RIS AI
63 Treffer1623 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 1321–132710.2.7. Müllbeseitigung und Abfuhr von Spülwasser und Abfällen
geltende FassungRichtlinien04.11.2015

…77), aber auch Sperrmüll, Sondermüll, Autoreifen, Autowracks, Biomüll, Altpapier, Altglas, Tierkörper uÄ. Unter Müllbeseitigung ist die Übernahme von Müll, die Verwertung von übernommenen Müllbestandteilen mit und ohne Bearbeitung, die Lagerung und Deponierung auf ordnungsgemäß errichteten Deponien, aber auch die Sortierung von Müll zu verstehen. Der…

UFSW RV/2644-W/06Schmutzzulage an Fahrer eines Entsorgungsdienstleistungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…Altmetalle, Elektronikschrott, Weiß- und Buntglas, Kunststoffabfälle, Altpapier, Kartonagen und jede Art von gefährlichen Abfällen....Unsere Sammelfahrzeuge fahren im Schnitt nur etwa zwischen 20.000 und 30.000 km pro Jahr. Das ist ein Schnitt von ca. 100 bis 120 km pro Tag. Daran kann man…

VB-08001.2. Altstoffbegriff
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

1.2. Altstoffbegriff (1) In rechtlicher Hinsicht sind Altstoffe auf jeden Fall Abfälle mit der Konsequenz, dass auch für Altstoffe die Vorschriften des AWG 2002 über die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Abfällen anzuwenden sind. (2) Gemäß § 5 AWG 2002 gelten Altstoffe solange als Abfälle…

VB-08008.2. Grüne Abfallliste
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…sauberer Schrotte, oder b)die aus dem Abfall gewonnenen Stoffe dazu eingesetzt werden, zB Herstellung von Papier aus Altpapier. Eine Liste der Verwertungsverfahren ist in Abschnitt 8.2.5. Abs. 2 enthalten. (3) Auf die im Bundes-Abfallwirtschaftsplan 20112023 in Teil 2 enthaltenen Leitlinien zur…

BMF-010219/0408-VI/4/2007Auslegungsfragen zur Schrott-Umsatzsteuerverordnung
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010219/0408-VI/4/200705.11.2007

…Zerteilen einschließlich Demontage, und Pressen) im Zusammenhang mit in der Anlage zur Verordnung genannten Gegenständen erfasst. Nicht erfasst von der Verordnung sind daher zB folgende Leistungen: Containervermietung Sammlung von Altstoffen Beförderung von Altstoffen Entgegennahme von Altstoffen (Entsorgung) Beispiel 2: Altelektrogeräte, Altpapier, Altglas, gebrauchte Getränkedosen oder…

UStR 2000 Rz 260519.1.5.1. Verordnung des BM für Finanzen, BGBl. II Nr. 129/2007 (Schrott-Umsatzsteuerverordnung)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Zerteilen einschließlich Demontage, und Pressen) im Zusammenhang mit in der Anlage zur Verordnung genannten Gegenständen erfasst. Nicht erfasst von der Verordnung sind daher zB folgende Leistungen: Containervermietung Sammlung von Altstoffen Beförderung von Altstoffen Entgegennahme von Altstoffen (Entsorgung) Beispiel 2: Altelektrogeräte, Altpapier, Altglas, gebrauchte Getränkedosen oder…

BFG RV/7100936/2021Beschwerdevorentscheidung wurde ohne Vorliegen einer Beschwerde erlassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2021

…Dieser Umstand war allerdings nicht auf Ihre Abwesenheit von der Abgabestelle zurückzuführen, vielmehr wurde das Dokument "zwischen unzähligem Werbematerial" übersehen und landete im Altpapier, wo Sie es später nur aufgrund eines Zufalls aufgefunden haben. Gegenständlich wurde das Dokument erstmals am 25.09.2020 zur Abholung…

BFG RV/7105622/2015Säumniszuschlag - Antrag gemäß § 217 Abs. 7 BAO - lag eine vertretbare Rechtsansicht der Bf. und somit kein grobes Verschulden an der Nichtentrichtung der Umsatzsteuer vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2016

…gehandelt hat, wenn sie bei der umsatzsteuerlichen Behandlung dieser Altpapierlieferungen nach/in Ungarn von der Anwendbarkeit der Vereinfachungsbestimmung für Dreiecksgeschäfte ausgegangen ist und sie deshalb ein grobes Verschulden an der verspäteten Entrichtung Umsatzvorauszahlungen der Jahre 2011-2013 (die nach der Rechtsmeinung der Bf. in den…

BFG RV/7500660/2015Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, betreffend die Frist zur Einbringung einer Beschwerde, betreffend die Vorschreibung der Parkometerabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2015

…Müll zu entsorgen. Obwohl seine Mutter eine äußerst gewissenhafte Dame sei, passierte es ihr, irrtümlich, das Straferkenntnis gemeinsam mit dem umfangreichen Werbematerial in die Altpapiertonne zu entsorgen. Schuld daran dürften zwei Augenoperationen sein, nach denen sie nicht mehr so gut sehe. Den Bf. habe bei…

UFSL FSRV/0043-L/09Wiedereinsetzung hinsichtlich Einspruchsfrist, weil die an der Abgabestelle anwesende Ehegattin die zurückgelassene Hinterlegungsverständigung irrtümlich weggeworfen hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.10.2010

…berufsbedingten) Ortsabwesenheit "an der Abgabestelle zurückgelassene" Hinterlegungsanzeige nicht nach dessen Rückkehr an den Bf. weitergeleitet, sondern vermutlich gemeinsam mit Werbeprospekten im Altpapier entsorgt habe, an der Kenntnisnahme bzw. Übernahme der Strafverfügung gehindert worden sei und durch die daraus resultierende Versäumung der Einspruchsfrist einen Rechtsnachteil erlitten…

UFSW RV/2133-W/07Beweislast bei Tagesgeldern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2009

…Die Kalender mit den Grundaufzeichnungen seien anschließend dem Altpapier zugeführt und vernichtet worden. Die Aufstellung über seine Ansprüche auf Tagesgelder für die Jahre 2002 bis 2005 habe er - entsprechend dem Verlangen des Finanzamtes - im Sekretariat der Firma mit Stempel und Unterschrift bestätigen lassen. Vom Finanzamt…

UFSL RV/0758-L/04Rechtmäßigkeit einer Ordnungsstrafe wegen beleidigender Schreibweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2004

…angeblich) falschen Betrag heraus zu finden. Noch einmal, MEIN ANTRAG WAR RICHTIG GESTELLT! Vielleicht ist er im Altpapier im Finanzamt S noch zu finden. Ich war fast vierzig Jahre in der Privatwirtschaft tätig, wer dort einen Bock schießt, der badet diesen selbst aus oder er…

BFG RV/7101169/2013Diebstahl von Bargeld, das im Safe des Wohnhauses verwahrt wurde, Einnahme-Ausgabenrechner hier nicht als Betriebsausgabe anerkannt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2022Teil 1/2

…zur Berufung sowie der Gegenäußerung des steuerlichen Vertreters vorgelegt. Am 26.04.2019 wurden der Arbeitsbogen und der Altpapierakt vorgelegt. Mit Erledigung vom 02.02.2022 erging seitens des BFG ein Vorhalt an den steuerlichen Vertreter (ON 6). Mit Beistands- und Amtshilfeersuchen des BFG vom…

BMF-010220/0149-IV/8/2013Arbeitsrichtlinie Altlastenbeitrag (AL-1000); Erläuterungen betreffend die Ausnahmeregelungen für Stahlwerkschlacken und das Befördern von Abfällen außerhalb des Bundesgebietes
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010220/0149-IV/8/201326.06.2013

…so ist auch dann keine Beitragspflicht gegeben, wenn die verbleibenden Reststoffe abgelagert werden. Das Befördern von Altpapier zur Papiererzeugung außerhalb des Bundesgebietes unterliegt zB auch dann nicht der Beitragspflicht, wenn die anfallenden Spuckstoffe in Folge einer Verbrennung zugeführt werden. Im Hinblick auf die Änderung des…

AL-1000§ 3 Altlastensanierungsgesetz - Beitragspflicht
geltende FassungRichtlinien15.01.2019

…Glasproduktion verwertet, so ist auch dann keine Beitragspflicht gegeben, wenn die verbleibenden Reststoffe abgelagert werden. Das Befördern von Altpapier zur Papiererzeugung außerhalb des Bundesgebietes unterliegt zB auch dann nicht der Beitragspflicht, wenn die anfallenden Spuckstoffe in Folge einer Verbrennung zugeführt werden. Hinsichtlich der Frage, wer…

VereinsR 2001 Rz 366–4162.3.3 Steuerpflicht der Betriebe
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Es bestehen keine Bedenken, den Gewinn aus dieser Veranstaltung mit 10% der auf den Wert der erbrachten Leistung entfallenden Einnahmen pauschal zu ermitteln. Rz 388: Zu nachhaltig durchgeführten Verkaufsaktionen, bei denen gesammelte oder gespendete Gegenstände in einem Zug an andere Unternehmungen (Altpapier-, Glas-, Textilaktionen) veräußert…

BFG RV/7101000/2018Gebührenrechtliche Behandlung eines Einkaufszentrum-Bestandvertrages: Bestimmte Vertragsdauer bei Verlängerungsoptionen und Kündigung aus wichtigen Gründen; Präsentationsrecht als unbeachtliche Bedingung; Einbeziehung von Umsatzsteuer und verbrauchsabhängigen Betriebskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2026Teil 1/2

…Messvorrichtungen zur Verbrauchsermittlung, • für Rauchfangkehrung, Schädlingsbekämpfung, Winterdienst, Altpapier- und Müllentsorgung (Hausmüll), Hausverwaltung und Hausbetreuung einschließlich der in die Betreuungspflicht des -Bestandgebers fallenden Gehsteige, die Kosten für die Beaufsichtigung/Bewachung des Gebäudes und der Liegenschaft, • Ausbesserungen bzw. Reparaturen für den Fall von Vandalenakten sowohl betreffend das…

BFG RV/7104160/2019Die Befreiungsbestimmung des § 33 TP 5 Abs 4 Z 1 GebG ist auch auf Bestandsverträge zwischen Bestandgeber und Betreibergesellschaft von Beherbergungsunternehmen als Bestandnehmerin anwendbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2023Teil 1/2

…der Schneeräumung, der Müll- und Unratsabfuhr, Verstopfungsbehebungen, Schädlingsbekämpfung, Altpapier- und allgemein (Sonder-) Müllentsorgung, Stromversorgung; d) die für die Betreuung des Gebäudes und dazugehörigen Anlagen anfallenden Kosten, insbesondere die Kosten des für den Pachtgegenstand notwendigen Facility-Managements und der Hausverwaltung; e) die Grundsteuer und die sonstigen…

BFG RV/2100548/2021Schmutzzulage für Heizölzusteller
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2023Teil 2/2

…mit Müll jeglicher Art, mit Altöl in gebrauchten, schmutzigen, fettigen Behältnissen, mit Regenwasser vollgesogenem Sperrmüll, mit Biomüll, Altpapier, Gewerbemüll angefüllten Containern, händisches Reinigen von Müllwägen, Schläuchen und Container mit Fraktionen diversen Mülls und Restanhäufungen durch Nässe (vgl. VwGH 25.11.2009, 2007/15/0124); f…

BFG RV/7500386/2022Parkometer: kein Parkschein im Zeitpunkt der Beanstandung gelegt bzw. aktiviert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2023

…wo sein Postkasten liege. Daher habe er keine diesbezüglichen Schriftstücke erhalten, da der Postkasten bei Füllung in das Altpapier entsorgt worden sei und werde. Er sei aus gesundheitlichen Gründen zum Parken des Autos auf die Straßenbahn-Haltestelle gefahren. Deshalb ersuche er die Sache einzustellen. Mit…