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UFSW RV/3253-W/12Berichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2013

…betreffend Berichtigung des Einkommensteuerbescheides 2008 vom 30. Mai 2011 gemäß § 293 BAO entschieden: 1. Der Berufung vom 5. November 2012 gegen den Bescheid vom 25. Oktober 2012 betreffend Zurückweisung der Berufung vom 9. Oktober 2012 gegen den Bescheid vom 5. Juli 2012 betreffend Berichtigung des…

UFSW RV/1972-W/04Berichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2005

…dargestellten Sachverhalt und der Aktenlage nicht ergeben, weshalb die Berichtigung des Körperschaftsteuerbescheides für 2001 vom 12. März 2004 gemäß § 293 BAO der geltenden Rechtslage nicht entsprochen hat. Der Berufung war deshalb Folge zu geben und der angefochtene Bescheid ersatzlos aufzuheben. Wien, 4. Mai 2005 &nbsp…

UFSG RV/0474-G/10Berichtigung gemäß § 293 BAO: Richtigstellung oder Änderung von Berechnungen für die Errechnung der Bemessungsgrundlagen unzulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2013

…betreffend Berichtigung gemäß § 293 BAO (Haftung für Kapitalertragsteuer für 2007) entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Bw ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Mit dem hier angefochtenen Bescheid vom 21. Juni 2010 nahm das Finanzamt auf Grundlage des § 293 BAO eine Berichtigung des…

UFSG RV/0473-G/10Berichtigung gemäß § 293 BAO: Richtigstellung oder Änderung von Berechnungen für die Errechnung der Bemessungsgrundlagen unzulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2013

…2010 betreffend Berichtigung gemäß § 293 BAO (Körperschaftsteuer 2003 bis 2007) entschieden: Die angefochtenen Bescheide werden aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Bw ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Mit den hier angefochtenen Bescheiden vom 22. Juni 2010 nahm das Finanzamt auf Grundlage des § 293 BAO eine Berichtigung der…

UFSW RV/3025-W/11Berichtigung gemäß § 293 BAO, wenn die Begründung für die nicht anerkannten Werbungskosten mit den vom Finanzamt gewollt anerkannten Werbungskosten nicht übereinstimmt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

…vom 7.9.2011 auf den 30.9.2011 erstreckt wurde und begehre die durch den gegenständlichen Bescheid vom 5.8.2011 abgewiesene Berichtigung gemäß § 293 BAO meines Einkommensteuerbescheides 2009. Ich begründe mein Begehren wie folgt. In der Begründung zum Bescheid vom 5.8.2011…

UFSW RV/0911-W/09Berichtigung gemäß § 293 BAO von RV/0911-W/09 vom 26. Juli 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2011

…RV/0911-W/09 vom 26. Juli 2011 wird gemäß § 293 BAO berichtigt. Die Einkommensteuer für das Jahr 2003 wird mit € 3.640,48 festgesetzt. Bisher waren vorgeschrieben: - € 1.908,07 Die Einkommensteuer für das Jahr 2004 wird mit € 4.204,26…

UFSF RV/0119-F/03Übernahme offensichtlicher Unrichtigkeiten aus Abgabenerklärungen, Berichtigung gemäß § 293 b BAO nach Aufhebung von Wiederaufnahmebescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2004

…den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Mit Datum vom 8. Jänner 2003 richtete das Finanzamt die Einkommensteuerbescheide A) für die Jahre 1998 und 1999 an den Berufungswerber. Sie ergingen als Berichtigungen gemäß § 293 b BAO zu den Bescheiden B) vom 1. Februar 2000 (für 1998), bzw…

UFSW RV/4243-W/09Berichtigung eines ESt-Bescheides gemäß § 293 BAO sowie Ersetzung eines fehlerhaften ESt-Bescheides durch einen neuen ESt-Bescheid gemäß § 295 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.11.2013

…293 BAO bestimmt: "Die Abgabenbehörde kann auf Antrag einer Partei (§ 78) oder von Amts wegen in einem Bescheid unterlaufene Schreib- und Rechenfehler oder andere offenbar auf einem ähnlichen Versehen beruhende tatsächliche oder ausschließlich auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten berichtigen." Die gemäß § 293…

UFSW RV/1482-W/05Zulässigkeit einer Berichtigung gemäß § 293 BAO ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2008

…zulässig ist. Gemäß § 293 BAO kann die Abgabenbehörde auf Antrag einer Partei (§ 78) oder von Amts wegen in einem Bescheid unterlaufene Schreib- und Rechenfehler oder andere offenbar auf einem ähnlichen Versehen beruhende tatsächliche oder ausschließlich auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten berichtigen. Andere…

UFSW RV/1411-W/10Berichtigung des Spruches einer Berufungsvorentscheidung (BVE) gemäß § 293 BAO von Stattgabe auf Abweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2010

…Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Begründung: Gemäß § 293 BAO kann die Abgabenbehörde ein einem Bescheid unterlaufene Schreib- und Rechenfehler oder andere offenbar auf einem ähnlichen Versehen beruhende tatsächliche oder ausschließlich auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten berichtigen. Als andere offenbar auf einem…

UFSW RV/0026-W/021.) Anlagenbewertung 2.) umsatz- und ertragsteuerliche Qualifikation eines Zuschusses 3.) Zulässigkeit der Berichtigung eines Bescheides gemäß § 293 Abs. 1 BAO 4.) Umsatzsteuerfreiheit einer Ausfuhrlieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.09.2004Teil 1/2

…die Jahre 1987 und 1988) 2. Umsatz- und ertragsteuerliche Qualifikation des Zuschusses der SKB (Umsatz- und Einkommensteuer für das Jahr 1987) 3. Zulässigkeit der gemäß § 293 Abs. 1 BAO erfolgten Berichtigung des Bescheides betreffend die Umsatzsteuer 1990 4. Steuerfreiheit der Lieferungen an die Fa. E…

UFSW RV/3392-W/02Unzulässige Bescheiderlassung gemäß § 293 BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2005

…dass die Änderung gemäß § 295 BAO aufgrund der bescheidmäßigen Feststellungen des Finanzamtes für den 4., 5. und 10. Bezirk in Wien zu St.Nr.C vom 26.März 2001 erfolgte. Gegen den Einkommensteuerbescheid 1996/Berichtigung gemäß § 293 BAO zum geänderten Bescheid wurde eine Berufung eingebracht…

UFSW RV/0359-W/12Schenkung unter der Auflage bei Eintritt einer bestimmten Bedingungen aus den übergebenen Werten Zahlungen zu Gunsten der Geschenkgeber zu leisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.01.2013

…0128) bzw gesetzwidrige Verwaltungsakte (VwGH 29.3.1993, 91/15/0093, 0094; 7.7.2004, 2004/13/0080; 7.9.2006, 2006/16/0041) haben diese Wirkung (Ritz, BAO4, Rz 7 zu §209 BAO). Gemäß § 209 Abs. 3 BAO verjährt das Recht auf Festsetzung einer…

UFSL RV/1308-L/10Berichtigung gemäß § 293 BAO nur bei Auseinanderklaffen von Bescheidwillen und formeller Erklärung des Bescheidwillens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2011

…die Bescheide vom 17. September 2008 aufgehoben. Am 22. Juli 2010 wurden Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2003 bis 2007 abgefertigt. Es handelt sich dabei um Berichtigungen gemäß § 293 BAO zu den Bescheiden vom 21. Juli 2008. Das Bescheiddatum wurde handschriftlich vermerkt, die Bescheide samt Stempel…

UFSL RV/0804-L/10Berichtigung nach § 293 BAO bei doppelter Berücksichtigung des Pendlerpauschales
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011

…sei - durchgeführt worden sei. Auch das Vorliegen einer ausschließlich auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhenden Unrichtigkeit sei auszuschließen. Eine Berichtigung gemäß § 293 BAO sei somit unzulässig. Mit Berufungsvorentscheidung vom 8. März 2010 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Unter Hinweis auf VwGH 24.4…

UFSW RV/2011-W/08Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO nur bei richtiger rechtlicher Beurteilung durch die Behörde im abgeänderten Bescheid.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2008

…Bescheidberichtigung nach § 293 BAO. Eine Kennzahl 309 gebe es nicht in der Einkommensteuererklärung. Das FA wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 21. April 2008 ab und führte zur Begründung aus (AS 23f), gemäß § 293 könne die Abgabenbehörde unter anderem Unrichtigkeiten eines Bescheides berichtigen, die ausschließlich…

UFSW RV/1624-W/08Berichtigung gemäß § 293b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2008

…kann es zulässig sein, mit Datum 21.2.2008 eine Berichtigung in der selben Sache gemäß § 293 b durchzuführen, wennauch formal betreffend den Bescheid vom 8.2.2008. Gemäß § 300 (2) BAO darf in jedem Abgabenverfahren eine Bescheidaufhebung nur einmal erfolgen. Dieser Grundsatz und auch…

UFSF RV/0013-F/11Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

…gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch betreffend Berichtigung des Einkommensteuerbescheides 2006 gemäß § 293 BAO sowie Festsetzung von Anspruchszinsen entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge kurz: Bw.) ist als Grenzgänger in Liechtenstein nichtselbständig tätig…

UFSF RV/0010-F/13Rechtmäßigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2013

…in der Annahme, dass die Auskunft korrekt sei, die monatlichen Einkünfte ohne inländischen Steuerabzug angegeben. Die Berichtigung gemäß § 293 BAO sei für sie daher nicht nachvollziehbar. Auf schriftliches Ersuchen des Finanzamtes vom 19. November 2012, die Höhe der monatlichen ausländischen Rente bekanntzugeben, teilte eine Mitarbeiterin…

UFSW RV/1420-W/08Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2008

…Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des A.S., gegen den Bescheid des Finanzamtes A. betreffend Berichtigung des Einkommensteuerbescheides 2006 gemäß § 293 BAO vom 11. Oktober 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid vom 11. Oktober 2007 wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Im streitgegenständlichen…