…und in einem Stadtteil gelegen ist, der insgesamt niedrigere Mieten ausweist. Zudem ist bei den Mietpreisen zu berücksichtigen, dass die im Internet angezeigten Mietpreise einschließlich der Betriebskosten ausgewiesen werden. Im gegenständlichen Falle ist die Geschenkgeberin zur Tragung der Betriebskosten verpflichtet. Eine Bewertung des Wohnrechtes mit…

…zu bewerten, keineswegs aber mit einem allenfalls festgestellten Einheitswert (Fellner, Kommentar zum Grunderwerbsteuergesetz, Rz 22-23 zu §5). Als Wert eines Wohnrechtes kann ein Wert angesetzt werden, der auch unter Fremden im Fall einer Vermietung zu erzielen ist. Maßstab für die Bewertung des Wohnrechtes ist…

…zu bewerten, keineswegs aber mit einem allenfalls festgestellten Einheitswert (Fellner, Kommentar zum Grunderwerbsteuergesetz, Rz 22-23 zu §5). Als Wert eines Wohnrechtes kann ein Wert angesetzt werden, der auch unter Fremden im Fall einer Vermietung zu erzielen ist. Maßstab für die Bewertung des Wohnrechtes ist…

…Wert nach einem objektiven Maßstab zu ermitteln ist, dh dass der Geldbetrag errechnet werden muss, den der Leistungsempfänger aufwenden müsste, um sich die Leistungen am Verbrauchsorte zu beschaffen (Twaroch-Wittmann-Frühwald, Kommentar zum Bewertungsgesetz, Orac, § 17 Abs. 2). Bei der Bewertung eines Wohnrechtes ist daher…

…Wert nach einem objektiven Maßstab zu ermitteln ist, dh dass der Geldbetrag errechnet werden muss, den der Leistungsempfänger aufwenden müsste, um sich die Leistungen am Verbrauchsorte zu beschaffen (Twaroch-Wittmann-Frühwald, Kommentar zum Bewertungsgesetz, Orac, § 17 Abs. 2). Bei der Bewertung eines Wohnrechtes ist daher…

…vertritt in der Berufung die Ansicht, dass dieses Wohnrecht insgesamt einen Wert von 700,00 € monatlich darstellt und vermeint, diese Bewertung bereits bei der Anzeige des Übergabsvertrages zum Ausdruck gebracht zu haben, weil die Angabe der Gegenleistung in kapitalisierter Höhe von 37.800,00…

…vertritt in der Berufung die Ansicht, dass dieses Wohnrecht insgesamt einen Wert von 700,00 € monatlich darstellt und vermeint, diese Bewertung bereits bei der Anzeige des Übergabsvertrages zum Ausdruck gebracht zu haben, weil die Angabe der Gegenleistung in kapitalisierter Höhe von 37.800,00…

…Dachbodens, des Gartens und eines Teiles der Doppelgarage. Dieses Recht wurde von den Parteien mit monatlich 350,00 € bewertet. Mit den angefochtenen Bescheiden setzte das Finanzamt die Grunderwerbsteuer fest, wobei der Wert des Wohnrechtes mit monatlich 500,00 € angesetzt und die Steuer entsprechend …

…Dachbodens, des Gartens und eines Teiles der Doppelgarage. Dieses Recht wurde von den Parteien mit monatlich 350,00 € bewertet. Mit den angefochtenen Bescheiden setzte das Finanzamt die Grunderwerbsteuer fest, wobei der Wert des Wohnrechtes mit monatlich 500,00 € angesetzt und die Steuer entsprechend …

…Da das Wohnrecht zwar auf Lebensdauer des Übergebers, sonst aber zeitlich unbefristet eingeräumt wurde, kann bei der Bewertung nicht auf eine eventuell nur zeitweise erfolgende Nutzung als Feriendomizil abgestellt werden. Eine Bewertung der Auflagen in nahezu doppelter Höhe kann im Hinblick auf die Erfahrungswerte nach…

…mehrerer Personen abhängt und das Recht mit dem Tod des zuletzt Sterbenden erlischt. Als Wert eines Wohnrechtes kann dabei ein Wert angesetzt werden, der auch unter Fremden im Fall einer Vermietung erzielbar ist. Dabei kann im Wege der Schätzung der Richtwert nach dem Richtwertgesetz BGBl…

…mehrerer Personen abhängt und das Recht mit dem Tod des zuletzt Sterbenden erlischt. Als Wert eines Wohnrechtes kann dabei ein Wert angesetzt werden, der auch unter Fremden im Fall einer Vermietung erzielbar ist. Dabei kann im Wege der Schätzung der Richtwert nach dem Richtwertgesetz BGBl…

…| 9,95 € Aufgrund dieser Recherche hat das Finanzamt sodann die Berufung am 2. November 2009 als unbegründet abgewiesen, weil bei der Bewertung eines Wohnrechtes jener Wert anzusetzen sei, den der Begünstigte als Miete aufwenden müsste, um in der gegenständlichen Wohnung wohnen zu können…

…dass gewisse Räume mitbenützt werden dürfen, deren Mitbenützungsberechtigung eine Lebensnotwendigkeit ist, eine Bewertung des Wohnrechtes in ungefährer Höhe des Richtwertes (für Oberösterreich ab 1. April 2007: 5,01 € pro Quadratmeter) angemessen. Was die Bewertung von Pflege und Betreuung betrifft, ist berechtigterweise den Angaben im…

…festgesetzt. Der Bemessung wurde dabei das Wohnrecht mit € 21.939,31 - anstelle des dreifachen anteiligen Einheitswertes im Erstbescheid - zugrunde gelegt und begründend ausgeführt, nach § 16 Abs. 1 Bewertungsgesetz bestimme sich der Wert von wiederkehrenden Leistungen oder Nutzungen, die vom Ableben einer Person abhängig sind…

…Wert nach einem objektiven Maßstab zu ermitteln ist, dh dass der Geldbetrag errechnet werden muss, den der Leistungsempfänger aufwenden müsste, um sich die Leistungen am Verbrauchsorte zu beschaffen (Twaroch-Wittmann-Frühwald, Kommentar zum Bewertungsgesetz, Orac, § 17 Abs. 2). Bei der Bewertung eines Wohnrechtes ist daher…

…400,-- angesetzt, genau so auch die Grabpflege. Bei der Bewertung eines Wohnrechtes ist ein Wert anzusetzen, der auch unter Fremden im Fall einer Vermietung zu erzielen wäre. Als Vergleich für die Angemessenheit kann herangezogen werden, was man für eine Wohnung an Miete zahlen müsste. Bei…

…400,-- angesetzt, genau so auch die Grabpflege. Bei der Bewertung eines Wohnrechtes ist ein Wert anzusetzen, der auch unter Fremden im Fall einer Vermietung zu erzielen wäre. Als Vergleich für die Angemessenheit kann herangezogen werden, was man für eine Wohnung an Miete zahlen müsste. Bei…

…vorübergehend einen ordentlichen Gebrauch der Wohnung gewährleistet. Der für das Bundesland Oberösterreich gültige Richtwert betrug zum Stichtag 4,59 €/m² (BGBl II 2002/114, gültig ab 1. April 2002). Im vorliegenden Berufungsfall folgte das Finanzamt bei der Bewertung des dem Bw eingeräumten Wohnrechtes einer…

…dem Umstand, ob die Dienstbarkeit im Grundbuch tatsächlich sichergestellt wird, keinerlei Bedeutung zukommt (vgl. zu vor auch VwGH 20.12.2001, 2001/16/0592 betr. die Einräumung eines Wohnrechtes zwischen Ehegatten). In subjektiver Hinsicht ist es erforderlich, dass der Zuwendende den (einseitigen) Willen hat, den…