…6 Abs. 1 Z 16 UStG 1994 steuerfreien Umsätzen aus der Vermietung und Verpachtung von Grundstücken durch das 1. StabG 2012, BGBl. I Nr. 22/2012, siehe Rz 899a bis Rz 899c. Auch die Umsätze der von den Sozialhilfeträgern betriebenen Alten- und Pflegeheime sind nach §…

…Alten- oder Pflegeheimes tätig sind. Solche Beschlüsse können auch rückwirkend in Kraft gesetzt werden. Auf Grund dieser Ermächtigung hat das Erweiterte Präsidium der Wirtschaftskammer Österreich mit Beschluss vom 27. November 2013 (auszugsweise) Folgendes beschlossen: "Bemessungsgrundlagen für KU 1 und KU 2 der Alten- und Pflegeheime…

…Alten- oder Pflegeheimes tätig sind. Solche Beschlüsse können auch rückwirkend in Kraft gesetzt werden. Auf Grund dieser Ermächtigung hat das Erweiterte Präsidium der Wirtschaftskammer Österreich mit Beschluss vom 27. November 2013 (auszugsweise) Folgendes beschlossen: "Bemessungsgrundlagen für KU 1 und KU 2 der Alten- und Pflegeheime…

…auf Grund mehrerer Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren klar, dass Heimverträge über die Unterkunft, die Betreuung und die Pflege von Menschen in Alten- und Pflegeheimen und in sonstigen stationären Einrichtungen nicht der Gebührenpflicht nach § 33 Tarifpost 5 des Gebührengesetzes 1957 unterliegen. Es handelt sich dabei nicht etwa…

…eines Alten- und Pflegeheimes anwendbar? Lösung: Ja, die Befreiung ist anzuwenden. § 33 TP 19 Abs. 4 Z 9 GebG befreit Kreditverträge, die nach dem behördlich oder von einem Landeswohnbaufonds genehmigten Finanzierungsplan zur Finanzierung eines nach den landesgesetzlichen Vorschriften über die Förderung des Wohnbaues und der…

…EStG-Kommentar, § 4 Tz 78). Die tägliche Pflege und Betreuung der Mutter der Bf wurde unbestrittenermaßen durch die Heimbetreiber besorgt. Dass aber betagte in einem Alten- und Pflegeheim untergebrachte Menschen vielfach in ihrem Gesundheitszustand (zum Teil schwer) beeinträchtigt sind, ist an sich nicht außergewöhnlich, sondern…

…die für ein Alten- und Pflegeheim typisch sind, ohne den Charakter einer Luxusherberge für Senioren nachzuweisen. Wenn der Residenzbewohner das Appartement mit seinen eigenen Möbeln möbliert, kann von einem hotelähnlichen Gewerbebetrieb keine Rede sein, weil der Hotelstern als Bewertungssymbol auf Qualitäts- und Leistungsmerkmalen wie Infrastruktur…

…Finanzamt auch als Widerspruch zur politischen Erkenntnis, dass die Betreuung alter Menschen zu Hause für den Staat insgesamt finanziell weit günstiger komme als die Betreuung in Alten- und Pflegeheimen, und dass diese daher als besonders förderungswürdig zu gelten habe. Für die Betreuung seiner Mutter in…

…Heimbewohner - je nach Bundesland, drei bis fünf Jahre vor, während und drei Jahre nach der Hilfestellung - Vermögen geschenkt oder sonst wie ohne Gegenleistung übertragen hat (Quelle: www.help.gv.at: Kosten für Alten- und Pflegeheime). Der UFS erachtete die höchste dieser Fristen, demnach fünf Jahre…

…den Beschwerdejahren 2018 - 2020 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit von der O GmbH. Die BF war in den Beschwerdejahren 2018 - 2020 auch für den S als Krankenschwester in Alten- und Pflegeheimen tätig. Die Österreichische Gesundheitskasse stufte die Tätigkeit der BF beim S als ein Dienstverhältnis gemäß …

…sowie § 59, Tz 4) Auf der Internetseite www.help.gv.at "Allgemeines zu Alten- und Pflegeheimen" findet sich nachstehender Passus: "Zur Finanzierung Ihrer Pflege kann sowohl Ihr Einkommen inklusive Pflegegeld als auch vorhandenes Vermögen herangezogen werden. Reicht beides nicht aus, um die Kosten zu decken…

…476,21 | 32.050,64 Beweiswürdigung Der entscheidungsrelevante Sachverhalt ergibt sich aus dem Akteninhalt sowie den Feststellungen der Außenprüfung und ist zwischen den Parteien unstrittig. Rechtliche Beurteilung Die beschwerdeführende Partei ist als Sozialhilfeverband Träger der öffentlichen Fürsorge und betreibt auch eigene Alten- und Pflegeheime…

…E 108e" für das sich in Bau befindliche Heim "R . 2" eine Investitionszuwachsprämie von 1.552,57 Euro für das Jahr 2002 sowie mittels des Formulars E 108c betreffend das "Alten- und Pflegeheim R. ´1´" für das Jahr 2002 eine Bildungsprämie von 521,98 Euro…

…mit beschränkter Haftung, die ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgt. Gegenstand des Unternehmens ist laut Gesellschaftsvertrag die Errichtung, Führung und der Betrieb von Alten- und Pflegeheimen, von Mutter-Kind-Wohnungen, von Sozial- und Tageszentren sowie von sozialen Hilfs- und Beratungseinrichtungen ohne jegliche Gewinnerzielungsabsicht. Gemäß § 5…

…Sucht- und Rehakliniken, Werkstätten für behinderte Menschen, ergotherapeutische Praxen, Frühförderstellen, Einrichtungen zur Betreuung psychiatrisch und seelisch Erkrankter, Sonderkindergärten, Sonderschulen, Alten- und Pflegeheime. Die Ergotherapie-Ausbildung ist jetzt WFOT anerkannt: - Die Ergotherapie-Ausbildung an der BB-Schule Leipzig ist durch den Weltverband der Ergotherapeuten WFOT (World…

…zu Ernährungsfragen und der Anwendung von Diätetika, Identitäts- und Qualitätsprüfung von Arzneistoffen, Fachgerechte Entsorgung von Arzneimitteln, Bereitstellen von Geräten zur Selbstkontrolle und Screening (Blutdruck-, Gewichtskontrolle u.a.), Betreuung von Suchtkranken, wesentliche Mitwirkung am Substitutionsprogramm, Mitwirkung bei Vorsorgekampagnen, Versorgung von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen und Arztpraxen…

…am 27. April 2012) beantragte die Bw. für den Teilbetrieb Alten- und Pflegeheime eine Energieabgabenvergütung für 2011 iHv 12.299,01 € (geleistete Energieabgaben 49.792,54 €, allgemeiner Selbstbehalt 400,00 € und Selbstbehalt 37.093,53 €). 2. Mit Bescheid vom 25. Juni…

…und Pflegeleistungen mit dem Pflegegeld zu verrechnen seien, schwerste Verwerfungen in der steuerlichen Behandlung der Altenpflege ergeben. Während die öffentliche Hand bei Betreuung in Alten- und Pflegeheimen Zuschüsse zu leisten habe, die ein Vielfaches des Pflegegeldes bei der Betreuung zu Hause durch Angehörige ausmachten (und…

…die Bf., wie in den Vorjahren auch, durch die Betreibung eines Alten- und Pflegeheimes dem Gesellschaftsvertrag entsprechend die Voraussetzung für die Zuerkennung der Gemeinnützigkeit erfülle. Das Finanzamt habe dies in den Vorjahren sowohl für die Umsatz- als auch für die Körperschaftsteuer wiederholt zugestanden. Eine Änderung…

…einem Alten- und Pflegeheim wegen Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder Betreuungsbedürftigkeit vorzulegen, um zu klären, ob bereits ab Beginn bzw im Lauf des Jahres 2018 bei der Beschwerdeführerin nicht mehr die Fähigkeit bestand, den Haushalt selbst zu führen. Dieser Aufforderung hat die Beschwerdeführerin nicht entsprochen und auch…