Behälter verfügt hätten. Außerdem sei…

UFSZ2L ZRV/0117-Z2L/08Abweisung eines Aussetzungsantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.05.2009

…Garage überlassen, jedoch zu keinem Zeitpunkt davon gewusst, dass dieser die Garage als Zigarettenlager benutzen werde. Er sei von der Einlagerung diverser Übersiedlungsgegenstände ausgegangen. Mit Eingabe vom 27.2.2008 hat der Bf. einen Antrag auf Aussetzung der Einhebung nach § 212 a BAO gestellt. Mit…

UFSZ2L ZRV/0104-Z2L/08Lagerung von geschmuggelten Zigaretten in der angeblich für Autoreparaturen angemieteten Garage; Bindungswirkung betr. Sachverhaltsfeststellungen im Strafurteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.05.2009

…Bekannten den Schlüssel zur Garage überlassen, jedoch zu keinem Zeitpunkt davon gewusst, dass dieser die Garage als Zigarettenlager benutzen werde. Er sei von der Einlagerung diverser Übersiedlungsgegenstände ausgegangen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 13. Mai 2008, Zahl 50000/90011/14/2007, wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen…

UFSZ1W ZRV/0116-Z1W/09Offensichtliche Fahrlässigkeit im Sinne von Art. 239 Abs.1 ZK durch den Kapitän eines Schifffahrtsunternehmens durch Nichtgestellung von Versandware bei der Bestimmungszollstelle.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.05.2009

…Verfahren gegenständlichen Lieferung von ungarischem Weichweizen die Verletzung der Gestellungspflicht dadurch zustande gekommen, dass - wie auch im Versanddokument T1 (durch Freibleiben der Zeile "Angebrachte Verschlüsse") zu ersehen - bei der Schiffsladung keine Zollverschlüsse angebracht waren und es daher zur Einlagerung ohne zollamtliche Aufsicht kam. Die Bf…

UFSW RV/0412-W/09Abzug von Aufwendungen im Zusammenhang mit ausländischen Kapitalerträgen, Erstattung der Sonderausgaben und Werbungskosten als Negativsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2009

…Abschreibung = Verlust von € 559,97 hinzunehmen, sodass sich der Zinsertrag de facto auf minus € 146,69 beläuft") Zusätzlich machte er den Alleinverdienerabsetzbetrag sowie Sonderausgaben (Wohnungseigentumsbegründung und Haftpflichtversicherungen) und Werbungskosten (Mietzins für Lager zur Einlagerung von zu bearbeitenden Unterlagen, Gewerkschaftsbeiträge, Büromaterialien etc.) geltend…

UFSF RV/0235-F/06SEG-Zulagen im Falle eines Lagermitarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2008

…anschließend bis August 2005 in der Abteilung Einkauf und Logistik als Lagermitarbeiter. Als Lagerist habe er folgenden Verantwortungsbereich gehabt: Entladen und Beladen der Transportfahrzeuge, Entgegennahme, Kontrolle, Einlagerung und Verbuchung des Rohmaterials, Überprüfung der Artikelbeschriftung resp. Ergänzung (Artikelnummer, Dimension, Werkstoff) Zusägen des Rohmaterials, Termingerechte Belieferung des…

UFSF RV/0158-F/06Aufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung und Umzugskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.12.2007Teil 2/2

…Schlüsselübergabe am 27. März 2003 erfolgt, aber nicht zum nunmehrigen Wohnsitz in D. Kosten einer zwischenzeitlichen Einlagerung von Haushaltsgegenständen nach erfolgtem Umzug in eine den Lebensbedürfnissen objektiv entsprechende Wohnung stehen nicht mehr mit diesem in einem beruflichen Zusammenhang (siehe dazu Doralt, EStG-Kommentar, § 16 Tz…

UFSZ1W ZRV/0056-Z1W/05Teilweise Erstattung von Eingangsabgaben gemäß Art. 239 ZK infolge Fehlens einer offensichtlichen Fahrlässigkeit oder betrügerischen Absicht, nachdem infolge Unregelmäßigkeit im Versandverfahren die Eingangsabgabenschuld gemäß Art. 203 ZK ohne Anwendung des Präferenzzollsatzes entstanden war. Zurückverweisung wegen unvollständiger Ermittlungen. Unvollständiger Spruch der erstinstanzlichen Entscheidung, weil nur über den Zoll, nicht aber über die Einfuhrumsatzsteuer und die Abgabenerhöhung abgesprochen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.06.2007

…Verfahren gegenständlichen Lieferung von ungarischem Weichweizen die Verletzung der Gestellungspflicht dadurch zustande gekommen, dass - wie auch im Versanddokument T1 (durch Freibleiben der Zeile "Angebrachte Verschlüsse") zu ersehen - bei der Schiffsladung keine Zollverschlüsse angebracht waren und es daher zur Einlagerung ohne zollamtliche Aufsicht kam. Die Bf…