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UFSL RV/0385-L/03Schwarz ausbezahlte Überstunden berechtigen zur Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2006

…wurden vor Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist weggeworfen, Aufzeichnungen (Stunden, Urlaubsdateien) nur lückenhaft bzw. mangelhaft (Kassabuch) geführt und halbfertige Arbeiten bilanzmäßig zu gering angesetzt. Anhand vorgefundener Aufzeichnungen wie Stundenblattordnern aus 1999 und 2000 sowie losen Stunden- und Abrechnungsblättern wurde festgestellt, dass an einzelne Mitarbeiter Überstunden ohne…

UFSW RV/2328-W/081. Steuerliche Behandlung von entwendeten Geldern im Rahmen einer nichtselbständigen Tätigkeit 2. Schätzung gemäß § 184 BAO von Besteuerungsgrundlagen für Flohmarktbesuche bei fehlenden bzw. lückenhaften Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2010

…oder wenn die Bücher oder Aufzeichnungen sachlich unrichtig sind oder solche formelle Mängel aufweisen, die geeignet sind, die sachliche Richtigkeit der Bücher oder Aufzeichnungen in Zweifel zu ziehen. Da hinsichtlich der Flohmarktbesuche keine geeigneten Grundaufzeichnungen (für das Jahr 2006 lediglich lückenhaft) hinsichtlich deren Zufluss und…

UFSL FSRV/0111-L/06Provisionsbezug in zwei Jahren. Für das erste Jahr liegt eine vollendete Abgabenverkürzung vor. Im zweiten Jahr wurden Provisionen bezogen, aber die Erklärungsfrist stand bei Tatentdeckung noch offen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.06.2008

…Ermittlung durch die Behörde sei noch keine objektive Handlung gesetzt worden. Es seien keine lückenhaften Aufzeichnungen geführt worden und keine zu berichtigenden Erklärungen abgegeben worden. In der mündlichen Verhandlung sei auch gefragt worden, warum für das Jahr 2002 keine erhöhte Einkommensteuervorauszahlung beantragt worden sei. Aus …

UFSI FSRV/0001-I/10Objektiver Tatverdacht bei Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.12.2010

…Buchhaltungen rekonstruiert bzw. eine Fortschreibung der Umsatzentwicklung angenommen worden. Ausgehend von den Aufzeichnungen 2003, welche größtenteils vollständig erfasst worden seien, seien bedingt durch die lückenhafte Aufzeichnungen der Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben der Folgejahre die Umsätze auf dem Umsatzniveau von 2003 einnahmenseitig fortgeschrieben worden. Diese Fortschreibung erscheine…

UFSW RV/3326-W/08Schätzung eines Escortservices
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013Teil 1/2

…Zeitraum Begleitservice und Massagedienste angeboten hat, wurde in Hinblick auf Umsatzsteuer einer Überprüfung unterzogen. Aufgrund der vorgelegten Unterlagen sowie der praktischen Handhabung der Bestimmungen über die Aufzeichnung von Umsätzen kam der Betriebsprüfer zum Ergebnis, dass die Aufzeichnungen so lückenhaft seien, aber auch am konkreten Fall…

UFSW FSRV/0106-W/10Schätzung der zugrundeliegenden Abgabenschuldigkeiten aufgrund von nur für Teilzeiträume vorhandener Unterlagen. Höhe der strafbestimmenden Wertbeträge strittig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.05.2011

…zugrunde gelegt wurde. Ausgehend von den vorhandenen lückenhaften Aufzeichnungen (Terminkalender, Kundendateien usw.) ermittelte der Sachverständigen Durchschnittswerte (Kundenkontakte, Umsatz pro Kunde, Umsatztage, Beschäftigungsgrad) für Zeiträume, für die Aufzeichnungen vorlagen, und legte diese auf die übrigen Zeiträume der einzelnen Jahre, für welche Aufzeichnungen fehlten, unter Berücksichtigung von…

UFSW FSRV/0066-W/05Sicherheitszuschlag als ausreichende Grundlage für eine Bestrafung wegen versuchter Umsatzsteuerhinterziehung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.01.2006

…Höhe von S 70.680,00 (=Umsatzsteuernachforderung aus Sicherheitszuschlag und ungeklärter Einlage auf das Verrechnungskonto) mit Verfahrenseinstellung vorzugehen. Der der gegenständlichen Berufungsentscheidung zugrunde gelegte Verkürzungsbetrag an Umsatzsteuer 1996 in Höhe von S 83.000,00 beruht auf den der Betriebsprüfung vorgelegten (lückenhaften) Aufzeichnungen des Bw…

UFSW RV/1199-W/10Geschäftsführerhaftung, Verschuldensprüfung bei verdeckten Gewinnausschüttungen vor Übernahme der Geschäftsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…Belegen" Hinzurechnungen in Form eines zehnprozentigen Sicherheitszuschlages vorgenommen worden wären. Diese Hinzurechnungen wären als verdeckte Gewinnausschüttung der Kapitalertragsteuer unterzogen worden. Dazu werde ausgeführt, dass die im Betriebsprüfungsbericht festgestellte Lückenhaftigkeit der Aufzeichnungen im Mai 2005, daher vor Beginn ihrer Bestellung als Geschäftsführerin am 2. Juni 2005…

UFSI RV/0508-I/12Vertreterpauschale bei einem "Einkäufer im Außendienst"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2012

…hin, dass die Kosten für die Telekom (Internetverbindung für das Homeoffice), Diäten bis 6 Stunden, Parktickets und -kosten sowie Repräsentationskosten nicht ersetzt worden sind. Die entsprechenden Belege und Aufzeichnungen seien aber lückenhaft bzw. nicht archiviert worden, weil der Bw. ursprünglich der Meinung gewesen sei, dass…

UFSS FSRV/0007-S/03Beschwerde Einleitung, subjektive Tatseite
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.07.2003

…jedoch nichts an der Tatsache, dass die Buchhaltungsunterlagen höchst mangelhaft und nicht nachvollziehbar waren. Die Aufzeichnungen waren so lückenhaft, dass die Erlöse durch den steuerlichen Vertreter durch eine Aufschlagskalkulation geschätzt und hinzugerechnet werden mussten. Insgesamt gesehen sind die Beschwerdeausführungen nicht geeignet, die im angefochtenen Bescheid…

UFSW RV/0906-W/06Griffweise Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Nichtführens von Aufzeichnungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2007

…ermöglichende Belegsammlung beschränkt. Die Besteuerungsgrundlagen seien daher zu schätzen. Unter Tz 2 des Prüfberichts wird zur Schätzung näher ausgeführt, dass der Umsatz nach Maßgabe der vorhandenen Voranmeldungen und der lückenhaften Belegsammlung folgendermaßen zu ermitteln sei: | 2001: | Zahllast lt. UVA = Zahllast lt. BP …

UFSL RV/0952-L/12Aufhebung und Zurückverweisung, wenn der Ermittlungsstand derart lückenhaft ist, dass noch umfangreiche Ermittlungen durchzuführen sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.02.2013

…eine weitere Begründung sei in dem Bescheid nicht enthalten. Die Behörde sei nicht berechtigt gewesen, allein auf Grund der Nichtführung von Aufzeichnungen eine Schätzung der Besteuerungsgrundlagen vorzunehmen. Eine solche Schätzungsberechtigung bestehe nur dann, wenn eine genaue Berechnung der Besteuerungsgrundlagen auch unter Anwendung eines erhöhten Ermittlungsaufwandes…

UFSW RV/1149-W/08Schätzung wegen mangelnder Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2008

…Umsatzes seien die monatlichen Losungslisten mit dem Gesamtbetrag der täglichen Losungen (ohne Trennung der Erlöse nach Steuersätzen), sowie ein Kalenderbuch mit Aufzeichnungen von zweimal je 3 Beträgen der Bp. zur Einsicht übergeben worden. Als Beispiel für die Eintragungen im Kalenderbuch werden in der Stellungnahme zwei…

UFSG RV/0625-G/10Vorsteuer: Pauschale Aberkennung der Vorsteuern ohne Konkretisierung der Gründe rechtfertigt Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.09.2011

…die Bw. die Aufhebung des Umsatzsteuerbescheides 2008 (Berufungsvorentscheidung) und Neufestsetzung unter Anerkennung von Vorsteuern laut Erklärung in Höhe von 2.886.200,34 Euro. Die Vorsteuerkürzungen der Betriebsprüfung wurden in der Niederschrift wie folgt begründet: 1) "lückenhafter" Kontenplan Niederschrift der Betriebsprüfung : Seitens der Bw. sei…

UFSW RV/2567-W/09Zurechnung von Umsätzen aus Leasing und Handel mit Kfz, Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2011Teil 1/2

…der BP weder Kauf- noch Leasingverträge noch auch Ausgangsfakturen (etwa in Kopie) beigebracht. Die Bankauszüge von anderenKreditinstituten seien nur lückenhaft vorgelegt worden. Tz 21b (97-99): Nettoumsätze nach den Aufzeichnungen des Bw: | 1997 | 2.803.675,81 | 1998 | 6.834.587…

UFSL RV/1307-L/071. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges im Inland 2. Beweislast und Beweisvorsorgepflicht iZm der Standortvermutung des § 82 Abs. 8 KFG 1967 3. Gewichtung der Verwenderkriterien ("Halter" iSd EKHG) 4. Differenzierung zwischen der Erfüllung der Verwenderkriterien und der Verschaffung der umsatzsteuerlichen Verfügungsmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2013Teil 1/3

…Jedenfalls falle auch die Geburt der beiden Söhne in diesen Zeitraum. Nochmals wurde darauf hingewiesen, dass nach den gemachten Wahrnehmungen und Aufzeichnungen die Bw alleine die Verwenderin der gegenständlichen Fahrzeuge gewesen sei. Es gäbe keine einzige Wahrnehmung, nach der jemand anderer die Fahrzeuge verwendet hätte…

UFSL RV/0248-L/11Keine doppelte Haushaltsführung mangels Glaubhaftmachung der Voraussetzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2012Teil 1/3

…Stellung genommen wird, sei trotzdem erwähnt, dass lt. internen Aufzeichnungen im Jahr 2004! das zuständige Finanzamt den Unterhaltsabsetzbetrag für E. überprüft und sowohl für dieses Jahr als auch für die folgenden Jahre anerkannt hat. Für die Betriebsprüfung ist dies noch ein weiteres Indiz, dass der…

UFSS FSRV/0025-S/04Gepachteter Reitstall als Voluptuarbetrieb, fehlende finanzstrafrechtliche Verantwortlichkeit in Bezug auf Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.05.2005Teil 1/2

…in Kenntnis seiner Zahlungsunfähigkeit grob fahrlässig die Befriedigung seiner Gläubiger dadurch teils vereitelt und teils geschmälert hat, dass er Geschäftsbücher und geschäftliche Aufzeichnungen in manchen Jahren überhaupt nicht, in anderen Jahren derart lückenhaft und mangelhaft geführt hat, dass ein zeitnaher Überblick über seine wahre Vermögens-…

UFSG RV/0860-G/091. Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers 2. Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen (fehlende Nachweise) 3. Hinzurechnung ungeklärter Zahlungseingänge 4. Verhängung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2010Teil 2/2

…versendet - hat, liegt nicht vor (s. dazu insbes. die beiden UFS-Verhandlungsprotokolle). Es war mangels entsprechender Verweise in den Aufzeichnungen sowie auf Grund der lückenhaft bzw. ungeordnet vorliegenden Unterlagen nicht möglich, eine Verbindung von einzelnen Umsätzen zu konkreten Belegen (bzw. umgekehrt) herzustellen. Teilweise waren in…

UFSW RV/0328-W/06Vernichtung von Grundaufzeichnungen wie Bonierungseingaben; Einsatz von statistischen Methoden zur Überprüfung der Plausibilität von Tageslosungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009Teil 5/7

Selbst wenn die gegenständlichen "logfiles" als Grundaufzeichnungen zu qualifizieren wären, ist die Betriebsprüfung unseres Erachtens zu Unrecht davon ausgegangen, dass die Aufzeichnungen des Bw. allein aufgrund der Löschung der logfiles nicht ordnungsmäßig gewesen seien. Wie sich auch der neueren Judikatur des VwGH entnehmen lässt, sind…