…wodurch der W. von der Bw. gegen Zahlung einer monatlichen Gebühr, Lizenzen, Subscriptions und Support bzw. Maitenance für bestimmte Computerprogramme and Services erhielt. Dieser Vertrag wurde befristet vom 30. Juni 2005 bis zum 31. Dezember 2008 gegen eine Gesamtgebühr idHv. € 4.560.000,00…

…gegen Zahlung einer Gebühr, Lizenzen, Subscriptions und Support bzw. Maitenance für bestimmte Computerprogramme and Services erhielt. Dieser Vertrag wurde befristet vom 31. März 2006 bis zum 31. März 2009 gegen eine pro Quartal zu entrichtende Gebühr in der Gesamthöhe von € 15.375.000,00…

…gegen Zahlung einer Gebühr, Lizenzen, Subscriptions und Support bzw. Maitenance für bestimmte Computerprogramme and Services erhielt. Dieser Vertrag wurde befristet vom 31. Dezember 2004 bis zum 31. März 2008 gegen eine pro Quartal zu entrichtende Gebühr in der Gesamthöhe von € 56.127.982,00…

…Arbeitgeberin nicht vorgelegt hätten werden können. Die Berufungswerberin hat in der Berufung diesbezüglich ausgeführt, dass Dienstnehmern unter der Voraussetzung, dass durch die Tätigkeit die Benützung von nicht marktüblichen, benutzerunfreundlichen und deshalb nicht der Bildschirmverordnung entsprechenden Computerprogrammen erforderlich war, eine 10%ige Erschwerniszulage bezahlt worden sei…

…diesbezüglich ausgeführt, dass Dienstnehmern unter der Voraussetzung, dass durch die Tätigkeit die Benützung von nicht marktüblichen, benutzerunfreundlichen und deshalb nicht der Bildschirmverordnung entsprechenden Computerprogrammen erforderlich war, eine 10%ige Erschwerniszulage bezahlt worden sei. Wie allgemein in Steuerberatungskanzleien üblich würden sehr detaillierte Arbeitsaufzeichnungen vorliegen. Nicht vermerkt…

…Bescheid bezeichneten Schriftstückes) anzuhalten. In Gang gesetzt wurde jedoch die Ausfertigung des als Bescheid des Finanzamtes bezeichneten Schriftstückes nicht durch einen Willensakt der Behörde, sondern durch ein Computerprogramm. Es hätte erst einer konkreten Maßnahme eines Organes des zuständigen Finanzamtes bedurft, den automationsunterstützt ablaufenden Vorgang anzuhalten…

…Bescheid bezeichneten Schriftstückes) anzuhalten. In Gang gesetzt wurde jedoch die Ausfertigung des als Bescheid des Finanzamtes bezeichneten Schriftstückes nicht durch einen Willensakt der Behörde, sondern durch ein Computerprogramm. Es hätte erst einer konkreten Maßnahme eines Organes des zuständigen Finanzamtes bedurft, den automationsunterstützt ablaufenden Vorgang anzuhalten…

…Gang gesetzt, da dieser Ablauf ausschließlich von einem Computerprogramm gesteuert wurde. Damit mangelt es aber im konkreten Einzelfall an der Zurückführbarkeit der nach außen in Erscheinung tretenden Erledigung auf den Willen des durch das Gesetz zur Entscheidung berufenen Organes. Der Umstand, dass das Computerprogramm, welches…

…Gang gesetzt, da dieser Ablauf ausschließlich von einem Computerprogramm gesteuert wurde. Damit mangelt es aber im konkreten Einzelfall an der Zurückführbarkeit der nach außen in Erscheinung tretenden Erledigung auf den Willen des durch das Gesetz zur Entscheidung berufenen Organes. Der Umstand, dass das Computerprogramm, welches…

…Nebenanspruch vorgeschrieben wurde, so übersieht er trotz ausführlicher Schilderung im Vorverfahren, dass das Computerprogramm lediglich den Umstand der Verspätung als Ausgangspunkt für die Vortschreibung des Verspätungszuschlages heranzieht. Die Frage des Verschuldens ist von der Vorwerfbarkeit eines normwidrigen Verhaltens der Persone(en) abhängig, die die Abgabenerklärungspflicht…

…beantragten Werbungskosten in Höhe von 3.190,59 € nach und brachte außerdem vor, dass er den USB Stick und die oben erwähnten Computerprogramme zu 100% beruflich verwende. Außerdem machte der Bw. zusätzlich zu den Begräbniskosten Rückflugkosten in Höhe von 1.139,73 € als…

…Wochenstunden betragen. (Über diese Aussagen in der Anzeige laufe zum Zeitpunkt der Niederschrift ein Gerichtsverfahren). Herr A (persönlich haftender Gesellschafter der Bw.) habe in einer Niederschrift folgendes zu Protokoll geben: Aufgrund der Feststellungen eines Computerexperten könne das vom Unternehmen verwendete Computerprogramm manipuliert werden. Daher sei…

…für 2007 vom 21. Juni 2006 der gleiche Tatbestand zugrunde gelegen sei. Vielleicht könnte das Computerprogramm so nachadjustiert werden, dass es zu einer Übereinstimmung von Einkommensteuerbescheid und Freibetragsbescheid komme. D) Im Berufungsschreiben gegen den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2006 vom 23. Mai 2007 führte der…

…1. Dr. Karl K ... 2. Frau Anna K : Frau Anna K ist ebenfalls für die B.sgmbH in München beratend tätig und ist auch noch SAP-Beraterin (SAP ist ein weltumfassendes Computerprogramm, das von allen großen Firmen, und insbesondere auch von Körperschaften des öffentlichen Rechts…

…Lohnsteuer laut Lohnzettel, sondern auch 114 öS KESt angerechnet. Die Höhe des letztgenannten Betrages sowie der in der Bescheidbegründung erwähnte Günstigkeitsvergleich sind nicht direkt nachvollziehbar und durch eine Unzukömmlichkeit des für die Bescheiderstellung verwendeten Computerprogrammes erklärbar, zumal vom Finanzamt die Zinsen und die KESt richtig…

…noch sei dieser Vorgang vom Finanzamt in Gang gesetzt worden, da dieser Ablauf ausschließlich von einem Computerprogramm gesteuert worden sei. Damit mangle es aber im konkreten Einzelfall an der Zurückführbarkeit der nach außen in Erscheinung tretenden Erledigung auf den Willen des durch das Gesetz zur…

…würde ein gebührenfreier Werknutzungsvertrag vorliegen. Die Bw. hätte ihrem Kunden mit der vertraglichen Einräumung, die in Rede stehenden Computerprogramme zur Installation und zum Einsatz in seinem Unternehmen zu nutzen, ein Verwertungsrecht iSd § 15 UrhG (Installation und Benutzung als Vervielfältigungshandlung) eingeräumt, und somit eine Werknutzungsbewilligung ISd…

…Zahlung einer monatlichen Gebühr idHv. € 532,866,00 (Gesamt € 18.206.232,00), Lizenzen, Subscriptions und Support bzw. Maitenance für bestimmte Computerprogramme and Services erhielt. Dieser Vertrag wurde befristet vom 1. Januar 2005 bis zum 31. Dezember 2007 abgeschlossen. In diesem Vertrag wurde…

…zuständig gewesen zu sein. Im gesamten Zeitraum seien die Umsatzsteuervoranmeldungen nicht von der Zeugin bzw. vom Computerprogramm erstellt worden, weil die Zeugin zu Prüfungsbeginn ab dem Jahr 2000 nicht mehr für die Buchhaltung zuständig "sein sollte"; vor dem Jahr 2000 sei das die Tätigkeit der…

…nur bis zur Erstellung der Endhonorarnoten aufbewahrt werden und eine zweite Honorarnote nicht ausgedruckt worden. Die Scheckzahlungen wären erst bei Einlösung in diese Datei "Ord-Ein" eingetragen worden. Das Computerprogramm wäre vom Bw. selbst erstellt worden. Nach Ansicht der BP würden die Schmierzetteln Grundaufzeichnungen darstellen…