…vorliegenden Umschuldung mit einer solchen geboten erscheint, bei der der "alte" Darlehensvertrag durch einen "neuen" Darlehensvertrag ersetzt wurde. Dabei ist auf die weitgehende wirtschaftliche und rechtliche Affinität von Darlehens- und (insbesondere Einmal-)Kreditverträgen Bedacht zu nehmen. Eine verfassungskonforme, am Gleichheitssatz orientierte Auslegung von Gebührenvorschriften hat…

…und die Rz 2368 und die Rz 2369. Letztere beschäftige sich mit unverzinslichen oder niedrig verzinsten Forderungen aus Darlehen oder Krediten und treffe dabei folgende Aussage: "Eine Abzinsung ist bei einer Laufzeit von mehr als einem Jahr vorzunehmen (VwGH 14.12.1988, 84/13/0063)"…

…aus dem Betriebsbereich selbst erfolgt, ohne dass es einer Zufuhr von außen z.B. durch Darlehen oder Kredit des Erwerbers bedurft habe. Die Rückzahlung sei zu Lasten eines O-Bankkontos durch Eingehen einer Verbindlichkeit der Gesellschaft gegenüber dieser Bank erfolgt. Daher sei im Rahmen der…

… 20 Z 5 GebG würde nur dann in Frage kommen, wenn- nach Maßgabe des Urkundeninhaltes- nur Verbindlichkeiten aus Darlehen oder Krediten einschließlich Nebengebühren sichergestellt worden wären. Im gegenständlichen Fall wäre mit der streitverfangenen Pfandbestellung die Verpflichtung des Vertragspartners als Bürge und Zahler sichergestellt worden. Aus…

…dass unter Fremden ein Darlehen zu den gleichen Bedingungen wie im vorliegenden Fall abgeschlossen worden wäre. Es entspricht nämlich keineswegs den Erfahrungen des Wirtschaftslebens - auch unter befreundeten Geschäftspartnern - einem Geschäftspartner wiederholt Kapital in Form von Darlehen oder Krediten über Jahre hinweg zur Verfügung zu stellen…

…es auch auf den Parteiwillen ankommt. Allein die Hingabe eines Geldbetrages durch einen Gesellschafter an seine Gesellschaft ist noch kein Gesellschafterkredit oder -darlehen. So sind z.B. Forderungen des Gesellschafters aus dem Titel einer Lieferung, einer Dienstleistung und dgl. keine Kredit- oder Darlehensforderungen. Der Rechtstitel…

…Bw damit nichts gewonnen; denn die Gewährung eines Darlehens oder Kredites von dritter Seite in der fraglichen Zeit hätte nur dann einen Einfluss auf die streitgegenständliche Beurteilung, wenn ein fremder Dritter der K-GmbH in Kenntnis ihrer finanziellen Situation Kredit gewährt hätte. Dies hat die…

"Finanzierung über Kreditaufnahme (richtig: Geld hat kein Mascherl und für diese Haftungen wurden keine Kredite aufgenommen)" oder "Kreditübernahmevereinbarung mit MM" gegenüber der Behörde auftreten, so hieße es bestimmt: "bitte verschonen sie uns mit solchen aus der Luft gegriffenen Argumenten!" Kommentar zur Stellungnahme des Finanzamt Bregenz…

…Wohnbauförderung (Baukosten-, Annuitäten oder Zinsenzuschüsse) die von Banken gewährten Darlehen oder Kredite für den Empfänger der Zuschüsse zu einem unverzinslichen Darlehen oder Kredit insbesondere dann werden, wenn diese Zuschüsse die Zinsen des Darlehens oder Kredites ganz oder zum größten Teil decken. Die Bewertung einer vom…

…Es kommt weder darauf an, wer den Zuschuss beantragt oder konsumiert hat noch darauf, ob der zur Rückzahlung Verpflichtete mit der Beantragung/Bewilligung des Zuschusses einverstanden war; unerheblich ist auch eine allfällige Bezeichnung des Zuschusses als "Darlehen" oder "Kredit", wie beispielsweise in der Erläuterung zur…

…Darlehen oder Kredite zu Bedingungen aufzunehmen, wie sie den Bankkunden allgemein angeboten werden. Nach Treer/Mayr stellt der Zinssatz von 3,5% (ab 1.1.2004; zuvor: 4,5%) einen Durchschnittswert dar, der sich einerseits aus einem längeren Zeitraum und andererseits aus verschiedenen Kreditarten ergibt…

…der Verbindlichkeit eine Zinsenkomponente enthalten ist, da diese in Wahrheit nicht Anschaffungskosten der Verbindlichkeiten sondern laufenden Zinsaufwand darstellten. In sollen Fällen liege ein verdecktes Darlehen - oder Kreditgeschäft vor, bei dem in den Kaufpreis eine (verdeckte) Zinsbelastung einkalkuliert wurde. Daraus folge, dass einerseits die Anschaffungskosten des…

…von Krediten durch den Geschäftsführer der A. Österreich GesmbH der Finanzplan maßgeblich; ab 16.03.1991 die firmeninterne Geschäftsordnung, der zufolge unter der Überschrift "Zustimmungspflichtige Geschäfte" angeordnet wird, dass die Aufnahme von Darlehen oder Krediten über mehr als DM 100.000,-- im Einzelfall oder im…

…und Kommanditgesellschaften), sowie die Vergütungen, die die Gesellschafter von der Gesellschaft für ihre Tätigkeit im Dienste der Gesellschaft, für die Hingabe von Darlehen oder für die Überlassung von Wirtschaftsgütern bezogen haben. Der Gesellschafter wird nur dann von dieser Bestimmung erfasst, wenn er Mitunternehmer ist; Mitunternehmer…

…Befreiung von Stempelgebühren vorgesehen. Die dem Gründungsvorgang mittelbar dienenden Rechtsgeschäfte, wie zB die Aufnahme von Darlehen oder Krediten oder der Abschluss von Bestandsverträgen, bleiben daher gebührenpflichtig. Auf dieser Basis kommt im Bereich der Gebühren nach dem Gebührengesetz eine Freistellung insbesondere von Gebühren nach § 14 Tarifpost…

…865/61) In beiden Fällen ist das Darlehen notwendiges Betriebsvermögen. 2) Abzinsung von unverzinslichen Forderungen: Zur Zulässigkeit möchten wir die Rz. 2369 EStR zitieren: Unverzinsliche oder niedrig verzinsliche Forderungen aus Darlehen oder Krediten Eine Abzinsung ist bei einer Laufzeit von mehr als einem Jahr vorzunehmen…

…10 000,-- (Euro achttausend) im Einzelfall oder im Geschäftsjahr insgesamt EUR 50.000,-- (Euro vierzigtausend) übersteigt (wertgesichert nach dem Verbraucherpreisindex 2005 Basis November 2007); c) jede Änderung der Stiftungserklärung und der Stiftungszusatzurkunde (§§ 10 und 11 Stiftungsurkunde); d) Aufnahme von Darlehen oder Krediten durch die Privatstiftung…

…für den Bereich des Gebührengesetzes auch nur eine Befreiung von Stempelgebühren vorgesehen. Die dem Gründungsvorgang mittelbar dienenden Rechtsgeschäfte, wie zB die Aufnahme von Darlehen oder Krediten sowie der Abschluß von Bestandsverträgen, bleiben daher gebührenpflichtig. Auf dieser Basis kommt im Bereich der Gebühren nach dem Gebührengesetz…

…für den Bereich des Gebührengesetzes auch nur eine Befreiung von Stempelgebühren vorgesehen. Die dem Gründungsvorgang mittelbar dienenden Rechtsgeschäfte, wie zB die Aufnahme von Darlehen oder Krediten sowie der Abschluß von Bestandsverträgen, bleiben daher gebührenpflichtig. Auf dieser Basis kommt im Bereich der Gebühren nach dem Gebührengesetz…

…wie bei 17. erfolgte daher die Erfolgswirksamkeit zu Recht. | 23 | 30.11.1994 | 112.500,00 | Es ist nicht anzunehmen, dass der Gesellschafter ein Darlehen oder einen Gesellschafterzuschuss irrtümlich als Anzahlung bezeichnet. Somit ist von einer Anzahlung auszugehen, deren Ausbuchung mangels…