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UFSF RV/0102-F/10Bonus-Malus System des § 6a NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…Am 3. April 2009 reichte der Bw. folgende schriftliche Erklärung (Vordruckformular NOVA 2) über die Normverbrauchsabgabe (Nova) beim Finanzamt ein: Bemessungsgrundlage € 5.650,00 X 16 % Steuersatz = € 904,00 Bonus/Malus gemäß § 6a NoVAG = € 1.760,00 Abgabenerhöhung gemäß § 6…

UFSK RV/0174-K/10Bonuszahlungen - Steuerpflichtige Einkünfte oder nicht steuerbare Leistungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013

…stellte der Prüfer u.a. fest, dass von der Bw. in den Jahren 2003 bis 2008 für einige Dienstnehmer umsatzabhängige Bonuszahlungen als Prämienzahlungen in die Pensionskasse einbezahlt und diese von der Bw. als Arbeitgeberbeiträge, somit als nicht steuerbare Leistungen im Sinne des § 26 Z 7…

UFSG RV/0001-G/07Private Verwendung von Bonusmeilen, die anlässlich von Dienstreisen angesammelt wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2010

…nur in Streit, ob die Überlassung von anlässlich von Dienstreisen angesammelten und vom Arbeitnehmer für private Zwecke verbrauchten Bonusmeilen einen lohnsteuer- und beitragspflichtigen Vorteil aus dem Dienstverhältnis darstellt. Diese Frage hat der Verwaltungsgerichtshof zu einem völlig gleich gelagerten Sachverhalt wie dem vorliegenden, in seinem Erkenntnis…

UFSF RV/0262-F/02Bonuszahlungen - sonstige Bezüge?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2003

…der Schweiz. Er war bei der TE AG in S als Werkzeugmacher beschäftigt. Strittig vor der Abgabenbehörde zweiter Instanz ist allein, ob die Bonuszahlungen, welche monatlich von Juni 2000 bis Oktober 2000 in Höhe von insgesamt 1.516,00 SFr ausbezahlt worden sind, als sonstige…

UFSW RV/0394-W/11Besteuerung einer Bonuszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2012

…102,56 zur Auszahlung gebracht habe, betrage das Jahressechstel € 67.850,42. Tatsächlich habe die schweizer Dienstgeberin im Februar 2007 einen Bonus ausbezahlt, den die österreichische Lohnverrechnung nicht kannte. Mit Berufungsvorentscheidung wies das Finanzamt das Berufungsbegehren ab und führte begründend aus, dass der Bw…

UFSL RV/0309-L/10Anwendbarkeit der Bonus-Malus-Regelung gemäß § 6a NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010

…der am 31. Juli 2009 beim Finanzamt Gmunden Vöcklabruck eingebrachten Erklärung über die Normverbrauchsabgabe berechnete der Berufungswerber die Normverbrauchsabgabe wie folgt: | Bemessungsgrundlage: | Steuersatz: | Normverbrauchsabgabe: | 9.140,00 € | 14 % | 1.279,60 € | Bonus/Malus gemäß § 6a NoVAG…

UFSL RV/0478-L/10Anwendbarkeit des Bonus-Malus-Systems gemäß § 6a NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2010Teil 1/2

…welcher am 11. November 2009 erworben worden wäre. Die Normverbrauchsabgabe wurde vom Berufungswerber wie folgt errechnet: Tabelle | Bemessungsgrundlage | Steuersatz | Normverbrauchsabgabe | 3.400,00 € | x 16% | 544,00 € | Bonus/Malus gemäß § 6a NoVAG 1991 | 3.125…

UFSL RV/0478-L/10Anwendbarkeit des Bonus-Malus-Systems gemäß § 6a NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2010Teil 2/2

…vom 1. März 2010 wurde die Normverbrauchsabgabe in erklärter Höhe festgesetzt. Nicht bestritten wird die Höhe der festgesetzten Normverbrauchsabgabe. Strittig ist lediglich, ob das Bonus-Malus-System des § 6a NoVAG 1991 Anwendung findet. Über die Berufungen wurde erwogen: Berufung vom 12. Februar 2010 Nach § 243…

UFSW RV/1475-W/10Anwendbarkeit der Bonus-Malus-Regelung nach § 6a NoVAG 1991?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2010

…Die Normverbrauchsabgabe wurde von der Bw. wie folgt berechnet: | Bemessungsgrundlage € 5.600,00 | Steuersatz 10 % | Normverbrauchsabgabe € 560,00 | Bonus/Malus gemäß § 6a NoVAG | | € 278,40 | Normverbrauchsabgabe | | € 838,40 Dem Finanzamt wurde u…

UFSW RV/0847-W/10Anwendbarkeit der Bonus-Malus-Regelung nach § 6a NoVAG 1991?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2010

…00 Berufung. Begründend führte er aus: "Sowohl im Amtshelfer des Bundeskanzleramtes Österreichs (www.help.gv.at) als auch in einem aktuellen Informationsschreiben der Wirtschaftskammer Österreichs (www.portal.wko.at) wird die Anwendung der Bonus/Malus Regelung für CO2-Emissionen für nach Österreich importierte Fahrzeuge, die…

UFSW RV/0415-W/10Anwendbarkeit der Bonus-Malus-Regelung nach § 6a NoVAG 1991?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2010

…Die Antriebsart sei Benzin. Die Normverbrauchsabgabe wurde wie folgt berechnet: | Bemessungsgrundlage € 21.290,56 | Steuersatz 13 % | Normverbrauchsabgabe € 2.767,77 | Bonus/Malus gemäß § 6a NoVAG | 229-180=49x€ 25 | € 1.225,00 -€ 200,00 | Normverbrauchsabgabe…

UFSL RV/0234-L/10Anwendung des Bonus-Malus-Systems (§ 6a NoVAG 1991) bei Kraftfahrzeugen, die vor dem 1. Juli 2008 im übrigen Gemeinschaftsgebiet zugelassen waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2010

…Der Verwendungszweck des Kraftfahrzeugs ist privat. Die Normverbrauchsabgabe wurde wie folgt berechnet: Bemessungsgrundlage 14.268,37 X Steuersatz 10 % ergibt 1.426,84 € zuzüglich 300 € Bonus/Malus gemäß § 6a Normverbrauchsabgabengesetz ergibt 1.726,84 €. Dem Finanzamt wurden eine Ablichtung eines Datenauszuges der…

UFSL RV/0502-L/04Kein Mutter-Kind-Pass-Bonus, wenn Antragsfrist vergessen wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2006

…Ried Schärding vom 14. Mai 2004 betreffend Mutter-Kind-Pass-Bonus entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Das Finanzamt hat mit Bescheid vom 14.5.2004 den Antrag auf Gewährung des Mutter-Kind-Pass-Bonusses, der am 28…

UFSL RV/0701-L/04Mutter-Kind-Pass-Bonus - Rechtsunwissenheit bzw. familiäre Auslastung stellen keine Gründe für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

…Nachteilen zu bestrafen, lasse sich jedenfalls damit nicht in Einklang bringen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 38 g Abs. 1 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 wird der Mutter-Kind-Pass-Bonus nur auf Antrag gewährt, der innerhalb einer Frist von zwei Jahren, gerechnet ab dem Stichtag (§ 38…

UFSL RV/0619-L/03Anspruch auf den Mutter-Kind-Paß-Bonus bei Fristversäumnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004

…werden kann. Die in der Berufung angeführten Gründe können daher zu keiner Fristverlängerung führen. Somit liegen aber die Voraussetzungen für die Gewährung eines Mutter-Kind-Paß-Bonusses nicht vor. Aus den angeführten Gründen war daher wie im Spruch zu entscheiden. Linz, am 24. September 2004

UFSG RV/0108-G/03Mutter-Kind-Pass-Bonus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2003

…Haas, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 2. Dezember 2002 betreffend Mutter-Kind-Pass-Bonus entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig. Es…

UFSW RV/0443-W/03Welchem Staat steht das Besteuerungsrecht für Bonuszahlungen zu?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…NY bzw. in L zugeteilt war und laut den der Bw. vorliegenden Unterlagen in Österreich weder über einen Wohnsitz noch über einen gewöhnlichen Aufenthalt verfügt habe. Aus diesem Grunde seien die ausbezahlten Einkünfte (Bonus, Übersiedlungspauschale) bis 31. Mai 1991 in Österreich steuerfrei belassen worden. Außerdem…

UFSW RV/0237-W/06Umsatzsteuerpflicht einer über das vereinbarte Honorar hinausgehenden Bonuszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2008

…zB Zahlungen an den Unternehmer über das bedungene Entgelt hinaus wegen besonders zufriedenstellender Leistung. Der von der V über das vereinbarte Honorar hinaus gewährte Bonus sei daher umsatzsteuerpflichtig. Gegen den Bescheid vom 23. September 2005 erhob die Berufungswerberin Berufung mit folgender Begründung: Anlässlich der durchgeführten…

UFSG RV/0321-G/10Privater Verbrauch von für Dienstreisen gutgeschriebenen "Bonusmeilen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin., vom 31. Jänner 2005, gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 3. Jänner 2005, betreffend die Festsetzung von Lohnsteuer, Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen (DB) und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag (DZ) für den Prüfungszeitraum vom…

UFSG RV/0309-G/05Privater Verbrauch von für Dienstreisen gutgeschriebenen "Bonusmeilen".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.01.2008

…So weit ihr bekannt, würden vom jeweiligen Flugunternehmen für sämtliche Flüge, die der Arbeitnehmer mit dieser Fluglinie durchführt, Bonusmeilen gutgeschrieben. Vom Luftfahrtunternehmen werde daher überhaupt nicht unterschieden, ob der Flug vom Arbeitnehmer selbst oder aber von einer dritten Person, so etwa auch vom Dienstgeber des…