RIS AI
64 Treffer1712 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1603-W/04Wirtschaftliche Eingliederung bei einer Organschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.07.2006

…A-GmbH am 10. Jänner 2003 mit, dass die Bw das Hotel samt angeschlossenem Restaurant errichtet habe. Für den Betrieb sei eine Betriebsgesellschaft, nämlich die A-GmbH, gegründet worden. IV.) In der Umsatzsteuererklärung für das Jahr 2002 gab die Bw an, dass die Umsätze und…

UFSI RV/0236-I/04Bilden die vom Dienstbarkeitsberechtigten getragenen Investitionskosten das Entgelt für die Erwerbung der Dienstbarkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2005

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des X.X., Adresse, vom 21. Mai 2003 gegen die Bescheide des Finanzamtes Innsbruck vom 22. April 2003 betreffend Gebühr nach der am 20. Oktober 2005 in 6020 Innsbruck, Innrain 32, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung…

UFSF RV/0225-F/04Rechtzeitigkeit der Geltendmachung der Investitionszuwachsprämie bei abweichendem Wirtschaftsjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der M Betriebsgesellschaft mbH, vertreten durch den nunmehr als Masseverwalter im Konkurs über ihr Vermögen bestellten Rechtsanwalt Dr. V, gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für das Jahr 2002 entschieden: Der…

UFSS RV/0618-S/08materielle Doppelbelastung für Kalendermonat Mai 2008 mit FB und DB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der X.X. Betriebsgesellschaft mbH, Y.Y., vertreten durch Unitas Solidaris WT GmbH, 1010 Wien, Annagasse 4, gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt, vertreten durch HR Dr. Karl Brejcha, betreffend Festsetzung von Selbstbemessungsabgaben gemäß § 201 BAO…

UFSS RV/0165-S/04Voraussetzungen für die Bewilligung einer Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Referentin HR Dr. Susanne Zankl im Beisein der Schriftführerin Roswitha Mohr über die Berufung H.N.V.Betriebsgesellschaft, vom 14. März 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt vom 3. März 2004, vertreten durch Mag. Wolfgang Pagitsch…

UFSG RV/0452-G/12Rückwirkender Familienbeihilfenanspruch für türkischen Staatsbürger (ARB 3/80)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2013

…am 10. Dezember 2000 nach Österreich eingereist und seit 29. Jänner 2003 als Geschäftsführer der XXX Handels- und Betriebsgesellschaft m.b.H. mit Sitz in Graz tätig. Er hat am 2. April 2012 beim zuständigen Wohnsitzfinanzamt einen Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe für die im…

UFSG RV/0739-G/09Außergewöhnliche Belastung - Betreuungskosten bei Unterbringung in einem Hotel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2011

…Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Im Zuge ihrer Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2008 machte Frau BB unter anderem Kosten für die Unterbringung im CC Betriebsgesellschaft m.b.H…

UFSW RV/1313-W/06Gebührenrechtliche Abgrenzung einer stillen Gesellschaft bzw. einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht zum Kreditvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2010Teil 1/2

…1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Eingabe vom 10. April 2001 übermittelte die Berufungswerberin A. Hotel- und Betriebsgesellschaft m.b.H., vormals H. D./B. Errichtungs- und BetriebsgesmbH (in der Folge: Bw.), vorsichtshalber eine…

UFSW RV/1317-W/06Gebührenrechtliche Abgrenzung einer stillen Gesellschaft bzw. einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht zum Kreditvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2010

…dem Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern Wien (FAG) eine als "Gesellschaftsvertrag zur Errichtung einer echten stillen Gesellschaft" (in der Folge "Gesellschaftsvertrag") übertitelten Vertragsurkunde vom 7. Juni 2001 angezeigt. Dieser "Gesellschaftsvertrag" wurde zwischen der Berufungswerberin A. Hotel- und Betriebsgesellschaft m.b.H., vormals H. W./B…

UFSI RV/0534-I/05Ausmaß der Gebührenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2005

…Gebührenerhöhung mit 60 % von der für das Rechtsgeschäft zu entrichtenden Gebühr in Höhe von 19.550,24 € mit 11.730,14 € festgesetzt. Entscheidungsgründe Am 16. Dezember 1993 schlossen X.X., Adresse und die X.X.BetriebsgesellschaftmbH, Adresse, vertreten durch den Geschäftsführer X.X…

UFSW RV/2893-W/09Ausschluss eines Rechtsirrtums bei einer rechtskundigen Stifterin, welche eine transparente Stiftung in Liechtenstein mit unversteuerten Geldmitteln gegründet hat, ohne die Zuflüsse aus der Stiftung in den Jahresabgabenerklärungen dem Finanzamt offen gelegt zu haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2013Teil 1/4

…gewerblichen Wirtschaft/Bundeskammer Arch. Ing. Kons.), welche in den Streitjahren 2000 und 2001 an der A. A-Gesellschaft und der Anlagen A- Betriebsgesellschaft m.b.H. & Co KG beteiligt gewesen ist und die Objekte 1000 Wien, A-Straße 01- 03, 1000 Wien, A-Gasse 07…

UFSI RV/0579-I/09Das DBA Österreich - Schweiz aus dem Jahr 1974 wurde mit Abänderungsprotokoll vom 21.03.2006 geändert. Die bisherige Sonderregelung für Grenzgänger wurde gestrichen. Zur Vermeidung der Doppelbesteuerung wechselte Österreich ab 01.01.2007 bei den unselbständigen Einkünften von der Befreiungs- zur Anrechnungsmethode.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2013

…und vom 02.12.2008 bis 14.12.2008 bezog er Arbeitslosengeld vom Arbeitsmarktservice Österreich. Vom 15.12.2008 bis Jahresende erzielte er Lohneinkünfte als Arbeitnehmer einer Bergbahnen Betriebsgesellschaft in Österreich. 1. Einkommensteuerveranlagung 2007 In der am 17.08.2008 über Finanz-Online eingereichten Einkommensteuererklärung…

UFSW RV/2552-W/11Schicksal des Verlustvortrags der aufnehmenden Gesellschaft bei einer Verschmelzung (Art. I UmgrStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2013

…der Gründung gewählten Namen der Bw und aus dem Tätigkeitsbereich gehe nicht hervor, dass die Bw ursprünglich als Projektentwicklungs- und Betriebsgesellschaft konzipiert worden sei. In der Gegenäußerung dazu bringt die Bw vor, nach Art und Umfang des Geschäftsbetriebes sei ein Betriebsvermögen in körperlicher Form nur…

UFSK RV/0305-K/10Schule für Sozialbetreuungsberufe - Berufstätigenform - Behindertenbegleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2011

…Dem Versicherungsdatenauszug ist zu entnehmen, dass EMS seit 01.10.2009 (bis laufend) als Angestellte bei der Diakonie Kärnten Gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH gemeldet ist. Aktenkundig ist der Folder der Schule für Sozialbetreuungsberufe W der Diakonie Kärnten (siehe www.diakonie-kaernten.at). Darin ist nach den…

UFSW RV/2575-W/07Bescheidadressierung an eine beendigte Personenvereinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.08.2011

…war bis zum 31.12.2001 atypischer stiller Gesellschafter der Fa. HB. Betriebsgesellschaft m.b.H. & Co KG und war daher am Ergebnis und an der Substanz des Unternehmens beteiligt. Mittels Vertrag vom 9. Jänner 2002 wurde die Einlage um € 9.447.468,44…

UFSI RV/0165-I/08Kommanditbeteiligungen eines Tiroler Tourismusverbandes als (einheitlicher) Betrieb gewerblicher Art
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.07.2011

…nachhaltig Verluste ergaben. Zum Zeitpunkt des Übergangs der Kommanditbeteiligung (172.961,34 €, das sind rund 19 % des gesamten Kommanditkapitals) an den Tourismusverband T. war der Betrieb der KG bereits an die X. Betriebsgesellschaft mbH. verpachtet, deren Gesellschafter die KG selbst sowie Dr. Y. waren…

UFSI RV/0168-I/081) Kommanditbeteiligungen eines Tiroler Tourismusverbandes als (einheitlicher) Betrieb gewerblicher Art 2) Veräußerungsfreibetrag bei Verkauf eines Betriebes gewerblicher Art
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.07.2011

…nachhaltig Verluste ergaben. Zum Zeitpunkt des Übergangs der Kommanditbeteiligung (172.961,34 €, das sind rund 19 % des gesamten Kommanditkapitals) an den Tourismusverband T. war der Betrieb der KG bereits an die X. Betriebsgesellschaft mbH. verpachtet, deren Gesellschafter die KG selbst sowie Dr. Y. waren…

UFSI RV/0170-I/08Kommanditbeteiligungen eines Tiroler Tourismusverbandes als (einheitlicher) Betrieb gewerblicher Art
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.07.2011

…nachhaltig Verluste ergaben. Zum Zeitpunkt des Übergangs der Kommanditbeteiligung (172.961,34 €, das sind rund 19 % des gesamten Kommanditkapitals) an den Tourismusverband T. war der Betrieb der KG bereits an die X. Betriebsgesellschaft mbH. verpachtet, deren Gesellschafter die KG selbst sowie Dr. Y. waren…

UFSW RV/0541-W/05Durch die Übertragung aller Anteile einer Gesellschaft in eine Hand wird ein grunderwerbsteuerpflichtiger Vorgang verwirklicht, wenn zum Vermögen der Gesellschaft ein inländisches Grundstück gehört. - Bemessungsgrundlage im Berufungsfall: nachgewiesener gemeiner Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2010

…haben und die Gemeinde H- ist nach wie vor Eigentümerin der Liegenschaft. Im Verlaufe des mehrfachen Wechsels der Anteile an der jeweiligen Betriebsgesellschaft wurde zu keinem Zeitpunkt den Anteilsübernehmern eine Grunderwerbsteuer vorgeschrieben. Auch im Zusammenhang mit den vom Finanzamt K durchgeführten Betriebsprüfungen erfolgten keine Beanstandungen…

UFSW RV/0705-W/08Für das Bestehen einer Mitunternehmerschaft ist das Gesamtbild der Verhältnisse entscheidend, wobei neben dem Erfordernis des Vorliegens von steuerlichen Einkünften gem. § 23 EStG die Kriterien der Übernahme eines Unternehmerrisikos und/oder der Unternehmerinitiative im Vordergrund stehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.12.2008Teil 1/2

…PC. Sie ist die Rechtsnachfolgerin der PC94, nachdem sie als übernehmende Gesellschaft auf Grund des Verschmelzungsvertrages und des Generalversammlungsbeschlusses vom 24.9.2003 mit der PC94 als übertragender Gesellschaft verschmolzen worden ist. Mit Gesellschaftsvertrag vom 23.3.1993 wurde die PH Betriebsgesellschaftm.b.H. gegründet…