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760 Treffer1614 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/2278-W/02Kein Einverständnis über Gutschriftsabrechnung und Widerruf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2003

…Gemäß § 82 KO (sowohl in der Fassung vor als auch nach dem Insolvenzverwalter-Entlohnungsgesetz IVEG, BGBl 1999/73) hat ein Masseverwalter nämlich Anspruch auf eine Belohnung für seine Mühewaltung, wobei es sich bei dieser Belohnung des Masseverwalters um eine umsatzsteuerpflichtige Leistung handelt (vgl. Konecny/Schubert…

UFSL FSRV/0056-L/10Einleitung des Finanzstrafverfahrens gegen einen beschuldigten Verband gem. § 3 Abs. 3 VbVG iVm § 28a FinStrG wegen Hinterziehung von Eingangsabgaben (§ 35 Abs. 3 FinStrG) im Zusammenhang mit unzulässiger Kabotage (Warenbeförderung mit drittländischer Sattelzugmaschine und Sattelauflieger).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.08.2012

…Der in der Türkei wohnhafte LKW-Lenker, Herr AS , habe für diesen Gütertransport lediglich eine sog. "Belohnungsgenehmigung" Nr. 038323/2009 vorweisen können; diese bilaterale Genehmigung berechtige jedoch nur zum Transport von Waren von der Türkei nach Österreich bzw. von Österreich nach Türkei sowie zum Transit…

UFSL RV/0694-L/091.) Katastrophenschaden als außergewöhnliche Belastung 2.) Motivationsgeschenke als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011

…97/13/0108). Das Herstellen einer positiven Einstellung der Mitarbeiter des Berufungswerbers und somit einer Unterstützung seiner Tätigkeiten kann auch im streitgegenständlichen Fall angenommen werden. Hinsichtlich von Geschenken und Aufmerksamkeiten als Motivation oder "Belohnung" von Personen, die für einen Abgabepflichtigen bestimmte Tätigkeiten ohne vereinbarte Gegenleistung…

UFSL RV/1884-L/02Fortbildungskosten, Arbeitsmittel als Werbungskosten einer Volksschullehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2003

…Begründung an: Von den Anschaffungskosten des Computertisches sowie der Schreibmaschine sei ein 40%iger Privatanteil auszuscheiden. Hausschuhe stellen keine typische Berufskleidung im Sinne des § 16 Einkommensteuergesetz (EStG) 1988 dar. Aufwendungen für Belohnungen (Etiketten, div. Kleinspiele) sowie Gesellschaftsspiele für Kinder, Literatur von allgemeinem Interesse (z.B…

UFSW RV/3698-W/10Familienheimfahrten nach Polen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2011

…geführt habe, als Arbeitsuchende beim polnischen Arbeitsamt registriert gewesen sei und seit 1. Jänner 2008 "unsere kleine Landwirtschaft dazu" geführt habe. Für ihre Haushaltsführung habe sie eine entsprechende "Belohnung" in Höhe von ungefähr 20-30 % seiner österreichischen Einkünfte regelmäßig vom Bw. erhalten. Der Bw. habe…

UFSW RV/1770-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2010

…cit wird die Steuerpflicht einer Schenkung nicht dadurch ausgeschlossen, daß sie zur Belohnung oder unter einer Auflage gemacht oder in die Form eines lästigen Vertrages gekleidet wird. Ob und in welchem Umfang eine Schenkung vorliegt, ist nach bürgerlich-rechtlichen Grundsätzen zu beurteilen. Bei Vorliegen einer…

UFSW RV/1775-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…dass sie zur Belohnung oder unter einer Auflage gemacht oder in Form eines lästigen Vertrages gekleidet ist. Daraus ist zu entnehmen, dass Schenkungen zur Belohnung für Leistungen aus der Vergangenheit im vollen Umfang der Schenkungssteuer unterliegen. Die Festsetzung erfolgt unter Bedachtnahme auf das Ergebnis der…

UFSW RV/1774-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…dass sie zur Belohnung oder unter einer Auflage gemacht oder in Form eines lästigen Vertrages gekleidet ist. Daraus ist zu entnehmen, dass Schenkungen zur Belohnung für Leistungen aus der Vergangenheit im vollen Umfang der Schenkungssteuer unterliegen. Die Festsetzung erfolgt unter Bedachtnahme auf das Ergebnis der…

UFSW RV/1773-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…dass sie zur Belohnung oder unter einer Auflage gemacht oder in Form eines lästigen Vertrages gekleidet ist. Daraus ist zu entnehmen, dass Schenkungen zur Belohnung für Leistungen aus der Vergangenheit im vollen Umfang der Schenkungssteuer unterliegen. Die Festsetzung erfolgt unter Bedachtnahme auf das Ergebnis der…

UFSW RV/1772-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…dass sie zur Belohnung oder unter einer Auflage gemacht oder in Form eines lästigen Vertrages gekleidet ist. Daraus ist zu entnehmen, dass Schenkungen zur Belohnung für Leistungen aus der Vergangenheit im vollen Umfang der Schenkungssteuer unterliegen. Die Festsetzung erfolgt unter Bedachtnahme auf das Ergebnis der…

UFSW RV/1016-W/03Jubiläumsgaben, auf die in gleicher Höhe bei Beendigung des Dienstverhältnisses wie bei Fortbestehen des Dienstverhältnisses ein Anspruch besteht, stellen weder eine Abfertigung noch eine Erhöhung der Abfertigung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2010

…einzurechnen. Wie Sie in der Berufungsschrift selbst ausführen, ist die Jubiläumsgabe als Belohnung für die Betriebstreue anzusehen und steht bei Erfüllen der Voraussetzungen sowohl im laufenden Dienstverhältnis als auch bei Beendigung des Dienstverhältnisses zu. Jubiläumsgelder, die bei Übertritt in den Ruhestand vorzeitig bei Auflösung des…

UFSW RV/2306-W/05Gegenleistung bei Übergabsvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2009

…die zu erbringenden Leistungen der Wert des eigenen Gebäudes gesteigert werde. Hinsichtlich der Arbeitsleistungen und Aufwendungen der letzten fünfzehn Jahre im Wert von 30.000,00 € liege - laut Bescheidbegründung - eine belohnende Schenkung für erbrachte Dienste in der Vergangenheit vor. Mit Bescheid, ebenfalls vom 19…

UFSG RV/0211-G/07Autobahn-Vignette ist kein Sachgeschenk iSd § 3 Abs. 1 Z 14 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2008

…um ein übliches Sachgeschenk handelt, geht auch daraus hervor, dass die Vignette in den vergangenen Jahren auch beispielsweise beim Abschluss eines Zeitungsabonnements als Belohnung mitverschenkt wurde. Weiters stellt das Schenken der Vignette auch keine individuelle Entlohnung dar." Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 3 Abs…

UFSW RV/0227-W/08Steuerpflicht der Einkünfte eines Croupiers (Anteile an der Cagnotte)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2008

…und diese vom Trinkgeldgeber ausschließlich den jeweiligen Bediensteten zugerechnet werden. Zusammenfassend sei daher festzuhalten: Sowohl von der Zweckwidmung der Kunden (Spieler) als auch von ihrer materiellen Funktion her diene die Cagnotte als Trinkgeldsubstitut, das der "Belohnung" einer guten Dienstleistung des Spielbankangestellten diene (vgl. Strejcek [Hrsg.]…

UFSI RV/0090-I/07Abzugsfähigkeit von Fahrtkosten bei Erwerb durch Vermächtnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2008

…68. Ich stelle daher den Antrag, den Erbschaftsteuerbescheid entsprechend zu berichtigten". Die abweisende Berufungsvorentscheidung begründete das Finanzamt damit, der gegenständliche Erwerb sei als Belohnung für die langjährige Betreuung anzusehen. Daher könne die Legatarin keine Kilometergelder und andere Kosten als Passiva abziehen. Todfallskosten, Krankenhauskosten etc. könnten…

UFSW RV/2355-W/07Steuerpflicht von Zuwendungen eines Croupiers aus der Cagnotte, keine Anwendung der "Trinkgeldsteuerbefreiung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2007

…dabei um Trinkgeldzuwendungen handle und diese vom Trinkgeldgeber ausschließlich den jeweiligen Bediensteten zugerechnet werden. Sowohl von der Zweckwidmung der Kunden (Spieler) als auch von ihrer materiellen Funktion her diene die Cagnotte als Trinkgeldsubstitut, das der "Belohnung" einer guten Dienstleistung des Spielbankangestellten diene (vgl. Strejcek [Hrsg.]…

UFSI RV/0564-I/07Steuerpflicht der Einkünfte eines Croupiers (Anteile an der Cagnotte)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2007

…diese vom Trinkgeldgeber ausschließlich den jeweiligen Bediensteten zugerechnet werden. Zusammenfassend sei daher festzuhalten: Sowohl von der Zweckwidmung der Kunden (Spieler) als auch von ihrer materiellen Funktion her diene die Cagnotte als Trinkgeldsubstitut, das der "Belohnung" einer guten Dienstleistung des Spielbankangestellten diene (vgl. Strejcek [Hrsg.], Glücksspiele…

UFSI RV/0053-I/07Steuerpflicht der Einkünfte eines Croupiers (Anteile an der Cagnotte)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2007

…ausschließlich den jeweiligen Bediensteten zugerechnet werden. Zusammenfassend sei daher festzuhalten: Sowohl von der Zweckwidmung der Kunden (Spieler) als auch von ihrer materiellen Funktion her diene die Cagnotte als Trinkgeldsubstitut, das der "Belohnung" einer guten Dienstleistung des Spielbankangestellten diene (vgl. Strejcek [Hrsg.], Glücksspiele, Wetten und Internet…

UFSW RV/1779-W/04Begünstigte Besteuerung des Ausgleichsanspruches eines Handelsvertreters?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2006

…der dem Handelsvertreter in Erfüllung des Ausgleichsanspruches zukommende Betrag nicht als Erlös aus der Veräußerung eines Wirtschaftsgutes anlässlich einer Betriebsaufgabe anzusehen. Das Vorbringen, der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters habe den Charakter einer Belohnung für langjährige Treue zum Auftraggeber und stelle eine einmalige und letztmalige Auszahlung dar…

UFSW RV/3019-W/02Die Prämienrückstellung für die Mitarbeit der Ehegattin wird nicht anerkannt, da keine vertragliche Grundlage für die Verpflichtung gegenüber einem Dritten nachgewiesen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2006

…die Bildung und Auflösung der Prämienrückstellung in Verlust bzw. gewinnschwachen Jahren der Gewinnregulierung zur Vermeidung von Ertragsteuern diente und nicht als ernstgemeinte Belohnung für besondere Leistungen eines einer quasi Mitunternehmerschaft ähnlichen Dienstverhältnisses zu beurteilen sei. Der Bw. stellte den Antrag auf Entscheidung über die Berufung…