…Personen, die aber Nichtraucher seien. Er selbst habe jedenfalls seit März 2005 bis zum Tag der Vernehmung insgesamt 30 Stangen (= 6000 Stück) Zigaretten der Marke "Gauloises Blondes" vom Dutyfree-Shop auf dem ukrainischen Schiff "X " ausschließlich für seinen Eigenbedarf gekauft. Man habe ihm versichert…

…auf dem Frachtbriefdoppel vermerkt. Die Codierungen der og. Zigaretten kennzeichnen diese als solche, die für den Verkauf in Duty-free-Shops sowohl in Rumänien als auch in Balkanstaaten bestimmt sind. Es ist daher davon auszugehen, dass es sich bei den verfahrensgegenständlichen Zigaretten um eingangsabgabepflichtige Waren…

…habe, dass er von April bis Juli 2006 weitere 132.000 Stück Zigaretten der Marke "L&M", die er ebenfalls an der rumänisch/ungarischen Grenze in einem Duty Free Shop eingekauft habe, im Reisebus an derselben Stelle versteckt ins Zollgebiet eingebracht und gewinnbringend weiterverkauft habe…

…pro Person ausmachten, sowie drei volle Stangen Zigaretten der Marke Kim light, die nach Angaben des Bf. bei der Ausreise im Duty free Shop gekauft worden waren. Er habe den Bf. über die Folgen der Zuwiderhandlung aufgeklärt und ihm die Möglichkeit der Erledigung nach § 146…

…er jedenfalls verschiedene Waren angegeben habe; zusätzlich habe er eine einzelne Packung und ein offenes Päckchen genannt. Auf dem Autorücksitz sei völlig frei ein Plastiksack des tschechischen Duty-free-Shops gelegen, in dem sich die in Rede stehende Stange Zigaretten, eine Flasche Whisky sowie die…

…schuldig befunden. Bei den Zigaretten der Marke "Memphis handelte es sich um Waren, die für den Verkauf in Duty-Free-Shops in Rumänien und Bulgarien bestimmt und dorthin geliefert worden waren. Mit Bescheid des Zollamtes Graz vom 29. Jänner 2008 wurden A.B. gemäß Art…

…Zigaretten zwischen 25. Oktober 2005 und 6. April 2006 in der Fabrik Linz produziert und in der Folge nach Rumänien ausgeführt wurden. Diese seien zum Verkauf in Duty Free Shops in Rumänien bestimmt gewesen. Mit Bescheid des Zollamtes Graz vom 28. Juni 2006, Zl. 7…

…Zigaretten zwischen 25. Oktober 2005 und 6. April 2006 in der Fabrik Linz produziert und in der Folge nach Rumänien ausgeführt wurden. Diese seien zum Verkauf in Duty Free Shops in Rumänien bestimmt gewesen. Mit Bescheid des Zollamtes Graz vom 28. Juni 2006, Zl. 7…

…ausgeführt, dass Herr Bf. Konsulent der Firma R ist und diese bei der Auswahl und Lagerung der im Shop [ Anm.: gemeint ist das früher sog. "Duty-free Shop" in der EC auf tschechischem Gebiet] verkauften Zigarren berät, weiters verfügt er über beste Kontakte zu Lieferanten…

…jeweils 3 Stück Zigarren zu einem Pauschalpreis dargeboten worden seien, welche vom Beschuldigten vorher im Duty-free-Shop E in Tschechien eingekauft und von ihm sodann ohne Durchführung eines Zollverfahrens nach Österreich verbracht worden seien. Dazu habe der Beschuldigte bei seiner Einvernehme als Verdächtiger am…

…Waren (z.B. Zigaretten, Schokolade) seien im Duty Free Shop der Austrian Airlines zu Beginn der Reise nach New York gekauft worden und mit dem Vermerk "Geschenke" in der betreffenden Reisekostenabrechnung geltend gemacht worden. Hinsichtlich des Jahres 1999 legte der Geschäftsführer der Bw. zum Konto…

…eine Kopie seiner Visa-Abrechnungen vor. Nach diesen Visa-Abrechnungen ist die Visa-Karte des Bw. am 16. Jänner 1998 zur Bezahlung eines Einkaufs im Duty-Free-Shop der Austrian Airlines verwendet worden; im Zeitraum 21. Jänner 1998 bis 31. Jänner 1998 zur Bezahlung von…

…dessen Nationalität geschweige denn dessen Wohnort. Die Herkunft der in Rede stehenden Zigaretten, nämlich dass sie vermutlich aus einem Duty-free-Shop stammten, habe er -so jedenfalls seine diesbezügliche Aussage- aus dem vom Unbekannten dafür verlangten niedrigen Preis geschlossen. Diese Aussage bekräftigte der Bf ausdrücklich…

…aus, dass er diese Zigaretten im Duty-free-Shop in Laa/Thaya erworben habe. Er sei bei seiner Mutter, die im Bezirk Mistelbach ein Haus besitze, zu Besuch gewesen und während dieser Zeit 10-mal in einem vollbesetzten Pkw zum erwähnten Duty-free-Shop gefahren…

…Export gehandelt, die laut Produktionsnummer am 27. September 2005 in Hainburg für den Verkauf in rumänischen Duty-Free-Shops hergestellt worden seien. Teilweise seien die Zigaretten auch in Österreich in Linz für rumänische Duty-Free-Shops produziert worden. Der Wertersatz für die vom Bf. bereits…

…die C von D gekauft hat. Bei den Zigaretten handelte es sich um Ware, die für den Verkauf in Duty-Free-Shops in Rumänien und Bulgarien bestimmt war. Zu den Tatzeitpunkten waren diese Länder aus zollrechtlicher Sicht noch "Drittländer", sodass die Einfuhr der Zigaretten in…

…Zigaretten der Marke" Memphis" zwar im Jahr 2006 in Österreich erzeugt aber in ein Drittland, bestimmt zum Verkauf in dortigen Duty Free Shops ausgeführt und später rechtswidrig wieder nach Österreich eingebracht. Die Zigaretten der Marke "Prall Mall" tragen Aufschriften aus Moldawien und wurden ebenfalls keinem…

…soll, sichergestellt. Die Überprüfung der beschlagnahmten Zigaretten hat ergeben, dass es sich dabei um Zigaretten gehandelt hat, die zum Verkauf in Duty Free Shops in Rumänien bestimmt waren. He.D. hat die Zigaretten nachweisbar an namentlich bekannte Personen weiterverkauft. El.D. wurde am 4. Juli…

…erfolgte eine Zigarettenidentifikation, welche ergab dass die verfahrensgegenständlichen Zigaretten am 2. Mai 2006 in der Fabrik der Austria Tabak GmbH & Co KG in Linz für den Verkauf in Duty Free Shops in Rumänien erzeugt worden sind, demgemäß Nichtgemeinschaftswaren darstellen. Wenn der Bf. in seiner niederschriftlichen…

…Großteil der Zigaretten hatte die Bw. in rumänischen Duty-Free Shops gekauft und als Diplomatin im Rahmen ihrer dort geltenden entsprechenden Privilegien eingangsabgabenfrei nach Serbien verbracht. Die Eingangsabgabepflicht bei der Einbringung der Zigaretten ins Zollgebiet ergibt sich aus dem Umstand, dass diese nach dem Export…