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UFSZ4I ZRV/0276-Z4I/02"Unveränderter Zustand" einer Ware iSd Art. 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.03.2004

…Behörde im Wesentlichen aus, nach der Abfertigung durch die Ausfuhrzollstelle wäre die Ware eingefroren und in diesem Zustand in das Bestimmungsdrittland eingeführt worden. Durch das Einfrieren der Ware habe sich der jeweilige Produktcode geändert, wodurch keine unveränderte Einfuhr im Drittland erfolgt sei, wie dies Artikel…

UFSZ4I ZRV/0277-Z4I/02"Unveränderter Zustand" einer Ware iSd Art 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2004

…Behörde im Wesentlichen aus, nach der Abfertigung durch die Ausfuhrzollstelle wäre die Ware eingefroren und in diesem Zustand in das Bestimmungsdrittland eingeführt worden. Durch das Einfrieren der Ware habe sich der jeweilige Produktcode geändert, wodurch keine unveränderte Einfuhr im Drittland erfolgt sei, wie dies Artikel…

UFSZ3K ZRV/0019-Z3K/02"Unveränderter Zustand" im Sinne des Art. 28 Abs. 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2004

…in ein Drittland nicht erfüllt. Die Berichtigung des Erstbescheides im Hinblick auf die Position 2 der Anmeldung und Festsetzung der Ausfuhrerstattung mit ATS 0,00 begründet das Zollamt Salzburg/Erstattungen damit, dass das Einfrieren der Erzeugnisse, für die eine Ausfuhranmeldung angenommen worden sei, gemäß Art…

UFSW RV/1883-W/121. Pfändung auf Grund eines Ersuchens durch einen Mitgliedstaat, Exekutionstitel lautet nicht auf inländischen Abgabenschuldner 2. Verfügungsverbot nicht mit Berufung bekämpfbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012

…sie finanziell nicht mehr handlungsfähig. Es bestehe die akute Gefahr, dass die I. -Gruppe durch das "Einfrieren" der Konten der Bw. nicht mehr mit den erforderlichen finanziellen Mitteln versorgt werden könne. Mit Schreiben vom 21. Mai 2012 brachte die Bw. auch gegen den Pfändungsbescheid vom…

UFSW RV/2645-W/09Entgeltliche Überlassung des "Sommerbad-Buffets" als Betrieb gewerblicher Art (BgA) iSd § 2 Abs. 2 Z 2 KStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…Speicher, Telefonkasten (Buchwert zum 31.12.2003 gesamt € 0,56) sei nicht einmal die Fortführung eines bescheidenen Betriebes möglich, da beispielsweise Tische, Stühle, Sonnenschirme, sämtliche Küchengeräte, Geräte zum Erwärmen/Auftauen/Einfrieren/Kühlen von Speisen und Getränken, Geschirr, Gläser, Besteck, etc. fehlen. Auch bei der…

UFSW RV/2567-W/09Zurechnung von Umsätzen aus Leasing und Handel mit Kfz, Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2011Teil 1/2

…Dementsprechend verweigerte sie die Aussage zur Frage, welche Konten nach "Einfrieren" der Kreditkonten 1996 nachweislich neu und mit wessen Zugriffsberechtigung eingerichtet wurden. Sodann gab die Zeugin zur Frage, wer mit dem Bw in den Jahren 1995 bis zur Beendigung seiner von ihm als Einzelperson getätigten…

UFSS FSRV/0021-S/08Hinterziehung von Umsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Senat)09.10.2008

…faktisch keine Umsatzsteuervorauszahlungen habe leisten können. Es sei ihr klar gewesen, dass eine Zahlung im Hinblick auf das Einfrieren ihrer Konten nicht möglich war, sodass sie kein längeres Zahlungsziel habe erwirken können. Damit macht die Berufungswerberin aber auch deutlich, dass ihr zu jedem Zeitpunkt bewusst…

UFSZ2L ZRV/0304-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes (gefrorenes) Rindfleisch gewährte Ausfuhrerstattung sowie Festsetzung einer Sanktion.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2008Teil 1/2

…erworben wurden, wann sie geschlachtet, weiterverarbeitet und die daraus gewonnenen "Lappen" schließlich tiefgefroren worden sind. (Zu beachten sei dabei insbesondere zum einen der Zeitraum zwischen Schlachtung und Einfrieren und zum anderen der Umstand, dass nachvollziehbar sei, dass bei der Lagerung der bereits tiefgefrorenen, zum gegenständlichen…

UFSW RV/1758-W/06Steuerfreie Auflösung der Abfertigungsrückstellung 2002
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

…die deshalb weiter bestehen, weil - das "alte" System auf die volle Dauer der Dienstverhältnisse beibehalten wird oder - für bestimmte Zeiträume das "alte" System weitergeführt wird (Einfrieren alter Anwartschaften), können steuerneutral auf Kapitalkonto oder eine versteuerte Rücklage übertragen werden. Diese Übertragung ist - ungeachtet eines auch später…

UFSW RV/0734-W/06Steuerfreie Auflösung der Abfertigungsrückstellung 2002
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

…68 folgendes aus: Abfertigungsrückstellungen, die deshalb weiter bestehen, weil - das "alte" System auf die volle Dauer der Dienstverhältnisse beibehalten wird oder - für bestimmte Zeiträume das "alte" System weitergeführt wird (Einfrieren alter Anwartschaften), können steuerneutral auf Kapitalkonto oder eine versteuerte Rücklage übertragen werden. Diese Übertragung ist …

UFSW RV/2111-W/02Fremdüblichkeit von Pensionsrückstellungen anlässlich betrieblicher Pensionszusagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.09.2007Teil 1/3

…BP-Bericht seien die Barwertermittlungen für die Jahre 1996 und 1997 vorgelegen und die Rückstellungen den allgemeinen Bilanzierungsgrundsätzen entsprechend auch nach dem theoretischen Pensionsstichtag (1.1.1995) versicherungsmathematisch zu bilden gewesen. Ein Einfrieren des Rückstellungsbetrages zum theoretischen Pensionsstichtag widerspreche nicht nur den Grundsätzen ordnungsgemäßer Bilanzierung…

UFSL RV/0636-L/03Steuerlich nicht erfasste Bargeldabfindung für den Verzicht auf ein Bestandsrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 1/2

…diese Zufuhr der Elektrizitätsversorgung wieder herzustellen. (auf die Gefahr von Frostschäden wird noch einmal hingewiesen - vor kurzer Zeit konnten wir gerade noch ein Einfrieren der WC-Anlage verhindern) Weiters halten wir die bereits Ihnen gegenüber mündlich getätigte Äußerung dahingehend fest, daß wir an der Errichtung…

UFSL RV/0248-L/03Nachträgliche Erhöhung des AfA-Satzes bei vermieteten Gebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2005

…auch ein AfA-Satz an die tatsächlichen Verhältnisse angepasst werden können, den sonst würde man bei vermieteten Gebäuden die steuerliche Behandlung - unabhängig von allen wirtschaftlichen und technischen Umständen - für eine Dauer von 66.Jahren einfrieren. Die Steuerbelastung würde sich damit nicht mehr an der wirtschaftlichen…

UFSZ2L ZRV/0106-Z2L/04Tarifierung von gewürzten Enten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.01.2005

…Kenntnis gelangt ist. In dem Gutachten werden zwar die auf dem Kunststoffbeutel angebrachten Aufdrucke: "Gold M, ungarische junge Ente mit Hals und Innereien" und "Nach dem Auftauen nicht wieder einfrieren" angeführt. Hinsichtlich des weiteren Textes wurde nichts festgehalten, so dass davon auszugehen ist, dass bei…

UFSZ2L ZRV/0104-Z2L/04Tarifierung von Bratenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.01.2005

…Kenntnis gelangt ist. In dem Gutachten werden zwar die auf dem Kunststoffbeutel angebrachten Aufdrucke: "Gold M, ungarische junge Ente mit Hals und Innereien" und "Nach dem Auftauen nicht wieder einfrieren" angeführt.Hinsichtlich des weiteren Textes wurde nichts festgehalten, so dass davon auszugehen ist, dass bei…

UFSZ2L ZRV/0105-Z2L/04Tarifierung von gewürzten Grillenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.01.2005

…Kenntnis gelangt ist. In dem Gutachten werden zwar die auf dem Kunststoffbeutel angebrachten Aufdrucke: "Gold M, ungarische junge Ente mit Hals und Innereien" und "Nach dem Auftauen nicht wieder einfrieren" angeführt.Hinsichtlich des weiteren Textes wurde nichts festgehalten, so dass davon auszugehen ist, dass bei…

UFSK RV/0057-K/02Obstbuschenschank und Ab-Hof-Verkauf ein Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004Teil 1/2

…land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit. Tätigkeiten, die auf die Haltbarmachung gerichtet sind, stellen land- und forstwirtschaftliche Nebenbetriebe dar, dazu zählen das Einfrieren, Abfüllen in Konserven und das Räuchern von zB Fisch und Fleisch. Ein Be- und Verarbeitungsbetrieb kann aber auch Nebenbetrieb sein, wenn die dort ausgeübte…

UFSK RV/0099-K/02Obstbuschenschank und Ab-Hof-Verkauf ein Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004Teil 1/2

…Tätigkeiten, die auf die Haltbarmachung gerichtet sind, stellen land- und forstwirtschaftliche Nebenbetriebe dar, dazu zählen das Einfrieren, Abfüllen in Konserven und das Räuchern von zB Fisch und Fleisch. Ein Be- und Verarbeitungsbetrieb kann aber auch Nebenbetrieb sein, wenn die dort ausgeübte Tätigkeit über den Rahmen…

UFSW RV/0106-W/02Wareneinsatz- und Umsatzzuschätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2003

…eingefroren worden seien.Ein fallweiser Einkauf von bereits tiefgekühlter Ware sei seitens der Betriebsprüfung nicht in Abrede gestellt worden, wohl aber das regelmäßige Einfrieren von frisch gekaufter Ware, was auch gegen die gegenständliche Unternehmenswerbung gesprochen hätte (siehe auch Zeitungsinserat "Seit 95 Jahren Selitsch in Stadlau…

UFSW RV/1662-W/04Ansammlungsrückstellung für Abbruch- und Rekultivierungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2006

…Betriebe dienen. Hintergrund des Konzepts sei weiters der Wunsch der S.W. gewesen das europaweite Know-How der schwedischen Gesellschafterin der Bw. auf dem Gebiet des Einfrierens und der Tiefkühllagerung zu nutzen. Weitere Grundstücke sollten im Nahebereich der Bw. durch die S.W. angekauft und…