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UFSI RV/0542-I/04Doppelbesteuerung bei inländischem Wohnsitz des holländ. Erblassers, Begünstigungsbescheid § 48 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2005

…Abgabenbehörde erbracht. Zufolge der Erfüllung der im Begünstigungsbescheid auferlegten Bedingungen ist daher das ausländische Vermögen zur Gänze aus der inländischen Erbschaftsbesteuerung auszuscheiden. Nach Ausscheidung des ausländischen Vermögens bei der Berechnung der Erbschaftssteuer kommt es aber im Inland für die Bw hinsichtlich der übrigen, im Inland…

UFSI RV/0543-I/04Doppelbesteuerung bei inländ. Wohnsitz des holländischen Erblassers, Begünstigungsbescheid nach § 48 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2005

…Erbschaftssteuer zuständigen Abgabenbehörde erbracht. Zufolge der Erfüllung der im Begünstigungsbescheid auferlegten Bedingungen ist daher das ausländische Vermögen zur Gänze aus der inländischen Erbschaftsbesteuerung auszuscheiden. Nach Ausscheidung des ausländischen Vermögens bei der Berechnung der Erbschaftssteuer kommt es aber im Inland für die Bw, insbesondere im Hinblick…

UFSI RV/0541-I/04Doppelbesteuerung aufgrund inländ. Wohnsitz des holländischen Erblassers, Begünstigungsbescheid nach § 48 BAO, Ausscheidung des ausländ. Vermögens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2005

…Erbschaftssteuer zuständigen Abgabenbehörde erbracht. Zufolge der Erfüllung der im Begünstigungsbescheid auferlegten Bedingungen ist daher das ausländische Vermögen zur Gänze aus der inländischen Erbschaftsbesteuerung auszuscheiden. Nach Ausscheidung des ausländischen Vermögens bei der Berechnung der Erbschaftssteuer kommt es aber im Inland für die Bw, insbesondere im Hinblick…

UFSW RV/2011-W/03Abweichendes Wirtschaftsjahr, Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2008Teil 1/2

… 2 Abs. 5 EStG 88 ist dies jedoch nur für buchführende Landwirte und protokollierte Gewerbetreibende nach § 5 EStG 88 zulässig und sei der Begünstigungsbescheid vom 11. Juni 1996 daher rechtswidrig ergangen. Bereits im Zuge der (Vor)BP für die Jahre 1994 bis 1996 wäre die…

UFSW RV/2011-W/03Abweichendes Wirtschaftsjahr, Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2008Teil 2/2

…die Begünstigungen, Berechtigungen oder Befreiungen von Pflichten zum Gegenstand haben, ergibt sich die prinzipielle Unabänderbarkeit auch von Begünstigungsbescheiden. Nur bei Zutreffen der im § 294 BAO erschöpfend aufgezählten Voraussetzungen können rechtskräftige Bescheide der beschriebenen Art außerhalb eines Rechtsmittelverfahrens -falls keine andere Verfahrenshandhabe gegeben ist - innerhalb der…

UFSW RV/0711-W/07Gewährung der Begünstigung gemäß § 11a EStG 1988 an einen Selbständigen aufgrund der Anlassfallwirkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des XY, Beruf, geb. Datum, Adresse, vom 22. August 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23, vertreten durch AD Sylvia Zevel, vom 24. Juli 2006 betreffend Einkommensteuer 2005 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben…

UFSG RV/0350-G/08Bescheinigung der dauernden Selbsterhaltungsunfähigkeit nach neuerlicher Begutachtung durch das Bundessozialamt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin., vom 27. Mai 2008, gegen den Bescheid des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 21. Mai 2008, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung für die…

UFSL RV/0527-L/10Familienbeihilfe, wenn Grundversorgung nicht beantragt wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 19. Februar 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 19. Jänner 2010 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für das Kind x, für die Zeit von Jänner 2009 bis September 2009 in Höhe…

UFSW RV/3335-W/09Versteuerung einer Lebensversicherung zugunsten eines im Versicherungsvertrag benannten Bezugsberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 14. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 22. Juni 2009 betreffend Erbschaftssteuer entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Erbschaftssteuer wird festgesetzt mit € 488,88…

UFSL RV/0503-L/10Familienbeihilfe, wenn Grundversorgung nicht beantragt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 30. März 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 24. März 2010 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für das Kind x, für die Zeit von Jänner 2008 bis Dezember 2008 in Höhe…

UFSW RV/0707-W/07begünstigte Besteuerung für nicht entnommene Gewinne selbständig Erwerbstätiger aufgrund der Anlassfallwirkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Dr.X, Adresse, vertreten durch Agitas Steuerberater und Wirtschaftsprüfer GmbH, 1030 Wien, Apostelgasse 23, vom 12. Jänner 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23, vertreten durch Herrn Schober, vom 5. Jänner 2006 betreffend Einkommensteuer…

UFSI RV/0071-I/12Familienbeihilfenanspruch im Eigenbezug - Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit, Einkommensgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Berufungswerbers, Wohnort, Straße, vom 22. Juni 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes FA vom 14. Juni 2011 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe und erhöhten Familienbeihilfe ab 1. Jänner 2006 entschieden: Die Berufung wird…

UFSW RV/1677-W/11Kinderzuschlag zum Alleinverdienerabsetzbetrag bei Familienbeihilfenanspruch dem Grunde nach
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Stb., vom 24. Jänner 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 9., 18., und 19. Bezirk und Klosterneuburg vom 10. Jänner 2011 betreffend Einkommensteuer 2009 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der…

UFSG RV/0364-G/11Zuschuss zum KBGG - Fortges. Verfahren - Aufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2011

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Herrn X in XY, vertreten durch Dr. Helmut Weber, vom 21. September 2009 und 5. August 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 11. September 2009 und 3. August 2010 betreffend Rückforderung des Zuschusses…

UFSI RV/0734-I/12Einstellung des Familienbeihilfenbezuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, Adr, vom 30. Mai 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes X. vom 26. April 2012 betreffend Familienbeihilfe entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Das Finanzamt erließ im Rahmen einer…

UFSG RV/0149-G/07Abweisung eines nicht gestellten Antrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 25. Oktober 2006, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 5. Oktober 2006, betreffend die Abweisung eines Antrages "auf Gewährung der Differenzzahlung für das Jahr 2005", entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der…

UFSW RV/0654-W/07Erbschaftssteuerbefreiung aus "überschießendem Steuervorteil" für Abfindungsbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung Bw, vertreten durch Dr. Gerhard Preisl, Dr. Helgar Georg Schneider, 6900 Bregenz, Reichsstraße 5a, vom 12. Jänner 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 15. Dezember 2006, ErfNr. betreffend Erbschaftssteuer entschieden: Der…

UFSI RV/0135-I/12Antrag auf Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe wegen Vorliegens einer Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, Adr, vom 15. Dezember 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kufstein Schwaz vom 23. November 2011 betreffend Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

UFSL RV/0988-L/06Familienbeihilfe für subsidiär Schutzberechtigte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 31. Juli 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gmunden Vöcklabruck vom 26. Juli 2006 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab 1. August 2006 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene…

UFSF RV/0279-F/06Wenn keine Zustellbevollmächtigung vorliegt, ist eine Berufungsvorentscheidung, welche an die Vertretung zugestellt wurde, nicht ergangen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.12.2006

  Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über den Vorlageantrag der Bw, vertreten durch Vt, vom 18. August 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 19. Juli 2005 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Jänner 2004 bis 31. Juli 2005 entschieden…