…Personen, die aber Nichtraucher seien. Er selbst habe jedenfalls seit März 2005 bis zum Tag der Vernehmung insgesamt 30 Stangen (= 6000 Stück) Zigaretten der Marke "Gauloises Blondes" vom Dutyfree-Shop auf dem ukrainischen Schiff "X " ausschließlich für seinen Eigenbedarf gekauft. Man habe ihm versichert…

11.6. Waren zum Verkauf in Commissary shops (380) 11.6.1. Warenkreis Abgabenfrei sind Waren, die in Commissary shops zum Verkauf an Berechtigte angeboten werden. Unter einem Commissary shop oder einem Commissary ist ein "Duty-Free-Shop" zu verstehen, der insbesondere bei universellen Internationalen…

…auf dem Frachtbriefdoppel vermerkt. Die Codierungen der og. Zigaretten kennzeichnen diese als solche, die für den Verkauf in Duty-free-Shops sowohl in Rumänien als auch in Balkanstaaten bestimmt sind. Es ist daher davon auszugehen, dass es sich bei den verfahrensgegenständlichen Zigaretten um eingangsabgabepflichtige Waren…

…| - Vorbehaltlich der nachstehenden Ausnahmen dürfen als Zolllager bewilligte Räumlichkeiten oder Lagerstätten nicht für den Einzelverkauf genutzt werden: Verkauf in duty-free shops für Reisende Verkauf von zollfreien Waren an Mitglieder internationaler Organisationen oder NATO-Streitkräfte Verkauf von zollfreien Waren im Rahmen diplomatischer oder konsularischer…

…habe, dass er von April bis Juli 2006 weitere 132.000 Stück Zigaretten der Marke "L&M", die er ebenfalls an der rumänisch/ungarischen Grenze in einem Duty Free Shop eingekauft habe, im Reisebus an derselben Stelle versteckt ins Zollgebiet eingebracht und gewinnbringend weiterverkauft habe…

…pro Person ausmachten, sowie drei volle Stangen Zigaretten der Marke Kim light, die nach Angaben des Bf. bei der Ausreise im Duty free Shop gekauft worden waren. Er habe den Bf. über die Folgen der Zuwiderhandlung aufgeklärt und ihm die Möglichkeit der Erledigung nach § 146…

…er jedenfalls verschiedene Waren angegeben habe; zusätzlich habe er eine einzelne Packung und ein offenes Päckchen genannt. Auf dem Autorücksitz sei völlig frei ein Plastiksack des tschechischen Duty-free-Shops gelegen, in dem sich die in Rede stehende Stange Zigaretten, eine Flasche Whisky sowie die…

…schuldig befunden. Bei den Zigaretten der Marke "Memphis handelte es sich um Waren, die für den Verkauf in Duty-Free-Shops in Rumänien und Bulgarien bestimmt und dorthin geliefert worden waren. Mit Bescheid des Zollamtes Graz vom 29. Jänner 2008 wurden A.B. gemäß Art…

…Zigaretten zwischen 25. Oktober 2005 und 6. April 2006 in der Fabrik Linz produziert und in der Folge nach Rumänien ausgeführt wurden. Diese seien zum Verkauf in Duty Free Shops in Rumänien bestimmt gewesen. Mit Bescheid des Zollamtes Graz vom 28. Juni 2006, Zl. 7…

…Zigaretten zwischen 25. Oktober 2005 und 6. April 2006 in der Fabrik Linz produziert und in der Folge nach Rumänien ausgeführt wurden. Diese seien zum Verkauf in Duty Free Shops in Rumänien bestimmt gewesen. Mit Bescheid des Zollamtes Graz vom 28. Juni 2006, Zl. 7…

…WDFG Ibiza (duty free) Euro xxx Euro xxx 24.09.2019: Mediterraniean Hotel Rodos Euro xxx 13.10.2019: ein (?) Flugticket der AUA Euro xxx 21.10.2019: King Power Duty Free Samutprakan (dabei handelt es sich um einen Duty Free Shop in Bangkok/Thailand…

…in dem schreiben vom 18.06. das sind die beträge wo RONJA H***** ZNOJMO steht das ist der duty free shop in klein haugsdorf . bei den vertretungen kann ich leider auch nicht mehr genau sagen wer das alles war . ich habe mal diese aufstellung für…

…1 Tabaksteuergesetz, Art. 4 Abs.1 UStG). Denn mögen diese Zigaretten auch nur für den persönlichen Gebrauch in einer rumänischen Trafik oder in einem Duty free-Shop eingekauft worden sein, hat sie der unbekannte Lieferant und danach der Bf. zu einer Handelsware umfunktioniert, womit sie…

…ausgeführt, dass Herr Bf. Konsulent der Firma R ist und diese bei der Auswahl und Lagerung der im Shop [ Anm.: gemeint ist das früher sog. "Duty-free Shop" in der EC auf tschechischem Gebiet] verkauften Zigarren berät, weiters verfügt er über beste Kontakte zu Lieferanten…

…jeweils 3 Stück Zigarren zu einem Pauschalpreis dargeboten worden seien, welche vom Beschuldigten vorher im Duty-free-Shop E in Tschechien eingekauft und von ihm sodann ohne Durchführung eines Zollverfahrens nach Österreich verbracht worden seien. Dazu habe der Beschuldigte bei seiner Einvernehme als Verdächtiger am…

…Waren (z.B. Zigaretten, Schokolade) seien im Duty Free Shop der Austrian Airlines zu Beginn der Reise nach New York gekauft worden und mit dem Vermerk "Geschenke" in der betreffenden Reisekostenabrechnung geltend gemacht worden. Hinsichtlich des Jahres 1999 legte der Geschäftsführer der Bw. zum Konto…

…eine Kopie seiner Visa-Abrechnungen vor. Nach diesen Visa-Abrechnungen ist die Visa-Karte des Bw. am 16. Jänner 1998 zur Bezahlung eines Einkaufs im Duty-Free-Shop der Austrian Airlines verwendet worden; im Zeitraum 21. Jänner 1998 bis 31. Jänner 1998 zur Bezahlung von…

…dessen Nationalität geschweige denn dessen Wohnort. Die Herkunft der in Rede stehenden Zigaretten, nämlich dass sie vermutlich aus einem Duty-free-Shop stammten, habe er -so jedenfalls seine diesbezügliche Aussage- aus dem vom Unbekannten dafür verlangten niedrigen Preis geschlossen. Diese Aussage bekräftigte der Bf ausdrücklich…

…aus, dass er diese Zigaretten im Duty-free-Shop in Laa/Thaya erworben habe. Er sei bei seiner Mutter, die im Bezirk Mistelbach ein Haus besitze, zu Besuch gewesen und während dieser Zeit 10-mal in einem vollbesetzten Pkw zum erwähnten Duty-free-Shop gefahren…

…Praxis gewähren aber viele Duty Free Shops auch für Inner-EU-Reisende vergünstigte Preise, wobei die Händler anfallende Steuern von Käufern übernehmen. Travel Value Geschäfte besitzen zusätzlich zur Kennzeichnung Duty Free den Zusatz Travel Value. Ein Erwerb von Zigaretten in Duty Free oder Travel Value…