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UFSG RV/0252-G/05Referenzzeitraum für die Investitionszuwachsprämie bei unterjähriger Abspaltung zur Neugründung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2006

…welcher Betrag auf dem Abgabenkonto der Bw. gutgeschrieben wurde. Die Bw. ist durch Abspaltung zur Neugründung aus der W.AG/alt (=kurz Alt AG) mit 1. August 2000 entstanden. Die Alt AG hat zum 31. Juli 2000 einen Zwischenabschluss erstellt und zu diesem Stichtag mit…

UFSF RV/0033-F/05Ermittlung des Investitionszuwachses im Falle einer Abspaltung zur Neugründung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2006

…Investitionszuwachsprämie 2003 | 145.287,40 € Entscheidungsgründe Mit Wirkung 1.1.2001 wurde der operative Betrieb der "W. Gesellschaft mbH" im Wege einer unter Art. VI des Umgründungssteuergesetzes fallenden Abspaltung zur Neugründung nach den Bestimmungen des Spaltungsgesetzes (Bundesgesetz über die Spaltung von Kapitalgesellschaften, BGBl…

UFSL RV/0500-L/08Übergang von Verlustvorträgen nach Abspaltung auf die übernehmende Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2010

…unverändert. Entscheidungsgründe Verfahrensablauf In der Körperschaftsteuererklärung für das Jahr 2007 wurde ein Verlustvortrag von 23.585,44 € geltend gemacht. Vorliegend ist folgendes Schreiben des steuerlichen Vertreters der AGmbH vom 29. Mai 2007: Nichtverhältniswahrende Abspaltung zur Neugründung Es werde mitgeteilt, dass mit Abtretungsverträgen vom 23…

UFSW RV/1851-W/06Zulässigkeit von Forderungsabschreibungen, Zurechnung von Einnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.12.2008Teil 2/2

…erlangt hat. ad Forderungsabschreibung) Rechtslage: Gemäß § 32 Abs. 1 Z 1 UmgrStG idF BGBl. 1996/797 sind Spaltungen: -Auf- und Abspaltungen zur Neugründung oder zur Aufnahme auf Grund des Bundesgesetzes über die Spaltung von Kapitalgesellschaften, BGBl. Nr. 304/1996, -wenn nur Vermögen im Sinne des …

UFSG RV/0076-G/04Vergleichszeitraum für den IZP-Anspruch nach Umwandlung gemäß Art. II UmgrStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2008

…Seite 3)". Der VwGH stellt in der Entscheidung ausdrücklich fest, dass es sich bei einer (unter Inanspruchnahme der Begünstigungen des UmgrStG) erfolgten Abspaltung zur Neugründung im Sinne des Spaltungsgesetzes (SpaltG) nicht um die Gründung eines neuen Betriebes handelt, sondern um die Übertragung eines bestehenden Betriebes…

UFSL RV/0499-L/08Verlustvortrag nach Spaltung iSd § 32 UmgrStG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2010

…Zuge der Körperschaftsteuererklärung für das Jahr 2007 wurde ein Verlustvortrag in Höhe von 53.837,23 € geltend gemacht. Vorliegend ist folgendes Schreiben des steuerlichen Vertreters der A.GmbH vom 29. Mai 2007: Nichtverhältniswahrende Abspaltung zur Neugründung Es werde mitgeteilt, dass mit Abtretungsverträgen vom 23…

UFSL RV/0108-L/06Mehrere Erwerbsvorgänge iSd GrEStG sind jeweils für sich zu beurteilen und begründen die mehrfache Grunderwerbsteuerpflicht (hier: Einbringung und nachfolgende Spaltung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2006

… 38 Abs. 6 UmgrStG vom zweifachen Einheitswert des Grundstückes) fest. Dagegen richtet sich die Berufung mit folgender Begründung: Die der Bescheidfestsetzung zugrunde liegende Abspaltung zur Neugründung basiere auf einer Umgründung laut einem Umgründungsplan. Laut diesem Umgründungsplan (vom 31.7.2003) wurde grundsätzlich nur ein Tatbestand…

UFSW RV/3079-W/08Vorliegen eines einheitlichen Veräußerungsvorgangs bei unentgeltlicher Anteilsabtretung unter Fruchtgenussvorbehalt und späterem entgeltlichen Fruchtgenussverzicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…sich die Privatstiftung zur Bezahlung eines einmaligen Ablösepreises in der Höhe von 3.300.000,00 €. Dieser Betrag entspreche dem Wert der nach versicherungsmathematischen Grundsätzen diskontierten durchschnittlichen Ausschüttungen. Die Regelung der Zahlungsmodalitäten erfolge außerhalb dieser Erklärung. Im Zuge der Abspaltung zur Neugründung der XY…

UFSW RV/1133-W/051) Rechtzeitigkeit der Berufung - Zustellung eines Bescheides ohne Zustellnachweis direkt an den Abgabepflichtigen 2) Behaupteter Zustellmangel als Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2008

…gegenüber der Bw. Grunderwerbsteuer für "die Abspaltung zur Neugründung vom 29. September 2003 mit E GesmbH" mit 3,5% von € 309.500,04= € 10.832,50 fest, sodass sich eine Nachforderung von € 4.127,70 ergab. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass Grundstücke…

UFSW RV/1500-W/05Unwirksamkeit der Zustellung eines "Bescheides" direkt an den Abgabenpflichtigen, obwohl im Verfahren Zustellvollmacht geltend gemacht wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.05.2008

…201 BAO vom 18. Mai 2004 zu ErfNr.111.111/2003 setzte das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern Wien gegenüber der Bw. Grunderwerbsteuer für "die Abspaltung zur Neugründung vom 29. September 2003 mit E GesmbH" mit € 10.832,50 fest, sodass sich eine Nachforderung…

UFSW RV/1132-W/05Gegen die Zurückweisung eines Antrages auf Verlängerung der Berufungsfrist ist kein abgesondertes Rechtsmittel zulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.05.2008

…gegenüber der Bw. Grunderwerbsteuer für "die Abspaltung zur Neugründung vom 29. September 2003 mit E GesmbH" mit 3,5% von € 309.500,04= € 10.832,50 fest, sodass sich eine Nachforderung von € 4.127,70 ergab. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass Grundstücke…

UFSK RV/0408-K/02Nichtanerkennung des Verlustüberganges auf den Rechtsnachfolger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2003

…des Handels mit Softwarelizenzen auf die neu gegründete GEN S&C GmbH unter Anwendung des Artikel VI UmgrStG iVm § 1 Z 2 SpaltG im Wege der Abspaltung zur Neugründung übertragen. Die bestehenden steuerlichen Verlustvorträge der GEN S&C GmbH (alt ) in Höhe von ATS 37…

UFSK RV/0391-K/02Nichtanerkennung des Verlustüberganges auf Rechtsnachfolger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2003

…neu gegründete G S&C GmbH (St.Nr.:161/2240) unter Anwendung des Artikel VI UmgrStG iVm § 1 Z 2 SpaltG im Wege der Abspaltung zur Neugründung übertragen. Die bestehenden steuerlichen Verlustvorträge der G S&C GmbH (alt ) in Höhe von ATS 37,947.416…

UFSK RV/0407-K/02Nichtanerkennung des Verlustüberganges auf den Rechtsnachfolger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2003

…des Handels mit Softwarelizenzen auf die neu gegründete GEN S&C GmbH unter Anwendung des Artikel VI UmgrStG iVm § 1 Z 2 SpaltG im Wege der Abspaltung zur Neugründung übertragen. Die bestehenden steuerlichen Verlustvorträge der GEN S&C GmbH (alt ) in Höhe von ATS 37…

UFSK RV/0394-K/02Nichtanerkennung des Verlustüberganges auf den Einzelrechtsnachfolger bei Umwandlung (Art. II UmgrStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2003

…neu gegründete G S&C GmbH (St.Nr.:161/2240) unter Anwendung des Artikel VI UmgrStG iVm § 1 Z 2 SpaltG im Wege der Abspaltung zur Neugründung übertragen. Die bestehenden steuerlichen Verlustvorträge der G S&C GmbH (alt ) in Höhe von ATS 37,947.416…

UFSK RV/0409-K/02Nichtanerkennung des Verlustüberganges auf den Rechtsnachfolger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2003

…neu gegründete G S&C GmbH (St.Nr.:161/2240) unter Anwendung des Artikel VI UmgrStG iVm § 1 Z 2 SpaltG im Wege der Abspaltung zur Neugründung übertragen. Die bestehenden steuerlichen Verlustvorträge der G S&C GmbH (alt ) in Höhe von ATS 37,947.416…

UFSW RV/1342-W/06Keine Einbringung bei fehlendem zivilrechtlichem Eigentum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.06.2009Teil 1/2

…2002 ausgeschieden. Buchtechnisch brachte sie ihren Mitunternehmeranteil einschließlich des Grundstückes Wien8 in die L.GmbH ein. Bei der nichtverhältniswahrenden Abspaltung zur Neugründung der M-T.GmbH ging sie jedoch nicht mit. Somit war sie ab dem 1.1.2003 nicht mehr Gesellschafterin beim Planungsbetrieb. Sie…

UFSW RV/1353-W/05Der im Zuge einer Handelsspaltung erfolgte Erwerb eines Grundstückes, das nicht zu einem Teilbetrieb gehört, ist nicht nach dem UmgrStG begünstigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2008

…des § 32 UmgrStG. Spaltungen im Sinne des § 32 UmgrStG seien Auf- und Abspaltungen zur Neugründung oder zur Aufnahme auf Grund des Bundesgesetzes über die Spaltung von Kapitalgesellschaften, BGBI Nr 304/1996, wenn nur Vermögen im Sinne des Abs 2 und/oder 3 übertragen werde. Zum…

UFSZ2L ZRV/0113-Z2L/06Vertretung vor der Zollbehörde bei der Abgabe einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.04.2008

…der A-GmbH und der B-GmbH nach der laut Firmenbuch mit Generalversammlungsbeschluss vom 22. November 2005 erfolgten Abspaltung zur Neugründung der V-GmbH im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf das zuletzt angeführte Unternehmen im Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung vom 19. Jänner 2006 übergegangen war…

UFSW RV/2515-W/06Strittig ist der Umfang der Kammerumlagenpflicht der Bw. = Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag gemäß § 122 Abs. 7 und 8 des Wirtschaftskammergesetzes 1998. (Stattgabe, FA macht Bescheid gemäß § 201 BAO).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2013

…2.2. Abspaltung zur Neugründung vom 24.8.2007: A- woche Verlag GmbH (FN x4 ) spaltet den Betrieb "A- verlag und A- woche" an die am 24.8.2007 neu gegründete B GmbH (FN x5) ab Nach dem bereits oben genannten Umgründungs- und Strukturplan gemäß §…