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UFSW RV/2032-W/03Erhöhter Freibetrag gemäß § 68 Abs. 1 und 6 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2004

…Feuerwehr im Zuge ihres Wechseldienstes (im Vergleich zu den im allgemeinen Verwaltungsdienst stehenden Beamten) geleisteten Mehr - und Nachtarbeitsstunden sowie der Mehrarbeitszeiten, welche sich aus der Besonderheit der Dienstübergabe von einer Mannschaft zur anderen ergeben, wird mir neben meinem Grundgehalt eine sogenannte "Wechseldienstentschädigung" zur Auszahlung gebracht…

UFSW RV/1917-W/04Normalarbeitszeit bei einem Feuerwehrmann
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2005

…die Berufungsausführungen u.a. folgendermaßen: Die Zeit der Dienstübergabe stelle keine Freizeit dar und werde durch die Wechseldienstzulage abgegolten.Der Bw. erhalte somit ein Gehalt gem. Gehaltsschema plus die Wechseldienstzulage. Die Ausdehnung der Arbeitszeit ergebe sich aus den Einsatz- und Systemerhaltungstätigkeiten. Aufgrund des Dienstplanes und…

UFSG RV/0850-G/12Arbeitgebereigenschaft bei Pflegepool
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013Teil 2/2

…Aussagen der Heimleiter und der Pflegekräfte selbst - während der zugesagten Dienste ihre Arbeitskraft. Dabei müssen sie die Arbeiten entsprechend ihrem Anfallen erledigen. Die Tätigkeit der Pflegekräfte entspricht der des (in einem Dienstverhältnis stehenden) Stammpersonals: Nach der Dienstübergabe waren Tätigkeiten wie waschen, wickeln, Mobilisation der Patienten…

UFSW RV/0503-W/05Personalzulage der Feuerwehrbediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2007

…Nebengebühren (Beilage 4) und als monatliche Pauschalvergütung (Beilage 5) vor. Das Erreichen von durchschnittlich 28 Mehrdienststunden sei mit Statistikbögen nachzuweisen. Der Statistikbogen enthalte eine Zeile für durchgeführte Dienstübergaben, die in die Summe der Mehrdienstleistungen eingehen. Diese Statistikbögen sind nach der Dienstanweisung (Beilage 6) von den…

UFSG RV/0850-G/12Arbeitgebereigenschaft bei Pflegepool
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013Teil 1/2

…Pflegeheim und dem Poolpersonal erfolgte niemals. Nach den Ausführungen von Herrn Dir. D musste sich das Poolpersonal so wie das Stammpersonal verpflichtend pünktlich auf der jeweiligen Station einfinden und auch das Poolpersonal musste bei der Dienstübergabe dabei sein. Zu Dienstbeginn hat sich das gesamte Personal…

UFSG RV/0415-G/08Dienstnehmereigenschaft von Ärzten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2012

…erklären sich mit Eintragung in den "Dienstplan" bereit, diese Tätigkeit zu übernehmen. Bei (Nacht)dienstbeginn und -ende findet nach Angabe der betreffenden Ärzte eine so genannte "Dienstübergabe" statt. Dabei werden den Ärzten Besonderheiten im Stationsalltag mitgeteilt bzw. berichten diese über besondere Vorkommnisse während der Nachtstunden…

UFSG RV/0040-G/07Dienstgebereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.10.2008

…Es wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass hinsichtlich der zu verrichtenden Arbeiten kein Unterschied zwischen den Poolschwestern und den angestellten Schwestern bestehe. Das Poolpersonal habe sich an der Dienstübergabe aktiv zu beteiligen. Anschließend erfolge die Dienstzuteilung durch das Stammpersonal. Bei seinen Tätigkeiten unterliege das Poolpersonal den…

UFSG RV/0231-G/08Pendlerpauschale bei einer Fahrtstrecke von 23 Kilometern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008

…habe. Auch sei davon auszugehen, dass die Dienstübergabe bzw. Dienstübernahme grundsätzlich in der regulären Arbeitszeit erfolge (zB Dienstbeginn Tagschwester 6:30 Uhr, Dienstende Nachtschwester 7:00 Uhr, Dienstübergabe also zwischen 6:30 Uhr und 7:00 Uhr). Abschließend wurde darauf hingewiesen, dass nur eine überwiegende (…

UFSW RV/2106-W/03Vorfrage bei Wiederaufnahme des Verfahrens auf Antrag der Partei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.08.2006

…der Arbeit überwiegend in der Zeit von 19 Uhr bis 7 Uhr liege. Da die Normalarbeitszeit des Bw nicht überwiegend in der Zeit von 19 Uhr bis 7 Uhr liege und die Zeit der Dienstübergabe nicht Teil der Normalarbeitszeit sei, sei das Vorliegen der Voraussetzungen…

UFSW RV/1063-W/0424-Stunden Wechseldienst - Anwendung des erhöhten Freibetrages gem. § 68 Abs. 6 EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.10.2005

…23.00 Uhr fallen. Zur Abgeltung der im Zuge des Wechseldienstes geleisteten Mehr- und Nachtarbeitstunden sowie Mehrarbeitszeiten, welche sich aus der Besonderheit der Dienstübergabe von einer Mannschaft zur anderen ergeben, werde ihm eine sogenannte "Wechseldienstentschädigung" zur Auszahlung gebracht. Diese Zulage habe den Charakter einer begünstigten…

UFSW RV/0765-W/05Wiederaufnahme des Verfahrens bei einem Feuerwehrmann
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2005

…im Zuge ihres Wechseldienstes geleisteten Mehr- und Nachtarbeitsstunden, sowie die Mehrarbeitszeiten, die sich aus der Besonderheit der Dienstübergabe von einer Mannschaft zur anderen Mannschaft ergäben, durch eine so genannte Wechseldienstentschädigung neben dem Grundgehalt abgegolten worden seien. Diese Wechseldienstzulage habe jedenfalls den Charakter einer begünstigten Zulage…

UFSL RV/1093-L/04Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer einer großteils auswärts tätigen Hauskrankenpflegerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2006

…Büro zu erledigen. Zu Beginn einer neuen Betreuung würden noch umfangreichere Besprechungen mit den Angehörigen im Büro stattfinden (ca. 2 Stunden). Ebenso seien Dienstübergaben im Büro durchzuführen (eine freiberufliche Pflegekraft ist bei Vertretung der Bw. hinsichtlich der Klienten zu informieren). Der Steuerberater wendete noch ein…