Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, Beamter, Adresse, gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel, vertreten durch Amtsdirektor Josef Hiess, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2001 im Beisein der Schriftführerin Diana Engelmaier nach der am 15. Feber 2006 in Zwettl durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Der…

…, weitere Bootsfahrt zur Finka im abgelegenen Tal EC ) und Empfehlungen für die mitzubringenden Ausrüstungsgegenstände (vor allem für Wanderungen und Strand) auch folgende Zeiteinteilung für das Seminar: Körperarbeit (Körperübungen) um 7:00 Uhr, anschließend Frühstück und um 9:00 Uhr Aufbruch zu einer Wanderung (bis zum…

…der Verarbeitung nicht erkennbar, ob es sich um einen Ausrüstungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung des Kapitels 95 handelt." Ein Muster der eingereihten Ware ist in der Datenbank "VZTA-Abfrage" der Europäischen Kommission (<ec.europa.eu/taxation_customs/dds2/ebti/ebti_consultation.jsp?Lang=de>) unter der…

…nicht wieder aufgenommen worden. Die Bw besteht firmenbuchrechtlich weiter, hat allerdings den seit Abschluss (Neufassung) des Gesellschaftsvertrages im Jahr 2006 neu definierten satzungsmäßigen Unternehmensgegenstand: Waggonwerkstätte, Umbau und Vertrieb von Schienenfahrzeugen und technischen Ausrüstungsgegenständen, Nutzung von Verwertungsrechten etc., bis heute nicht ausübt (vgl. die vom Geschäftsführer…

…die Erhaltung der Fitness nicht ausschließlich durch Training am Fußballplatz, sondern ebenfalls durch zusätzliche Aktivitäten außerhalb der durchgeführten Trainings durch den Arbeitgeber. Selbstverständlich seien dazu zum Teil entsprechende Ausrüstungsgegenstände notwendig. Aus diesem Grund sei auch der Ansatz der so genannten Berufskleidung erfolgt. Gemäß § 16 Abs…

…folgender Begründung Berufung erhoben: "Als Berufssoldat beim österreichischen Bundesheer verbrachte ich 2010 über 6 Monate im Auslandseinsatz im Kosovo. Aufgrund der dortigen klimatischen Bedingungen und der Finanzknappheit meines Arbeitgebers musste ich mir diverse Ausrüstungsgegenstände selber anschaffen. Diese im Anschluss angeführten Gegenstände finden keinerlei private Verwendung…

…Schilehrer diese Kleidungsstücke anzuschaffen. Die Aufwendungen für die Ausrüstung (Riesenslalomschi und die Schitourenausrüstung) habe er ausschließlich beruflich bedingt angeschafft. Eine Begründung, warum die Aufwendungen für diese Ausrüstungsgegenstände, aber auch für das Schiwachs und die Bürste nicht zum Abzug zugelassen wurden, fehle. Hinsichtlich des Navigationsgerätes berücksichtige…

…zustehenden Höchstausmaß anerkannt, die Werbungskosten wurden mit der Begründung nicht berücksichtigt, dass die Aufwendungen für die Kurse und Ausrüstungsgegenstände keine eindeutige Zuordnung zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit zuließen und Kosten der privaten Lebensführung seien, und dass das große Pendlerpauschale nicht zustehe, da die Benützung…

…Darin wies er darauf hin, dass die Benutzung des eigenen Pkw für die streitgegenständlichen Fahrten unbedingt notwendig gewesen sei, weil seine dienstliche Tätigkeit als Begutachter von X. die Mitnahme umfangreicher Planunterlagen und schwerer Ausrüstungsgegenstände erfordert habe. Die strittigen, den Bw. nach Osttirol führenden Reisen seien…

…Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 4. April 2003 wurden zur Straßenbenützungsabgabe folgende Prüfungsfeststellungen festgehalten: Laut § 45 Kraftfahrgesetz 1967 sind Probefahrten Fahrten zur Feststellung der Gebrauchsfähigkeit oder der Leistungsfähigkeit von Fahrzeugen oder ihrer Teile oder Ausrüstungsgegenstände oder Fahrten, um Fahrzeuge vorzuführen. Als Probefahrten gelten auch 1…

…in der Berufungsvorentscheidung vom 6.3.2008 noch im Vorlagebericht durch konkrete gegenteilige Feststellungen (Beweisergebnisse) entkräftet. Der gefertigte Referent nimmt daher in freier Beweiswürdigung als erwiesen an, dass die streitgegenständlichen EDV- Ausrüstungsgegenstände vom Bw. tatsächlich in überwiegendem Ausmaß beruflich verwendet wurden. Bei den vom Bw…

…cc vom 25. September 2002 seien Geräte und Ausrüstungsgegenstände für Sportarten oder Freiluftspiele mit der Warennummer 950699 9000 angemeldet worden. Tatsächlich habe es sich jedoch um andere Bekleidung (Karate-Uniformen) der Warennummer 621132 9000 gehandelt; diese Ware gelte somit als nicht angemeldet und als nicht…

…bezahlenden Konventionalstrafe ist das richterliche Mäßigungsrecht ausgeschlossen. VIII. SONSTIGES Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, hat der freie Dienstnehmer die zur Erfüllung der vereinbarten Leistung notwendige Dienstkleidung, Ausrüstungsgegenstände, Kraftfahrzeuge etc. selbst zur Verfügung zu stellen, wobei im Falle des Verlustes oder der fahrlässigen oder mutwilligen…

…124,49 lt. Kz.719 der Erklärung vom 10.12.2007): Die Aufwendungen iHv € 32,50 ("Pflegeöl für LKW-Türschlösser € 2,03", "Frostschutz Motoröl € 10,48" und "Scheinwerferlampe 24 V/70 W € 19,99") sind LKW-Ausrüstungsgegenstände bzw. Ersatzteile, die üblicherweise…

…Kreditnehmer bestand, den sie finanzieren sollte." Auf Einwand von Herrn Rolek (Amtsvertreter), dass die Leasingvariante ja auch mit dem Einzelunternehmen hätte durchgeführt werden können, weil die speziellen Sicherheiten ohnedies in den mit Eigentumsvorbehalt belegten Ausrüstungsgegenständen bestanden, erwidert Mag. Kaufmann: "Die Bank lehnte es ab, das…

…oder Vortragender absolviert? 4) Woraus bestand die von Ihnen für diese Reise angeschaffte Fotoausrüstung? Woraus bestand Ihre (technische) Ausrüstung für die Vortragstätigkeit? Wie hoch waren die Anschaffungskosten für die jeweiligen Ausrüstungsgegenstände? 5) Besitzen Sie diese Geräte (Fotoausrüstung bzw. technische Ausrüstung für die Vortragstätigkeit) noch? Wenn…

…einer Abgabe geführt hat. Eine vergleichbare Konstellation liegt im Gegenstandsfall jedoch nicht vor. Der Schwerpunkt der Geschäftstätigkeit der Berufungswerberin lag in der Reparatur von Fahrzeugen aller Marken und deren Ausrüstungsgegenständen. Vom Unternehmen wurden auch Freisprechanlagen für Handys in Fahrzeuge eingebaut und dabei Handys in geringen…

…Es sei zu berücksichtigen, dass die Bw. einen "scharfen" Diensthund und eine Vielzahl von Ausrüstungsgegenständen am Arbeitsweg mitführen müsse und deshalb die Verwendung öffentlicher Verkehrsmittel unzumutbar sei. Bei dieser Unzumutbarkeit gehe es - entgegen der Auffassung des Finanzamtes - keinesfalls um ein subjektives Empfinden, weil jedem Hundeführer…

…erscheinen. Insgesamt steht nach der Herstellerkonzeption ursprünglich die Beförderung von Soldaten im unwegsamen Gelände im Vordergrund. Die Beförderungsmöglichkeit von Ausrüstungsgegenständen steht der hauptsächlichen Konzeption zur Personenbeförderung nicht entgegen. Nachdem die Nachfrage nach einer zivilen Variante unter anderem aufgrund der Nutzung dieser Fahrzeuge durch den früheren…

…für Adaptierungsarbeiten hätte die vom Vertreter der BW angeführte Auslagerung des Schiverleihes in das bereits teuer erworbene Objekt bedingt. Der Schiverleih muss sich wohl wegen allfälliger Einstellarbeiten an den verliehenen Ausrüstungsgegenständen notwendigerweise bzw. sinnvollerweise in der Nähe der Schiwerkstätte befinden oder mit dieser kombiniert werden…