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UFSL RV/0455-L/021. Eigenständige Leistung eines Zentralregulierers; 2. Abrechnungsfunktion einer Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2005

…hauptsächlich in Vermittlungen und nebensächlich in Abrechnungs- und Inkassotätigkeiten bestand. Daneben hätte auch noch die Übernahme von Haftungen eine Rolle gespielt. Die bloße Angabe des Wortes "Delkredere" im Spaltenkopf vermag keine eindeutige Aussage über Art und Umfang der tatsächlich erbrachten Leistung zu geben. Der Tag…

UFSL RV/1396-L/021) Zurechnung bisher nicht offen gelegter Zuflüsse aus Konten einer GmbH an deren wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer. 2) Weitergabe von Geldbeträgen an Dritte und Rechtmäßigkeit eines Auftrages zur Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO 3) Höhe der Zuflüsse aus dem Verkauf privater Grundstücke im Iran 4) Höhe des Sicherheitszuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008Teil 5/6

…1998 ausgesagt, es sein hin und wieder vorgekommen, dass er über Anweisung von Tv einen bestimmten Betrag an eine ihm nicht bekannte Person für einen ihm unbekannten Zweck zu bezahlen hatte. Als Beispiel führte der Bw. an: "Herr X in Iran teilt Tv mit, Frau…

UFSS RV/0487-S/11Besteuerung einer Avalprovision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2012

…zwar weiterhin sonstige Einkünfte aus Leistungen einmaliger Art erfasst, für die auch einige Beispiele angeführt waren (nämlich der Verdienst eines Industriellen aus gelegentlicher schriftstellerischer Tätigkeit oder der Verdienst aus gelegentlichen Vermittlungen oder aus der Vermietung beweglicher Gegenstände). Nach klarem damaligem Verständnis sollte damit aber gerade…

UFSS RV/0474-S/11Besteuerung einer Avalprovision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2012

…zwar weiterhin sonstige Einkünfte aus Leistungen einmaliger Art erfasst, für die auch einige Beispiele angeführt waren (nämlich der Verdienst eines Industriellen aus gelegentlicher schriftstellerischer Tätigkeit oder der Verdienst aus gelegentlichen Vermittlungen oder aus der Vermietung beweglicher Gegenstände). Nach klarem damaligem Verständnis sollte damit aber gerade…

UFSW RV/0084-W/09Anlaufzeitraum bei einer Privatgeschäftsvermittlerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2012

…September 2008 wird teilweise Folge gegeben. Diese Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) teilte dem Finanzamt Wien 21/22 am 11.4.2005…

UFSW RV/0046-W/08Geleistete Zahlungen für die Aufgabe eines Belastungs- und Veräußerungsverbotes sind einkommensteuerpflichtig gemäß § 29 Z 3 EStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2008

…im Gesetz nicht definiert. Eine Begriffsbestimmung lässt sich jedoch aus den beiden im Gesetz angeführten Beispielen herleiten. Voraussetzung für die Steuerpflicht gem. Z 3 ist, dass ein Verhalten vorliegt, dass einem anderen einen wirtschaftlichen Vorteil verschafft, sodass es zu einem Leistungsaustausch kommt. Ein angemessenes Verhältnis…

UFSK RV/0173-K/051. Steuerpflicht von Ablösezahlungen für die Aufgabe von Rechten (hier: Bootseinstellrecht) 2. Auslegung von Verträgen bei Vorliegen einer Vertragslücke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.05.2006

…und folglich auch mit ihr erlöschen. Beispiele für höchstpersönliche Rechte sind etwa Veräußerungs- und Belastungsverbote nach § 364c ABGB sowie das Vorkaufsrecht gemäß § 1072 ff ABGB. Im vorliegenden Fall ist daher die Rechtmäßigkeit des Berufungsbegehrens unter dem Aspekt zu prüfen, ob der entgeltliche Verzicht auf das…

UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 1/3

…im Zusammenhang mit der Errichtung von WTCs in Osteuropa (Beispiel angeführt) stünden. Diese seien als Vorleistungen nötig geworden, wobei bis dato (28.10.1997) noch keine Gegenleistung erfolgt sei. In den Folgejahren werde daraus mit hohen Vermittlungsprovisionen zu rechnen sein. Aus den übersandten Beilagen ergibt…

UFSL RV/0456-L/021. Eigenständige Leistung eines Zentralregulierers 2. Abrechnungsfunktion einer Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2005

…hauptsächlich in Vermittlungen und nebensächlich in Abrechnungs- und Inkassotätigkeiten bestand. Daneben hätte auch noch die Übernahme von Haftungen eine Rolle gespielt. Die bloße Angabe des Wortes "Delkredere" im Spaltenkopf vermag keine eindeutige Aussage über Art und Umfang der tatsächlich erbrachten Leistung zu geben. Der Tag…

UFSS RV/0473-S/11Besteuerung einer Avalprovision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2012

…zwar weiterhin sonstige Einkünfte aus Leistungen einmaliger Art erfasst, für die auch einige Beispiele angeführt waren (nämlich der Verdienst eines Industriellen aus gelegentlicher schriftstellerischer Tätigkeit oder der Verdienst aus gelegentlichen Vermittlungen oder aus der Vermietung beweglicher Gegenstände). Nach klarem damaligem Verständnis sollte damit aber gerade…

UFSS RV/0155-S/12Besteuerung einer Avalprovision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2012

…zwar weiterhin sonstige Einkünfte aus Leistungen einmaliger Art erfasst, für die auch einige Beispiele angeführt waren (nämlich der Verdienst eines Industriellen aus gelegentlicher schriftstellerischer Tätigkeit oder der Verdienst aus gelegentlichen Vermittlungen oder aus der Vermietung beweglicher Gegenstände). Nach klarem damaligem Verständnis sollte damit aber gerade…

UFSS RV/0486-S/11Besteuerung einer Avalprovision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2012

…zwar weiterhin sonstige Einkünfte aus Leistungen einmaliger Art erfasst, für die auch einige Beispiele angeführt waren (nämlich der Verdienst eines Industriellen aus gelegentlicher schriftstellerischer Tätigkeit oder der Verdienst aus gelegentlichen Vermittlungen oder aus der Vermietung beweglicher Gegenstände). Nach klarem damaligem Verständnis sollte damit aber gerade…

UFSS RV/0107-S/04Gewinnverteilung bei einer Familiengesellschaft (KEG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2010

…berücksichtigt. Wenn als wesentlicher Teil der Tätigkeit von AX der Telefondienst angeführt werde, genüge es auf die ständige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu verweisen, wonach der Telefondienst ein typisches Beispiel einer familienhaften Mitarbeit unter Ehegatten darstelle. Dass AX selbst Vermittlungsleistungen - meist telefonisch - durchführe, erscheine wenig glaubwürdig…

UFSW RV/0739-W/05Erbringung von Sanierungskosten an den Verkäufer oder künftigen Käufer der Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.06.2006Teil 1/4

…wenn dies im Konzern anders wäre, dann wäre die Finanzbehörde pausenlos damit beschäftigt, Konzernsachverhalte umzuqualifizieren und eigene Besteuerungsebenen bzw Besteuerungssachverhalte zu erfinden. - Als weiteres Beispiel könnte man den Verkauf einer möblierten Wohnung ansehen. Es kommt in der Praxis öfters vor, dass die Möbel einer Wohnung…

UFSL RV/0372-L/04Behandlung eines Vermittlungsentgeltes für einen Informanten als sonstige Einkünfte aus Leistungen iSd § 29 Z 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2004Teil 2/2

…Nachentscheidensbedauern" (kognitive Dissonanz) habe zur Folge gehabt, dass jene Aktivitäten, die zu einem ungewünschten Ergebnis führten, ausgeblendet (vergessen) würden. Die anders lautende Bezeichnung des Finderlohns (als "Vermittlungshonorar" im besagten Fax vom 22. Februar 2001) sei unterheblich, wenn dieser dem Grunde nach ursprünglich als Finderlohn angeboten…

UFSL RV/0629-L/03Zinsen aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2005Teil 1/2

…Angestelltentätigkeit außerhalb eines Arbeitszimmers, hingegen der Mittelpunkt der Gutachtertätigkeit jedenfalls in einem Arbeitszimmer liege. Für diese Fallkonstellation sehe Rz 333 LStR vor, dass das Arbeitszimmer im Rahmen der gutachterlichen Tätigkeit abzugsfähig sei (Beispiel zwei zu Rz 333 LStR). Es werde daher ersucht, die geltend gemachten…

UFSL RV/0830-L/121. gewerblicher Kreditvermittler 2. Schadenersatzzahlungen als Betriebsausgaben 3. leichte Fahrlässigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2012Teil 1/2

…bloß einmalige Kreditvermittlung nicht zulässig ist (nur beispielhafte Aufzählung; Widerspruch zu Gesetzeswortlaut und herrschender Meinung). Doralt führt in der gleichen Rz 41 zu § 29 als Beispiel auch die gelegentliche Vermittlung von Versicherungsverträgen und gelegentliche Dienstleistungen an. Warum es gerade bei der Kreditvermittlung auf die Einmaligkeit…

UFSS RV/0551-S/11Avalprovision führt zu sonstigen Einkünften (§ 29 Z 3 EStG 1988)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2012

…soweit sie nicht zu den Einkünften im Sinne des § 2 Abs. 3 Z 1 bis 6 EStG 1988 gehören (Z 1) - Veräußerungsgeschäfte im Sinne der §§ 30 und 31 (Z 2) sowie - Einkünfte aus Leistungen, wie insbesondere Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen und aus der Vermietung beweglicher…

UFSG RV/0085-G/10Vorsteuerabzug: Kein Abzugsrecht bei ungültiger UID-Nummer des leistenden Unternehmers auf der Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2011

…ordentlichen Kaufmanns nachgekommen, weshalb in diesem Zusammenhang die Vertrauensschutzregelung des Art. 7 Abs. 4 UStG 1994 zu tragen kommt (vergleiche Rz. 4359-4361 UStRL). Die Häufigkeit zur Überprüfung der Gültigkeit der UID ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Der innerstaatliche und gemeinschaftsrechtliche Vertrauensschutz gebietet inhaltliche, aber peripher…

UFSL RV/0491-L/05Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten bei noch nicht abgewickeltem Hauptgeschäft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2005Teil 1/2

…drohten. Diesen drohenden Verlusten sei durch Rückstellungen Rechnung zu tragen, wie auch die BP in der Niederschrift zutreffend anmerke (Doralt, a.a.O., § 6, Tz 50). Im gegenständlichen Fall sei es eindeutig und zweifelsfrei, dass ein schwebendes Geschäft hinsichtlich des Vermittlungsvertrages nicht mehr vorliege, weil…