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UFSW RV/2205-W/11Einlage oder Änderung der Verhältnisse, die für den Vorsteuerabzug maßgebend waren?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…Folge aber Umsätze ausführt, die ihn vom Vorsteuerabzug ausschließen oder umgekehrt. Keine Änderung der Verhältnisse liegt demnach u.a. bei Einlagen vor. Laut Fragebogen wurde die unternehmerische Tätigkeit mit 3.11.2008 begonnen, der Gewerbeschein wurde ebenfalls mit 3.11.2008 ausgestellt. Die vorgelegten Rechnungen…

UFSW RV/0478-W/07Keine umgründungssteuerliche Begünstigung für die Einlage einer Fertigungsstraße bei Fehlen der Teilbetriebseigenschaft, der Einbringungsbilanz und der Beschreibung im Einbringungsvertrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2011Teil 1/2

…22. Juli 2004 (OZ 100 ff./2000) angefertigt worden ist. Unter Tz 12 wird unter der Überschrift "Einlage" eine Erfolgsänderung von S 1,497.192,00 angeführt und auf Punkt 1 der Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 2. Juli 2004 (OZ 109 f./2000) verwiesen…

UFSW RV/0478-W/07Keine umgründungssteuerliche Begünstigung für die Einlage einer Fertigungsstraße bei Fehlen der Teilbetriebseigenschaft, der Einbringungsbilanz und der Beschreibung im Einbringungsvertrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2011Teil 2/2

Vom Gesamtbetrieb der Bw. aus gesehen handelt es sich bei der Sacheinlage in die O.I. um die Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter, nämlich um mehrere - über einen Zeitraum von 1997 bis 1999 von der Bw. angeschaffte Maschinen - die vom verbundenen Unternehmen O.I. bereits vor ihrer…

UFSL RV/0237-L/06Einlage von Waldbeeren in den Betrieb (Gastwirtschaft), Bewertungsmaßstab Teilwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2010

…Waldfrüchte) bzw. auch das Gemüse aus dem Privatgarten der Tochter waren für den Betrieb des Bws. bestimmt (betriebliche Verwendung durch Verzehr nach Einlage bzw. Verarbeitung). Strittig ist ob der Küchenwarenaufwand (Konto :"Obst und Gemüse aus eigenem Garten") in der in der Bilanz ausgewiesenen Höhe , der…

UFSW RV/1252-W/07Betriebsnotwendigkeit einer Einlage am Abschlusstag des Kalenderjahres = Wirtschaftsjahres.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2008

…579.85 mit € 1.851,09. Zur Begründung des Bescheides wurde ausgeführt: Die Verwendung von versteuerten Einkünften als Einlagen stelle kein Kriterium für die Beurteilung der Betriebsnotwendigkeit dar (hinsichtlich der Betriebsnotwendigkeit werde auf die EStRl Rz 3860e verwiesen). Die Mieteinnahmen blieben daher bei der…

UFSL RV/0556-L/06Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2008

…Steuersatz wurde für den Betrag von 45.000,00 € beantragt. Sie werden nun ersucht, die Berechnung des Eigenkapitalanstieges nachzureichen. 3. Die Betriebsnotwendigkeit eventueller Einlagen ist glaubhaft zu machen. 4. Wie wurde der Schenkungsvertrag verbucht? 5. Die Entwicklung des Eigenkapitals im Jahr 2003 wäre darzustellen…

UFSS RV/0325-S/07"Einlage" eines Teiles eines Sparbuchs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2008

…Gewinn um den oben dargestellten Betrag von € 25.400,00 vermindert, da der BW die Betriebsnotwendigkeit der Einlagen nicht erläutert habe und diese Betriebsnotwendigkeit auch aus den vorgelegten Unterlagen nicht ersichtlich sei. Weiters kürzte das FA den begünstigt zu besteuernden Gewinn um einen Betrag…

UFSS RV/0124-S/07Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2007

…2003 € 417,84. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist im vorliegenden Fall, ob eine aus einer Einkommensteuergutschrift resultierende Einlage in der Höhe von € 46.067,- als betriebsnotwendig zu beurteilen ist. Absatz 1 der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmung des § 11a EStG lautet: Natürliche Personen…

UFSF RV/0202-F/06Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

…gemäß § 11a EStG für den Betrag von 29.186,43 € geltend. Diesen Betrag kürzte das Finanzamt bei der Veranlagung zur Einkommensteuer um 8.528,35 €. Dabei handelt es sich um eine mit dem Ausdruck "Private Steuern" betitelte Einlage, die mit Mitteln getätigt wurde…

UFSK RV/0450-K/02Einlage eines Schottervorkommens in einen Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2004

…ihrer Berufung vom 25.7.2002 brachte die Bw. betreffend die AfS vor: Im Jahr 1991 sei auf Grund der Ergebnisse einer Betriebsprüfung eine Einlage des Schottervorkommens in einen Gewerbebetrieb erfolgt. Zum 1.1.1997 betrage die Restnutzungsdauer des Schottervorkommens nicht 23, sondern 8 Jahre…

UFSG RV/0671-G/02Einlage unter aufschiebender Bedingung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2003

…erhoben werden, solange diese Bedingungen nicht eingetreten sind. Erst mit Eintritt dieser Bedingungen liegt der Steuertatbestand vor. Somit sind Leistungen, die noch nicht erbracht wurden, Einlagen jeder Art, soweit die Bedingungen, denen sie unterworfen sind, eingetreten sind. Dies bedeutet für den vorliegenden Fall, dass zum…

UFSL RV/0254-L/11Keine Einlage iSd § 11a Abs. 1 EStG 1988 bei unentgeltlicher Übertragung eines KG-Anteiles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2011

…Steuersatz wurde für den Betrag von 45.000,00 € beantragt. Sie werden nun ersucht, die Berechnung des Eigenkapitalanstieges nachzureichen. 3. Die Betriebsnotwendigkeit eventueller Einlagen ist glaubhaft zu machen. 4. Wie wurde der Schenkungsvertrag verbucht? 5. Die Entwicklung des Eigenkapitals im Jahr 2003 wäre darzustellen…

UFSF RV/0239-F/07Einkommensteuergutschrift als "betriebsnotwendige" Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2009

…527,49 €. Dabei handelt es sich um einen Teil der auf dem Kapitalkonto erfolgten, als Einlage verbuchten Gutschrift, die sich aus der Veranlagung zur Einkommensteuer 2004 ergeben hat und auf dem Abgabenkonto des Bw am 1.8.2005 gutgeschrieben worden ist. Die Abweichung von…

UFSK RV/0138-K/07Betriebsnotwendige Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.04.2009

…Erläuterungen zur Regierungsvorlage. Durch die Bezugnahme auf § 4 Abs. 1 EStG 1988 seien buchungstechnische Einlagen und Entnahmen ebenso wie im Geltungsbereich des seinerzeitigen § 11 EStG 1972 - nicht zu berücksichtigen. Hier liege unbestritten eine ohnehin nicht zu berücksichtigende Saldierung kurz vor dem Bilanzstichtag vor. Eine Betriebsnotwendigkeit…

UFSK RV/0215-K/07Zu hoch gezahlte Einkommensteuervorauszahlung im selben Jahr betriebsnotwendige Einlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.11.2008

…Eine fiktive Verrechnung mit einer erst im nachfolgenden Jahr zu erwartenden (rückzahlbaren) Einkommensteuergutschrift erfülle weder automatisch das Tatbild der "Betriebsnotwendigkeit", noch könne diese Gutschrift aufgrund der zeitlichen Differenz als "Einlage 2005" qualifiziert werden. Der Eigenkapitalabfall 2005 liege daher bei mehr als € 120.000,00…

UFSK RV/0161-K/07Zu hoch gezahlte Einkommensteuervorauszahlung im selben Jahr betriebsnotwendige Einlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.11.2008

…fiktive Verrechnung mit einer erst in dem nachfolgenden Jahr zu erwartenden (rückzahlbaren) Steuergutschrift erfülle weder automatisch das Tatbild der "Betriebsnotwendigkeit", noch könne diese Gutschrift aufgrund der zeitlichen Differenz als "Einlage 2005" qualifiziert werden. Der Eigenkapitalabfall 2005 liege jedenfalls bei mehr als € 250.000,00…

UFSK RV/0174-K/06Betriebsnotwendige Einlage iSd § 11a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2008

…im Grundsatz verpfuschte Gesetzesstelle reparieren könnten. Es sei bedenklich, dass zu den "betriebsnotwendigen Einlagen" einige VwGH-Beschwerden anhängig seien und sich der UFS nicht zur Förderung der Eigenkapitalbildung bekenne. Die Nichterfassung von Einkommensteuergutschriften aus Vorperioden habe erstens die Bemessungsgrundlage des § 11a EStG 1988 im Jahr…

UFSW RV/0365-W/06Verdeckte Einlage durch Forderungsverzicht gegenüber der Tochtergesellschaft und Bilanzberichtigung wegen einer zu Unrecht gebildeten Rückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.04.2008

…der Fa. A. darstelle und als verdeckte Einlage zu behandeln sei. Die genannten Beträge seien daher einerseits nicht als Aufwand anzuerkennen und andererseits sei die Beteiligung an verbundenen Unternehmen um diese Beträge zu erhöhen. Weiters führte der Betriebsprüfer zu der von der Bw. gebildeten Rückstellung…

UFSW RV/3186-W/02Verdeckte Einlage oder fremdübliches Darlehen der Großmuttergesellschaft an ihre Enkelgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006Teil 1/2

… 4 Abs. 12 und § 15 Abs 4 EStG vom 31.3.1998 wird verdecktes Stammkapital als Einlage gewertet. Es wird darauf hingewiesen, dass daher bei der Entwicklung des Evidenzkontos für das Jahr 1998 von Seiten der geprüften Gesellschaft darauf Bedacht zu nehmen ist, dass per…

UFSW RV/3186-W/02Verdeckte Einlage oder fremdübliches Darlehen der Großmuttergesellschaft an ihre Enkelgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006Teil 2/2

…Gesellschafterdarlehen vorliegt, sondern eine verdeckte Einlage bzw verdecktes Stammkapital (VwGH vom 14.12.2000, 95/15/0127). Von verdeckten Einlagen wird dann gesprochen, wenn ein Gesellschafter seiner Gesellschaft Vermögensvorteile - zB in Form von Darlehen - zuwendet, die äußerlich zwar nicht als Einlage in Erscheinung treten, ihre…