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UFSW RV/0162-W/03Wechsel der Gewinnermittlungsart in der Landwirtschaft von einer Vollpauschalierung zu einer Ermittlung gemäß § 4 Abs 3 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2006

…land- und forstwirtschaftliche Betriebe seien zwei Arten der Gewinnermittlung vorgesehen: Vollpauschalierung (EW bis ATS 900.000,00); Teilpauschalierung (EW zwischen ATS 900.000 und ATS 2.000.000) Während die Teilpauschalierung dem Ist-Prinzip nachgebildet sei, gehe man bei der Vollpauschalierung nicht von den tatsächlich…

UFSW RV/1607-W/021. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen aufgrund Nichtaufbewahrung von Grundlosungsaufzeichnungen und anderen Buchführungsmängeln. 2. verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2005Teil 1/2

…Tz 21 Pizzakalkulation: Die Berechnungen der Pizzakalkulation sei ausführlich dargestellt. Durch die Verprobung des Pizzaumsatzes auf zwei Arten (Mengenrechnung der Pizzakartons und Mehlkalkulation) habe die BP ausreichend und logisch nachvollziehbar ihre Differenzen begründet. 1997: Die Berufung bestätige die Berechnung der BP über den fehlenden Wareneinsatz…

UFSW RV/1965-W/02Schätzungsberechtigung bei Buchführungsmängeln, insbesondere Schwarzeinkäufen bei Brauerei, Höhe des Sicherheitszuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2005

…dass er z.B. nie 2 Fässer Bier an einem Tag bekommen habe. Daher könne er auch die anderen Lieferungen nicht zusätzlich erhalten haben. Dagegen sprecht allerdings die von dr Betreibsprüfung festgetellten hohen Inventurbestände Gegen die Behauptung der Bw., sie habe nie die lt. Excel…

UFSW RV/2207-W/06Zulässigkeit der Anwendung eines Sicherheitszuschlags gemäß § 184 BAO bei Mängeln in der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011Teil 1/2

…Personal zuständig. Wir haben jeden Tag zweimal eine Inventur gehabt; das hat der Manager gemacht. Ich war die meiste Zeit am D-Straße, schaute auf alle Filialen, war ständig unterwegs, habe mitgearbeitet, mich um die Gäste gekümmert. In der E-Straße war die Buchhaltung; mich…

UFSL RV/0767-L/08Gemeinnützigkeit eines nichtkommerziellen Radiosenders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011Teil 1/2

…aber zum Abschluss von Geschäften, die mit den in Ziffer 1. genannten Geschäften in einem engen Zusammenhang stehen. 3. Alle den Gegenstand des Unternehmens bildenden Tätigkeiten sind ausschließlich auf die Erreichung der Ziele nach Punkt 11. dieses Vertrages ausgerichtet. Alle Tätigkeiten, insbesondere aber die Nebentätigkeiten…

UFSL RV/0394-L/06Investitionsfreibetrag bei Betriebserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2006Teil 1/2

…können sie nie feststellen, wie viele m² das sind. Und das war die fairste Sache und das ist auch der Grund, warum wir heute noch im Gerüstbau nur eine oberflächliche Inventur haben. Sie können die Platten gar nicht alle zählen. Wie wir das neue Dienstleistungszentrum…

UFSL FSRV/0048-L/11Nachträglicher Antrag auf Spruchsenatszuständigkeit im Falle einer hinsichtlich eines Teilaspektes des Verfahrensgegenstandes ergangenen, in der Folge beeinspruchten Strafverfügung und anschließende Zurückziehung dieses Antrages.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.11.2012

…gelten, dass auch derartige Anträge bis zu jenem Zeitpunkt, ab dem das Verfahren beim Spruchsenat anhängig ist, dh. mit dem Einlangen der vom bestellten Amtsbeauftragten mit einer Stellungnahme dem Spruchsenat zuzuleitenden Akten bei diesem bzw. dessen Geschäftsstelle (vgl. nunmehr § 71a FinStrG), zurückgezogen werden können (vgl…

UFSL RV/0285-L/05Erwerb durch Erbanfall einer Liegenschaft in der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2006

…Ihr Anteil an der Erbschaftsteuer | 302.237,10 | - | | Saldo zu Ihren Gunsten | 329.180,35 | - | | | 631.417,45 | 631.417,45 CHF Weiters wurde eingereicht die beglaubigte Übersetzung aus dem Französischen des Inventars zur Erbschaft…

UFSW RV/0893-W/08Schätzung von Umsatz und Gewinn einer Boutique wegen kalkulatorischer Erlösdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2010

…weil Aufzeichnungen darüber gänzlich fehlten. Andererseits werde das Finanzamt auch das erhebliche Risiko zu berücksichtigen haben, dass die vollständige Erfassung aller Verkäufe mangels vollständiger Inventur und unterlassener Nummerierung der Paragone keineswegs gewährleistet sei, was für alle Streitjahre zutreffe. Diesem Umstand sei mit einem Gefährdungszuschlag zum…

UFSW RV/0640-W/04Schätzung einer Pizzeria aG fehlender Grundaufzeichnungen und herkunftsmäßig nicht nachgewiesenen Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 1/2

…dass Wareneinkäufe teilweise auf den falschen Konten verbucht wurden bzw der Inventurstand zum 31.12.1999 und 01.01.2000 bei den Spirituosen zu gering verbucht wurde. Privateinlagen Die Betriebsprüfung erfolgte gleichzeitig mit den Betriebsprüfungen der verbundenen Unternehmen Fa V Hotel Betriebs GmbH (Gesellschafter 100…

UFSW RV/1236-W/04Griffweise Zuschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2007

…dass die 1. Lieferung der Fa.W (Rechnung v. 19. Jänner 1999) wahrscheinlich bereits im Dezember des Vorjahres erfolgt und daher bereits in der Inventur enthalten wäre. Ein entsprechender Lieferschein hätte jedoch nicht vorgelegt werden können. Ad Ausgangsfakturen/Fakturenprogramm - Pizzazustellungen) Für die Pizzazustellungen wären bis…

UFSW RV/0687-W/02Aufzeichnungsmängel bei einem Automatenaufsteller
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2006

…der Inventurnummern der Geldspielautomaten erst seit März 1993. Ab August 1994 ist die Angabe der gerätespezifischen Nummer jedoch lückenhaft. Zum Problem der Aufzeichnung angesprochen, gab der Geschäftsführer im Rahmen der Betriebsbesichtigung niederschriftlich bekannt, dass es deshalb keine Aufzeichnungen über Standplätze, Lagerung und Verwendung der alten…

UFSL FSRV/0070-L/05Beschwerde gegen die Einleitung des Finanzstrafverfahrens wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung, da, nicht wie von der Abgabenbehörde angenommen, Abgabenverkürzungen u.a. durch Schwarzumsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.07.2006

…Im Zusammenhang mit den im Zuge der Prüfung des steuerlichen Rechenwerkes vorgefundenen Unterlagen (zahlreiche Pro-forma-Rechnungen sowie Lieferscheine ohne Rechnung bzw. vielfach verspätet ausgestellte Rechnungen) sei vielmehr in den nachträglichen und nicht nachvollziehbaren Inventurerhöhungen ein Hinweis auf entsprechende Schwarzumsätze (im Ausmaß von einem geschätzten…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 1/4

…wurde zwischenzeitig vom Markt genommen - anstatt "Methergin" wird nun "Syntocinon" verwendet. Erläuterungen zu den Schätzungsgrundlagen - Schwangerschaftsabbrüche: Mangels Vorliegen einer Inventur (aufgrund der Gewinnermittlung) werde im ersten Prüfungsjahr von einem geschätzten Anfangs- (1.1.1998) und im letzten Prüfungsjahr von einem geschätzten Endbestand (31.12.2004)…

UFSW RV/1027-W/06Besteuerung eines Bordells mit behaupteterweise selbständigen Prostituierten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2010

…der Inventur zum 31. Dezember 2001 und im Wareneinkauf 2002 diese Einheiten nicht verbucht. 2001 und 2002 kein Einkauf des Zimmersektes für Separee verbucht; 60 Flaschen in 2000. Kein Einkauf einer einzigen 0,35 Liter Spirituose in 2000, obwohl in der Getränkekarte angeboten. Laut Inventur…

UFSW RV/0745-W/02Begünstigter Steuersatz für das Entgelt, das ein Handelsvertreter bei Auflösung seines Vertragsverhältnisses von seinem Geschäftsherrn erhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2003

…daher die Jahresvergütung geltend gemacht........" Gemäß § 24 HVertrG 1993 gebührt dem Handelsvertreter bei Beendigung des Vertragsverhältnisses grundsätzlich ein Ausgleichsanspruch. Der Ausdruck "Beendigung des Vertragsverhältnisses" ist als Oberbegriff zu verstehen. In den folgenden Bestimmungen regelt das Gesetz als Arten der Beendigung den Fristablauf (§ 20), die Kündigung (…

UFSZ3K ZRV/0007-Z3K/05Aufnahme von Bierbeständen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.06.2005

…letzten Arbeitstages im alten Wirtschaftsjahr oder zu Beginn des ersten Arbeitstages im neuen Wirtschaftsjahr zu erfolgen. Inventurmängel berechtigen die Abgabenbehörde grundsätzlich zur Durchführung einer Schätzung. Es verblieb nunmehr an Hand der beschriebenen Kriterien zu beurteilen, ob die von der Bf. in der Beschwerdeschrift ins Treffen…

UFSZ3K ZRV/0035-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 1/2

…sich aus den Akten nicht ganz zweifelsfrei ergebe - ausgeschlossen werden könne. Mit Eingabe vom 10. September 2004 teilt die Bf. unter Bezugnahme auf das Schreiben des unabhängigen Finanzsenates vom 16. August 2004 mit, die Kommission habe sich zur Anfrage hinsichtlich der Auslegung der Ursprungsregeln nicht…

UFSZ3K ZRV/0029-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 1/2

…sich aus den Akten nicht ganz zweifelsfrei ergebe - ausgeschlossen werden könne. Mit Eingabe vom 10. September 2004 teilt die Bf. unter Bezugnahme auf das Schreiben des unabhängigen Finanzsenates vom 16. August 2004 mit, die Kommission habe sich zur Anfrage hinsichtlich der Auslegung der Ursprungsregeln nicht…

UFSZ3K ZRV/0027-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 1/2

…sich aus den Akten nicht ganz zweifelsfrei ergebe - ausgeschlossen werden könne. Mit Eingabe vom 10. September 2004 teilt die Bf. unter Bezugnahme auf das Schreiben des unabhängigen Finanzsenates vom 16. August 2004 mit, die Kommission habe sich zur Anfrage hinsichtlich der Auslegung der Ursprungsregeln nicht…