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UFSW RV/4598-W/02Eigenkapitalzuwachsverzinsung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2006

…angemessene Verzinsung des in einem Wirtschaftjahr eingetretenen betrieblichen Eigenkapitalzuwachses als Betriebsausgabe abziehen könne. Die Voraussetzungen seien in § 11 Abs. 1 Z 1-7 EStG geregelt, worunter auch die Einrichtung eines Eigenkapitalevidenzkontos, als materielle Anwendungsvoraussetzung, falle. Dieses sei jedoch trotz wiederholter Aufforderungen nicht vorgelegt worden. Das…

UFSW RV/3909-W/02Nachträgliche Geltendmachung der Eigenkapitalzuwachsverzinsung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2010

…nach Ergehen des Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtshofes vom 30.06.2010, 2005/13/0036 eine den Prüfungsfeststellungen angepasste korrigierte Fassung des Eigenkapital-Evidenzkontos vor. Darin wurde der Eigenkapitalzuwachs des Jahres 2000 mit S 2.000.667,43 und die Eigenkapitalzuwachsverzinsung mit S 98.033,00 ermittelt…

UFSW RV/0837-W/09Beginn des Beobachtungszeitraums für die Berechnung der Eigenkapitalzuwachsverzinsung im Sinne des § 11 Abs. 1 EStG 1988 (idF BGBl I Nr. 106/1999)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2013

…Ein Detail zu obigen Änderungen habe die BP der Bw. übergeben. Der sich aus diesen Berichtigungen ergebende Durchschnittstand des addierten Eigenkapitalevidenzkontos der Bw., ohne Ansatz des eingebrachten Vermögens der S., betrage: | 1998 | € 1.212.587,43 | 1999 | € 1.601…

UFSG RV/0048-G/06Strittig ist, ob Körperschaftsteuer(voraus)zahlungen bei der Eigenkapitalzuwachsverzinsung als Entnahme zu behandeln sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.12.2007

…buchungstechnische Einkommensverwendungen als Abzugsposten zu berücksichtigen sind. Körperschaftsteuer-Vorauszahlungen bzw. -nachzahlungen stellen aber nicht nur "buchungstechnische" Entnahmen, sondern eine reale Einkommensverwendung dar und sind als Abgang am Eigenkapital-Evidenzkonto zu verbuchen. Wenn die Bw. darauf verweist, dass die Gesetzesmaterialien ausführen, "dass alle steuerfreien Vermögensvermehrungen und…

UFSW RV/0654-W/04Eigenkapitalzuwachsverzinsung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005

…Das ist insofern der Fall, als die Bw. das der Berechnung der Eigenkapitalzuwachsverzinsung zugrunde liegende Eigenkapital-Evidenzkonto für die Jahre 2000 und 2001 vorlegt. Das Konto entspricht im Aufbau und hinsichtlich der Berechnung den gesetzlich geforderten Bestimmungen. Der Beobachtungszeitraum umfaßt die Eigenkapitalstände bis zum 1…

UFSL RV/1969-L/02Gesellschafterdarlehen als verdecktes Eigenkapital und Mantelkauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2004Teil 2/2

…Evidenzkontos zu erfassen und seine Erhöhungen durch weitere Einlagen und Zuwendungen und Verminderungen durch Ausschüttungen oder sonstige Verwendungen laufend fortzuschreiben. Das Evidenzkonto ist in geeigneter Form der jährlichen Steuererklärung anzuschließen. Im hier vorliegenden Fall kann bald bei Rückzahlungen von Einlagen dieser rückgezahlte Betrag (verdecktes Eigenkapital…

UFSW RV/3185-W/021) Zulässigkeit der Geltendmachung eines Investitionsfreibetrages für gebrauchte Wirtschaftsgüter innerhalb eines Konzernes 2) Verdeckte Einlage oder fremdübliches Darlehen der Großmuttergesellschaft an ihre Enkelgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006Teil 1/3

…vom 31.3.1998 wird verdecktes Stammkapital als Einlage gewertet. Es wird darauf hingewiesen, dass daher bei der Entwicklung des Evidenzkontos für das Jahr 1998 von Seiten der geprüften Gesellschaft darauf Bedacht zu nehmen ist, dass per 31.12.1998 das Darlehen der G.GmbH…

UFSS RV/0099-S/05Frage, ob tatsächlich Einlagenrückzahlung vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2006

…Bei der Ausschüttung in Höhe von € 900.000,00 handle es sich um eine Einlagenrückgewähr gemäß § 4 Abs. 12 EStG aus dem steuerlichen Evidenzkonto, welches zum Stichtag 31.12.2003 insgesamt € 4,912.743,07 betragen habe. Obwohl eine Einlagenrückgewähr nach § 4 Abs…

UFSS RV/0541-S/11Gebrauchsüberlassung einer Wohnimmobilie durch Privatstiftung an Begünstigte/ Darlehenshingabe durch den Stifter: 1. Angehörigenjudikatur 2. Bewertung der Zuwendung mit "fiktiven Anschaffungskosten"/verlorener Bauaufwand 3. KESt-Satz 33,33%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2013Teil 2/3

…000,00 bei einem Zinssatz von 4,75% fremdfinanziert und mit rund EUR 238.000,00 eigenfinanziert. Bei der Ermittlung des Zinssatzes für das eingesetzte Eigenkapital sei neben der erwarteten Rendite das Ausfallsrisiko zu berücksichtigen. Dieses sei aufgrund der hohen Eigenleistung des Leasingnehmers äußerst gering…

UFSW RV/3389-W/12Haftungsbescheid Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…Begründung wurde ausgeführt, dass das Vorliegen einer Kapitalrückzahlung mangels einer geprüften Jahresbilanz bzw. wegen eines nicht vorhandenen Evidenzkontos nicht eindeutig nachgewiesen werden konnte. Dagegen erhob die Bw. jeweils Berufung und beantragte die ersatzlose Aufhebung der angefochtenen Bescheide. Zur Begründung der Berufung wurde ausgeführt, dass es…

UFSW RV/2587-W/08Die Vorlage des Einlagenevidenzkontos ist keine materiellrechtliche Voraussetzung für das Vorliegen einer Einlagenrückzahlung (§ 4 Abs. 12 EStG 1988).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2012

…der Bw. Kapitalrücklagen seien Teil der Außenfinanzierung, sie stellten nicht durch Gewinne erwirtschaftetes Eigenkapital dar. Die Behandlung der von den Gesellschafterinnen in den Streitjahren getätigten Entnahmen von ihren Verrechnungskonten als verdeckte Gewinnausschüttung durch die Betriebsprüfung sei nicht korrekt, da diese nach Ansicht der Bw. Rückzahlungen…

UFSL RV/1418-L/11Steuerpflicht der Kapitalherabsetzung nach 10 Jahren ab Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln als fiktive Beteiligungsveräußerung unter Spreizung der seinerzeitigen Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2012

… 4 Abs. 12 Z 3 EStG 1988 zu führenden Evidenzkonto der GmbH zum 31.12.2009 geht hervor, dass im Jahr 2009 das Stammkapital der GmbH von 835.737,59 € auf 200.000,00 € herabgesetzt und der Herabsetzungsbetrag von 635.737,59 €…

UFSL RV/1317-L/11Steuerpflicht der Kapitalherabsetzung 10 Jahre nach Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln als fingierte Beteiligungsveräußerung unter Abzug lediglich durch Spreizung ermittelter Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2012

… 4 Abs. 12 Z 3 EStG 1988 zu führenden Evidenzkonto der GmbH zum 31.12.2009 geht hervor, dass im Jahr 2009 das Stammkapital der GmbH von 835.737,59 € auf 200.000,00 € herabgesetzt und der Herabsetzungsbetrag von 635.737,59 €…

UFSG RV/0445-G/06Forderungsverzicht durch Gesellschafterstellung veranlasst
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2009

…bestehende negative Eigenkapital hatte sich bis zum 31.12.1998 auf 31.437.070,71 ATS erhöht. Der Bilanzverlust hatte zu diesem Zeitpunkt 32.369.845,71 ATS betragen. In einer Beilage zur Körperschaftsteuererklärung für 1999 hatte die Bw. den Stand des steuerlichen Evidenzkontos gemäß…

UFSW RV/3186-W/02Verdeckte Einlage oder fremdübliches Darlehen der Großmuttergesellschaft an ihre Enkelgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006Teil 1/2

…Es wird darauf hingewiesen, dass daher bei der Entwicklung des Evidenzkontos für das Jahr 1998 von Seiten der geprüften Gesellschaft darauf Bedacht zu nehmen ist, dass per 31.12. 1998 das Darlehen der G.GmbH in Darlehenskapital - Subkonto erfasst wird. | Zurechnung | 1994 |…

UFSI RV/0506-I/11Einlagenrückzahlung; Bewertung Einlagenevidenzkonto bei Einbringung gem. Art. III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2013

…eine Verrechnung mit Verlusten (vgl. OGH vom 11.9.2003, 6 Ob 103/03 w). Die Rückzahlung des den Evidenzkontenzugang übersteigenden handelsrechtlichen Eigenkapitals stelle sich mangels entsprechender Evidenzbeträge als Gewinnausschüttung dar. Rechnerisch ermittle sich der kapitalertragsteuerabzugspflichtige Betrag unter der Annahme, dass die Kapitalertragsteuer vom Gesellschafter…

UFSW RV/0837-W/10Körperschaftsteuerliche Behandlung des Erwerbes und der Veräußerung eigener Aktien; Drittstaats-Portfoliodividenden (Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2013Teil 2/3

…ZHR 1998, 556 f). Es könne dadurch auch die Eigenkapitalrendite auf den verbleibenden Aktien erhöht oder einem dauerhaft oder mittelfristig zu hohen Eigenkapital des Unternehmens gegengesteuert werden. Weiters könnte der Rückerwerb die Einführung der Aktien an Auslandsbörsen vorbereiten. Da der Rückkauf in aller Regel zu…

UFSW RV/1725-W/11Vorliegen einer steuerlich neutralen Einlage im Sinn des § 8 Abs. 1 KStG 1988; Fremdfinanzierung einer Einlagenrückzahlung führt nicht zu Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2013

…verstehen sei, sondern vielmehr eine Umstellung der Finanzierung der Gesellschaft darstelle (betriebliche Umschuldung). Die fremdfinanzierte Einlagenrückzahlung führe folglich im Ergebnis zu einem Ersetzen von vorhandenem Eigenkapital durch neu aufgenommenes Fremdkapital. Die Kapitalbasis der Gesellschaft werde somit durch die Fremdfinanzierung der Einlagenrückzahlung dauerhaft verändert (vgl. Staringer…

UFSL RV/0217-L/09Überhöhte unbare Entnahmen bei einer Einbringung (Rechtslage vor dem 1.2.2006)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013Teil 1/2

…zulässige Ausmaß überschritten wird (Steuerberater). Der Amtsvertreter bezweifelt, dass das gesamte Eigenkapital in Höhe von 654.683,00 € als nicht betriebsnotwendig zu qualifizieren ist. Über die Berufung wurde erwogen: Text ergänzen» 1. Bescheid betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens für das Jahr 2005 und betreffend Aufhebungsbescheide…

UFSS RV/0516-S/10Einlagen im betrieblichen Interesse, Umgehungshandlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011Teil 1/2

…05/2007 lt. Bp | 5.000,00 | 31.05.07 | UB 89 | UB Kto 9106 Privatentnahmen Haushalt (06/2006-05/2007) | 8.450,08 | 31.05.07 | UB 90 | UB Kto 9109 Sonderausgaben (Evidenzkonto) Mag. G.W…