…auf Grund mehrerer Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren klar, dass Heimverträge über die Unterkunft, die Betreuung und die Pflege von Menschen in Alten- und Pflegeheimen und in sonstigen stationären Einrichtungen nicht der Gebührenpflicht nach § 33 Tarifpost 5 des Gebührengesetzes 1957 unterliegen. Es handelt sich dabei nicht etwa…

…Heimbewohner - je nach Bundesland, drei bis fünf Jahre vor, während und drei Jahre nach der Hilfestellung - Vermögen geschenkt oder sonst wie ohne Gegenleistung übertragen hat (Quelle: www.help.gv.at: Kosten für Alten- und Pflegeheime). Der UFS erachtete die höchste dieser Fristen, demnach fünf Jahre…

…E 108e" für das sich in Bau befindliche Heim "R . 2" eine Investitionszuwachsprämie von 1.552,57 Euro für das Jahr 2002 sowie mittels des Formulars E 108c betreffend das "Alten- und Pflegeheim R. ´1´" für das Jahr 2002 eine Bildungsprämie von 521,98 Euro…

…mit beschränkter Haftung, die ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgt. Gegenstand des Unternehmens ist laut Gesellschaftsvertrag die Errichtung, Führung und der Betrieb von Alten- und Pflegeheimen, von Mutter-Kind-Wohnungen, von Sozial- und Tageszentren sowie von sozialen Hilfs- und Beratungseinrichtungen ohne jegliche Gewinnerzielungsabsicht. Gemäß § 5…

…Sucht- und Rehakliniken, Werkstätten für behinderte Menschen, ergotherapeutische Praxen, Frühförderstellen, Einrichtungen zur Betreuung psychiatrisch und seelisch Erkrankter, Sonderkindergärten, Sonderschulen, Alten- und Pflegeheime. Die Ergotherapie-Ausbildung ist jetzt WFOT anerkannt: - Die Ergotherapie-Ausbildung an der BB-Schule Leipzig ist durch den Weltverband der Ergotherapeuten WFOT (World…

…zu Ernährungsfragen und der Anwendung von Diätetika, Identitäts- und Qualitätsprüfung von Arzneistoffen, Fachgerechte Entsorgung von Arzneimitteln, Bereitstellen von Geräten zur Selbstkontrolle und Screening (Blutdruck-, Gewichtskontrolle u.a.), Betreuung von Suchtkranken, wesentliche Mitwirkung am Substitutionsprogramm, Mitwirkung bei Vorsorgekampagnen, Versorgung von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen und Arztpraxen…

…am 27. April 2012) beantragte die Bw. für den Teilbetrieb Alten- und Pflegeheime eine Energieabgabenvergütung für 2011 iHv 12.299,01 € (geleistete Energieabgaben 49.792,54 €, allgemeiner Selbstbehalt 400,00 € und Selbstbehalt 37.093,53 €). 2. Mit Bescheid vom 25. Juni…

…von und nach W., de facto unverkäuflich seien. Beigelegt wurde eine Mitteilung der M E vom 11.08.2005. Darin wurde ausgeführt: " In der Zeit von 2000 bis 2005 wurden in der M E für 8 Einfamilienhäuser, 1 Alten- und Pflegeheim mit 48 Betten und…

…Entgelte für Privatpatienten). § 3 GSBG sieht außerdem noch einen Ausgleich für Ärzte, Dentisten und sonstige Vertragspartner sowie Alten-, Behinderten- und Pflegeheime vor. Bei der Beihilfe handelt es sich kraft Gesetzes (§ 4 GSBG) um eine Abgabe (Selbstberechungsabgabe). Die BAO findet Anwendung (vgl. VwGH 23.6.2003…

…die Bw den Antrag, die Berufung an die zweite Instanz vorzulegen und beantragte die Entscheidung durch den gesamten Berufungssenat. Die Bw wies noch einmal darauf hin, dass sie nicht aus Altersgründen, sondern wegen ihrer Beschwerden in das Alters- bzw Pflegeheim übersiedelt sei. Ergänzend gab sie…

…nicht in Zweifel gezogen. Zur Frage der "Außergewöhnlichkeit" betreffend Fahrtkosten gilt zu bedenken, dass vielen Steuerpflichtigen aus dem Umstand, dass sie ihre alten und kranken Angehörigen regelmäßig besuchen, mitunter nicht unerhebliche Kosten entstehen. Jedoch erfüllen auch insoweit nur Fahrtkosten im unmittelbaren Zusammenhang mit Krankheitskosten (zB…

…zu deren Entscheidung sie gesetzlich nicht zuständig sei und ferner gegen die Vorlagepflicht an die zuständige höhere Instanz verstoßen. Die weiteren Ausführungen der Berufungswerberin beziehen sich zusammengefasst darauf, dass nach den Bestimmungen des WKG private Alten-, Seniorenwohn- und Pflegeheime nicht Kammermitglieder seien. Über die Berufung…

…Zielgruppen seien Personen mit "leichten bis mittleren Hilfs- und Betreuungsbedürfnissen". Sollte die Betreuungsbedürftigkeit ein Ausmaß erreichen, das mit wirtschaftlich vertretbarem Einsatz der "Sozialen Dienste" nicht mehr gedeckt werden können, "wird die Übersiedlung in ein Alten- oder Pflegeheim unerlässlich werden". Zum "Erhalt der selbständigen Lebensführung der…

…Dass betagte in einem Alten- und Pflegeheim untergebrachte Menschen vielfach in ihrem Gesundheitszustand (zum Teil schwer) beeinträchtigt sind, ist an sich nicht außergewöhnlich, sondern entspricht der allgemeinen Lebenserfahrung. Dass Kinder ihre betagten und gesundheitlich beeinträchtigen Eltern in regelmäßigen Abständen aufsuchen und ihnen im Alter beistehen…

…Anspruch nehmen zu können. a.) Die Kosten der Unterbringung in einem Alten- bzw. Pflegeheim sind grundsätzlich vom Heimbewohner selbst zu tragen. Das Vorliegen einer sittlichen Verpflichtung des Neffen, dafür aufzukommen, wäre erst zu prüfen, wenn das Einkommen und das Vermögen des Heimbewohners nicht ausreichen würden…

…sie im Wesentlichen ihr Berufungsvorbringen und führte ergänzend aus, dass seitens des Finanzamtes ausgeführt werde, dass durch die zwei Pflegerinnen die Grundversorgung sichergestellt sei. Vergleiche man nun ein Alten- und Pflegeheim mit einer häuslichen Pflege, so sei die Grundversorgung und Pflege auch nicht nur mit…

…so ergebe sich, dass durch das neu geschaffene Sanierungsverfahren die Wiederbelebung des alten Ausgleichsverfahrens und damit die Rettung von Betrieben durch Sanierung in Form des Insolvenzverfahrens ermöglicht werden solle. Die diesbezüglich kontraproduktive Rechtsansicht des Finanzministeriums stehe in einem krassen Widerspruch zu den in der Regierungsvorlage…

…auf Grund von Alter und Vernachlässigung als besonders schlecht ein. Der Sachverständige vermerkte (teilweise nach Angaben von Dr. L) folgende Baumaßnahmen: Schaffung einer Regenwasseranlage, die das Niederschlagwasser in den Regenwasserkanal der Stadtgemeinde befördert (Gutachten Seite 5), Erneuerungen der Versorgungsleitungen für Wasser, Strom und Gas mit…

…diesen seiner Ansicht nach zu Unrecht steuerfrei belassenen Anteilen eine Lohnsteuernachforderung. 2. Dienstnehmer in den Pflegeheimen A und B erhielten zweimal jährlich Linzer City-Gutscheine oder PlusCity-Gutscheine. Sie wurden zur Anschaffung von Dienstkleidung gewährt. Die Dienstnehmer tragen jedoch während der Dienstzeit keine typische Arbeitskleidung…

…2006, 2005/14/0117, hat der Verwaltungsgerichtshof noch zur alten Rechtslage ausgesprochen: Nach der allgemeinen Lebenserfahrung trifft es vielfach zu, dass Sprachkurse, die ausschließlich auf die Vermittlung berufsspezifischer Sprachkenntnisse abstellen, - vom Einzel- und Kleingruppenunterricht abgesehen - bloß selten angeboten werden. Solcherart wird bei einem Intensivsprachkurs, der…