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UFSF RV/0339-F/02Haushaltszugehörigkeit der Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2004

…in der Berufungsschrift ursprünglich gemacht wurden. Hier zählt der Bw. seine Tochter noch als zu seinem Haushalt zugehörig, obwohl er bereits anklingen lässt, dass sie einen Nebenwohnsitz in F bei ihrer Mutter begründen würde. Nur bei As stimmen die Angaben insoweit überein, als der Bw…

UFSW RV/0896-W/04Gemeinsamer Haushalt der Kindeseltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2010

…Haushalt der Kindeseltern im Monat Jänner 2001 liegen widersprüchliche Angaben der Eltern vor: Der Kindesvater hatte im Zuge seines Berufungsverfahrens vorgebracht, die Bw. habe die gemeinsame Wohnung bereits am 26. Dezember 2000 verlassen. Im Monat Jänner 2001 sei die Bw. nur sporadisch in der ehelichen…

UFSW RV/1762-W/04Kein gemeinsamer Haushalt der Kindeseltern nach § 3 Abs. 3 FLAG 1967 idF BGBl 142/2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2010

…vom 4.6.2003 - nur für den Zeitraum vom 6.4. bis 21.4.2003 glaubhaft machen können, dass die häusliche Gemeinschaft der Kindeseltern wieder aufrecht war. Die Bw. bringt dazu vor, sie habe am 10.11.2002 und auch nach diesem Zeitraum z.B…

UFSW RV/0614-W/04Nur bei gemeinsamer Haushaltsführung der Kindeseltern gilt das Kind bei beiden Elternteilen als haushaltszugehörig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2009

…bereits vor ihrem Auszug am 26. Dezember 2000 den Haushalt nicht mehr geführt , der Sohn Sascha könne dies bestätigen. Das vom Kindesvater dazu vorgelegte Aussageprotokoll enthielt nachstehende Angaben des Sohnes: "Meine Mutter .... ist am 26.12.2000 aus unserer Wohnung in ... mit meiner Schwester ausgezogen…

UFSW RV/1101-W/05Verzicht nach § 2a FLAG 1967 nur bei gemeinsamem Haushalt der Eltern wirksam
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.04.2011

…die Bw. sind damit ohne Relevanz für den vorliegenden Fall und der diesbezügliche Beweisantrag (Beischaffung des Aktes zu 999 des BG G.) ist ebenso hinfällig. Zur entscheidenden Frage, wie lange die Kindeseltern einen gemeinsamen Haushalt geführt haben, liegen im vorliegenden Fall widersprüchliche Angaben vor. Gemäß…

UFSI RV/0271-I/08Familienbeihilfenanspruch bei jahrelangem Aufenthalt des Kindes außerhalb der Wohnung der Beihilfenwerberin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2009

…die auch mit den Angaben der Großeltern in Einklang steht. Wie sich aus den oben zitierten gesetzlichen Bestimmungen ergibt, ist vorrangige Voraussetzung für den Anspruch auf Familienbeihilfe, dass sich ein Kind im gemeinsamen Haushalt mit der die Familienbeihilfe beziehenden Person befindet und dort bei einheitlicher…

BFG RV/3100088/2018Familienbeihilfenanspruch mit Unionsbezug - Vorrang der Haushaltszugehörigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2018

…2017 auf, nähere Angaben über den Wohnsitz des Sohnes zu machen und übersetzte Zeugnisse vorzulegen. In Reaktion auf diesen Vorhalt teilte die Antragstellerin telefonisch bzw schriftlich mit, dass sie vom Kindesvater seit dem Jahr 2000 geschieden und der Kindesvater nicht wieder verheiratet sei. Das Kind…

BFG RV/7103163/2016Haushaltszugehörigkeit (der Enkelin) und Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2016

…= rd. € 400,--). Sie erhält laut ihren Angaben für die Vermietung ihrer Wohnung in Ungarn € 300,--. Die Eltern von E leisten jeweils einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von € 240,--. Die Gesamteinnahmen betragen daher € 1.180,--. Dem stehen nach Angaben der Bf. Ausgaben für…

UFSW RV/3441-W/12Zugehörigkeit der Kinder zum Haushalt der Kindesmutter oder des Kindesvaters?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2013

…hinzukommt. Lt. den Angaben des Kindesvaters R.T. im Protokoll des Bezirksgerichts B. vom 17.1.2012 leben die Kinder NA und LM seit Ihrem Auszug im Juni 2011 hauptsächlich in seinem Haushalt. Bestätigt wird dies durch eine Stellungnahme des Jugendwohlfahrtsträgers der Bezirkshauptmannschaft B. vom…

UFSW RV/0248-W/10Anspruch auf Familienbeihilfe bei Heimerziehung der Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2010

…Heranziehung der Aufstellung der Bw. ergibt sich aber, dass sie (gemeinsam mit ihrem Ehegatten) in den einzelnen Monaten des Streitzeitraumes ihren Kindern Zuwendungen zwischen 340 und 730 € monatlich erbracht hätte. Nur im Dezember 2008 hat deren Summe nach den Angaben der Bw. wegen der…

UFSW RV/0058-W/04Haushaltszugehörigkeit bei der Mutter oder überwiegende Tragung der Unterhaltskosten durch den Vater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2004

…Abs. 2 BAO in der bis 19.12.2003 geltenden Fassung setzte eine gemäß § 9 Abs. 1 ZustG zu beachtende Zustellungsbevollmächtigung die ausdrückliche Erklärung voraus, dass alle dem Vollmachtgeber zugedachten Erledigungen dem Bevollmächtigten zuzustellen sind. Eine bloße Angabe "Vollmacht erteilt" erfüllt diese Voraussetzung nicht, weshalb…

BFG RV/7100489/2017Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe mangels rechtmäßigen Aufenthaltes von Unionsbürgern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2018Teil 2/2

…€ 106,00 | € - | Zuwachs | € 1.460,12 | € 2.217,67 | € 645,32 Der Kindesvater war laut eigenen Angaben in den Jahren 2013 bis 2016 in Ungarn tätig und hat dort monatlich rund 250,00 Euro erhalten…

BFG RV/7105388/2014Ein Pflegekindverhältnis setzt ein der Beziehung zwischen Eltern und Kindern vergleichbares persönliches Verhältnis voraus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2015Teil 1/2

…Vermutung nahe, dass die Antragstellerin bewusst für den Kindesvater nachteilige Angaben macht. Die Antragstellerin hat generell den Eindruck erweckt, vor allem die Kindeseltern besonders schlecht darstellen zu wollen.Zudem hat sich die Antragstellerin auch selbst widersprochen (siehe unten zur Frage warum die mj. S den…

BFG RV/7103147/2016Welcher Elternteil hat jeweils die überwiegenden Unterhaltskosten getragen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2017Teil 1/2

…nach der 3. Klasse maturieren. Ich fahre für alle 14 Tage zu den Kindern nach Polen zumindest für ein Wochenende. Ich arbeite in Wien. Mit mir wird erörtert, dass offensichtlich der ständige Aufenthalt der Kinder in Polen ist...   Die mütterliche Großmutter bestätigt die Angaben der…

BFG RV/3100071/2017Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen bei (vermuteter) lediglich subsidiärer Zuständigkeit zur Bezahlung von Familienleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.03.2019

…Nach diesen Angaben und neuerlich bestätigt durch die Beschwerdeführerin in der Beantwortung des Überprüfungsschreibens habe die Tochter den gemeinsamen Haushalt erst mit 1. September 2014 verlassen. Zusammengefasst ergeben sich aus den vom Finanzamt vorgelegten Unterlagen zwar durchaus Anhaltspunkte, die einen Auslandsaufenthalt der Tochter bereits vor…

UFSW RV/1198-W/11Keine überwiegende Unterhaltsleistung bei Heimerziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2011

…von den Kindeseltern zwei Mal pro Monat stundenweise (siehe Aufstellung im Sachverhaltsteil) besucht. Aufenthalte von G. V. und M. im Haushalt der Eltern waren nicht gestattet. Die Kostentragung für beide Kinder erfolgt durch das Land Niederösterreich. Die Bw. leistet keinen Ersatz. Laut Angaben der Bw…

UFSW RV/0672-W/04Haushaltszugehörigkeit bzw. überwiegende Kostentragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2010

…September 2002. - Im Jahre 2003 wurden die Unterhaltskosten für den Sohn laut den Angaben der Bw. im Vorlageantrag überwiegend durch den Kindesvater bzw. durch die väterliche Großmutter getragen. - Nach seiner Rückkehr aus A. im Dezember 2003 hat der Sohn eine eigene Wohnung bezogen. 7.1…

UFSW RV/1073-W/04Haushaltszugehörigkeit eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2010

…Haushaltszugehörigkeit des Kindes. Auch die polizeiliche Meldung (Hauptwohnsitz des Kindes) ist nicht maßgeblich. Im vorliegenden Fall hat das Kind laut den Angaben des Bw. "bei den Großeltern gewohnt und auch zum größten Teil gelebt". Dass dies durch die Berufstätigkeit der Kindeseltern bedingt war, ändert nichts…

UFSW RV/0470-W/07Abweisung eines Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe bei entgegenstehendem Gutachten des Bundessozialamtes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2008

…Die im Normbereich liegende intellektuelle Leistungsfähigkeit werde auch durch den Befund der Universitätsklinik für Neuropsychiatrie bestätigt, eine zusätzliche Psychodiagnostik insbesondere bezüglich einer zusätzlichen emotionalen Störung im Kindesalter liege nicht vor. In der undatierten Bestätigung durch Frau P werde eine Störung des Sozialverhaltens auf den familiären…

BFG RV/5100722/2015Haushaltszugehörigkeit eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2018Teil 1/2

…mir“. Vor dem Bezirksgericht wurde an diesem Tag auch ein dementsprechender und in Rechtskraft erwachsener Vergleich abgeschlossen: gemeinsame Obsorge der Kindeseltern und Hauptaufenthaltsort des Kindes beim Kindesvater. Das damals minderjährig gewesene Kind hatte anlässlich seiner Einvernahme vor dem Bezirksgericht G am 13.8.2014 bestätigt…