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17 961 Treffer802 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/1018-L/07Wenn jeder Gatte ein Einkommen bezieht, ist zu eruieren, ob der mit Zahlungen für Medikamente von seiner Frau unterstützte Gatte Anspruch auf Unterhalt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2008

…habe, liege eine gesetzliche Unterhaltspflicht ihrerseits nicht vor. In einem rechtzeitig gestellten Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz wurde im Wesentlichen der Berufungsinhalt wiederholt und ausgeführt, dass ihr Gatte gesundheitlich nicht in der Lage sei, neben seiner Pension ein Einkommen…

UFSL RV/1069-L/05Familienheimfahrt Bosnien-Herzegowina
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2006

…bis drei Jahren ein Quotenplatz zur Verfügung gestanden, was keinesfalls den Berufungsangaben entspricht, d.h., dass sie erfahrungsgemäß im berufungsgegenständlichen Zeitraum schon am Beschäftigungsort ihres Gatten eine Niederlassungsbewilligung haben hätte können. Es war aus den angeführten Gründen spruchgemäß zu entscheiden. Linz, am 8. Februar 2006

UFSF RV/0217-F/101. Fortbildungskosten einer Kindergartenpädagogin 2. Geltendmachung von Zahlungen, die der Ehegatte entrichtet hat, als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2011

…dass in einer harmonischen Partnerschaft nicht Rechenschaft darüber abzulegen sei, wer was in welcher Form nachweislich bezahlt habe. Vertraglich seien beide Gatten verpflichtet gewesen, deshalb ersuche sie um eine konforme Berücksichtigung zu gleichen Teilen. Neben Kopien von Berufung und Berufungsvorentscheidung legte die Berufungswerberin ihrem Vorlageantrag…

UFSF RV/0001-F/12Doppelte Haushaltsführung wegen a) besonders gelagerter Pflegenotwendigkeit b) nur vorübergehend geplanter auswärtiger Berufstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2013

…verzeichnet. Die beiden Konten des Vaters belaufen sich zusammen auf den Negativstand von 3.652,06 €, die drei auf beide Gatten lautenden Konten auf den Negativstand von zusammen 58.567,30 €. In einer daraufhin ergehenden abweisenden Berufungsvorentscheidung stützte sich das Finanzamt, soweit doppelte…

UFSK RV/0053-K/111. Mietverhältnis mit der Ex-Gattin 2. Alleinerzieherabsetzbetrag und Kinderfreibetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2013Teil 2/2

…0110 habe der VwGH sich dem EuGH angeschlossen. Vieles, was heute hervorgekommen sei, spreche dafür, dass im gegenständlichen Fall eine wirtschaftliche Tätigkeit vorliege. Die Barzahlung könne nicht schädlich sein. Die Ex-Gattin sei eine nahe Angehörige. Der Themenkomplex "Verträge zwischen nahen Angehörigen" sei der Einkommensteuer…

UFSI RV/0088-I/12Anerkennung eines Zuwendungsfruchtgenusses unter Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2013

…den zum Zeitpunkt der Erledigung der Berufung gegen den an den Gatten ergangenen Einkommensteuer-Vorauszahlungsbescheid (betreffend 2008 und Folgejahre) vorliegenden Unterlagen davon auszugehen war, dass die Einkunftsquelle (Vermietung) der Bw. zuzurechnen war. Erst anlässlich der Veranlagung 2009 und den dabei durchgeführten Ermittlungen habe sich herausgestellt…

UFSL RV/0136-L/04Familienheimfahrt nach Bosnien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2005

…ergibt, sind die Kosten für u. a. Familienheimfahrten dann als Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben zu qualifizieren, wenn beide Gatten an verschiedenen Orten beruflich tätig sind und eine tägliche Rückkehr zum Familienwohnsitz nicht zumutbar ist (u. a. VwGH vom 9.10.1991, 88/13/0121; Doralt, EStG…

UFSL RV/0285-L/06Versicherungsvertreter, dessen Familienwohnsitz mehr als 120 km vom jetzigen Bürostandort entfernt ist und dort in einem Hotelzimmer wohnt, macht Familienheimfahrten und keine Dienstreisen vom Familienwohnsitz zum Bürostandort und zurück
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2006

…wenn beide Gatten an verschiedenen Orten beruflich tätig sind und eine tägliche Rückkehr zum Familienwohnsitz nicht zumutbar ist (u. a. VwGH vom 16.3.1988, 85/13/0154). Genau dieser Sachverhalt liegt im berufungsgegenständlichen Fall vor, zumal die Gattin des Berufungswerbers laut seinen Angaben berufstätig…

UFSW FSRV/0101-W/111. Fahrlässige Abgabenverkürzung 2. Offenlegungspflicht 3. Pendlerpauschale 4. Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)18.06.2012

…ergibt, sind die Kosten für u. a. Familienheimfahrten dann als Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben zu qualifizieren, wenn beide Gatten an verschiedenen Orten beruflich tätig sind und eine tägliche Rückkehr zum Familienwohnsitz nicht zumutbar ist (u. a. VwGH vom 9.10.1991, 88/13/0121; Doralt, EStG…

UFSL RV/0152-L/07Abgabennachsicht im Falle eines teilweisen Schulderlasses durch die Gläubigerbank
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007

…Referentin habe diese geraten, auf die Rechtslage des Jahres 2006 zu verweisen und die Anwendung dieser Rechtslage bereits für das Jahr 2005 anzuregen. Ergänzend werde der Berufung eine Vermögensübersicht beigelegt, die zeige, dass der Bw und ihrem Gatten ein nur sehr bescheidenes monatliches Einkommen zur…

UFSW RV/1400-W/07Einem unbeschränkt Steuerpflichtigen steht der Alleinverdienerabsetzbetrag bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen für einen beschränkt steuerpflichtigen Gatten nicht zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2007

…Familie in die Tschechische Republik lebt! Meine Familie hat kein anderes einkommen! Ich habe Frau und zwei Kinder der ältere ist 15 Jahre alt Jahrgang 1991, jüngere ist 7 Jahre alt Jahrgang 1999. Beide Kinder sind sehr krank und leiden an (schwache Immunität, asthma-allergie)…

UFSS RV/0097-S/08Krankheitskosten der Ehegattin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2008

…Unterhaltsanspruch gegenüber dem einkommensstärkeren Ehegatten hat. Nach der ständigen Rechtsprechung der Zivilgerichte hat in den Fällen, wo beide Ehegatten ein eigenes Einkommen haben, der schlechter verdienende Ehegatte Anspruch auf 40% des Familieneinkommens. Von diesem Anteil am Familieneinkommen ist das Nettoeinkommen des berechtigten Gatten in absoluter…

UFSL RV/0443-L/03Absetzbarkeit von Zahlungen einer Rente als Sonderausgaben, wobei sowohl der Berufungswerber als auch seine Frau als Gesamtschuldner zur Zahlung der Rente verpflichtet sind und die Zahlungen nur vom Berufungswerber geleistet wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2008

…der Gattin übernommen werden ist für die Verpflichtung nicht maßgebend. Die Berufung war abzuweisen. Mit Schreiben vom 8. August 2003 wurde vom Berufungswerber der Antrag auf Entscheidung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz gestellt. Ergänzend führte er zur Begründung aus: Lt. Übergabsvertrag haben sich die beiden…

UFSI RV/0501-I/08Krankheitskosten der Ehegattin als außergewöhnliche Belastung bei Arbeitnehmerveranlagung des Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2009

…ständigen Rechtsprechung der Zivilgerichte hat in den Fällen, in denen beide Ehegatten ein eigenes Einkommen haben, der schlechter verdienende Ehegatte Anspruch auf 40% des Familieneinkommens. Von diesem Anteil am Familieneinkommen ist das Nettoeinkommen des berechtigten Gatten in absoluter Höhe abzuziehen (Schwimann, Kommentar zum ABGB,³ …

UFSW RV/1872-W/06Krankheitskosten der Ehegattin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2008

…gegenüber dem einkommensstärkeren Ehepartner hat. Nach der ständigen Rechtsprechung der Zivilgerichte hat in den Fällen, in denen beide Ehegatten ein eigenes Einkommen haben, der schlechter verdienende Ehegatte Anspruch auf 40% des Familieneinkommens. Von diesem Anteil am Familieneinkommen ist das Nettoeinkommen des berechtigten Gatten in absoluter…

UFSL RV/0015-L/11Wiederaufnahme von Amts wegen ohne Wiederaufnahmsgrund, um einen Rechtsirrtum zu korrigieren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2012

…Juni 2007 dauernd von ihrem Ehegatten getrennt gelebt zu haben. Weiter beantragte sie unter anderem, den Alleinerzieherabsetzbetrag für zwei Kinder und den Unterhaltsabsetzbetrag für ein Kind für das ganze Jahr 2007 bei der Veranlagung der Einkommensteuer 2007 zu berücksichtigen. Mit dem Vorhalt datiert vom 20…

UFSL FSRV/0032-L/06Berufung gegen Erkenntnis des Spruchsenates, subjektive Tatseite für eine Abgabenhinterziehung ist nicht erweisbar, wohl jedoch für Finanzordnungswidrigkeiten nach §§ 49 Abs. 1 lit. a und § 51 Abs. 1 lit. a FinStrG, wobei die Verjährungsfristen zu beachten waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.06.2008

…beider Beschuldigten vom 21. April 2006, in der ausgeführt wird, dass der Schuldspruch im Wesentlich damit begründet werde, dass Herr L. auf Grund seiner Ausbildung das System der Umsatzsteuervoranmeldungen kennen habe müssen und Frau L. ebenfalls auf Grund ihrer kaufmännischen Tätigkeit im Betrieb des Gatten…

UFSF RV/0106-F/071) Zufluss von Lizenzgebühren 2) Umsatzsteuerpflicht einer Rechnung 3) Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2010

…Verrechnungskonten der Gesellschafter die während des Jahres gebuchten Lizenzgebühren storniert und zwar im Wirtschaftsjahr 2001/2002 mit 60 % und im Wirtschaftsjahr 2002/2003 mit 90%. Im selben Ausmaß haben beide Gesellschafter bei der Erstellung ihrer jeweiligen Umsatz- und der Einkommensteuererklärungen die Lizenzeinnahmen bzw. Lizenzeinkünfte gekürzt…

UFSF RV/0473-F/10Amtswegige Wiederaufnahme der Einkommensteuerverfahren unzulässig (fehlende Sachverhaltsfeststellung zur strittigen Frage, ob Vermietungseinkünfte vom zivilrechtlichen Eigentum abweichend auf Grund eines obligatorischen Nutzungsrechts der Gattin des Berufungswerbers zuzurechnen sind)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2012

…vom 19. Juli 2010 eine mündliche Vereinbarung zwischen den Eheleuten behauptet hat, wonach der zivilrechtliche Eigentümer (Bw) auf Grund seines Gesundheitszustandes "sämtliche Rechte" an seine Gattin abgetreten habe, die Steuerpflichtige nach außen hin als Vermieterin auftrete und sämtliche "damit verbundenen Rechte und Pflichten" ausübe. Details…

UFSW RV/1961-W/05Unterhaltsleistung durch Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.02.2006

…verpflichtet sind..." Im Schreiben vom 12. September 2005 bestätigte der Vater der Bw., dass diese von ihm und seiner Gattin wegen des geringen Einkommens des Ehegatten der Bw. in unterschiedlicher Höhe Unterhalt geleistet hätten. Im Jahr 2000 und bis August 2001 hätten die Unterhaltsleistungen mindestens…