…Steuerpflichtigen bereits erbracht ist, ist keine Verbindlichkeitsrückstellung, sondern eine Verbindlichkeit auszuweisen. Eine Verbindlichkeitsrückstellung kann auch nicht für den Erfüllungsrückstand aus Dauerschuldverhältnissen gebildet werden, dafür ist der Ausweis einer Schuld (im Sinne einer gewissen Verbindlichkeit) zwingend und dieser auch beim § 4 Abs. 1 Ermittler verpflichtend aus…

…Steuerpflichtigen bereits erbracht ist, ist keine Verbindlichkeitsrückstellung, sondern eine Verbindlichkeit auszuweisen. Eine Verbindlichkeitsrückstellung kann auch nicht für den Erfüllungsrückstand aus Dauerschuldverhältnissen gebildet werden, dafür ist der Ausweis einer Schuld (im Sinne einer gewissen Verbindlichkeit) zwingend und dieser auch beim § 4 Abs. 1 Ermittler verpflichtend aus…

…Steuerpflichtigen bereits erbracht ist, ist keine Verbindlichkeitsrückstellung, sondern eine Verbindlichkeit auszuweisen. Eine Verbindlichkeitsrückstellung kann auch nicht für den Erfüllungsrückstand aus Dauerschuldverhältnissen gebildet werden, dafür ist der Ausweis einer Schuld (im Sinne einer gewissen Verbindlichkeit) zwingend und dieser auch beim § 4 Abs. 1 Ermittler verpflichtend aus…

…Ansatz einer Verbindlichkeits-Rückstellung ist das Vorliegen eines Erfüllungsrückstandes, d.h. dass wie im vorliegenden Fall eines Dauerschuldverhältnisses der Verpflichtete sich mit seinen Leistungen wirtschaftlich betrachtet gegenüber seinem Vertragspartner im Rückstand befindet, also weniger geleistet hat, als er nach dem Vertrag für die bis dahin…

…den Bundesfinanzhof ist daher alleine maßgeblich, ob die Zinsenzahlung sicher ist oder nicht. Aufgrund der vom BFH zu beurteilenden vertraglichen Gestaltung war nämlich hinsichtlich der S-Prämie ein schwebendes Dauerschuldverhältnis gegeben. Es ist daher für die Beurteilung der Frage, ob bei Spareinlagen eine Verbindlichkeit oder…

Ergänzend wird angemerkt, dass § 9 Abs. 5 EStG 1988 festlegt, dass der Teilwert von Verbindlichkeits- und Verlustrückstellungen mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr mit 80% anzusetzen sind, der maßgebliche Teilwert aber ohne Vornahme von Abzinsungen zu ermitteln ist. Aufgrund des Gesetzes wäre bei…

…Ansatz einer Verbindlichkeits-Rückstellung ist das Vorliegen eines Erfüllungsrückstandes, d.h. dass wie im vorliegenden Fall eines Dauerschuldverhältnisses der Verpflichtete sich mit seinen Leistungen wirtschaftlich betrachtet gegenüber seinem Vertragspartner im Rückstand befindet, also weniger geleistet hat, als er nach dem Vertrag für die bis dahin…

…den Bundesfinanzhof ist daher alleine maßgeblich, ob die Zinsenzahlung sicher ist oder nicht. Aufgrund der vom BFH zu beurteilenden vertraglichen Gestaltung war nämlich hinsichtlich der S-Prämie ein schwebendes Dauerschuldverhältnis gegeben. Es ist daher für die Beurteilung der Frage, ob bei Spareinlagen eine Verbindlichkeit oder…

Ergänzend wird angemerkt, dass § 9 Abs. 5 EStG 1988 festlegt, dass der Teilwert von Verbindlichkeits- und Verlustrückstellungen mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr mit 80% anzusetzen sind, der maßgebliche Teilwert aber ohne Vornahme von Abzinsungen zu ermitteln ist. Aufgrund des Gesetzes wäre bei…

…Ansatz einer Verbindlichkeits-Rückstellung ist das Vorliegen eines Erfüllungsrückstandes, d.h. dass wie im vorliegenden Fall eines Dauerschuldverhältnisses der Verpflichtete sich mit seinen Leistungen wirtschaftlich betrachtet gegenüber seinem Vertragspartner im Rückstand befindet, also weniger geleistet hat, als er nach dem Vertrag für die bis dahin…

…den Bundesfinanzhof ist daher alleine maßgeblich, ob die Zinsenzahlung sicher ist oder nicht. Aufgrund der vom BFH zu beurteilenden vertraglichen Gestaltung war nämlich hinsichtlich der S-Prämie ein schwebendes Dauerschuldverhältnis gegeben. Es ist daher für die Beurteilung der Frage, ob bei Spareinlagen eine Verbindlichkeit oder…

Ergänzend wird angemerkt, dass § 9 Abs. 5 EStG 1988 festlegt, dass der Teilwert von Verbindlichkeits- und Verlustrückstellungen mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr mit 80% anzusetzen sind, der maßgebliche Teilwert aber ohne Vornahme von Abzinsungen zu ermitteln ist. Aufgrund des Gesetzes wäre bei…

…eminenter wirtschaftlicher Bedeutung gewesen. Weiters wird vorgebracht, dass das Finanzamt nicht nur die entsprechende Jahresgrundgebühr, sondern auch die Einnamen aus den begründeten Dauerschuldverhältnissen in Abzug hätte bringen müssen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 3 Abs. 1 Z 2 ErbStG gilt als Schenkung im Sinne…

…also auf Dauer, abgeschlossen wurden. Dauerschuldverhältnisse stellen ein Indiz für die Eingliederung im Rahmen einer nicht selbständigen Tätigkeit dar. Weiters benützen die Taxilenker ausschließlich die von der Berufungswerberin zur Verfügung gestellten Fahrzeuge samt Funkeinrichtung und damit die Arbeitsmittel des Berufungswerbers. Darüber hinaus ist die Eingliederung…

…Zielschuldverhältnis, sonst typische Befristung der Leistungserbringung ist hier nicht gegeben. Vielmehr ist schon aufgrund dieser Vertragsbestimmungen auf eine fortgesetzte Tätigkeit und auf das Vorliegen eines Dauerschuldverhältnisses zu schließen. Herr K schuldet der Berufungswerberin kein Werk sondern seine Arbeitskraft. Wie der VwGH in ständiger Judikatur ausführt…

…der Forderung kann nach Ansicht des unabhängigen Finanzsenates nicht mit bloßen Abrechnungsmodalitäten begründet werden, denn der Bw. wäre es freigestanden den Aufwand durch monatliche Akonto-Zahlungen einzuheben und allfällige Differenzbeträge im Nachhinein zu verrechnen. Bei Dauerschuldverhältnissen (Mieten, Pachten, Energielieferungsverträgen etc.), wo Leistungen kontinuierlich erbracht werden…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vertreten durch Mag.Karl Wegerer, gegen die Bescheide des Finanzamtes Rohrbach betreffend Körperschaftsteuer für die Jahre 1993 und 1994, Gewerbesteuer für das Jahr 1993 und Umsatzsteuer für das Jahr 1994 entschieden: Die Berufung wird als…

…Jahresabschlüsse die Rechtsnatur der "Lizenzgebühren" erkennen hätte können, insbesondere, ob diesen "Lizenzgebühren" die Anschaffung eines immateriellen Wirtschaftsgutes oder lediglich der Abschluss eines Dauerschuldverhältnisses zugrunde gelegen ist. Die steuerliche Beurteilung der "Lizenzgebühren" hängt - wie noch darzulegen sein wird (vgl. Pkt. 2 dieser Berufungsentscheidung) - maßgeblich von der…

…hat, hat der Leistungsanspruch der Pächterin für diese keinen positiven Wert mehr. Damit ist unseres Erachtens die Bildung einer Drohverlustrückstellung geboten. Die von Ihnen zitierten Quantschnigg/Schuch bestreiten für beschaffungsorientierte Dauerschuldverhältnisse nicht die Möglichkeit der eindeutigen Quantifizierbarkeit, sondern treffen eine Aussage für den Regelfall, in…

…Sonderbestimmung des § 8 Abs. 6 EStG 1988 bestehen würde. Rückstellungen für drohende Verluste aus Dauerschuldverhältnissen seien dann zu bilden, wenn zum Bilanzstichtag der Wert der Verpflichtung des Unternehmens höher sei als der Wert der korrespondierenden Leistung, die der Vertragspartner zu erbringen habe. Da die Leasingverträge…