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UFSW RV/1582-W/11Konkrete Absicht zur Schaffung einer neuen Einkunftsquelle bei Umschulungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013Teil 1/2

…günstigeren Hotel bzw. Pension übernachtet habe. Das Finanzamt wies die Berufung mittels Berufungsvorentscheidung vom 4. April 2011 mit der Begründung ab, dass hinsichtlich der geltend gemachten Umschulungskosten die objektive Absicht fehle, in diesem Bereich hauptberuflich tätig zu sein. Der Begriff "Umschulung" impliziere, dass nur Fälle…

UFSW RV/1582-W/11Konkrete Absicht zur Schaffung einer neuen Einkunftsquelle bei Umschulungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013Teil 2/2

Hinsichtlich der beantragten Sonderausgaben für Wohnraumschaffung im Gesamtbetrag von € 3.286,80, die iZm der Rückzahlung aufgenommener Darlehen stehen, wurden keine Nachweise für die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen wie Leistungserbringung durch einen gewerberechtlich befugten Unternehmer erbracht (vgl. Wiesner/Grabner/Wanke, § 18 Rz. 91 iVm Rz 100…

UFSW RV/0787-W/06Ernsthafte Absicht zur späteren Einnahmenerzielung bei Leerstehung über 12 Jahre hinweg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.02.2012Teil 1/2

…für das Haus keine Einnahmen erzielen, obwohl sie die damit verbundenen Ausgaben steuerlich als Verlust geltend gemacht hätten. Das FA sei daher der Ansicht, dass für das Haus eine ernsthafte Vermietung mit Gewinnerzielungsabsicht nicht gegeben sei und daher keine Einkunftsquelle vorliege. Dies habe zur Folge…

UFSW RV/0787-W/06Ernsthafte Absicht zur späteren Einnahmenerzielung bei Leerstehung über 12 Jahre hinweg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.02.2012Teil 2/2

Allein das Aushängen von Annoncen an der Amtstafel des Ortes, bei der örtlichen Bank bzw. am Objekt, jedoch ohne Setzen weiterer Aktivitäten erweist sich dann, wenn selbst nach beträchtlicher Zeit noch immer kein Mieter gefunden wird, als keine geeignete Maßnahme zur Mietersuche. Dasselbe gilt für…

UFSK RV/0307-K/07Ermangelung der Absicht, ein Gebäude ernsthaft zu vermieten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013

…der Forstwirtschaft, andererseits Räume an den Jagdpächter, Herrn X, vermietet. Beide Mietverhältnisse wären nach Ansicht der Abgabenbehörde ohne Vorliegen des land- und forstwirtschaftlichen Betriebes (und auch wegen der Eigenjagd) nicht abgeschlossen worden. Lt. vorgelegten Mietverträgen wurden beide Mietverhältnisse zum 1. Jänner 2004 begonnen. Diesbezügliche Zahlungen…

UFSL RV/0456-L/10Sponsoring ohne die Absicht, sich vertraglich zu binden, führt nicht zu Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2012

…eindeutigen Fixierung der gegenseitigen Verpflichtungen zwischen Sportverein und Sponsor nicht gegeben ist, weshalb aufgrund des angeführten erforderlichen kumulativen Vorliegens aller Merkmale auf die anderen nicht mehr einzugehen ist. Die Ansicht der entscheidenden Behörde entspricht auch dem o.a. Erkenntnis des VwGH vom 25.1.1989…

UFSZ3K ZRV/0118-Z3K/09Abgabenbefreiung mangels betrügerischer Absicht oder offensichtlicher Fahrlässigkeit trotz Unregelmäßigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.02.2010

…Fällen des Entstehens einer Zollschuld nach den Artikeln 202 bis 205, 210 oder 211 Anwendung, sofern im Verhalten des Beteiligten weder betrügerische Absicht noch offensichtliche Fahrlässigkeit liegt und dieser nachweist, dass die übrigen Voraussetzungen für die Begünstigung, die Zollfreiheit oder die teilweise Abgabenbefreiung erfüllt sind…

UFSL RV/0705-L/07Erkennbarkeit der Absicht künftiger Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2009

…Das Ehepaar S (SG und SF) habe im Jahr 2005 eine Mitges. gegründet. Diese habe ein Einfamilienhaus (EFH) errichtet, mit der Absicht, es zu vermieten. Die Vermietungsabsicht sei zu Prüfungsbeginn nicht in einer nach außen hin erkennbaren Weise dokumentiert worden. Der BP sei erläutert worden…

UFSW RV/2121-W/07Bei einer bloßen Absichtserklärung eines Bankangestellten, nach Abschluss seiner Ausbildung als Saxophonist Zusatzeinkünfte als Musiker erzielen zu wollen, liegen keine steuerlich anzuerkennenden Umschulungsmaßnahmen vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2008

…621). Ob der Wille besteht, eine andere Berufstätigkeit tatsächlich auszuüben oder ob andere Motive des Steuerpflichtigen der Bildungsmaßnahme zu Grunde liegen (zB hobbymäßiges Verwerten), ist im Einzelfall nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu beurteilen. Spricht das Gesamtbild für das Vorliegen dieser Absicht, liegen Werbungskosten vor.…

UFSZ2L ZRV/0131-Z2L/05Einbringung eines PKWs zur vorübergehenden Verwendung mit der Absicht, ihn im Zollgebiet zu verkaufen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2006

…und könne keine Rechtsfolgen nach sich ziehen. Diese Handlung sei daher auch nicht als unzulässige Verwendung eines Beförderungsmittels vorwerfbar. Über die Beschwerde wurde erwogen: Strittig ist, ob das Einbringen eines Fahrzeuges mit der Absicht, es im Gebiet der Gemeinschaft zu verkaufen, zur Zollschuldentstehung führt. Gem…

UFSL RV/0434-L/03Wegfall der Absicht, einen steuerbegünstigten Zweck zu verwirklichen, als rückwirkendes Ereignis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2005

…892/72). Stellt sich nachträglich heraus, dass der steuerbegünstigte Zweck - wie im gegenständlichern Fall - nicht verwirklicht wird, liegt in der Aufgabe der Absicht, den steuerbegünstigten Zweck zu erfüllen, ein rechtlich bedeutsamer Vorgang mit Rückwirkung auf die Vergangenheit. Der Unabhängige Finanzsenat folgt der Auffassung von Ritz…

UFSW RV/2517-W/07Für die Berücksichtigung der Vorsteuern reichen bloße Absichtserklärungen betreffend einen Verkauf oder eine Vermietung nicht aus. Es genügt nicht, dass die Vermietung als eine von mehreren Verwertungsmöglichkeiten bloß ins Auge gefasst und bloß sondiert wird, ob sich ein bestimmtes Objekt günstiger durch Verkauf oder Vermietung verwerten lässt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2010

…trifft den Unternehmer die Beweislast für den Nachweis von Umständen, die die Absicht der steuerpflichtigen Vermietung als die wahrscheinlichste erscheinen lassen. Bei einem Verkauf wäre die Vorsteuer eindeutig erst zu gewähren, wenn die Option zur Ust-Pflicht ausgeübt wird. Auf Grund dieses Sachverhaltes und der…

UFSZ3K ZRV/0117-Z3K/09Abgabenbefreiung trotz Nichtbeachtung von Verfahrensvorschriften mangels betrügerischer Absicht oder offensichtlicher Fahrlässigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.02.2010

…Fällen des Entstehens einer Zollschuld nach den Artikeln 202 bis 205, 210 oder 211 Anwendung, sofern im Verhalten des Beteiligten weder betrügerische Absicht noch offensichtliche Fahrlässigkeit liegt und dieser nachweist, dass die übrigen Voraussetzungen für die Begünstigung, die Zollfreiheit oder die teilweise Abgabenbefreiung erfüllt sind…

UFSG RV/0285-G/04Ein Hauskaufvertrag vor dem Erwerb des Grundstückes spricht für die Absicht, ein mit dem ausgesuchten Haustyp bebautes Grundstück zu erwerben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2006

…Hauserrichtungskosten in die Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer bekämpft. Das Finanzamt habe den Sachverhalt nicht ausreichend erhoben, weil dieses zum Ergebnis gekommen sei, dass bereits bei Abschluss des Grundstückskaufvertrages die Absicht, darauf ein Haus zu errichten, bestanden habe. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sei ein Grundstückserwerber…

UFSW RV/1751-W/04Kein Vorsteuerabzug bei fehlerhafter Rechnung (unrichtige Anschrift des Lieferanten) und Kenntnis von der betrügerischen Absicht des Lieferanten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2007

…ebensowenig erfolgte laut Datenbankabfrage die Entrichtung von Umsatzsteuerzahlungen. In Würdigung dieser Umstände ergibt sich hinsichtlich der Fa. WU das Bild eines Unternehmens, welches Waren günstig anbieten konnte, da seitens dessen Geschäftsführers nicht die Absicht bestand, Abgaben zu entrichten. Es ist davon auszugehen, dass die Fa…

UFSG RV/0276-G/04Der Abschluss des Vertrages über den Ankauf eines Fertigteilhauses vor dem Grundstückserwerb lässt auf die Absicht, ein mit dem ausgesuchten Haustyp bebautes Grundstück zu erwerben, schließen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2006

…Im § 7 des Vertrages wurde festgehalten, dass die Käufer die Absicht haben, den Energiebedarf für Heizung sowie Warmwasser mit Flüssiggas aus dieser Anlage zu decken, da zur Energieversorgung der zu bebauenden Liegenschaft eine zentrale Flüssiggas-Versorgungsanlage auf dem Grundstück 1167/44 geplant ist. Mit Bescheid…

UFSW RV/1370-W/07Vorsteuern aus der Errichtung von Gebäuden können nur dann bereits vor Vermietung berücksichtigt werden, wenn die Absicht in einer bindenden Vereinbarung dargetan wird oder mit ziemlicher Sicherheit feststeht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2008

…werden können. Im Prüfungszeitraum seien diverse Bauarbeiten (Zwischendecken, Stiegenaufgang...) ausgeführt und als Großreparaturen behandelt worden. Diese Arbeiten würden nach Ansicht der Bp. Herstellungskosten darstellen, da einerseits das Gebäude erweitert (Zubau) und andererseits die Raumaufteilung geändert und somit die Wesensart des Gebäudes verändert worden sei. Die…

UFSZ1W ZRV/0056-Z1W/05Teilweise Erstattung von Eingangsabgaben gemäß Art. 239 ZK infolge Fehlens einer offensichtlichen Fahrlässigkeit oder betrügerischen Absicht, nachdem infolge Unregelmäßigkeit im Versandverfahren die Eingangsabgabenschuld gemäß Art. 203 ZK ohne Anwendung des Präferenzzollsatzes entstanden war. Zurückverweisung wegen unvollständiger Ermittlungen. Unvollständiger Spruch der erstinstanzlichen Entscheidung, weil nur über den Zoll, nicht aber über die Einfuhrumsatzsteuer und die Abgabenerhöhung abgesprochen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.06.2007

…der Agrarmarkt Austria zur Vorlage gelangten. Im Übrigen sei die Bf. bisher immer ihrer Gestellungspflicht nachgekommen. Aufgrund des Vorganges sei jedenfalls keine betrügerische Absicht oder offensichtliche Fahrlässigkeit, sondern höchstens ein entschuldbarer Irrtum vorzuwerfen. Unterstützend für ihren Antrag führte die Bf. die Entscheidung der Europäischen Kommission…

UFSG RV/0216-G/04Die Erteilung eines Bauauftrages vor dem Grundstückserwerb rechtfertigt die Annahme, dass die Absicht bestand, von vorn herein ein bebautes Grundtück zu erwerben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2006

…die Errichtung eines Einfamilienhauses auf den Baugrundstücken 156/5 und 156/6 der KG B , wie es in der Dokumentation umschrieben ist zu einem festgelegten Fixpreis. Damit stand im Zeitpunkt des Grundstückskaufes die Absicht, ein mit dem ausgesuchten Haustyp bebautes Grundstück zu erwerben, bereits fest…

UFSW RV/0681-W/02Kann bei einer über mehrere Jahre hinausgehenden Vorbereitungsphase auf Grund des Verhaltens des Steuerpflichtigen die eindeutige Absicht der künftigen Wiederaufnahme der Vermietungstätigkeit als erwiesen angenommen werden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2005Teil 1/2

…Bruder auf. Über Mietzahlungen konnte die als Auskunftsperson einvernommene Schwägerin keine Angaben machen (Niederschrift vom 22. September 1998, AB Bl. 69). Weiters wurde im Zuge der Bp festgestellt und im Arbeitsbogen dokumentiert (Ablichtungen der Mietverträge AB Bl. 99-107; Überweisungsbelege AB Bl. 20-23, 28…