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UFSW RV/2644-W/06Schmutzzulage an Fahrer eines Entsorgungsdienstleistungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…Altmetalle, Elektronikschrott, Weiß- und Buntglas, Kunststoffabfälle, Altpapier, Kartonagen und jede Art von gefährlichen Abfällen....Unsere Sammelfahrzeuge fahren im Schnitt nur etwa zwischen 20.000 und 30.000 km pro Jahr. Das ist ein Schnitt von ca. 100 bis 120 km pro Tag. Daran kann man…

UFSL FSRV/0043-L/09Wiedereinsetzung hinsichtlich Einspruchsfrist, weil die an der Abgabestelle anwesende Ehegattin die zurückgelassene Hinterlegungsverständigung irrtümlich weggeworfen hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.10.2010

…berufsbedingten) Ortsabwesenheit "an der Abgabestelle zurückgelassene" Hinterlegungsanzeige nicht nach dessen Rückkehr an den Bf. weitergeleitet, sondern vermutlich gemeinsam mit Werbeprospekten im Altpapier entsorgt habe, an der Kenntnisnahme bzw. Übernahme der Strafverfügung gehindert worden sei und durch die daraus resultierende Versäumung der Einspruchsfrist einen Rechtsnachteil erlitten…

UFSW RV/2133-W/07Beweislast bei Tagesgeldern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2009

…Die Kalender mit den Grundaufzeichnungen seien anschließend dem Altpapier zugeführt und vernichtet worden. Die Aufstellung über seine Ansprüche auf Tagesgelder für die Jahre 2002 bis 2005 habe er - entsprechend dem Verlangen des Finanzamtes - im Sekretariat der Firma mit Stempel und Unterschrift bestätigen lassen. Vom Finanzamt…

UFSL RV/0758-L/04Rechtmäßigkeit einer Ordnungsstrafe wegen beleidigender Schreibweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2004

…angeblich) falschen Betrag heraus zu finden. Noch einmal, MEIN ANTRAG WAR RICHTIG GESTELLT! Vielleicht ist er im Altpapier im Finanzamt S noch zu finden. Ich war fast vierzig Jahre in der Privatwirtschaft tätig, wer dort einen Bock schießt, der badet diesen selbst aus oder er…

UFSS RV/0153-S/12Zwangsstrafe (Nichtabgabe Einkommensteuererklärung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013

…für die Postbeförderung aufgeklebt hatte, sei beschädigt gewesen. Seine Gattin habe beide Kuverts mit dem Altpapier entsorgt. Diese sei gerne zur einer diesbezüglichen eidesstattlichen Erklärung bereit. Er habe alle 5 Kuverts im Beisein seiner Gattin und des Herrn X*** am 30. November 2011 im Postamt…

UFSF RV/0024-F/101) Pendlerpauschale - kleines oder großes Pendlerpauschale, einfache Fahrtstrecke? 2) Aufwendungen bzw. Ausgaben im Zuge der Arbeitssuche (Arbeitszimmerkosten, Kosten für Zeitungen, Fahrtkosten, Postgebühren) - vorweggenommene Werbungskosten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2011Teil 1/2

… der Kauf des Stellenteiles ohne gleichzeitigem Kauf der Zeitung war leider nicht möglich. Die Zeitung selbst wurde umgehend im Altpapier-Container entsorgt, da wir in meinem Haushalt zur allgemeinen Informationsbeschaffung bereits eine Tageszeitung abonniert haben und zudem gewisse Zeitungen und Zeitschriften unentgeltlich zugestellt werden. Fahrtkosten…

UFSG RV/0012-G/07Angemessenheit einer Schmutzzulage; Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010

…Anlagen mit 10 % des Stundenlohnes festgelegt. Im Kollektivvertrag für HandeIsarbeiter werden für den Kohle Groß- und Kleinhandel Schmutzzulagen von 15 % vorgesehen, im Handel mit Altpapier und Alttextilien wird für all jene Arbeiten, die eine besondere Schmutzentwicklung (Staub- Schmutzentwicklung) verursachen, eine Staub-(Schmutz)zulage von 10…

UFSW RV/2912-W/02Zur Auslegung des Begriffes Hausmüll des § 2 Z 4 StraBAG ist nicht der Abfallbegriff des Altlastensanierungsgesetzes anzuwenden, sondern die Straßenbenützungsabgabe hat Bezug zum Abfallwirtschaftsgesetz, insbesondere zu den landesrechtlichen Vorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2009

…Straßenkehricht. Die Z. 4 des § 2 befreit nur die Abfuhr von ,Hausmüll'. Von der Befreiung erfasst ist auch die Abfuhr der von Privaten an Sammelstellen deponierten Abfallstoffe (Altpapiercontainer, Glascontainer, Plastikcontainer). Auch die Sperrmüllabfuhr ist der Befreiung zugänglich, ebenso wie die Abfuhr des in Büros (Betrieben…

UFSW RV/2325-W/061. fehlende Bescheidbegründung 2. Abzugsfähigkeit von Verkehrsstrafen 3. Höhe der Anschaffungskosten von Wirtschaftsgütern 4. kein Vorsteuerabzug bei nicht ordnungsgemäßer Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2008Teil 1/2

…der Fa. M. Karton GmbH & Co KG an den Bw., laut welcher diese Firma ab 1. Juli 2003 die gesamte Lagerhalle in R-Dorf zur Lagerung von Altpapier, Zellulose und Karton benutzt. 3.2. Umsatzsteuer - Vorsteuerabzug: 3.2.1. Bp-Bericht Die Verkäuferin, die Fa…

UFSW RV/2325-W/061. fehlende Bescheidbegründung 2. Abzugsfähigkeit von Verkehrsstrafen 3. Höhe der Anschaffungskosten von Wirtschaftsgütern 4. kein Vorsteuerabzug bei nicht ordnungsgemäßer Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2008Teil 2/2

…Erwerb der Liegenschaft wurde das damals bestehende Mietverhältnis mit der Fa. Z. GmbH., das sich auf einen Teil der Halle zum Zweck der Lagerung von Altpapier und Karton bezieht, vom Bw. übernommen. Der Bw. ordnete die Einnahmen aus dem Mietverhältnis 2001 und 2002 den Einkünften…

UFSZ1W ZRV/0085-Z1W/05Keine Aussetzung der Vollziehung, weil die Berufung gegen den Abgabenbescheid nach Lage des Falles wenig erfolgversprechend ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2008

…Kunststoffabfällen, sowie Produktionsrückständen aus;der Aufarbeitung . von Altpapier. In der . vorliegenden Form können diese Materialien nur bedingt (im Falle der sortenreinen Kunststoffabfälle) einer Verwertung zugeführt werden. Für den Großteil der lagernden Abfälle (dies stellen die Spuckstoffe dar) ist jedenfalls vor der Verwertung eine Behandlung erforderlich…

UFSW RV/1685-W/03Erhöhung einer Entsorgungsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2008Teil 1/2

…der Liegenschaft sei nicht erkennbar. Lediglich aus dem Jahr 2005 seien in größerer Anzahl Belege über Mülltransporte vorgelegt worden; insgesamt seien dies ca. 25 Eingangsrechnungen mit Nettosummen von max. € 888,00 über den Abtransport von Müll, Altpapier, Schutt, Glas, Holz, E-Schrott schadstofffrei und…

UFSW RV/2056-W/04Antrag auf Rückzahlung eines in Wertzeichen entrichteten Abgabenbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2007

…und techn. Beschreibungen), die ich jedoch - nachdem ich die Stempelmarken ausgeschnitten hatte - mit Altpapier entsorgt habe. Lediglich die bereits für die Aufstellung eines oberirdischen Lagerbehälters für 5.000 Liter Heizöl vorbereitete betonierte Standfläche ist noch als Relikt des seinerzeitigen Projektes in einer Grünfläche sichtbar, ich…

UFSF RV/0261-F/05Schmutzzulage für LKW-Fahrer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2007Teil 1/2

…Stahl-Braunwaren, Baustoffe, Ölfässer, Altpapier und andere in der Sachverhaltsdarstellung aufgezählte Güter auf Grund ihres Gewichtes nicht händisch, sondern maschinell verladen werden. Nach der Rechtsprechung des VwGH gehört die Tätigkeit eines Autowäschers nicht zu den außerordentlich verschmutzenden (VwGH 30.1.2002, 99/08/0033). Somit…

UFSW RV/0709-W/02Keine Wiederaufnahme des Verfahrens und keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Vorliegen von grobem Verschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2005

…ist entgegenzuhalten, dass es eine Erfahrung des täglichen Lebens darstellt, dass einerseits Aufzeichnungen nicht in PKWs aufbewahrt werden und dass sich andererseits Einbrecher zwar Gegenstände von Wert, nicht aber Altpapier widerrechtlich aneignen. Dieses Vorbringen stellt daher eine unbeachtliche Schutzbehauptung dar. Letztentlich kann dahingestellt bleiben, ob…

UFSW RV/1297-W/02Zahlung an Schweizer Treuhänder als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2005

…der Bw. gebe, sei Ing. P von niemanden mitgeteilt worden. Die Unterlagen seien dann im Frühjahr 2004 kostenlos von der Firma in B als Altpapier entsorgt worden. Wie angeführt, seien diese Unterlagen zweimal genau geprüft worden (Masseverwalter, FA), dass noch ein schwebendes Verfahren existiere, für…

UFSW RV/3198-W/10Ist eine öffentliche Förderung in die Bemessungsgrundlage der Bestandvertragsgebühr einzubeziehen? (Abw.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2013

…Wasser- und Kanalbenützungsgebühren, die Kosten für die Behebung von Kanalverstopfungen und sonstigen Rohrgebrechen b) Die Kosten für die Mülltrennung, Müllabfuhr (inklusive Altpapierbeseitigung und Beseitigung sonstiger Reststoffe wie Altglas etc.), die Kosten der Entsorgung von Abfällen, die nicht durch die Müllabfuhr entsorgt werden c) die Kosten…

UFSW RV/0557-W/02Steuerfreie Beträge zu Recht gebildet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2003

…Ein Teil des angrenzenden Gartens wird auf eine Breite von 5 m und eine Tiefe von 11 m verbaut. Im Untergeschoss des Zubaues soll ein Heizraum, ein Altpapierraum, ein Abstellraum sowie eine Stiege zu den Geschäftsräumen im Erdgeschoss errichtet werden. Im Erdgeschoss soll ein Lagerraum…