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UFSS RV/0492-S/11Berichtigung gemäß § 293b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2013

…offensichtliche Unrichtigkeiten aus Abgabenerklärungen übernommen, eine Berichtigung gemäß § 293b BAO ist uE innerhalb der Verjährungsfrist möglich." Im Antrag werden für 2002 Verluste in Deutschland aus Gewerbebetrieb (€ 1,295.224,00) und aus V+V (€ 6.538,00) geltend gemacht. Für die Jahre 2003…

UFSW RV/1624-W/08Berichtigung gemäß § 293b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2008

…Jahr | bisher | neu | 2004 | 5.166,94 € | 4.969,08 € | 2005 | 3.946,34 € | 1.656,36 € Die Begründung zur Berichtigung gemäß § 293b BAO lautet wie folgt: "Die Berichtigung gemäß § 293b BAO erfolgte…

UFSW RV/1871-W/10Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtzustehen des Verlustabzuges (§ 18 Abs. 6 EStG 1988)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…95/13/0124; VwGH 21.1.2004, 2002/13/0071). Seien die Folgen der Unrichtigkeit bloß geringfügig, so werde in der Regel keine Berichtigung gemäß § 293b BAO vorzunehmen sein (vgl. zB Ritz, ÖStZ 1990, 184 f). Im gegenständlichen Fall seien jedoch ungerechtfertigte Verlustabzüge in Höhe…

UFSI RV/0673-I/08Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtansatz der laut Kaufvertrag mit dem Erwerbsvorgang final verknüpften Aufschließungskosten an die Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010

…gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 26. Mai 2008 betreffend Bescheidberichtigung (Berichtigung des Grunderwerbsteuerbescheides vom 19. Feber 2008 gemäß § 293b BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Kaufvertrag vom 10. Dezember 2007 hat E (= Berufungswerber…

UFSI RV/0669-I/08Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtansatz der laut Kaufvertrag mit dem Erwerbsvorgang final verknüpften Aufschließungskosten an die Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

…durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 23. Mai 2008 betreffend Bescheidberichtigung (Berichtigung des Grunderwerbsteuerbescheides vom 27. November 2007 gemäß § 293b BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Kaufvertrag vom 23. August/5. Oktober 2007…

UFSI RV/0670-I/08Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtansatz der laut Kaufvertrag mit dem Erwerbsvorgang final verknüpften Aufschließungskosten an die Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

…durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 23. Mai 2008 betreffend Bescheidberichtigung (Berichtigung des Grunderwerbsteuerbescheides vom 27. November 2007 gemäß § 293b BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Kaufvertrag vom 23. August/5. Oktober 2007…

UFSI RV/0668-I/08Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtansatz der laut Vertrag mit dem Erwerbsvorgang final verknüpften Aufschließungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2010

…RA.W, vom 30. Juni 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 23. Mai 2008 betreffend Grunderwerbsteuer, Berichtigung gemäß §293b BAO zu Bescheid vom 27. November 2007, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert.   Entscheidungsgründe Am 5. Oktober…

UFSI RV/0667-I/08Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtanssatz der laut Kaufvertrag mit dem Erwerbsvorgang final zusammenhängenden Aufschließungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2010

…vom 30. Juni 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 23. Mai 2008 betreffend Grunderwerbsteuer, Berichtigung gemäß § 293b BAO zu Bescheid vom 27. November 2007, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am 5. Oktober 2007 schlossen A…

UFSI RV/0671-I/08Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtansatz der laut Vertrag mit dem Erwerbsvorgang final verknüpften Aufschließungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2010

…RA.W, vom 20. Juni 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 23. Mai 2008 betreffend Grunderwerbsteuer, Berichtigung gemäß § 293b BAO zu Bescheid vom 27. November 2007, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert.   Entscheidungsgründe Am 5. Oktober…

UFSI RV/0672-I/08Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtansatz der laut Kaufvertrag mit dem Erwerbsvorgang final zusammenhängenden Aufschließungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2010

…vom 30. Juni 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 23. Mai 2008 betreffend Grunderwerbsteuer, Berichtigung gemäß § 293b BAO zu Bescheid vom 27. November 2007, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am 5. Oktober 2007 schlossen A…

UFSW RV/0514-W/04Berichtigung eines Bescheides gemäß § 293b BAO bei richtiger Abgabenerklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2007

…diese Tatsache im Bescheid keinen Niederschlag gefunden habe. Im Sinne der Gleichmäßigkeit der Besteuerung sei dies mittels einer Berichtigung gemäß § 293b BAO zu sanieren gewesen. Die Bw beantragte die Entscheidung über die Berufungen durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz. Eine offensichtliche Unrichtigkeit aus Abgabenerklärungen liege vor…

UFSW RV/1485-W/05Bescheidberichtigung gemäß §293b BAO - keine offensichtliche Unrichtigkeit Betriebsausgabenpauschale - rechtliche oder kaufmännisch-technische Beratung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2006

…dem Gebiet des Vergabewesens". Mit Schreiben vom 28.9.2004 beantragte der Bw gemäß § 293b BAO die Berichtigung der Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2001 und 2002 und übermittelte berichtigte Einkommensteuererklärungen. Zur Begründung führte er an, die Berichtigung solle hinsichtlich der Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit erfolgen…

UFSF RV/0119-F/03Übernahme offensichtlicher Unrichtigkeiten aus Abgabenerklärungen, Berichtigung gemäß § 293 b BAO nach Aufhebung von Wiederaufnahmebescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2004

…den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Mit Datum vom 8. Jänner 2003 richtete das Finanzamt die Einkommensteuerbescheide A) für die Jahre 1998 und 1999 an den Berufungswerber. Sie ergingen als Berichtigungen gemäß § 293 b BAO zu den Bescheiden B) vom 1. Februar 2000 (für 1998), bzw…

UFSW RV/4250-W/02Voraussetzungen für eine Berichtigung gemäß § 293 b BAO, Was ist ein Nebenerwerb/eine Nebentätigkeit in der Landwirtschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2005Teil 1/2

…wenn allein der Antrag auf Erstattung des Alleinverdienerabsetzbetrages vorgelegt worden wäre - ohne gesonderte Einkommensteuererklärung (samt Beilagen). Schließlich ist auch dann die Bescheiderstellung vom 17.8.2001 betreffend Einkommensteuer 1998 und 1999 unter Hinweis auf Berichtigung gemäß § 293 b BAO ohne jede weitere Ermittlung vorgenommen worden…

UFSW RV/4250-W/02Voraussetzungen für eine Berichtigung gemäß § 293 b BAO, Was ist ein Nebenerwerb/eine Nebentätigkeit in der Landwirtschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2005Teil 2/2

…Verfahrens: Für die Jahre 1998 und 1999: 1. Verfahrensrechtlich ist strittig, ob für die Jahre 1998 und 1999 die Voraussetzungen für eine Berichtigung gemäß § 293 b BAO vorlagen. 2. Inhaltlich, welcher Einkunftsart die Einkünfte aus der Obmanntätigkeit und der Aufsichtsratstätigkeit zuzurechen sind. 3. Inhaltlich weiters…

UFSW RV/3407-W/02Anpassung an nachträgliche Grundlagenbescheide gemäß § 295 Abs.1 BAO, Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2003

…bereits offenkundig - die Veranlagung der Jahre 1998 und 1999 unrichtig erfolgte, lagen die Voraussetzungen für eine Berichtigung gemäß § 293 b BAO vor. Unter Bedachtnahme auf die vorhin dargelegte Rechtslage erfolgte die Berichtigung der Einkommensteuerbescheide für die Jahre 1998 und 1999 zu Recht.   Wien, 30…

UFSW RV/0523-W/12Gesetzliche Unvereinbarkeit der Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung nach § 206 BAO in einem Abgabenfeststellungsverfahren gemäß § 188 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2013Teil 2/2

…Antwort des Amtsdirektors Regierungsrat Georg Platzgummer vom bundesweiten Fachbereich vom 25. Juni 2011 zufolge eine Berichtigung gemäß § 293b BAO aufgrund der Sachverhaltsdarstellung möglich war und sich die steuerliche Vertretung in der Mail vom 2. Juli 2013 nicht mit den Ausführungen des für die Bundesabgabenordnung zuständigen…

UFSW RV/0523-W/12Gesetzliche Unvereinbarkeit der Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung nach § 206 BAO in einem Abgabenfeststellungsverfahren gemäß § 188 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2013Teil 1/2

…den konkreten Fall sei darauf hinzuweisen, dass eine Unrichtigkeit immer dann nicht offensichtlich sei, wenn sie auf einer vertretbaren Rechtsansicht beruhe; folglich komme eine Berichtigung gemäß § 293 b BAO nur dann in Betracht, wenn die Unrichtigkeit auf einer unvertretbaren Rechtsansicht beruhe (Ritz, ÖStZ 1990, 180…

UFSK RV/0212-K/07Berichtigung gem. § 293b BAO eines Bescheides, der auf eine Abgabenerklärung zurückgeht, die nachträglich durch einen Beamten des zuständigen Finanzamtes verändert worden ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2008

…Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau AAL FKR vom 21. Februar 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes AB CD vom 30. Jänner 2007 betreffend Berichtigung gemäß § 293b BAO des Einkommensteuerbescheides 2004 vom 1. 4. 2005 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene…

UFSL RV/0870-L/10Bescheidberichtigung gemäß § 293b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2011

…15. April 2010, gegen den Bescheid des Finanzamtes Braunau Ried Schärding vom 22. März 2010 betreffend Berichtigung gemäß § 293b BAO hinsichtlich Umsatzsteuer für das Jahr 2005 entschieden: Der Berufung wird stattgegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben.   Entscheidungsgründe Die Umsatzsteuererklärung 2005 langte am 5. Jänner…