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UFSW RV/0059-W/04Dienstgeberbeitragspflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2004

…er habe dort seine persönliche Anwesenheitspflicht zu leisten. Somit könne er der Bw. nicht regelmäßig seine persönliche Arbeitskraft zur Verfügung stellen. Die Entlohnung erfolge ausschließlich erfolgsabhängig (7% der Betriebsleistung des jeweiligen Wirtschaftsjahres). Herr H. S. beziehe daher weder die vom Verwaltungsgerichtshof geforderten 14 regelmäßigen Bezüge…

UFSF RV/0176-F/08Schätzung von Fahrtkosten bei Vorliegen eines nicht ordnungsgemäßen Fahrtenbuchs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2009

… 109 a | 3.639,70 € | Privatanteile, Eigenverbrauch ohne USt | 733,02 € | Betriebsleistung | 13.809,65 € | Haftpflichtversicherungen (ohne Kfz) | 650,04 € | Telefon, Fax | 845,87 € | PKW Aufwand | 2.816,85…

UFSI RV/0649-I/08Wechsel von der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG zur Basispauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2009

… 17 Abs. 1 EStG (Basispauschalierung) in Höhe von 6 % der Betriebsleistung, somit einen Betrag in Höhe von 3.097,51 € unter Kennziffer 9230 als Aufwand anzuerkennen." Die Einkünfte aus selbständiger Arbeit seien daher von bisher 46.482,61 € (richtig: 46.462,61 €…

UFSW RV/0423-W/04Fiktive Anschaffungskosten betreffend geschenkte Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2007

…Rechnung enthält folgende Positionen in S: | Mieterlöse | | Hauptmiete 10% | 86.841,60 | Hauptmiete 20% | 53.524,80 | Betriebsleistung/ Rohertrag | 140.366,40 | | | Instandhaltung - Gebäude | - 162.269,49 | Summe sonstiger Aufwand | - 162…

UFSW RV/0260-W/06Keine Differenzbesteuerung bei Weiterverkauf von innergemeinschaftlich steuerfrei gelieferten Gebrauchtfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2006

…Ansicht sei noch dadurch verstärkt, dass andernfalls die Vorschriften für Gebrauchtwagen, nämlich die Voraussetzung,dass die Erstinbetriebnahme länger als sechs Monate zurückliegen und die Betriebsleistung 6.000 km überschreiten müsse, völlig sinnwidrig wären. Weiters werde auf das Buch Gaedke/Hinterleitner/Eitler, "Die Umsatzsteuer in Beispielen…

UFSL RV/0164-L/03Dienstgeberbeitragspflicht von wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005

… 22 Z. 2 EStG gefordert, "sonst alle Merkmale eines Dienstverhältnisses" auf. Im streitgegenständlichen Zeitraum sei es anfänglich zu einem starken Anstieg der Betriebsleistung und des Betriebsergebnisses gekommen (1997: 6,1 Mio ATS, 1998: S 14,5 Mio, 1999: 22,3 Mio, 2000: 30,3 Mio…

UFSG RV/0367-G/02DB- und DZ-Pflicht für die Gehälter des Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2004

…gegenständlich angefochtenen Bescheid. In der dagegen erhobenen Berufung wurde ausgeführt, dass es sich beim vorliegenden Unternehmen um einen Handelsbetrieb handeln würde, dessen Betriebsleistung zur Gänze vom Umsatz abhängig sei, da der Rohaufschlag kaum Schwankungen unterliegen würde. Somit werde das Betriebsergebnis direkt über den Umsatz bestimmt…

UFSL RV/0280-L/04Willkürliche Verschiebung von Prämienzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2004

…in Kraft (1b 1) der Geschäftsführer erhält neben seinem Gehalt jährlich nach Ablauf des Geschäftsjahres eine Leistungsprämie von 10 % der nach folgendem Schema berechneten Grundlage: Betriebsleistung - Handelswareneinsatz - Fremdleistungen = Deckungsbetrag - der Hälfte des nach dem gleichen Schema errechneten Deckungsbetrags des Vorjahres (3a 3) Der Geschäftsführer…

UFSG RV/0418-G/02Schätzung eines Gastwirts auf Grund nicht erklärter Getränkeeinkäufe ("Letztverbraucherlieferungen")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.04.2004

…5 % der gesamten Betriebsleistung. Unter Zurechnung der gegenständlichen "Bar-Lieferungen" erhöhe sich der Nettoeinkauf um rund 30 %, errechne sich somit der Umsatz in diesen Jahren auf mehr als 730.000 S für diese Sparte und würde damit in der Relation zur Betriebsleistung auf einen Anteil…

UFSL RV/0323-L/03Fremdleistungshonorare an nahe Angehörige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2004

…50 Die Betriebsleistung würde sich wie folgt berechnen: | Dienstleistungserlöse | | Provisionserlöse | 711.712,00 | Privatanteile, Eigenverbrauch | | 5 % Privatanteil Handy | 797,00 | 25 % Privatanteil Festnetz | 856,63 | 20 % Privatanteil KFZ | 36.306,89 | Betriebsleistung …

UFSW RV/1340-W/13Sicherstellung, Gefährdung der Einbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2013

…mit einem extremen Aufwand möglich. Es sei darauf hingewiesen, dass das Karkassengeschäft neu einen marginalen Beitrag zur Betriebsleistung beitrage (weniger als 0,5 % des Gesamtumsatzes). Von tatsächlich aufgetretenen Verlusten im Karkassengeschäft könne keine Rede sein. Weiters möchte die Bw. darauf hinweisen, dass bisher die Schlussfolgerungen…

UFSW RV/0027-W/13Geschäftsführerhaftung bei mangelnder Zustellung der Abgabenbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2013

…den Denkgesetzen widerspreche. Tatsache wäre es, dass es bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise selbstverständlich gewesen wäre, die unbelegten Ausgaben als Betriebsausgaben zu qualifizieren, da anders die Betriebsleistung gar nicht hätte erbracht werden können. Weiters wäre es Tatsache, dass der Bw. im Rahmen des Betriebes der Gesellschaft gezwungen…

UFSS RV/0178-S/12Liebhaberei bei Verlusten aus dem Frisörsalon eines Gastwirtes mit Gattin als einziger Halbtagskraft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2013

…wie Postwurfsendungen, Inserate, Internetauftritt etc.). 3.2 Verträge zwischen nahen Angehörigen Da die gesamte Betriebsleistung offenbar nur mit einer Halbtagskraft erbracht wurde und es sich dabei um die Ehegattin des Berufungswerbers handelt, dürfen auch die Grundsätze der vom VwGH entwickelten Angehörigenjudikatur nicht unberücksichtigt bleiben. Verträge…

UFSG RV/0005-G/081. Inanspruchnahme der Gaststättenpauschalierung nicht möglich, wenn keine (eigenen) Speiseumsätze vorliegen; 2. Schätzungsberechtigung der Behörde, wenn vom Pflichtigen zu Unrecht pauschalierte Gewinnermittlung vorgenommen wurde; 3. Schätzung im Wege eines inneren Betriebsvergleiches.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…tragen, wird in der Beilage (Beilage 2) abweichend von der Stellungnahme vom 6.6.2007 eine Vergleichsrechnung dargestellt, in der alle derartige Positionen ausgeschieden werden. Dadurch ergibt sich ein Gewinnsatz von 45% der Betriebsleistung. (.....) Der Bw. geht bei dieser Rechnung nunmehr von Erlösen iHv. ATS…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 1/2

…die Verfahren unmittelbar hergestellten Erzeugnisse, so dass davon der Gesamtgeschäftsumfang der [Bw] umfasst ist. Daher stellt die Vergütung auf die Betriebsleistung der [Bw] ab. Das Ausmaß von nur mehr 1% ist auf das weitere Ansteigen der Projektumfänge und darauf zurückzuführen, dass die Kosten für die…

UFSW RV/3797-W/10Kranfahrer - Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…B. ein Schweißgerät und eine Motorsäge, für seine Tätigkeit verwendet. In der Regel sei der Eigentümer der Betriebsmittel derjenige, der die oberste Geschäfts- und Betriebsleistung (gemeint wohl: Betriebsleitung) innehabe. In diesem Fall würden die Betriebsmittel, mit denen der Auftragnehmer gearbeitet habe, drei verschiedenen Personen gehören…

UFSI RV/0722-I/09Vermietung einer Eigentumswohnung an den Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2012

…aus. Hätte das Mietverhältnis tatsächlich im Oktober 2009 begonnen, so hätte die Abgabepflichtige im Jahresabschluss zum 31. Oktober 2009 einen entsprechenden Mietertrag ausweisen müssen (Betriebsleistung laut Gewinn- und Verlustrechnung zum 31. Oktober 2009 jedoch 0,00 €). Der AfA-Zeitraum beginnt grundsätzlich mit der Inbetriebnahme…

UFSW RV/1283-W/06Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2012Teil 1/2

…und der Auswertung des von der Funkzentrale abverlangten Funkprotokolls. Unter Berücksichtigung eines 5%igen Anteils für Privatfahrten ("nicht produktive km") ergibt sich weiters eine Betriebsleistung von 2003: 590.670 km 2004: 616.556 km 1-10/2005: 450.690 km. Der durchschnittliche Kilometerertrag je Kilometer …

UFSW RV/0755-W/11Zahlungen nach Übernahme der Haftung für einen Kredit des Arbeitgebers als Werbungskosten bzw. außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…zugunsten der Fa. X. GmbH verloren zu gehen drohte. Der Betrieb sei tatsächlich aufgrund der Betriebsleistung und Bilanzsumme nicht erweitert worden. Darüber hinaus bestehe keine sittliche Verpflichtung zur Übernahme dieser Bürgschaft. Verwiesen werde auf die Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 19.1.1988, 87/14/0021…

UFSW RV/1876-W/05Aufhebung wegen unterlassener Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2011

…in ÖS) | 2000 (in ÖS) | 2001 (in ÖS) | 2002 (in €) | 2003 (in €) | Betriebsleistung | --- | 294.415,18 | 534.024,94 | 37.646,85 | 32.211,93 | Aufwand | 64.485,10 | 718…