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UFSF RV/0260-F/05Im vorliegenden Fall wurde der Austritt aus der Schule erklärt, weshalb die Berufsausbildung vollständig abgebrochen wurde und daher die bereits gewährte FB zurückzufordern war.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2005

…des ersten Jahrganges der Ausbildung für die allgemeine Gesundheits- und Krankenpflege absolviert. Auch das Schreiben der Schule vom 16. März 2004 betreffend telefonischer Austrittserklärung der Tochter vom 16. März 2004 befindet sich im Akt. Laut ärztlichem Untersuchungsbefund vom 14. April 2005 wurde die Diagnose beschrieben…

UFSW RV/2881-W/071. Kein Vorsteuerabzug bei fehlendem Umsatzsteuerausweis 2. Keine umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferung bei fehlender Austrittsbescheinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2008

…€ ausging. Desgleichen würden für den Zeitraum Jänner bis Juni 2006 keine Verzollungsunterlagen vorliegen, die den Austritt der Sattelschlepper in ein Drittland bescheinigt hätten, sodass auch in diesen Fällen die Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen in Höhe von 117.774,14 € verneint werden musste (vgl. Tz…

UFSW RV/0882-W/06Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.09.2006

…vorgebracht, dass auf Grund des Austrittes der Buchhalterin mit 2. April 2001 keine Buchhaltung mehr geführt worden sei und der Bw. auch selbst nicht mehr für eine Berechnung der Umsatzsteuer März 2001 gesorgt habe. Der Austritt der Buchhalterin vermag jedoch die Verletzung der Buchführungspflicht gemäß …

UFSZ3K ZRV/0034-Z3K/08Anerkennung von Alternativnachweisen zur Beendigung des Verfahrens der aktiven Veredelung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.10.2008

…3 der Niederschrift vom 29. Juni 2006, Zahl: 600/000000/2004, festgestellt, dass für die dort aufgelisteten Warenexporte keine Austrittsnachweise vorliegen und daher das Verfahren nicht ordnungsgemäß beendet worden ist. Mit Bescheid vom 11. Oktober 2006, Zl. 600000/00000/2006, teilte das Zollamt Salzburg der…

UFSF RV/0122-F/101) Zuflusszeitpunkt von Insolvenzentgelten (Zuflussfiktion) 2) Hochrechnung von laufend bezogenen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit wegen nicht ganzjährig bezogenem Arbeitslosengeldes 3) Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Sitzungen "Neuro Care Pro" als Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…sind der Berufungsvorentscheidung des Finanzamtes vom 23. Februar 2010 zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Am xxx 2008 wurde über das Vermögen der A GmbH, bei der der Berufungswerber bis zu seinem Austritt am xxxx 2008 gem. § 25 KO nichtselbständig tätig war…

UFSF RV/0448-F/101) Zufluss von Insolvenzentgelten, Arbeitslosengeld; 2) Hochrechnung der Bezüge gem. § 3 Abs. 2 EStG 1988 (Umrechnungszuschlag) für Zwecke der Steuerberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2011

…davon auszugehen, dass am Datum über das Vermögen der (ehemaligen) Dienstgeberin (DG) des Bw der Konkurs eröffnet wurde. Das Dienstverhältnis des Bw (Angestellter) hat - wie sich aus dem vom Bw dem Finanzamt vorgelegten Formular "Aufnahme Insolvenz" ergibt - am 26.11.2008 durch (berechtigten) Austritt gem. §…

UFSZ3K ZRV/0149-Z3K/02Ausfuhrerstattung, Ausfuhrnachweis, Kontrollexemplar T5, Anerkennung anderer gleichwertiger Unterlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2003

…15. April 1999 über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen (VO 800/1999) hervor, dass vom Frachtführer offensichtlich das Kontrollexemplar T5 der Ausgangszollstelle zum Zweck einer Austrittsbestätigung nicht vorgelegt worden war, weshalb ein vom Ausgangszollamt bestätigtes Kontrollexemplar T5 auch nicht der Zahlstelle zugeleitet worden sein konnte. Die…

UFSI RV/0355-I/08Zeitpunkt des Zuflusses von Nachzahlungen im Insolvenzverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2008

…3 Abs. 1 IESG gelten betagte Forderungen als fällig. Ist der Gemeinschuldner Arbeitgeber und ist das Arbeitsverhältnis bereits angetreten, so kann es nach § 25 Abs. 1 KO vom Arbeitnehmer durch vorzeitigen Austritt, wobei die Konkurseröffnung als wichtiger Grund gilt, gelöst werden. Wird das Arbeitsverhältnis nach §…

UFSW RV/2022-W/06Pensionsbeiträge und auf diese Pensionsbeiträge entfallenden Zinsen als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2008

…ausgestellten Lohnzettel folgende Fragen zu beantworten und die u.a. Unterlagen vorzulegen: Sind die ursprünglich als Pensionsbeiträge gewidmeten und nach Austritt aus der Pensionseinrichtung zurückgezahlten EUR 21.275,85 im Zeitraum der Einzahlung in die Pensionseinrichtung lohnversteuert worden? Auf diese Frage hat die Arbeitgeberin des…

UFSF RV/0120-F/05Ist die Besteuerung einer Pensionsabfindung aus der schweizerischen beruflichen Altersversorgung (2. Säule) mit dem im FZA festgelegten Grundsatz der Arbeitnehmerfreizügigkeit vereinbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2006

…bezieht er eine Pension von der Pensionssicherungsanstalt, nachdem er per Mai 2003 einen Pensionsantrag gestellt hat. Strittig ist, wie die Barauszahlung der sogenannten Austrittsleistung zu versteuern ist. Diesbezüglich wird auf die im vorausgegangenen Verfahren betreffend Vorauszahlungen an Einkommensteuer ergangene Berufungsentscheidung vom 4.6.2003, GZ…

UFSW RV/2837-W/12Zeitpunkt des Zuflusses von Nachzahlungen (Kündigungsentschädigung) im Insolvenzverfahren des Arbeitgebers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2013

…Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am X Juli 2011 wurde über das Vermögen der G. Aktiengesellschaft, bei der der Berufungswerber (Bw.) bis zu seinem Austritt am 19. November 2011 gem. § 25 KO…

UFSK RV/0211-K/10Steuerliche Behandlung nachträglicher Zahlungen, die aufgrund eines abgeschlossenen gerichtlichen Vergleiches an einen ehemaligen (zur Einkommensteuer veranlagten) Arbeitnehmer zur Auszahlung gelangten. In der Vergleichsausfertigung wurden diese Zahlungen als "Abfertigung" tituliert.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2013

…GmbH tätig und erzielte aus dieser Tätigkeit Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Das Dienstverhältnis des Bw. endete per 11.5.2005 durch dessen vorzeitigen Austritt (§ 26 AngG). In seiner Einkommensteuererklärung für 2007 machte der Bw. negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Höhe von € 6.155,65…

UFSG RV/0680-G/11Änderung des § 2 Abs. 1 lit.f FLAG ab 1.3.2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2013

…und stand damit in Berufsausbildung im Sinn des § 2 Abs. 1 lit. b des Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG) 1967. Diesen Schulbesuch beendete sie durch vorzeitigen Austritt am 19. Oktober 2010. Zur Schulbesuchsbestätigung legte der Berufungswerber dem Finanzamt eine "Vormerkbestätigung" des Arbeitsmarktservice Judenburg vom 15. April 2011 vor…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/4

…Allgemeinen ausgeführt, dass die Stempel auf den ihm vorgelegten Zollerklärungen seine zu sein scheinen und echt wären. Er habe beim Austritt der LKW diese gewöhnlich nicht untersucht (AS 3562). Am 27. Oktober 2006 hat die Staatsanwaltschaft der Republik Slowenien dem Zollfahndungsamt Frankfurt/Main mitgeteilt, dass…

UFSZ3K ZRV/0092-Z3K/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.06.2012

…Bescheid des Zollamtes Graz, Zahl: bb, wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit dem mit 6. Jänner 2008 datierten Bescheid des Zollamtes Graz Zahl: bb, wurden für die Beschwerdeführerin (Bf.) mangels Nachweises des tatsächlichen Austrittes gemäß Art. 203 Abs. 1 und Art. 203 Abs. 3 letzter Anstrich der…

UFSW RV/2352-W/11Zwingende Veranlagung von Nachzahlungen im Insolvenzverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2011

…unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) war bei der A-KEG vom 17. Oktober 2005 bis 24. September 2007 als Arbeiter beschäftigt; sein Dienstverhältnis endete durch berechtigten vorzeitigen Austritt (Bescheid der IEF Service GmbH vom 2. Juni 2009, GZ. B…

UFSW RV/3885-W/10Zeitpunkt der Versteuerung von Kündigungsentschädigung und Urlaubsersatzleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2011

…die in Konkurs befindliche N. Handelsges.m.b.H., (Anschrift), hat meine Gehälter von September 2008 bis zu meinem vorzeitigen Austritt gemäß § 25 Konkursordnung im Dezember 2008 nicht mehr ausbezahlt. Auf Anweisung des Masseverwalters wurden aber Lohnzettel ausgegeben und übermittelt. Die IEF Service GmbH hat…

UFSG RV/0685-G/07Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2010

…diesem zweiten Lohnzettel waren jene Beträge erfasst, welche der Bw. im Jahr 2005 anlässlich seines Austrittes aus der betriebseigenen Pensionseinrichtung ausbezahlt erhalten hatte. Gemäß den Bestimmungen zur Erlangung eines Anspruches auf eine betriebliche Zusatzpension in dem für das Dienstverhältnis des Bw. maßgeblichen Kollektivvertrag (KV) waren…

UFSW RV/1016-W/03Jubiläumsgaben, auf die in gleicher Höhe bei Beendigung des Dienstverhältnisses wie bei Fortbestehen des Dienstverhältnisses ein Anspruch besteht, stellen weder eine Abfertigung noch eine Erhöhung der Abfertigung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2010

… 151 Bundesabgabenordnung (BAO) vom 9. April 2002 wurde vom Prüfungsorgan ua. unter dem Punkt Jubiläumsgeld anlässlich des Austrittes des Dienstnehmers N folgende Feststellung getroffen: "In der Neufassung des Sparkassen - Dienstrechtes 1998 (Fassung ab 1. 2. 1998) wurde das Jubiläumsgeld für 40jährige Betriebszugehörigkeit in eine zusätzliche…

UFSK RV/0036-K/08Versteuerung von Bezugsnachzahlungen im Insolvenzverfahren vor In-Kraft-Treten des AbgÄG 2005, BGBl I Nr. 161/2005.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2009

…vom 01.09.2003 bis 07.09.2004 als Angestellter der Firma NN Handelsgesellschaft mbH nichtselbständig erwerbstätig. Das besagte Dienstverhältnis endete wegen Insolvenz der Arbeitgeberin mit dem Austritt des Arbeitnehmers gemäß § 25 KO. Das Konkursverfahren gegen die NN Handelsgesellschaft mbH wurde per Beschluss des Handelsgerichtes…