…Kind. Die beantragten Fahrtkosten nach Schwaz hätten daher nicht berücksichtigt werden können, da dies keine außergewöhnliche Belastung im Sinne des EStG darstelle. In der Berufung vom 14.10.2003 brachte der Berufungsführer im Wesentlichen vor, dass die Kosten sein Kind zu besuchen, sehr wohl eine…

…Umstand nichts zu ändern, dass aufgrund der von der Bw. angeführten gesundheitlichen Probleme ihrer Geschwister die Besuche allein auf ihr lasteten. Denn in Familien mit nur einem Kind bzw. bei Beziehungen ohne Kinder kann es ebenso auftreten, dass Besuchsfahren nur von dem einen Kind bzw…

…Bw auch nicht für mindestens ein Kind die Familienbeihilfe beziehen und die erwähnten Besuchsfahrten zu den Eltern im Pflegeheim seien nicht ausreichend, dass steuerlich anzuerkennende Familienheimfahrten vorliegen würden. Nur Pflege am Familienwohnsitz würde zur Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung führen, nicht aber Heimbetreuung eines Elternteils. Mit Eingabe…

…mit Selbstbehalt anerkannt (lediglich in einem dieser Berufungspunkte erfolgte eine Kürzung hinsichtlich des Kilometergeldes). Da aber mit der Anerkennung dieser vom Ehegatten der Bw. geltend gemachten Fahrtkosten der Umfang der als außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt zu gewährenden Aufwendungen für Besuchsfahrten zum größeren Teil bereits ausgeschöpft…

…Familienwohnsitz des Steuerpflichtigen handle. Die strittigen Aufwendungen im Zusammenhang mit den Besuchsfahrten zu den Kindern seien nicht als Familienheimfahrten anzuerkennen. Nach der vom Verwaltungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung vertretenen Auffassung könnten nämlich Aufwendungen, die sich als Folge einer Auflösung einer Partnerschaft darstellten, steuerlich nicht berücksichtigt werden…

…sodass die Voraussetzungen für eine doppelte Haushaltsführung nicht gegeben seien. Auch Fahrtkosten zum Wohnsitz der Eltern würden mangels eines Familienwohnsitzes keine Familienheimfahrten darstellen (unter Familie sei immer nur die eigene Familie - Partner und eigene Kinder, nicht aber Eltern oder Freunde zu verstehen). In dem dagegen…

…Ihr gemeinsamer Sohn HL sei aufgrund eines Unfalles in diesem Zeitraum schwerstverletzt im AKH W stationär behandelt worden, wo er auch am 22.06.2009 verstorben sei. Besuchsfahrten zu einem schwer erkrankten oder verletzten Kind seien für Eltern üblich und habe er und seine Gattin…

…Rehab"-Klinik Besuche beim Schwiegervater: 631,68 €. 8) "Rehab"-Klinik Besuche durch die Kinder des Bw.: 1.390,26 €. b) Zu Punkt 4) war der Arbeitnehmerveranlagungserklärung ua. eine Aufstellung mit folgendem Wortlaut beigelegt (S 16 ANV-Akt): "Zusammenstellung der Rehabilitationskosten im Thermenhof C…

…so weit vom Familienwohnsitz (mehr als 120 km) entfernt ist dass eine tägliche Rückkehr nicht zugemutet werden kann. Da dies im gegenständlichen Fall nicht zutrifft, konnten die beantragten Aufwendungen nicht berücksichtigt werden. die Aufwendungen für die Besuchsfahrten zu den Eltern stellen keine Familienheimfahrten dar. Gem…

… 34 Abs. 5 EStG 1988) vor Abzug der außergewöhnlichen Belastungen zu berechnenden Selbstbehalt übersteigt. Der Selbstbehalt wird je nach Einkommen mit Prozentsätzen berechnet und vermindert sich um je einen Prozentpunkt, wenn dem Steuerpflichtigen der Alleinverdiener- oder Alleinerzieherabsetzbetrag zusteht und für jedes Kind (§ 106 EStG 1988…

…Besuchsfahrten zu seiner hochbetagten und durch Schlaganfälle schwer gezeichneten Mutter nach Oberösterreich unternommen. Dass betagte in einem Alten- und Pflegeheim untergebrachte Menschen vielfach in ihrem Gesundheitszustand (zum Teil schwer) beeinträchtig sind, ist an sich nicht außergewöhnlich, sondern entspricht der allgemeinen Lebenserfahrung. Dass Kinder ihre betagten…

…Ende der folgenden Entscheidungsgründe den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe In ihrer Einkommensteuererklärung für das Jahr 2005 beantragte die Berufungswerberin (Bw.) die Kosten für die Betreuung ihres Kindes in der Höhe von € 3.046,14 als…

…dass die Aufwendungen für die Besuchsfahrten zu den minderjährigen Kindern nach Deutschland sowie die Kosten zur Durchsetzung des Umgangsrechtes weder aus tatsächlichen, rechtlichen noch sittlichen Gründen zwangsläufig erwachsen seien und daher keine außergewöhnliche Belastung im Sinne des Einkommensteuergesetzes vorliege. Gegen obigen Bescheid wurde mit Fax…

…Mittelpunkt der Lebensinteressen des Bw. in w befindet, weshalb - mangels Vorliegens eines gemeinsamen Familienwohnsitzes in ES - die strittigen Aufwendungen im Zusammenhang mit den Besuchsfahrten zu den Kindern des Bw. nicht als Familienheimfahrten anzuerkennen waren. 3.) außergewöhnliche Belastung Des weiteren irrt der Bw. wenn er vermeint…

…Lage ist, den Unterhalt für ihre beiden Kinder zu zahlen". - D.h., der Magistrat B bezahlte den Unterhalt nach dem Unterhaltsvorschussgesetz und forderte ihn auch später nicht ein, weil die Bw. durch die Erbringung der Fahrkosten in eine prekäre finanzielle Situation gelangt war, die sie…

…den Rahmen einer normalen Mithilfe eines Kindes weit hinaus. Auch die Mitarbeit von Frau G.R. gehe über die eheliche Beistandspflicht hinaus, da sie verpflichtet sei, die vereinbarten Leistungen pünktlich und regelmäßig zu erbringen und die Entlohnung durchaus "einem Fremdvergleich statthält". Von einer Anmeldung bei…

…des Steuerpflichtigen selbst oder seines (Ehe) Partners auf den Kinderabsetzbetrag durch eine Behinderung eines Kindes (§ 106 Abs. 1 und 2 EStG 1988) entstehen. Die diesbezüglichen Einwendungen der Bw., wonach im konkreten Fall kein Selbstbehalt iSd § 34 Abs. 4 EStG 1988 zur Anwendung zu kommen habe…

…Ausnahmen gelten, wenn Besuchsfahrten ausschließlich zum Zweck der Heilung bzw. Linderung eines Leidens getätigt werden (s zB VwGH 1.3.1989, 85/13/0091 (Besuch des 95-jährigen Vaters). Fahrtkosten, die auf Grund der Besuche von Eltern zu Hause entstehen, sind aber in diesem Sinne…

…wird zu den Ausführungen des Berufungswerbers über eine bestehende rechtliche und sittliche Verpflichtung zu seinen Besuchsfahrten noch ergänzend bemerkt: Richtig ist, dass der OGH in seiner oben angeführten Entscheidung (6 Ob 2398/96 g vom 10.4.1997) einen Rechtsanspruch des Kindes auf persönlichen Verkehr…

…im Fall des Zutreffens der Voraussetzungen des § 34 EStG 1988 steuerlich berücksichtigt hätten werden könnten: Zum einen widerspricht es jeder Erfahrung, dass sich Eltern die Kosten für den Besuch ihrer Kinder im Krankenhaus bzw. zu Hause ersetzen lassen, zum anderen wäre das Kraftfahrzeug dann ja…