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UFSW RV/1050-W/03Investitionszuwachsprämie bei neu gegründetem Leasingunternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2004

…weil sich das Verhältnis des unveränderten Eigenkapitals zum verringerten Gesamtkapital verschiebe. So habe die Gründung der Bw. unzweifelhaft die Eigenmittelquote der X-GmbH nach URG verbessert. Ebenso verbessere eine Ausgliederung von Anlagevermögen generell die Finanzierungskennzahlen. Es werde durch eine Ausgliederung für das verbleibende Anlagevermögen ein…

UFSF RV/0514-F/101. Wiederaufnahme des Verfahrens - Wiederaufnahmegrund, Tatsachen und Beweismittel; 2. Fremdüblichkeit der konzerninternen Verrechnungspreisgestaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2013Teil 1/2

…geprüften Unternehmen und der Mutter überprüft. Aus Sicht Österreichs ergibt sich zum 31.12.2008 ein Bilanzverlust von -222.276,98 €. Zum 31.12.2007 ergibt sich bei der österreichischen GmbH eine Eigenmittelquote von 0,4% und eine unendliche Schuldentilgungsdauer (§§ 23 und 24 URG…

UFSF RV/0102-F/07Zufluss von Zinsen auf verdecktes Eigenkapital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2007

…Krise gewährt, Eigenkapital ersetzend. Eine Gesellschaft befindet sich in der Krise, wenn sie zahlungsunfähig oder überschuldet ist oder wenn die Eigenmittelquote der Gesellschaft weniger als 8 % und die fiktive Schuldentilgungsdauer mehr als 15 Jahre betragen, es sei denn, die Gesellschaft bedarf nicht der Reorganisation. Gemäß…

UFSL RV/0819-L/09Investitionszuwachsprämie (IZP) und wirtschaftliches Eigentum im Zusammenhang mit sale and lease back - Verträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 1/2

…in der Nutzung ist dabei nicht eingetreten. Unser Klient beabsichtigte durch diese Maßnahme, seine Liquiditätssituation zu verbessern sowie durch eine Verringerung der Bilanzsumme die Eigenmittelquote zu erhöhen, was wiederum zu einer verbesserten Rating-Einstufung nach 'BASEL II' führen sollte. Dies kann in keinster Weise Missbrauch…

UFSW RV/2954-W/08Berechnung des gemeinen Wertes von GmbH-Anteilen (Wiener Verfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2013

…81 ein Jahresverlust 2005 von - € 84.082,38 gegenübergestanden. In 2005 sei aufgrund der negativen Ergebnissituation der Gesellschaft keine Ausschüttung erfolgt, da die Liquiditätslage der Gesellschaft stark angespannt gewesen und die Eigenmittelquote zum 31. Dezember 2005 unter 10% gelegen sei. Mit Berufungsvorentscheidung vom 23…

UFSW RV/2022-W/08Wegfallen der Ungewissheit bei vorläufigen Bescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.12.2012

…00, die Fremdmittel S 1.000.000,00 - der Eigenmittelanteil somit rd. 43%. Eine derartige Eigenmittelquote steht im Regelfall einer Eignung als Einkunftsquelle nicht entgegen. Wenn daher die Bw. im Jahr 1995 und den Jahren danach im Rahmen der anzustellenden Wahrscheinlichkeitsabwägung der Ansicht war, die…

UFSW RV/3455-W/11Vorliegen einer Mitunternehmerschaft bei GmbH & Still
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.11.2012Teil 1/3

…sowohl von den Kreditinstituten als auch den Förderstellen üblicherweise ein Eigenmittelanteil von zumindest 30% gefordert. Dies wurde im gegenständlichen Investitionsprojekt deutlich überschritten. Das Gesamtinvestment hat € 16 Mio. und die Eigenmittelquote 50% betragen. Die Eigenmittelausstattung bestand aus € 4 Mio. Eigenkapital, € 3,2 Mio…

UFSW RV/3455-W/11Vorliegen einer Mitunternehmerschaft bei GmbH & Still
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.11.2012Teil 2/3

…Zur Frage des verdeckten Eigenkapitals werde nochmals darauf hingewiesen, dass (einschließlich Rücklagen und Förderungen) die GmbH eine rund 22%ige Eigenmittelquote aufgewiesen habe. Auf Basis des Jahresabschlusses zum 31.12.2002 ergebe sich nach URG (ohne Berücksichtigung der Investitionszuschüsse als Eigenmittel) eine Eigenkapitalquote von 8…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 2/8

…die allerdings bei Weitem nicht ausreichten, um die in den übrigen Jahren erlittenen Verluste auch nur zu kompensieren. Zur Eigenmittelquote 2004/2005 von 5% wies der Gutachter auf Seite 62 darauf hin, dass für eine wesentliche Aktivpost kein Nachweis der Werthaltigkeit gegeben war. Dabei handelte…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 1/4

…auch nur tilgbar (bzw. kann nur dann nach dem 2.5.2015 geltend gemacht werden), wenn die Bw nicht mehr kreditunwürdig ist im Sinne der einschlägigen Rechtsprechung zum Eigenkapitalersatz und wenn die Eigenmittelquote im Sinne des § 23 URG 30% übersteigt. Überdies müssen zuerst die Hauptkredite…

UFSL RV/0587-L/08Haftung gemäß § 14 BAO für die Umsatzsteuer aus der Betriebsveräußerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2009Teil 2/3

…von rund 1,7 Mio. € bei Umsätzen von rund 7,7 Mio. € ausgewiesen. Die Eigenmittelquote gemäß § 23 URG wird im Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses mit -14,47 % beziffert, womit nach den Bestimmungen des URG Reorganisationsbedarf bestünde. Die Geschäftsführung sei auf diese…

UFSL RV/0079-L/09Verdecktes Eigenkapital bei Überlassung zinsloser Darlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2009

…welche die Enkelgesellschaft vor der Insolvenz bewahren sollte. Das Vorliegen einer verdeckten Einlage ergibt sich - aus dem Verhältnis des Eigenkapitals (150.000,00 €) zum Fremdkapital bzw der Eigenmittelquote (noch zum 30. Juni 2000 mit -55,1%) - aus den unklaren und lediglich mündlichen Vereinbarungen bezüglich…

UFSW RV/1162-W/05Voraussetzungen für die Befreiung eines eigenkapitalersetzenden Kreditvertrages von den Rechtsgebühren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.09.2008Teil 1/2

…Prüfung des Jahresabschlusses der Bw. zum 31.12.2003 wird unter Tz. 24 folgendes ausgeführt: "Auf Grund des Jahresabschlusses der C-AG für das Rumpfwirtschaftsjahr 2003 haben wir die Eigenmittelquote gemäß § 23 URG von 5,06 % und eine fiktive Schuldentilgungsdauer gemäß § 24 URG von 44…

UFSG RV/0609-G/02Fremdvergleich bei Errichtung einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2005

…wurde der Kunststoffbereich in T verkauft. Weiters wurde in der 2. Jahreshälfte 1998 aufgrund fehlender Aufträge die militärische Produktion in T stillgelegt ..." Zur Insolvenzgefährdung: Die Eigenmittelquote der Gesellschaft betrug zum Bilanzstichtag 31. Dezember 1997 7,04% und die fiktive Schuldentilgungsdauer ist negativ. Daraus ergibt sich…

UFSG RV/0286-G/02Änderung der Bemessungsgrundlage gemäß § 16 Abs. 1 Z 1 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2003

…einen Bericht des Abschlussprüfers erhalten haben, wonach die Eigenmittelquote weniger als 8% und die fiktive Schuldentilgungsdauer mehr als 15 Jahre beträgt und nicht unverzüglich ein Reorganisationsverfahren beantragt oder nicht gehörig fortgesetzt haben oder 2. einen Jahresabschluss nicht oder nicht rechtzeitig aufgestellt oder nicht unverzüglich den…

UFSW RV/1003-W/04Qualifikation eines Gesellschafterdarlehens als verdecktes Stammkapital, Darlehenszinsen als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw.,, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 6., 7. und 15. Bezirk betreffend Körperschaftsteuer für die Jahre 1998 bis 2000 sowie Kapitalertragsteuerhaftung für die Jahre 1998 bis 1999 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…