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UFSF RV/0339-F/02Haushaltszugehörigkeit der Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2004

…in der Berufungsschrift ursprünglich gemacht wurden. Hier zählt der Bw. seine Tochter noch als zu seinem Haushalt zugehörig, obwohl er bereits anklingen lässt, dass sie einen Nebenwohnsitz in F bei ihrer Mutter begründen würde. Nur bei As stimmen die Angaben insoweit überein, als der Bw…

UFSW RV/0896-W/04Gemeinsamer Haushalt der Kindeseltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2010

…Haushalt der Kindeseltern im Monat Jänner 2001 liegen widersprüchliche Angaben der Eltern vor: Der Kindesvater hatte im Zuge seines Berufungsverfahrens vorgebracht, die Bw. habe die gemeinsame Wohnung bereits am 26. Dezember 2000 verlassen. Im Monat Jänner 2001 sei die Bw. nur sporadisch in der ehelichen…

UFSW RV/1762-W/04Kein gemeinsamer Haushalt der Kindeseltern nach § 3 Abs. 3 FLAG 1967 idF BGBl 142/2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2010

…vom 4.6.2003 - nur für den Zeitraum vom 6.4. bis 21.4.2003 glaubhaft machen können, dass die häusliche Gemeinschaft der Kindeseltern wieder aufrecht war. Die Bw. bringt dazu vor, sie habe am 10.11.2002 und auch nach diesem Zeitraum z.B…

UFSW RV/0614-W/04Nur bei gemeinsamer Haushaltsführung der Kindeseltern gilt das Kind bei beiden Elternteilen als haushaltszugehörig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2009

…bereits vor ihrem Auszug am 26. Dezember 2000 den Haushalt nicht mehr geführt , der Sohn Sascha könne dies bestätigen. Das vom Kindesvater dazu vorgelegte Aussageprotokoll enthielt nachstehende Angaben des Sohnes: "Meine Mutter .... ist am 26.12.2000 aus unserer Wohnung in ... mit meiner Schwester ausgezogen…

UFSW RV/1101-W/05Verzicht nach § 2a FLAG 1967 nur bei gemeinsamem Haushalt der Eltern wirksam
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.04.2011

…die Bw. sind damit ohne Relevanz für den vorliegenden Fall und der diesbezügliche Beweisantrag (Beischaffung des Aktes zu 999 des BG G.) ist ebenso hinfällig. Zur entscheidenden Frage, wie lange die Kindeseltern einen gemeinsamen Haushalt geführt haben, liegen im vorliegenden Fall widersprüchliche Angaben vor. Gemäß…

UFSI RV/0271-I/08Familienbeihilfenanspruch bei jahrelangem Aufenthalt des Kindes außerhalb der Wohnung der Beihilfenwerberin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2009

…die auch mit den Angaben der Großeltern in Einklang steht. Wie sich aus den oben zitierten gesetzlichen Bestimmungen ergibt, ist vorrangige Voraussetzung für den Anspruch auf Familienbeihilfe, dass sich ein Kind im gemeinsamen Haushalt mit der die Familienbeihilfe beziehenden Person befindet und dort bei einheitlicher…

UFSW RV/3441-W/12Zugehörigkeit der Kinder zum Haushalt der Kindesmutter oder des Kindesvaters?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2013

…hinzukommt. Lt. den Angaben des Kindesvaters R.T. im Protokoll des Bezirksgerichts B. vom 17.1.2012 leben die Kinder NA und LM seit Ihrem Auszug im Juni 2011 hauptsächlich in seinem Haushalt. Bestätigt wird dies durch eine Stellungnahme des Jugendwohlfahrtsträgers der Bezirkshauptmannschaft B. vom…

UFSW RV/0248-W/10Anspruch auf Familienbeihilfe bei Heimerziehung der Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2010

…Heranziehung der Aufstellung der Bw. ergibt sich aber, dass sie (gemeinsam mit ihrem Ehegatten) in den einzelnen Monaten des Streitzeitraumes ihren Kindern Zuwendungen zwischen 340 und 730 € monatlich erbracht hätte. Nur im Dezember 2008 hat deren Summe nach den Angaben der Bw. wegen der…

UFSW RV/0058-W/04Haushaltszugehörigkeit bei der Mutter oder überwiegende Tragung der Unterhaltskosten durch den Vater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2004

…Abs. 2 BAO in der bis 19.12.2003 geltenden Fassung setzte eine gemäß § 9 Abs. 1 ZustG zu beachtende Zustellungsbevollmächtigung die ausdrückliche Erklärung voraus, dass alle dem Vollmachtgeber zugedachten Erledigungen dem Bevollmächtigten zuzustellen sind. Eine bloße Angabe "Vollmacht erteilt" erfüllt diese Voraussetzung nicht, weshalb…

UFSW RV/1198-W/11Keine überwiegende Unterhaltsleistung bei Heimerziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2011

…von den Kindeseltern zwei Mal pro Monat stundenweise (siehe Aufstellung im Sachverhaltsteil) besucht. Aufenthalte von G. V. und M. im Haushalt der Eltern waren nicht gestattet. Die Kostentragung für beide Kinder erfolgt durch das Land Niederösterreich. Die Bw. leistet keinen Ersatz. Laut Angaben der Bw…

UFSW RV/0672-W/04Haushaltszugehörigkeit bzw. überwiegende Kostentragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2010

…September 2002. - Im Jahre 2003 wurden die Unterhaltskosten für den Sohn laut den Angaben der Bw. im Vorlageantrag überwiegend durch den Kindesvater bzw. durch die väterliche Großmutter getragen. - Nach seiner Rückkehr aus A. im Dezember 2003 hat der Sohn eine eigene Wohnung bezogen. 7.1…

UFSW RV/1073-W/04Haushaltszugehörigkeit eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2010

…Haushaltszugehörigkeit des Kindes. Auch die polizeiliche Meldung (Hauptwohnsitz des Kindes) ist nicht maßgeblich. Im vorliegenden Fall hat das Kind laut den Angaben des Bw. "bei den Großeltern gewohnt und auch zum größten Teil gelebt". Dass dies durch die Berufstätigkeit der Kindeseltern bedingt war, ändert nichts…

UFSW RV/0470-W/07Abweisung eines Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe bei entgegenstehendem Gutachten des Bundessozialamtes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2008

…Die im Normbereich liegende intellektuelle Leistungsfähigkeit werde auch durch den Befund der Universitätsklinik für Neuropsychiatrie bestätigt, eine zusätzliche Psychodiagnostik insbesondere bezüglich einer zusätzlichen emotionalen Störung im Kindesalter liege nicht vor. In der undatierten Bestätigung durch Frau P werde eine Störung des Sozialverhaltens auf den familiären…

UFSW RV/0444-W/10Kind haushaltszugehörig bei Großeltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…Laut Jugendwohlfahrt der Bezirkshauptmannschaft ... wurden folgende Angaben der Großeltern und (des Sohnes) zu Protokoll gemacht: (Der Sohn) lebte mit seinen Eltern ab dem 1. Lebensjahr im gemeinsamen Haushalt mit den Großeltern. Nach Scheidung im Juni 2000 zogen die Kindeseltern aus, (der Sohn) verblieb jedoch im…

UFSW RV/1861-W/04Haushaltszugehörigkeit bei einheitlicher Wirtschaftsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…Die Haushaltszugehörigkeit gilt nach lit.a leg cit. nicht als aufgehoben, wenn sich das Kind nur vorübergehend außerhalb der gemeinsamen Wohnung aufhält. Im gegenständlichen Berufungsfall ist nach den Angaben des Bw. folgender Sachverhalt unstrittig (die Aussagen des Bw. stammen aus den als Beweismittel beantragten Schallträgerprotokollen…

UFSW RV/4049-W/02Verlust des Anspruches nach §3 Ab.3 FLAG 1967 (idF BGBl. 367/1991), wenn die nicht österreichische Staatsbürgerin nicht mehr im gemeinsamen Haushalt mit Kindesvater lebt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2009

…dieser Entscheidungen ersuche ich aber um Aussetzung der Einbringung bis zur Entscheidung über die Berufung durch die Behörde zweiter Instanz. Das Finanzamt legte die Berufung der Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Im Berufungsfall ist nach den Angaben der Bw…

UFSS RV/0733-S/02Anspruch auf Familienbeihilfe eines in Österreich beschäftigten Dienstnehmers (Bosnier) für seine in Bosnien lebenden minderjährigen Enkelkinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2004

…Unterhaltbescheinigungen der Heimatgemeinde des Berufungswerbers gehe hervor, dass er während des antragsgegenständlichen Zeitraumes 9/92 bis 9/94 zur Gänze und allein mit jeweils 1.000,- monatlich seine minderjährigen in Bosnien lebenden Enkelkinder erhalten hat, ja (zivilrechtlich) erhalten musste, zumal die jeweiligen Kindeseltern aufgrund der…

UFSW RV/2695-W/07Zugehörigkeit des Kindes zum Haushalt des Vaters oder der Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

…dem Sohn den für ihn vorgesehenen Schulplatz zu verschaffen. Aber bereits dadurch ist die größere Nahebeziehung zum Haushalt des Vaters augenfällig dokumentiert. Weiters geht aus Punkt 1 der von den Kindeseltern bereits am 6.4.2006 abgeschlossenen Vereinbarung hervor, dass sich das Kind künftig - also…

UFSK RV/0177-K/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn der ständige Aufenthalt im Bundesgebiet 17 Monate unterbrochen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2007

…seiner Einkünfte in Österreich zur Gänze unterhält"; ...."er bringt oder schickt über Kollegen jeden Monat je S 1.000,-- für den Unterhalt der genannten Enkekinder....""), eine Erklärung der Kindeseltern über den Erhalt der Unterhaltszahlungen ("...Wir...erklären unter Eid, dass wir ab April 1992 von Herrn…

UFSI RV/0026-I/13Haushaltszugehörigkeit des Kindes zum Haushalt der Mutter oder der Großmutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2013

…aus den übereinstimmenden mehrfachen Aussagen der Kindesmutter, der Enkelin und weitgehend auch aus den Angaben der Bw und insbesondere aus dem Gerichtsprotokoll im Rahmen des Pflegschaftsverfahrens vom 12. April 2012, wonach neben der diesbezüglichen Aussage der N die Kindeseltern die Betreuungsleistung der Bw von MO …